RP:2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 19.03.2017, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

• Teilnehmer: Marie, Jan, Klaus, Ingo, Jürgen
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:04
• Ende: 20:48
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung:
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2017/2017-03-19_-_205._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzender
  • tut Dinge
  • AG Wahlen
• Stellvertretende Vorsitzende
  • Tagesgeschäft
  • Teilnahme an AG Wahlen RLP, diverse Sitzungen und BTW-Orga
  • Unterstützung Wahlkampf Saarland in Saarlouis

• Schatzmeister
  • Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 119.239,94 EUR € (105.765,06 €)
    • Rücklagenkonto: 3.803,36 € (3.803,36 €)
    • Barkasse: 129,47 € (128,47 €)
    • Wahlkampfbudget 58.737,24 € (59.524,29 €)
  • 12.920,85 EUR vom Bund aus dem Länderfinanzausgleich erhalten
  • 4.790,31 EUR vom Bund aus Mitgliedsbeiträgen erhalten
  • Vorschuss in 2016 vom Landtag Rheinland-Pfalz zur Parteienfinanzierung in Höhe von 3.664,88 € musste zurück erstattet werden, da die Partei bei der Landtagswahl mit 0,8 % Stimmenanteil das Quorum von 1 % verfehlt hat.

• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 455 (454)
    • stimmberechtigt: 294 (286) => 65 % (63 %)
    • Eintritte seit 01.01.2017: 2
    • Austritte seit 01.01.2017: 13
    • Saldo seit 01.01.2017: -11
    • Lastschrift: 273 (271) => 60 % (60 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 54 (53)

• Politischer Geschäftsführer
  • Kandidatenliste (Tabelle) erstellt (auch aus RLP)
  • Ag Wahlen
  • PolGef Runden moderiert
  • Saarland unterstützt durch Hilfe am Infostand

• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Änderung Beschluss Nr.:8 vom 05.02.2017 - Finanzielle Unterstützung des Bundestagswahlkampfes

15.03.2017

Nr.: 1

Text: Das vorhandene Budget von 1.500€ wird durch die Wahlkampforga Bund zur Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes beim Landesverband RLP abgerufen.
Begruendung: Dieses Budget kann auch vom Landesverband verwaltet werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen für die Wahlkampforga Bund
Dafür: Marie, Ingo, Jan, Klaus, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Vollmacht zur Vertretung vor dem Bundesschiedsgericht

09.03.2017

Nr.: 2

Text: Ingo Höft, als Mitglied des Landesvorstandes, ist gemäß § 9 Abs. 3 SGO bevollmächtigt, den Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz vor dem Bundesschiedsgericht in der Sache zum Beschluss Nummer 1 vom 19.02.2017 (Einschraenkung der Mitgliederzustaendigkeit) zu vertreten.
Begruendung: Gemäß Schiedsgerichtsordnung ist diese Vollmacht erforderlich.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus Brand (Vorsitzender), Marie Salm (stellv. Vorsitzende), Ingo Höft (Schatzmeister), Jan Reininghaus (Generalsekretär), Jürgen Grothof (politischer Geschäftsführer)
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Beschluss Nummer 1 vom 19.02.2017:https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-02-19_-_203_Vorstandssitzung#Klage_beim_Bundesschiedsgericht_gegen_Einschr.C3.A4nkung_der_Mitgliederzust.C3.A4ndigkeit
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Einladung zum KPT KV Altenkirchen

15.03.2017

Nr.: 3

Text: Der Landesvorstand lädt zum Kreisparteitag des Kreisverbandes Altenkirchen am 2017-03-31 ein, zwecks Wahl eines neuen Kreisvorstandes. Die Einladung enthält die Ankündigung, dass beim Scheitern der Vorstandswahl zum zweiten Male, der Kreisverband aufgelöst wird.
Begruendung: Wenn sich wiederum kein Kreisvorstand findet, so macht es keinen Sinn, den Kreisverband weiter zu führen, denn sein Vorstand ist elementarer Bestandteil.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Ingo, Jürgen, Marie, Jan, Klaus (nach Annahme)
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Der Einladungsentwurf liegt dem Landesvorstand vor.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Beisitzer für Wahlausschuss Landratswahl Mainz-Bingen

08.03.2017

Nr.: 4

Text: Der Landesvorstand schlägt dem Kreiswahlleiter des Kreises Mainz-Bingen zwei Piraten vor, die sich gemäß OTRS-Ticket ID: PP#100267571 beworben haben. Es handelt sich um einen Beisitzer und stellvertretenden Beisitzer für den Wahlausschuss zur Landratswahl im Kreis Mainz-Bingen.
Begruendung: Die Anfrage des Kreiswahlleiters wurde an den Landesverband gerichtet. Selbstverständlich wollen wir am politischen Geschehen teilnehmen. Da die Einreichungsfrist am 2017-03-10 abläuft, ist der Umlaufbeschluss erforderlich.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Ingo, Jürgen, Klaus (nach Annahme)
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 3: Anträge an den Vorstand

Unterstützung der BGE17 Veranstaltungsreihe

19.03.2017

Nr.: 5

Text: Der LV Rheinland-Pfalz unterstützt die Veranstaltungsreihe (bge17.de) mit 150 €
Begruendung: Das BGE ist ein Projekt welches wir zur BTW als Piratenpartei nach vorne bringen möchten. Die Veranstaltungsreihe zeigt dies recht gut auf. Ausserdem werden noch vor der Wahl 2 Termine in RLP stattfinden. (Ludwigshafen und Koblenz). Auf der Webseite http://bge17.de/finanzierung/ wird der Landesverband Rheinland-Pfalz als Unterstützer dokumentiert.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Gernot nennt Empfängerkonto (das Konto steht auch auf der Finanzierungsseite mit dem oben angegebenen Link)
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Ahrweiler
• Kreisverband Altenkirchen
  • KPT am 31.03.
• Kreisverband Koblenz
  • Unterstützung Wahlkampf Saarland am 18.03.2017 in Saarlouis.
  • Offfenes Treffen 03.04.2017 Liesers in Koblenz 19:30 Uhr
• Kreisverband Mittelhaardt
• Kreisverband Rhein-Pfalz
  • tun Dinge
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Kreisverband Worms
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
• tun Dinge
• Rhein-Hunsrück:
  • Nächstes Treffen: Samstag 01.04.2017 ab 19 Uhr im Bistro Salamander, Rathausstr. 13, 55430 Oberwesel
• Rheinhessen/Mainz
  • Am 18.3. Infostand-Unterstützungsaktion für Saarland/Saarbrücken
  • Am 21.3. Treffen in der LGS (19:30 Uhr)

Top 5 Politisches

• Mainzer Landtag - Kräftige Diätenerhöhung geplant

Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen wollen die Diäten der Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag deutlich erhöhen. Damit solle ein Rückstand auf andere Länder aufgeholt werden. Ein gemeinsamer Vorschlag der vier Parteien sieht vor, die monatliche Entschädigung von derzeit 5.812 Euro auf 6.829 Euro im Jahr 2020 zu steigern. "Das ist die Besoldung, die einem Bürgermeister der kleinsten Verbandsgemeinde in Rheinland-Pfalz zusteht", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller, am Donnerstag. Bei den Parlamentariern kommt allerdings noch eine steuerfreie Pauschale von knapp 1.300 Euro hinzu, beispielsweise für Porto und Telefon. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Martin Brandl, findet den deutlichen Anstieg der Bezüge trotzdem angemessen. Haller betonte, gegenüber den vergleichbaren Landtagen liege Rheinland-Pfalz auf dem letzten Platz. Auch die Fraktionen sollen mehr Geld bekommen. SPD und CDU begründeten die Pläne mit gestiegenen Personal- und Lebenshaltungskosten und zusätzlicher Arbeit durch Internet und das Fünf-Parteien-Parlament. Nur AfD will dagegen stimmen.

• Der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat die Immunität von AfD-Fraktionschef Uwe Junge aufgehoben. Damit ist der Weg für die Bundeswehr frei, ein Disziplinarverfahren gegen den pensionierten Oberstleutnant zu prüfen.

Top 6: Sonstiges

• Wann läuft denn das Forum (Newsserver) wieder? (Aktueller Fehler seit ca. letzten Mittwoch "MyBB SQL Error: MyBB has experienced an internal SQL error and cannot continue. SQL Error:144 - Table './news01/mybb_posts' is marked as crashed and last (automatic?) repair failed" bei allen Beitragsaufrufen)
  • Eine Prognose ist derzeit leider nicht möglich. Die zuständigen Admins der BundesIT sind informiert. Nachtrag: Datenbankfehler wurde repariert, Forum funktioniert hoffentlich wieder.
    • Danke; das Forum läuft jetzt.
• Was ist mit der Vorstandswahl im KV Trier? Konnten Piraten vor Ort aktiviert werden?
  • Es wird ein Termin für ein Treffen festgelegt.
  • Ingo schaut auf letztes Protokoll ob dort die Amtszeit des KV-Vorstandes angepasst wurde.
    • Dann muss der LV die Geschäfte übernehmen.
• KPT Worms: konnte eine Location gefunden werden?
  • Klaus schlägt zusammen mit Bernhard einen Termin vor.
  • Danach Beschluss zum Termin

Top 7: nichtöffentliche Sitzung

• kurze Besprechung zu Interna betreff AV DK Ahrweiler

Top 8: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

• am 02. April 2017
  • https://rlp.piratenpad.de/2017-04-02-206-Vorstandssitzung