RP:2015-12-20 - 174. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 20.12.2015, 20:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Unterschriften sammlen (Infostände, Weihnachtsmärkte, Kneipen, etc.)
    • Besuch der Marina Kassel (nur Sonntag)
    • AG Wahlen
    • Freifunkaktivitäten
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Unterschriften sammeln (Infostände, Weihnachtsmarkt, Kneipen)
    • Marina Kassel Samstag und Sonntag Vernetzung zur Hilfe beim Sammeln in RLP
    • AG Wahlen RLP und länderübergreifend
  • Schatzmeister
    • Marina Kassel: Sitzung des Schatzmeisterclubs
    • Überweisung an KV Südwestpfalz
    • Zusammenstellen der KV-Rechenschaftsberichte
    • Hauptkonto: 105.416,25 €
    • Rücklagenkonto: 3.832,26 €
    • Barkasse: 236,41 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
      • Mitglieder 542 (550)
      • stimmberechtigt 484 (487) => 89 % ( 89 %)
      • Eintritte seit 01.01.2015: 20 (21)
      • Austritte seit 01.01.2015: 179 davon 92 gestrichen (172)
      • Saldo seit 01.01.2015: -159 (-151)
      • Lastschrift: () =>  % ( %)
      • ohne E-Mail-Adresse ()
      • Unterstützerunterschriften Landesliste: 1454
  • Politischer Geschäftsführer
    • Marina Kassel
      • Kampagne vorgestellt
    • UU
    • Verbreitung andere LV
    • auf der Demo in Mainz
    • KV bei Parteieineigenschaften geholfen
  • 1. Beisitzer
    • Marina Kassel (Sa)
    • UU sammeln
    • Vernetzung mit NGOs
  • 2. Beisitzer
    • nichts Berichtenswertes
  • Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Übernahme von Kosten im Rahmen der Unterschriftensammlung für die Landtagswahl

14.12.2015
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand sichert die Übernahme der Kosten im Rahmen der Unterschriftensammlungen für die Landtagswahl zu. Darunter fallen z.B. Übernahme von Portokosten für den Schriftverkehr mit den jeweiligen Ämtern. Fahrtkosten zu den Ämtern und zu den Orten an denen gesammelt wird.
Begruendung: Ermöglichung der Unterstützung beim Unterschriften sammeln auch für alle.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Thianna
Dafür: Martin
Dagegen: Marie, Peter
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:


Budget für Unterschriftensammlung

14.12.2015
Nr.: 2
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Text: Das Budget zur Übernahme der Kosten für Unterschriftensammlungen beträgt 3000 €. Für die Erstattung von Kosten aus diesem Budget wird ein Reisekostenantrag bzw. ein Antrag auf Erstattung von Auslagen benötigt. Reisekosten werden nur erstattet wenn mindestens ein unterschriebenes Formular beim Generalsekretär eingegangen ist.
Begruendung: Aufwand muss nachvollziehbar sein.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Martin
Dafür: Martin
Dagegen: Peter, Marie
Enthaltung:
Hinweise: Beschreibung der Formalitäten für die Erstattung finden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abläufe http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abl%C3%A4ufe
Umsetzungsverantwortlich:


Budget Reisekosten und Portokostenerstattung für das Sammeln von Unterstützerunterschriften

14.12.2015
Nr.: 3
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Text: Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 3000 Euro zur Erstattung der Kosten die im Rahmen der Unterschriftensammlungen für die Landtagswahl den Sammlern entstehen. Darunter fallen z.B. Übernahme von Portokosten für den Schriftverkehr mit den jeweiligen Ämtern, Fahrtkosten zu den Ämtern und zu den Orten an denen gesammelt wird. Für die Erstattung von Kosten aus diesem Budget wird ein Reisekostenantrag bzw. ein Antrag auf Erstattung von Auslagen benötigt. Die Anträge werden vom Vorstand auf Plausibilität geprüft.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LaVo
Dafür: Klaus, Jürgen, Peter, Ingo, Marie
Dagegen: Martin
Enthaltung:
Hinweise: Beschreibung der Formalitäten für die Erstattung finden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abläufe
Umsetzungsverantwortlich: LaVo; Martin


Top 3: Anträge an den Vorstand

Betrieb des Streamingservers durch die IT-RLP

20.12.2015
Nr.: 4
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Text: Der LV RLP beabsichtigt den Betrieb und die Wartung des Streamingservers bis auf weiteres zu übernehmen, sofern sich mindestens drei weitere Landesverbände beteiligen. Es wird mit Kosten von maximal 1800€/Jahr gerechnet.
Begruendung: Der bisher beim Bund betriebene Streamingserver wurde leider kurzfristig abgeschaltet. Seitdem betreibe ich den Server komplett auf eigene Kosten. Bereits davor hatte ich die Lizenz aus eigener Tasche vorgestreckt. Es ist mir auf Dauer leider nicht möglich die Kosten komplett allein zu schultern (aktuell ca. 50€+65$/Monat).
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Vertagt aus Sitzung 171 vom 01.11.2015 (http://wiki.piratenpartei.de/RP:2015-11-01_-_171._Vorstandssitzung#Betrieb_des_Streamingservers_durch_die_IT-RLP ); Ticket #100141516
Umsetzungsverantwortlich: Silvan Stein


Abstimmung über Anträge des Schatzmeisterclubs

20.12.2015
Nr.: 5
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Text: Der Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird im Abschnitt "Finanzen" folgender § 18a hinzugefügt: "Über Anträge des Schatzmeisterclubs stimmt der Landesvorstand ab. Der Schatzmeister muss entsprechend der Entscheidung des Landesvorstands im Schatzmeisterclub stellvertretend abstimmen."
Begruendung: Der Schatzmeister vertritt als Delegierter die Interessen des Landesverbandes im Schatzmeisterclub. Es widerspräche dem demokratischen Selbstverständnis, wenn der Schatzmeister die gesamtschuldnerische Haftung des Landesvorstandes unberücksichtigt liesse.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Martin


Beschluss IT Grundversorgung

20.12.2015
Nr.: 6
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Text: Es wird der Antrag http://redmine.piratenpartei.de/issues/21644 des Schatzmeisterclubs abgestimmt.
Begruendung: Gesamtschuldnerische Vertretung durch den Landesvorstand beim Schatzmeisterclub.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Entscheidung ist bereits gefallen
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung

20.12.2015
Nr.: 7
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Text: Es wird der Antrag http://redmine.piratenpartei.de/issues/21645 des Schatzmeisterclubs abgestimmt.
Begruendung: Gesamtschuldnerische Vertretung durch den Landesvorstand beim Schatzmeisterclub.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Entscheidung ist bereits gefallen
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Grundversorgung Verwaltungssoftware

20.12.2015
Nr.: 8
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Text: Es wird der Antrag http://redmine.piratenpartei.de/issues/21646 des Schatzmeisterclubs abgestimmt.
Begruendung: Gesamtschuldnerische Vertretung durch den Landesvorstand beim Schatzmeisterclub.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Entscheidung ist bereits gefallen
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • UUnterschriften sammeln, Infostände, Unterschriften zum Beglaubigen verschicken
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Unterschriften sammeln
    • Wahrscheinlich kein Stammtisch am kommenden Mittwoch, stattdessen Idee Weihnachtsbowling
  • Kreisverband Rheinhessen
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • Infostände und Sammelaktionen für UU durchgeführt
    • Beglaubigungen finden noch statt

Top 5: Sonstiges

  • Ergebnis Ausschreibung LPT 2016.1/Vergabe und Termin?
    • Keine Bewerbung eingegangen
    • Möglichkeit in der LGS wird angedacht
    • Klaus fragt noch Alternativen an
    • Vorstand entscheidet über weiteres Vorgehen
  • Unterschriftenendspurt "The Road to Bad Ems", Infostände, Termine, Sammler, Zwischenstände, Klemmbretter, Formulare
  • DSB-Beauftragung
    • Diskussion der Vorgehensweise in geschlossener Sitzung

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2016-01-03-175-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 03.01.2016, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

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