RP:2015-11-15 - 172. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 15.11.2015, 20:00 Uhr

• Teilnehmer: Ingo, Jürgen, Klaus, Marie, Martin, Peter
• Abwesend: Britta (sitze im Zug)
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:02 Uhr
• Ende: 20:56 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Peter
• Versammlungsleitung: Klaus
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2015/2015-11-15_-_172._Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzender
  • Arbeitstreffen AG Wahlen in Kibo
  • Freifunkaktivitäten
  • Kleinkram
• Stellvertretende Vorsitzende
  • Arbeitstreffen AG Wahlen in Kibo
  • Koordinierungsgespräch zu Plakatierung und Terminen bzgl. Landtagswahl 2016 mit Verwaltung Koblenz
  • Veranstaltung der atlantischen Akademie zu Migration und Flüchtlingspolitik
  • Schweigemarsch in Koblenz Solidarität mit Opfern und Angehörigen und Geflüchteten die vor diesem Terrror zu uns fliehen.
• Schatzmeister
  • Prüfung des Rechenschaftsberichts abgeschlossen
  • Hauptkonto: 108.539,80 €
  • Rücklagenkonto: 3.832,26 €
  • Barkasse: 243,90 €
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
    • Mitglieder 553 (556)
    • stimmberechtigt 488 (491) => 88 % (88 %)
    • Eintritte seit 01.01.2015: 20 (21)
    • Austritte seit 01.01.2015: 166 davon 92 gestrichen (163)
    • Saldo seit 01.01.2015: -146
    • Lastschrift: 374 (365) => 68 % (66 %)
    • ohne E-Mail-Adresse (56)
  • Im KV Rheinhessen gab es eine Zeit lang Zweifel an meiner Information zur Durchführung gemeinsamer Aufstellungsversammlungen nach § 37 (2) LWahlG. Nachdem nun auch vom Kreiswahlleiter eine schriftliche Information an uns heran getragen wurde mit dem Hinweis, dass im Wahlkreis nicht Wahlberechtigte nicht stimmberechtigt sind, läuft nun eine offizielle Klarstellung über Britta als authorisierte Vertrauensperson. Der Wahlleiter hatte sie in dieser Angelegenheit gar nicht kontaktiert, obwohl er dazu lt. LWahlG verpflichtet ist.
• Politischer Geschäftsführer
  • Schweigemarsch Koblenz
  • Plakatierungsgespräch Stadt Koblenz
  • Atlantische Akademie - Migration - kann die EU von der USA lernen?
  • Treffen KiBo
  • jede Menge Formal Foo mit anderen Ländern
• 1. Beisitzer
  • Diverse kommunale Ausschusssitzungen
  • Vernetzungstreffen Themenbeaufragte in Frankfurt
  • Arbeitstreffen AG Wahlen in KiBo
• 2. Beisitzer
  • nichts Erwähnenswertes
• Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Unterstützung des Aufrufs "NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten!"

05.11.2015

Nr.: 1

Text: Hiermit beantrage ich im Umlaufbeschluß den Aufuf „NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten“ Gegen den Naziaufmarsch am 21. November 2015 zu unterstützen. http://remagen.blogsport.de/
Begruendung: Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf.In diesem Jahr liegt der Fokus auch auf der Hetze und die Gewalt gegen Flüchlinge Auch in den letzten Jahren haben wir diesen Aufruf unterstützt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Klaus, Jürgen, Ingo, Britta, Martin, Peter, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Marie

Top 3: Anträge an den Vorstand

Nichtbehandlung eines Antrags

15.11.2015

Nr.: 2

Text: Antrag Nummer 3 wird nicht behandelt
Begruendung: Das ist kein Antrag
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Aufforderung an den LaVo Entscheidung zu treffen

15.11.2015

Nr.: 3

Text: Ich fordere deshalb den restlichen Landesvorstand auf, unverzüglich wegen Ingos zweifelsfrei bestehender Befangenheit/persönlicher Betroffenheit (...s.o.: als Wahlleiter) bzw. Unfähigkeit, überhaupt sachgerecht & zeitnah Entscheidung zu treffen: (s.u. Ingos Eingeständnis: ..."Nur finde ich keine Lösung...")

...ihm die Sache zu entziehen & unverzüglich (...ohne Ingo & Britta! ) Entscheidung nach u.a. §§ 37 LWahlG, 20, 21 VwVfG zu treffen! Keine Entscheidung ist übrigens auch eine, wenn 75 Tage vor der Wahl als rechtmäßig erachtete!!... Wahlvorschläge eingereicht sein müssen & die Zeit läuft...auch für noch einzuholende UnterstützerINunterschriften

Wenn der LaVo in Kenntnis des Abstimmungsbetrugs (unzulässige Wahlausübung durch Nichtstimmberechtigte!...) einen Wahlvorschlag als zulässig erachtet & einreicht, berührt das ggfs. sogar (s.o.) Straftatbestände & sollte schon von daher vom sonstigen LaVo nicht nach "Vogel Strauß"-Manier behandelt werden!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Für mich hat zum Nachweis der Glaubwürdigkeit gegenüber den WählerINNEN eine Partei zunächst selbst (....Beweislast!) sicherzustellen, dass die Rechtsordnung beachtet wird, Transparenz & "Unabhängigkeit" gewährleistet sind. ..Notwehrrechte sehe ich keine... Der Fingerzeig auf andere soll & kann danach!...erfolgen.
Begruendung:
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: gemäß Ticket
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Eingereicht mit Ticket-ID: PP#100143780. Wird nicht behandelt gemäß Beschluss Nr. 2
Umsetzungsverantwortlich:

Reisekostenerstattung für Interview mit Spitzenkandidat Thomas

15.11.2015

Nr.: 4

Text: Bitte um Reisekostenerstattung für die Fahrt nach Biedershausen in Höhe von maximal 100 €.
Begruendung: Thomas, unser Spitzenkandidat, hat sich für ein Interview für meinen YouTube-Kanal bereit erklärt. Mit meinem YouTube Kanal "Pirat Gernot" möchte ich: - über Aktuelles aus der Piratenpartei berichten - auf Aktionen und Kampagnen aufmerksam machen - meine politischen Themen vorstellen - interessante Menschen (Piraten und Nicht-Piraten) zu Wort kommen lassen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Gernot PP#100144646
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Gernot, Martin

Antrag auf Ordnungsmaßnahme

15.11.2015

Nr.: 5

Text: (In OTRS-Ticket #100144923 wird eine Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied beantragt.)
Begruendung: Siehe Ticket
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: (anonymisiert)
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Wird bis zur nächsten Vorstandssitzung vertagt, um weitere Informationen einzuholen. Behandlung erfolgte in geschlossener Sitzung
Umsetzungsverantwortlich:

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Ahrweiler
• Kreisverband Koblenz
• Kreisverband Mittelhaardt
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Rheinhessen
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Kreisverband Worms
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz

Top 5: Sonstiges

• Budget Werbemittel
  • Soll bei der nächsten Sitzung beschlossen werden
• Zahlen Plakate (EU Wahl als Vorbild)
  • Eine Entscheidung wird im Laufe der Woche getroffen und bis Donnerstag im Pad für das länderübergreifende Wahlkampf-Mumble eingetragen
• Info/Einladung: Sitzung Schatzmeisterclub Dienstag 17.11. 20 Uhr
• SDMV Probleme - AK; Trier
  • Kreisvorstände/regionale Listen wurden informiert
• LSG-Mailadresse
  • es werden keine Änderungen angestrebt

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2015-12-06-173-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 06.12.2015, 20:00 Uhr, Mumble-NRW