RP:2017-03-05 - 204 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 05.03.2017, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • z.Zt im reduzierten Modus / tut Dinge
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Reallife Treffen der AG Wahlen in Mainz
    • Bundestagskandidatentreffen in Koblenz Orga und Teilnahme
    • Aufstellungsversammlung BTW 17 und Landesparteitag NRW
    • Mumble Treffen: BTW17-Orga, BPT-Orga, Bundespresse,
  • Schatzmeister
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 454 (456)
      • stimmberechtigt: 286 (285) => 63 % (63 %)
      • Eintritte seit 01.01.2017: 0
      • Austritte seit 01.01.2017: 12
      • Saldo seit 01.01.2017: -12
      • Lastschrift: 271 (284) => 60 % (62 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 53 (53)
  • Politischer Geschäftsführer
    • RL Treffen der AG Wahlen Mainz
    • Orga und Durchführung des Kandidatentreffens in Koblenz inc. UU sammeln am Samstag Abend (Nacht)
    • Pol-Gef Mumble
    • Besuch AV in NRW
    • überregionale Vorbereitung IT Gipfel in Ludwighafen
    • Jede Menge Kandidatengespräche
    • Webseite
  • DSB
    • tut Dinge

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Top 3: Anträge an den Vorstand

Fahrtkostenerstattung für RLP Wahlkampftreffen

05.03.2017
Nr.: 1
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Text: Erstattung von Fahrtkosten zu Treffen der AG Wahlen aus Wahlkampfbudget
Begruendung: Da es im Rahmen der BTW17 des öfteren zu Präsenztreffen der von Kandidaten und Wahlkampfpiraten kommen wird und gekommen ist, sollen die Fahrtkosten dazu aus dem Wahlkampfbudget erstattet werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen für AG Wahlen
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Wahlkampfkosten BTW2017
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Erstattung von Fahrtkosten zur Wahlkampfhilfe im Saarland

05.03.2017
Nr.: 2
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Text: Zur Hilfe an den Infoständen im Saarland stellt der LV für Piraten aus RLP ein Fahrtkostenbudget von 500 € zur Verfügung.
Begruendung: Die saarländer Piraten haben in den nächsten Wochen bis zur Wahl mehrere Info-Stände zur LTW angemeldet. Siehe Ticket-Nr: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=350920 Es werden Piraten aus BaWü und wahrscheinlich aus Hessen vor Ort helfen. Wir sollten deshalb auch Piraten aus RLP die Möglichkeit geben vor Ort zu helfen indem wir die Fahrtkosten übernehmen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Kosten werden nur erstattet wenn der Vorstand im Vorfeld per Mail an vorstand@piratenpartei-rlp.de informiert wird, wer wann wohin fährt.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Rene wird als Moderator der Newsletter-Mailingliste beauftragt.

05.03.2017
Nr.: 3
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Text: Rene Pickhardt kann über den Newsletter seine und Informationen zum BTW17 eigenständig versenden.
Begruendung: Unsere ML Newsletter wird z.Zt. nicht genutzt - hat aber über 200 Teilnehmer und wird somit reaktiviert
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Marie


Ausschreibung LPT 17.1

05.03.2017
Nr.: 4
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Text: Der LaVo schreibt den eintägigen Landesparteitag für ein Maiwochende aus, wobei Sonntage bevorzugt werden.
Begruendung: Laut Satzung ist im Mai ein neuer Vorstand zu wählen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LaVo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Kandidatentreffen der Bundestagskandidaten am Karnevalswochende mit UUnterschriften sammeln, der als Piraten verkleideten Kandidaten in der Koblenzer Altstadt. Tagsüber konstruktives Arbeiten und Vernetzung mit neuem Bundespressesprecher.
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Rhein-Hunsrück
    • Nächstes Treffen am Samstag, 1.4.2017 ab 19 Uhr im Bistro Salamander in Oberwesel
  • Rheinhessen
    • Strategietreffen RLPvsTTIP
    • Vernetzung DieDatenschützerRheinMain
    • Gründungstagung Mainzer Zentrum für empirische Demokratieforschung
    • Vorbereitung GMM am 6. Mai in Mainz

Top 5 Politisches

Top 6: Sonstiges

  • Ausschreibung LPT 17.1 für April/Mai starten? (War das nicht schon für die letzte Sitzung geplant?)
    • Maiwochenenden (14 Muttertag) Frist bis 26.03 - siehe Antrag
  • Was ist mit der Vorstandswahl im KV Trier?
    • Der jetzige Vorstand reagiert nicht auf Email-Anfragen. Wir sollten ihn als handlungsunfähig erklären und die Geschäfte vom KV Trier übernehmen, um ihn dann aufzulösen.
      • Punkt wird nach hinten geschoben. Es wird versucht noch Piraten vor Ort zu aktivieren.
  • Wer kümmert sich um die Ostermarschvorbereitungen in Mainz-Wiesbaden? OTRS Ticket-ID: PP#100266360. Drei Piraten aus Mainz wurden angefragt, einer hat abgesagt, zwei haben nicht geantwortet. Der Vorgang ist erledigt mit Überweisung von 50 € Unkostenbeitrag, Siehe oben unter Schatzmeisterbericht.
    • Mindestens ein bisher beteiligtes Mitglied kann diesmal nicht. Ansonsten könnte das Thema auf dem nächsten Mainzer Treffen am kommenden Dienstag angesprochen werden.
  • Der Kreisparteitag zur Vorstandswahl im KV Altenkirchen ist für 2017-03-31 festgelegt. Ich würde gerne folgendes als TOP in die Einladung mit aufnehmen: Falls sich kein Kreisvorstand findet, wird folgendes erklärt: "Nachdem auch der zweite Versuch gescheitert ist, einen Kreisvorstand zu wählen, verkündet der Landesvorstand die Auflösung des Kreisverbandes Altenkirchen. Alle Sachen, Rechte und Pflichten gehen auf den Landesverband über und werden dort im virtuellen Kreisverband Altenkirchen geführt."
    • TOP wird in die Einladung aufgenommen.
  • KPT Worms: Einladung dazu für interessierte Gäste bitte auch über die Wormser ML versenden und im Wiki veröffentlichen (Seite ist gesperrt)
    • Es wird eine Location gesucht und dann kurzfristig ein Termin angesetzt.
      • Klaus ruft im Café Pinel an und berichtet dem LVor.
  • Budgetaufteilung Wahlkampf (Haushalt)
    • Wurde oben geklärt - es gibt ein Wahlkampfbudget dessen Zahlen periodisch angepasst und bekannt gegeben werden.
  • IT Gipfel
  • Schüssel für BPT - Wie kommt die nach KO? Klaus kontaktiert Silvan.
  • Unterstützung Ostermarsch Büchel, OTRS Ticket-ID: PP#100267940
    • Jürgen spricht Gernot an.
    • Marie schreibt auf die Trierer ML.
  • geschlossene Sitzung mit 2 Themen
    • Diskussion über unsere Klage beim Bundesschiedsgericht in geschlossener Sitzung, da die Klage personenbezogene Daten enthält.
    • Besprechung über Schatzmeisterclub und Mittelverwendung, auch Bundespresse.

Top 7 Vorbereitung des nächsten Protokollpads

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