RP:2016-09-18 - 193 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 18.09.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Teilnahme TTIP-Demo in Frankfurt am 17.9.2016
    • AG-Wahlen Mumble am 12.9.2016
    • Teilnahme an der AV im Wahlkreis Landau am 7.9.2016
    • Teilnahme Stadtratssitzung Kirchheimbolanden 6.9.2016
    • diverse lokalpolitische und Freifunkaktivitäten
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Wahlkampfunterstützung und Teilnahme an Demo zum 10.Geburtstag der Piratenpartei in Berlin
    • Teilnahme an Stop Ceta & TTIP in Köln am 17.09.2016
  • Schatzmeister
    • Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 99.149,37 € (98.277,12 €)
    • Rücklagenkonto: 3.815,06 € (3.815,06 €)
    • Barkasse: 289,83 € (289,83 €)
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 504 (507)
      • stimmberechtigt 375 (375) => 74 % (74 %)
      • Eintritte seit 01.01.2016: 10
      • Austritte seit 01.01.2016: 39
      • Saldo seit 01.01.2016: -29
      • Lastschrift: 320 (321) => 63 % (63 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 55 (56)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Urlaub
    • Wahlkampfunterstützung Berlin
    • Demo 10jähriges Berlin
    • StopCetaTTIP Demo in Köln
    • Statements und Grafiken zur Online Wahl in Berlin gesammelt

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Top 3: Anträge an den Vorstand

Finanzielle Unterstützung der Hanfdemo 2016 in Halle/Saale mit 100 €

18.09.2016
Nr.:
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Text: Wir stellen hiermit den Antrag, die Bühne, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen.
Begruendung: Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der „Hanfdemo 2016 Halle – Zeiten ändern sich!“ und setzt sich u.a. für legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu medizinischen und Genusszwecken ein. Die Versammlung unter freiem Himmel ist für Samstag, den 01. Oktober 2016, 10 – 22 Uhr in Halle/Saale, Uniplatz angemeldet. Die Hanfdemo 2016 Halle ist eine politische Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt stellt. Ein Beschluss dazu liegt vor. [1] Der Stand der Orga wird dokumentiert. [2] Eine Kostenkalkulation liegt ebenfalls vor. [3] Wir gehen davon aus, dass die Hanfdemo 2016 eine größere Resonanz haben wird, als dies im Jahr 2014 der Fall war. Es besteht rege Nachfrage nach einer solchen Demo. Zuschüsse können auf das Landesverbandskonto [4] unter dem Stichwort „Hanfdemo“ überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen, den Überblick zu behalten.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/3._Quartal#2016.2F08.2F01.2FU004_Hanfdemo_2016_in_Halle

[2] http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Projektgruppen/Orga_Hanfdemo2016

[3] https://lsa_zora.piratenpad.de/kostenkalkulationHanfdemo2016

[4] http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Schatzmeister#Bankverbindung
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: A. Saidi (Zora), Beauftragte VL& Orga Hanfdemo 2016 John Banse, Initiator Hanfdemo 2016 Halle, Landesverband Sachsen-Anhalt, Veranstalter
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Der Antrag ist um organisatorische Hinweise gekürzt. Der vollständige Text liegt vor im OTRS Ticket-ID: PP#100223500
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Kündigung der Fördermitgliedschaft von "europe beyond division"

18.09.2016
Nr.:
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Text: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=307864
Begruendung: Die "europe beyond division" haben sich von der Piratenpartei getrennt, deshalb Kündigung der Unterstützung.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LaVo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten

18.09.2016
Nr.: 3
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Text: Der Landesverband unterstützt die Jungen Piraten mit einem Betrag von 150 € p.A.
Begruendung: Der Verein hat sich neu gegründet und benötigt Unterstützung.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LaVo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Wenn Junge Piraten finanzielle Unterstützung für einzelne Projekte benötigen, können Anträge gestellt werden.
Umsetzungsverantwortlich:


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

Top 5 Politisches

  • Gründung BGE Partei

Top 6: Sonstiges

  • Angebot für Piratenschuhe: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=306240
    • eher ein Ticket für den Bund/P-Shop
    • Zur Kenntnis genommen, Ticket schließen
  • Kommentarseite / Blogbeiträge auf HP
    • mit redaktionellen "Zwischenschritt" an vorstand@piraten-rlp.de
  • Wie effektiv fände Jürgen ein Budget für Online-Marketing für die BTW? (von Lukas)
    • nächste Sitzung der AG Wahlen am Freitag, den 23.09.2016 im Mumble

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung

  • 02.10.2016
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