RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 05.02.2017, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr '

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • nix besonderes
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Besuch der bge17 Veranstaltung in Bonn.
    • Besuch der Kick Off Veranstaltung der Piraten NRW zum Landtagswahlkampf.
    • Besuch der AV der PP Hessen
    • Teilnahme an Sitzungen PolGef, BundesPresse,NGOs, BTW17-Orga
    • Marina Kassel
    • Vorbereitung Kandidatentreffen in Koblenz
  • Schatzmeister
    • Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Hauptkonto 106.815,71 € (108.713,77 € )
      • Rücklagenkonto: 3.803,36 € (3.815,06 €)
      • Barkasse: 269,32 € (228,97 €)
      • Wahlkampfbudget 65.000,00 € (noch nicht bereinigt)
    • Kassenaufnahmeprotokoll zum Rechenschaftsbericht 2016 liegt noch nicht vor vom KV Mittelhaardt, ansonsten habe ich von allen KVs die Buchungsunterlagen erhalten und bin fleißig am buchen.
    • eigenmächtige Ausgaben bis zu 200 €, gedeckt von Beschluss #701151
      • 108 € Reisekostenvorschuss für einen Piraten zur Marina Kassel
      • 108 € Reisekostenvorschuss für einen Piraten zur Marina Kassel
      • 200 € Reisekostenvorschuss für einen Piraten zur Marina Kassel
    • Was ist mit dem Anlagevermögen vKV Westerwaldkreis? http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-10-19_-_144._Vorstandssitzung#Anschaffung_von_Beamer_und_Zubeh.C3.B6r_f.C3.BCr_vKV_Westerwaldkreis
      • Beamer 568,00 €
      • Beamertasche 31,99 €
      • HDMI Kabel 14,99 €
      • VGA Kabel 14,99 €
      • Displayport Adapter 9,85 €
      • Leinwand mit Stativ 79,99 € ist in Koblenz
      • Buttonmaschine 285,85 €
      • Summe 1.005,56 €
    • Die meisten Sachen sollten bei einem Mitglied sein. (Marie)Ticket PP#100162187
    • Ausrichtung AV WK197 -
    • 117 Unterstützerunterschriften an 39 Einwohnermeldeämter aus Briefaktion
      • Wird da diesmal auch der Rücklauf im Auge behalten? Bei der LTW 2016 gab es ja einige Ämter, die die UU erst nach dem Abgabestichtag zurückgeschickt hatten.
        • Aufwand ist für Ergebnis wahrscheinlich zu groß
  • Generalsekretär
    • Marina Kassel
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 457 (463)
      • stimmberechtigt: 269 (281) => 59 % (61 %)
      • Eintritte seit 01.01.2017: 0
      • Austritte seit 01.01.2017: 10
      • Saldo seit 01.01.2017: -10
      • Lastschrift: 282 (288) => 62 % (62 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 53 (54)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Besuch der bge17 Tournee in Bonn.
    • Vernetzungstreffen der Piraten NRW zum Landtagswahlkampf. (Kick Off)
    • Besuch der AV der PP Hessen / Wahlkampforga
    • Teilnahme an Sitzungen PolGef, BundesPresse,NGOs, BTW17-Orga
    • Organisation der Mumble Runde mit den Kandidaten
    • Teilnahme und Vortrag Marina Kassel
    • Vorbereitung Kandidatentreffen in Koblenz
  • DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Unterstützung Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner

24.01.2017
Nr.: 1
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Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner.
Begruendung: Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: bekannt
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer möchte, dann muss die Rückmeldung bis Ende Januar bei dem Organisator dfg-vk Mainz erfolgen. Besser früher als später. In diesem Fall diesen Antrag bitte per Umlauf abstimmen, da er sonst für die nächste reguläre LVor-Sitzung am 5.2. zu spät käme. Im Fall der Annahme des Antrags die Organisatoren möglichst schnell über die beschlossene Beteiligung informieren.
Umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand


Jahresmiete für das Postfach

26.01.2017
Nr.: 2
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Text: Von der Deutsche Post AG haben wir eine Änderung der "AGB Postfach" erhalten. Darin ist eine Jahresmiete von 19,90 € ab dem 2017-03-01 eingeführt. Dieser Änderung der AGB wird nicht widersprochen. Andernfalls würde das Postfach seitens der Post gekündigt.
Begruendung: Wir benötigen das Postfach als unveränderliche Adresse unseres Landesverbandes.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Änderungsmitteilung der Post steht im OTRS Ticket-ID= PP#100259526. Der Umlaufbeschluss ist erforderlich, da sonst bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung die Widerspruchsfrist abgelaufen wäre.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Jahresmiete für das Postfach KV Altenkirchen

01.02.2017
Nr.: 3
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Text: Von der Deutsche Post AG haben wir eine Änderung der "AGB Postfach" erhalten. Darin ist für das Postfach 1153, 57601 Altenkirchen eine Jahresmiete von 19,90 € ab dem 2017-03-01 eingeführt. Dieser Änderung der AGB wird nicht widersprochen. Andernfalls würde das Postfach seitens der Post gekündigt.
Begruendung: Laut Protokoll vom KPT [1] führt der Landesvorstand die Geschäfte vom Kreisverband Altenkirchen. Hier ist nun zu entscheiden, ob das angegebene Postfach kostenpflichtig beibehalten werden soll. Nach telefonischer Rücksprache mit dem Ansprechpartner vor Ort soll das Postfach beibehalten werden, da vorgesehen ist, den Kreisverband weiter zu führen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: [1] Protokoll vom KPT2017.1 KV Altenkirchen:http://wiki.piratenpartei.de/Datei:RP-2017-01-22_-_Versammlungsprotokoll_Kreisparteitag_2017.1_KV_Altenkirchen.pdf
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Kündigung altes Postfach in Koblenz

26.01.2017
Nr.: 4
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Text: Von der Deutsche Post AG haben wir eine Änderung der "AGB Postfach" erhalten. Darin ist eine Jahresmiete von 19,90 € ab dem 2017-03-01 eingeführt. Dieser Änderung der AGB wird widersprochen.
Begruendung: Der Widerspruch zu den AGB hat zur Folge, dass das Postfach von der Post gekündigt wird. Wir benötigen keine zwei kostenpflichtige Postfächer.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Änderungsmitteilung der Post steht im OTRS Ticket-ID: ???. Der Umlaufbeschluss ist erforderlich, da sonst bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung die Widerspruchsfrist abgelaufen wäre.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 3: Anträge an den Vorstand

Finanzielle Unterstützung des Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017

05.02.2017
Nr.: 5
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Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017, wie allen größeren Partner-Organisationen freiwillig empfohlen wird, finanziell mit 50 Euro.
Begruendung: Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: anonym
Dafür: Jürgen, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise: Das Budget könnte, sofern möglich, mitgliederanteilig den VKV-Budgets der benachbarten Gebiete Mainz und Mainz-Bingen entnommen werden.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Reisekostenbudget für Vorstände

05.02.2017
Nr.: 6
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Text: Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 30.06.2017.
Begruendung: jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen,, Ingo, Jan, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Im Rahmen dieses Beschlusses erstattet der Schatzmeister über seine 200 € Verfügungsermächtigung folgende Kosten für bereits getätigte Reisen: Marie - Vernetzungstreffen AV Piraten Hessen: 50 €, Jürgen - BGE-Veranstaltung Bonn: 60 €. Sie werden auf das Budget angerechnet.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Finanzielle Unterstützung der Themenwochen

05.02.2017
Nr.: 7
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Text: Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 200€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.
Begruendung: Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände. Link: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Welche Beträge fließen aus der Grundversorgung ein? Für Flyer usw. könnte manden Topf für Öffentlichkeitsarbeit anzapfen: http://redmine.piratenpartei.de/issues/28708 Für Veranstaltungen eben jenen Topf: http://redmine.piratenpartei.de/issues/28709
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Finanzielle Unterstützung des Bundestagswahlkampfes

05.02.2017
Nr.: 8
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Text: Ich beantrage, dass der Landesverband die Organisation und die Planung des Bundestagswahlkampf mit zunächst 1.500 € unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Wahlkampforga Bundestagswahl 2017“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.
Begruendung: Leider ist es versäumt worden, den Bundestagswahlkampf als eine Grundversorgung der Piratenpatei einzuordnen. Daher beträgt das Bundeswahlkampfbudget zur Zeit 0 €. Um einen Wahlkampf zu bestreiten, sollte es Treffen der Kandidaten, der Wahlkampfkoordinatoren, Schulungen, Vernetzungen, Wahlveranstaltungen (Events), event. schnelle Aktionen mit Infomaterial geben. Schon dass auf der Marina in Kassel vereinbarte Treffen von Kandidaten konnte nur stattfinden, weil ein KV in Vorleistung tritt. Sollte das vorhandene Budget nach der Wahl nicht ausgeschöpft sein, wird es anteilsmäßig an die LV die gespendet haben zurückerstattet.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen (für Kandidaten und Orga)
Dafür: Jürgen, Jan, Klaus, Marie
Dagegen: Ingo,
Enthaltung:
Hinweise: Der § 1 Parteiengesetz (Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien) sagt klar aus, dass es die Aufgabe von Parteien ist, durch Wahlen Einfluss auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung zu nehmen.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Grundversorgung Bereich Internationales

05.02.2017
Nr.: 9
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Text: Der Landesvorstand möge über folgende Beschlussvorlage des Schatzmeisterclubs abstimmen: http://redmine.piratenpartei.de/issues/29969
Begruendung: Laut Geschäftsordnung wird über die Anträge des Schatzmeisterclubs abgestimmt und das Ergebnis von Ingo in den Schatzmeisterclub getragen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen: Klaus, Marie, Ingo, Jan, Jürgen
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Konzept Gründung eigenständiger Firma

05.02.2017
Nr.: 10
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Text: Der Landesvorstand möge über folgende Beschlussvorlage des Schatzmeisterclubs abstimmen: http://redmine.piratenpartei.de/issues/29970
Begruendung: Laut Geschäftsordnung wird über die Anträge des Schatzmeisterclubs abgestimmt und das Ergebnis von Ingo in den Schatzmeisterclub getragen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen: Klaus
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Hosting-Vertrag all-inkl PrivatPlus kündigen

05.02.2017
Nr.: 11
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Text: Vom Kreisverband Rheinhessen wurde auch der Hosting-Vertrag Nr. 622479 bei Neue Medien Münnich übernommen. Dieser Vertrag wird nicht mehr benötigt und ist zu kündigen.
Begruendung: Konsolidierung überflüssiger Ausgaben
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo ist alleinvertretungsberechtigt


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Vorbereitung Kandidatentreff BTW17
    • 5-Jahre Piratenpartei KV Koblenz
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • keine Aktivität
  • Rhein-Hunsrück
    • Infostand zum Kirchberger Stadtfest geplant. Ist aber erst am 07.05.17
    • Bein nächsten Stammtisch wollen wir das vorhandene eingelagerte Material bei Thomas sichten.
  • Rheinhessen
    • hat Material für Infostände in Kibo abgeholt

Top 5 Politisches

Top 6: Sonstiges

  • Was ist mit der Mitgliederversammlung im KV Worms?
    • Falls die MV stattgefunden hat: Gab es ein Meinungsbild, ob der WK 206 Worms einen Kandidaten aufstellen möchte, ggf. auch einen externen, z.B. einen Listenkandidaten? Wenn ja, gibt es Terminvorschläge für die AV?
    • Ingo ruft in Worms an und fragt nach einer Lokalität für die Mitgliederversammlung. Anschließend wird zügig eingeladen.
  • Was ist mit der Vorstandswahl im KV Trier?
    • Auch hier könnte die Abfrage zusammen mit der eventuellen Planung einer AV verknüpft werden.
    • Marie und Jürgen stellen Kontakte her und versuchen zu organisieren.
  • Wann laden wir zum KPT in Altenkirchen ein? Wir sind dazu beauftragt: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:RP-2017-01-22_-_Versammlungsprotokoll_Kreisparteitag_2017.1_KV_Altenkirchen.pdf
    • Jürgen ruft Thomas an zur Terminfindung
  • web hosting all-inkl.com kündigen? https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=344422. Ist piratenmainz.de wirklich bei domainfactory registriert? Ich kenne dort nur piraten-mainz.de, piratenpartei-mainz.de, piratenpartei-rheinhessen.de und piraten-rheinhessen.de.
    • Ja, steht doch auch bei whois.de so drin
    • Es wird festgestellt, dass dieser Vertrag gekündigt werden soll.
  • Erklären wir den vKV Westerwaldkreis als nicht mehr existent? Zuerst bei den verbliebenen Beauftragten nachfragen.http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Montabaur/Protokoll_vKV_Gruendung#Top_5_-_Wahl_von_Orga-.2C_Presse-_und_Verwaltungspiraten
  • Orgamaterial für Kandidatentreffen
  • Donnerstag Kick-Off im Saarland - SEHR EMPFEHLENSWERT
    • auch wenn der LV Saarland bei unserer LTW nicht sehr "entgegenkommend" war, die 3 LTW sind für unsere BTW äußerst wichtig. Deshalb vlt. Saarland unterstützen und für die Bundestagswahl "trainieren".
      • Donnerstag um 19 Uhr im Nauwies 19 in Saarbrücken
  • Ausschreibung Landesparteitag RLP

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

  • 19.02.2017
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