RP:2016-05-13 - 185. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 13.05.2016, 14:00 bis ca. 21:30 Uhr

  • Als konstituierende Sitzung
  • Teilnehmer: Klaus, Ingo, Jan, Marie, Jürgen
  • Abwesend:
  • Gäste, die genannt werden möchten: 0
  • Gäste sonst: 2
  • Beginn: 14:48 Uhr
  • Ende: 21:45
  • Ort: LGS Mainz
  • Protokollant: Gemeinsam
  • Versammlungsleitung: Klaus
  • Link zur Audioaufzeichnung: keine Aufzeichnung

Ergebnisprotokoll

TOP 1 ToDos

TOP 2 Geschäftsordnung

Beschluss der geänderten GO

13.05.2016
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand gibt sich die im folgenden Pad dokumentierte Geschäftsordnung: https://rlp.piratenpad.de/Geschaeftsordnung-Vorstand-2016-17
Begruendung: Der Landesvorstand muss sich laut Satzung eine Geschäftsordnung geben.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Landesvorstand
Dafür: Klaus, Ingo, Jan, Marie, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand


TOP 3 Beauftragungen

  • https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand#Beauftragungen
    • Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste (Beschluss am 16.05.2014)
      • bestätigt am 13.05.2016
    • Thomas Marc Göbel für die Moderation der Mailingliste RLP-Antragsdiskussion (Beschluss am 16.05.2014)
      • bestätigt am 13.05. 2016
    • Marie Salm und Silvan Stein zur Beantwortung von E-Mail-Anfragen an die Kontaktadresse (kontakt@piraten-rlp.de) (Beschluss am 16.05.2014)
      • die Beauftragung von Silvan wird nachgefragt und dann zurückgenommen
    • Maik Nauheim als Teamleiter für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen (Beschluss am 16.05.2014)
      • Maik hat diese Beauftragung zurückgegeben.
    • Ingo Sauer als Pressesprecher (Beschluss am 16.05.2014) (zurückgetreten)
      • wird im Wiki gelöscht
    • Jan Reininghaus für die IT (Beschluss am 05.10.2014)
      • wird im Wiki gelöscht
    • Markus Schäfer als Helfer für die SDMV (Beschluss am 16.05.2014)
      • wird im Wiki gelöscht
    • Lars Matti als Verantwortlicher für die SAGE-Zugänge. (Beschluss am 06.07.2014)
      • bestätigt am 13.05. 2016
    • Sascha Ruschel als Beauftragter für ÖA zur LTW 2016 (Beschluss v. 20.09.15)
      • wird im Wiki gelöscht
    • Roland Hartung wird beauftragt mindestens 14-tägig das Postfach des Landesverbandes im Hauptpostamt Mainz zu überprüfen.
  • Marie und/oder Jürgen nehmen Kontakt auf mit Pressepirat Frank Luckenbach und Verwaltungspirat Marin Althuis vom vKV Westerwald und fragen nach, ob sie wieder in ihrer Funktion beauftagt werden wollen. Mit Beschluss Nr. 2 wurde ihre Beauftragung ja generell zurück genommen und muss neu beauftragt werden.

TOP 4 Anträge

Beauftragungen

13.05.2016
Nr.: 2
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Text: Folgende Beauftragungen werden bestätigt: Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste, Thomas Marc Göbel für die Moderation der Mailingliste RLP-Antragsdiskussion, Lars Matti als Verantwortlicher für die SAGE-Zugänge. Zudem wird Roland Hartung beauftragt mindestens 14-tägig das Postfach 3309 des Landesverbandes im Hauptpostamt Mainz zu überprüfen und enthaltene Sendungen ungeöffnet an Ingo zu senden. Alle anderen Beauftragungen werden generell zurück genommen.
Begruendung: turnusmäßige Überprüfung der Beauftragungen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Ingo, Jan, Jürgen, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand


Regionale Ansprechpartner streichen

13.05.2016
Nr.: 3
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Text: Als regionale Ansprechpartner gelten standardmäßig die Ansprechpartner der KV und regionalen Stammtische.
Begruendung: Hat sich in dieser Form nicht bewährt. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Regionale_Ansprechpartner
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Ingo, Marie, Jürgen, Jan, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Übernahme der Geschäfte des Kreisverbandes Rheinhessen

13.05.2016
Nr.: 4
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Text: Der Landesvorstand stellt fest, dass gemäß Protokoll des 2. Kreisparteitages 2016.2 des Kreisverbandes Rheinhessen am 28.04.2016 der Kreisverband nicht aufgelöst wurde. Allerdings wurde auch kein neuer Kreisvorstand gewählt. Somit hat der Kreisverband keinen Vorstand, was aber grundsätzliche Bedingung für die Existenz einer Gliederung ist [1]. Der Landesvorstand übernimmt vorläufig alle Geschäfte des Kreisverbandes Rheinhessen, wie es in dessen Satzung § 11, Abs. 29, Satz 2 festgelegt ist. Findet sich bis zum 31. August 2016 kein Kreisvorstand, so wird der Landesvorstand die Auflösung des Kreisverbandes Rheinhessen einleiten. Alle Piraten des Kreisverbandes werden einzeln über diesen Beschluss informiert.
Begruendung: Dieser Beschluss ist notwendig zur offiziellen Festlegung des Vorgehens im Falle des KV Rheinhessen. Auch benötigt der Schatzmeister eine klare Aussage, z.B. gegenüber von Banken, wer da berechtigt ist, die Geschäfte des Kreisverbandes zu führen, denn leider wurde dieser Sachverhalt im Protokoll zum KPT 2016.2 (siehe oben) nicht festgehalten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Ingo, Jan, Marie, Klaus, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: [1] § 26 (1) BGB "Der Verein muss einen Vorstand haben. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich; er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters." https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__26.html
Umsetzungsverantwortlich: der Landesvorstand


TOP 5 politische Arbeit

  • Treffen Samstag den 04.06. KiBo Arbeitstreffen ÖA ab 13 Uhr
  • Vorbereitung Arbeitstreffen z.B. zum Thema Koalitionsvertrag (Samstag, 02.07) Ort wird gesucht (event. Landau)
  • neue Diskussionsliste "Politik intern" (Jürgen) als Ersatz für mehrere alte verwaiste Mailinglisten.
  • Unterstützung Kommunalpolitiker: Termin für ein Treffen per Doodle
  • Unterstützung Kreisverbände
  • Mitgliedergewinnung Schulen, Jugendorganisationen, Verbände

TOP 6 sonstiges

  • Nutzung LGS: Vertragsunterlagen zur Miete der genutzten Räume werden geprüft
  • Was ist mit dem Handy vom Landesverband? Existenz unklar, vermutlich nicht mehr vorhanden. Es werden wohl auch keine Kosten mehr abgerechnet (prüfen). (Ingo)
  • Buttonmaschinen: Friedel (groß)(Eigentum des LV), VKV Westerwald (klein)
  • Zugangsberechtigte für das Konto des KV Rheinhessen. Es ist ausreichend, wenn nur der Landesschatzmeister Zugang zu dem Konto erhält, da der Zustand bis zum 31.08.2016 absehbar ist. (Ingo)
  • Mitglied im Team "Mitgliederverwaltung Bund". Ingo wird Mitglied. (Ingo)
  • Termin Datenschutzschulung
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