RP:2017-04-02 - 206 Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 02.04.2017, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr '
- Teilnehmer: Marie, Ingo, Klaus, Jürgen, Jan
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten:
- Beginn/Start der Aufzeichnung:20:09 Uhr
- Ende: 21:34
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Gemeinsam
- Versammlungsleitung: Klaus
- Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2017/2017-04-02_-_206._-Vorstandssitzung.ogg
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Berichte
- Vorsitzender
- Business as usual
- Gründung eines politischen Vereins in Kibo mit dem Ziel in den Stadtrat einzuziehen. Politische Schwerpunkte Transparenz & Bürgerbeteiligung.
- Stellvertretende Vorsitzende
- Teilnahme Bundesparteitag, viele Vernetzungsgespräche mit BuPresse, anderen LVs, Kandidaten für die BTW 17, Treffen BTW-Orga auf dem BPT
- BTW 17 Orgasitzung
- Besuch Pulse of Europe in Koblenz
- Schatzmeister
- Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Hauptkonto 118.863,24 € (119.239,94 €)
- Rücklagenkonto: 3.803,36 € (3.803,36 €)
- Barkasse: 106,07 € (128,47 €)
- Wahlkampfbudget ??? € (58.737,24 €)
- Einstellung der monatlichen Zahlung von 5 € für webspace bei uberspace, Jonas Pasche aus Altlast vom KV Rheinhessen http://www.piraten-rheinhessen.de/
- Folgemietvertrag für die LGS ab dem 2017-05-01 https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-01-03_-_200_Vorstandssitzung#Untermietvertr.C3.A4ge_f.C3.BCr_die_Landesgesch.C3.A4ftsstelle
- Brandschutzmassnahmen in der LGS http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/11/RP-Feuerl%C3%B6scher_Landesgesch%C3%A4ftsstelle.pdf. Anschaffung eines zertifizierten Feuerlöschers
- Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Generalsekretär
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Mitglieder: 454 (455)
- stimmberechtigt: 300 (294) => 66 % (65 %)
- Eintritte seit 01.01.2017: 2
- Austritte seit 01.01.2017: 13
- Saldo seit 01.01.2017: -11
- Lastschrift: 273 (273) => 60 % (60 %)
- ohne E-Mail-Adresse: 54 (54)
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Politischer Geschäftsführer
- Bundesparteitag
- sehr viel Orga-Foo
- Besuch "pulse of Europe" -> ernüchternd
- DSB
- tut Dinge
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Ausrichtung des Landesparteitags 2017.1
Text: Der nächste Landesparteitag des Landesverband Rheinland-Pfalz findet am Samstag, dem 13.05.2015 in Koblenz, im Gebäude des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e. V. Karl-Tesche-Straße 3 - 56073 Koblenz-Rauental statt.
Begruendung: Das Angebot des KV Koblenz war das einzige fristgerecht eingegangene und zur Wahrung der Einladungsfrist muß im Umlaufbeschluß abgestimmt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Marie, Ingo, Klaus, Jan, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Top 3: Anträge an den Vorstand
Untermietvertrag zur Landesgeschäftsstelle ab 01.05.2017 wird nur mit neuem Beschluss geschlossen
Text: Bei dem Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-01-03_-_200_Vorstandssitzung#Untermietvertr.C3.A4ge_f.C3.BCr_die_Landesgesch.C3.A4ftsstelle wird folgender Satz: "Für den darauf folgenden Mietvertrag ab dem 01.05.2017 bis zum 31.12.2017 wird ein Mietzins von 100 € vereinbart" heraus genommen .Ein weiterer Untermietvertrag kann nur mit erneutem Beschluss des Landesvorstandes abgeschlossen werden.
Begruendung: Ein Raum von 20 qm für die LGS ist momentan ausreichend.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Klaus
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Übernahme der Geschäfte des KV Trier
Text: Der Landesvorstand stellt fest, dass nach Ablauf der Amtszeit des bisherigen Vorstands, der Kreisvorstand Trier handlungsunfähig ist. Der Landesvorstand übernimmt die Geschäfte.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LVor
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand
Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- Kreisverband Ahrweiler
- Kreisverband Koblenz
- Offenes Treffen 03.04.2017 19:30 Uhr Liesers, Görresstr.12, 56068 Koblenz (Altstadt)
- Ausrichtung LPT am 13.05,2017
- Kreisverband Mittelhaardt
- Kreisverband Rhein-Pfalz
- Kreisparteitag mit Vorstandswahl am 7.5. in Ludwigshafen
- Kreisverband Südpfalz
- Kreisverband Südwestpfalz
- Kreisverband Trier Trier-Saarburg
- Kreisverband Worms
- Altenkirchen
- vKV Westerwald
- Regionalgruppe Westpfalz
- Rhein-Hunsrück
- nächster Wanderstammtisch am 6.5.2017 ab 19 Uhr im Hotel Weber Kirchberg Inh.Markus Bilgen, Hauptstr.15, 55481 Kirchberg
- Könnte der Vorstand die hier bei Bedarf angegebenen Orte/Termine der nächsten Treffen jeweils automatisch in den RLP-Kalender eintragen? Die Termine werden hier und im Wiki unter https://wiki.piratenpartei.de/RP:Hunsr%C3%BCck-Piraten eingetragen, sobald sie feststehen.
- Am 07.05.2017 planen wir einen Infostand auf dem Stadtfest in Kirchberg und bräuchten dazu auch Unterstützung von Infostand-Profis. Kirchberg hat 3.891 Einwohner.
- Rheinhessen
- nächstes Treffen am 4.4.2017 ab 19:30 Uhr in der LGS am Nordhafen
Top 5 Politisches
- Neues Futter für die Zensur-Blockwarte (vor allem zivilrechtlich!):
Top 6: Sonstiges
- Vergabe Termin/Ort des nächsten LPT: Sa, 13.5.17 ab 9:30 Uhr in Koblenz
- Einladung! Ist versandfertig.
- Auflösung des Kreisverbandes Altenkirchen
- Sollen wir aus Altenkirchen/WW und Westerwald eine Regionalgruppe Westerwald machen?
- KV Trier
- LVor übernimmt die Geschäfte, Marie informiert den KV
- KV Worms
- Für 21.5. lädt der LVor zu einem KPT ein, Klaus kümmert sich um die Location
- Schüssel auf dem BPT nicht ideal - Einstellung war erst nach langwierigen Experimenten möglich.
- Anrufung des Bundeschiedsgerichts wg. Zuständigkeit Mitgliederverwaltung
Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Nächste Vorstandsitzung:
- 18.04.2017 - ACHTUNG! 21 Uhr Beginn
- https://rlp.piratenpad.de/2017-04-18-207-Vorstandssitzung