RP:2015-12-06 - 173. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 06.12.2015, 20:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Treffen LaVo - Mitglieder Rheinhessen in der LGS
    • Stammtisch RG Westpfalz
    • SDMV Kaiserslautern
    • AG Wahlen
    • Gegendemo PEsN, Kaiserslautern
    • Rechenschaftsbericht unterschrieben und weitergeleitet
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Treffen LaVo - Mitglieder Rheinhessen in der LGS
    • SDMV Koblenz
    • UUnterschriften sammeln Koblenz, KO/Rhein-Lahn-Kreis und Landesliste
    • Länderübergreifendes Wahlkampfmumble
    • Treffen attac Koblenz
    • Stammtisch Koblenz
  • Schatzmeister
    • Rechenschaftsbericht abgeschlossen und unterschrieben
    • Arbeit an Rechenschaftsbericht KV Worms
    • Hauptkonto: 107.938,40 €
    • Rücklagenkonto: 3.832,26 €
    • Barkasse: 236,41 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
      • Mitglieder 550 (553)
      • stimmberechtigt 487 (488) => 89 % ( 88 %)
      • Eintritte seit 01.01.2015: 21 (20)
      • Austritte seit 01.01.2015: 172 davon 92 gestrichen (166)
      • Saldo seit 01.01.2015: -151 (-146)
      • Lastschrift: 370 (374) => 67 % ( 68 %)
      • ohne E-Mail-Adresse 58 (56)
      • Unterstützerunterschriften Landesliste: 281
    • Situation im KV Trier: am 7.1.2015, resp. 31.1.2015 läuft die Amtszeit des KV-Vorstandes ab. Was dann geschieht, ist in der KV-Satzung nicht geregelt. Da der KV-Vorstand offensichtlich dann handlungsunfähig ist, ist davon auszugehen, dass der Landesvorstand die administrativen Geschäfte bis zur Neuwahl eines KV-Vorstandes übernimmt.
  • Politischer Geschäftsführer
    • Formal Foo - Parteieigenschaften
    • Treffen Mainz
    • länderübergreifendes Wahlkampftreffen
    • Verhandlungen Manniac
  • 1. Beisitzer
    • Besuch PiA-Protest in Mainz
    • Teilnahme AfD-Gegendemo (=> Anzeige einer Drohne)
    • Vereinsgründung Cannabis-Initiative am Nordhafen
    • Diverse Aktivitäten mit BI gegen Deponie
    • Attac AK Kommunales und Globalisierung
    • "Verfolgungsprofile" Kampagnentreffen in Köln
    • Schweigemarsch "Fallschirm Mensch" (Redebeitrag)
    • SDMV Abstimmungshelferin
    • Aussprache LaVo - Mitglieder RHH in Mainz
    • UU Sammeln in Mainz und Ingelheim
  • 2. Beisitzer
    • Ticket-Bearbeitung, nichts Besonderes
  • Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Ausschreibung eines Landesdatenschutzbeauftragten

06.12.2015
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand schreibt für 4 Wochen die ehrenamtliche Stelle eines Datenschutzbeauftragten mit einer Laufzeit von 1 Jahr aus.
Begruendung: Die Beauftragung des amtierenden Datenschutzbeauftragten läuft am 31.12.2015 aus.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Rücknahme der Beauftragung zur Mitgliederverwaltung

06.12.2015
Nr.: 2
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Text: Die Beauftragung von Manuel Biertz zur Mitgliederverwaltung im Landesverband wird zurück genommen.
Begruendung: Die Rücknahme der Beauftragung erfolgt in Abstimmung mit Manuel, da er zur Zeit anderweitig stark eingebunden ist. Die Aufgaben an die Mitgliederverwaltung lassen dieses zur Zeit auch ohne weiteres zu. Die entsprechenden Zugriffsberechtigungen werden ebenfalls zurückgenommen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Antrag auf Ordnungsmassnahme gemäß OTRS Ticket-ID: PP#100148382

06.12.2015
Nr.: 3
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Text:
Begruendung:
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: (anonymisiert)
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Nach eingehender Diskussion beschließt der Landesvorstand weitere Recherchen, ob eine Ordnungsmaßnahme angebracht ist, die Entscheidung wird daher vertagt.
Umsetzungsverantwortlich:


Antrag auf Ordnungsmassnahme gemäß OTRS Ticket-ID: PP#100148420

06.12.2015
Nr.: 4
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Text:
Begruendung:
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: (anonymisiert)
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Nach eingehender Diskussion beschließt der Landesvorstand weitere Recherchen, ob eine Ordnungsmaßnahme angebracht ist, die Entscheidung wird daher vertagt.
Umsetzungsverantwortlich:


Bestellung und Kostenübernahme Eiskratzer

06.12.2015
Nr.: 5
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Text: Der Landesverband bestellt 10.000 Eiskratzer mit dem Text: "Piraten sorgen für Transparenz" und dem Piratenlogo incl. digital.sozial.transparent zu kaufen. Zum Gesamtpreis von 2.436,08 € / Stückpreis: ca. 25 ct
Begruendung: Eiskratzer sind im Winterwahlkampf gut zu verteilen und die Transparenz der Piraten kann dadurch gut verbreitet werden. Bisher hat Hessen Interesse an ca. 4.000 Stück bekundet, die wir dann weiter geben können. 4.000 Stk sollten auf jeden Fall in RLP verbleiben. http://www.media-werbung.de/eisschabereiskratzer_c228_274_p8456.html
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Marina Kassel 2015.2

06.12.2015
Nr.: 6
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Text: Der Landesvorstand entsendet Klaus Brand, Marie Salm, Martin Matheis, Ingo Höft, Jürgen Grothof und Britta Werner als Vertreter des Landesverbands zur Marina Kassel 2015.2. Dazu wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 600 € bereitgestellt.
Begruendung: wichtig zur Vernetzung
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Versand einer E-Mail an alle Mitglieder bzgl. Unterstützerunterschriften

06.12.2015
Nr.: 7
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Text: Eine E-Mail an alle Mitglieder mit hinterlegter E-Mail-Adresse zur Erinnerung an die laufende Unterschriftensammelaktion wird von Ingo verschickt.
Begruendung: Unterschriften werden benötigt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
    • Derzeit nur sechs aktive Piraten.
    • Urne zur SDMV fand statt.
  • KV Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Parteieigenschaften für den WK 9 Koblenz beim Kreiswahlamt abgegeben
    • Unterstützerunterschriften sammeln
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Urne zur SDMV fand statt
  • Kreisverband Rheinhessen
    • Urne zur SDMV fand statt
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz

Top 5: Sonstiges


Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2015-12-20-174-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 20.12.2015, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

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