RP:2017-03-05 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Pfalz

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Vorstandssitzung vom 05.03.2017

• Teilnehmer: Jan, Roman, Heinz, Harald, Chris
• Abwesend: -
• Gäste: 1
• Beginn: 18:28 Uhr
• Ende: 20:05 Uhr
• Ort: Mumble Piratenpartei NRW, Raum "Rhein-Pfalz"
• Protokollant: Chris
• Versammlungsleitung: Roman

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-10-16_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Pfalz

Genehmigung Protokoll

05.03.2017

Nr.: 1

Text: Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung wird genehmigt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -

TOP 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • Bank: 9.327,49 EUR (Stand:05.03.17 )
  • Kasse: rd. 251.- EUR (Stand: 05.03.17 )

- offene Forderung LPT Cafeteria
- LPT durch LV bezahlt
- Zuschuss LV BW für CSD bezahlt

• Mitglieder im KV: 50 (Stand: 05.03.2017)

TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

• Keine

TOP 4: Anträge

Budget zur Pressearbeit

05.03.2017

Nr.: 2

Text: Entsprechend der Begründung wird ein Budget von 500 Euro festgesetzt, um auftragsbasiert die Pressearbeit im Kreisverband zu unterstützen. Das Budget wird bis zum 30.09.2017 zur Verfügung gestellt.
Begruendung: Es wird ein Budget bereit gestellt, das es erlaubt, "professionelle" Hilfe in Anspruch zu nehmen. Diese soll Texte für die Presse und auch für die Kreis-Homepage erstellen können, sofern dieser Person thematische Hinweise und Hilfen / Hinweise gegeben werden. Die Texte werden vom Vorstand inhaltlich geprüft und freigegeben. Die einzelfallbezogene Veröffentlichung ist nach wie vor Sache des Vorstands - genau wie bei selbst (von aktiven Mitgliedern) verfassen Texten im Namen der Partei.

• Eine Inanspruchnahme kann durch jedes Vorstandsmitglied initiiert werden, Veröffentlichung ist aber dann eine Entscheidung des Vorstandsvorsitzenden und/oder seines Stellvertreters.
• Es wird eine zeitliche, projektbezogene Limitierung von 6 Monaten vereinbart.
• Das Budget, das ausgegeben werden kann beläuft sich insgesamt auf 500€ - verfügbar bis 30. September 2017.
• Nach Ablauf dieser Zeitspanne zieht der Vorstand ein Resumée und das Erreichte oder Nicht-Erreichte wird auf dem öffentlichen Stammtisch diskutiert. Daran anschließend kann eine Verlängerung / Neuaufnahme oder die Aufgabe dieser Idee erfolgen.
• Auf den Mailinglisten des Kreises und des Landes soll es einen Aufruf geben, geeignete und willige Personen vorzuschlagen. Die Auswahl Bestimmung der Person obliegt dann dem Vorstand und sollte einstimmig sein.

Begründung: Zeitlich limitiert und mit Definition der Ziele und Aufgaben und eines Budgets soll mehr Piratenpower auf die Straße gebracht werden. Eine schnelle Reaktion auf politische Geschehnisse ist zurzeit aufgrund der geringen Zahl aktiver Mitglieder nicht möglich. Selbst die Pflege der Homepage leidet massive Not. Dies hat zurfolge, dass kaum noch Außenwirkung und Anziehungskraft für unsere Partei generiert werden kann und das in Zeiten, in denen wir gegen eine vollständige Nivellierung unserer Anstrengungen und Ambitionen ankämpfen sollten / müssen. Auch wenn es teilweise ungeschriebenen Piratengesetzen und -ansätzen widersprechen mag, so ist es eingedenk der politischen Realitäten durchaus berechtigt mal einen Testballon in diese Richtung zu wagen, zumal momentan die aktiven Parteimitglieder ohnehin sehr viel zu tun.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 4
Dagegen: 1
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -

Terminfestsetzung Kreisparteitag 2017

05.03.2017

Nr.: 3

Text: Der erste Kreisparteitag 2017 mit Neuwahl des Vorstandes wird am Sonntag, den 09.04.2017 um 18 Uhr im Polizeisportverein Grün-Weiß, Saarlandstr. 50 in Ludwigshafen stattfinden. Eine entsprechende Einladung geh in den nächsten Tagen raus.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Christian, Ingo

TOP 5: Sonstiges

• Digital-Gipfel --> Termin in Das Haus reservieren
  • Termin für den Sonntag, 11. Juni 2017 ist verfügbar. Für den Montag, 12.06. ebenfalls.
  • Pad anlegen mit Inhalten und Infos des Gipfels etc.

• BGE-Tour --> s.o.
  • 05.08.2017 ist frei für Ludwigshafen. 12.08. ist belegt durch CSD Mannheim.

• Kreisparteitag
  • ggf. am 9. April 2017?
  • Einladung kommt, siehe Beschluss

• TÜV-Studie im RP-Kreis --> anfordern
  • Wir formulieren eine Mail, die mehreren zuständigen Stellen zugestellt wird.

Nächste Vorstandssitzung: 02.04.2017, 18:00 Uhr im Mumble.