RP:2015-09-13 - Protokoll AV LTW2016

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Protokoll des Landesparteitags LMV am 13. September 2015 in Adenau, Hocheifelhalle

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: (liegt nicht vor)

Protokoll der Aufstellungsversammlung zur LTW 2016 RLP

Ort:
Hocheifelhalle
Hauptstraße 157
55318 Adenau

Datum: 13.8.2015
Beginn der Versammlung: 10:04
Anzahl der Akkreditieren:

  • 29 (Stand Uhrzeit: 10:35)
  • 34 (Stand Uhrzeit: 11:40)
  • 35 (Stand Uhrzeit: 12.58)
  • 34 (Stand Uhrzeit: 16:00)
  • 32 (Stand Uhrzeit: 16:20)

1. Begrüßung, Organisatorisches

  • Vorstand
    • Begrüßung
    • Abstimmung GO für Landesparteitage
    • Gäste, Foto und Filmaufnahmen wurden zugelassen
    • Die AV wurde form- und fistgerecht eingeladen
    • Es wurden kein Zweifel an der Stimmberechtignung, Wählbarkeit sowie Mitgliedschaft der Mitglieder erhoben.

2. Wahl der Versammlungsämter

  • Vorstand
    • Wahl Versammlungsleiter
  • Vorschlag: Daniel Düngel (LV NRW) Einstimmig angenommen
  • VL-Assistent @saendralein
    • Wahl des Protokollanten
  • Vorschlag : Michael Kittlaus (LV Hessen) Einstimmg angenommen
    • Wahl des Wahlleiters
  • Vorschlag: Mark Neis (LV Sachsen) Einstimmg angenommen
  • Als Wahlhelfer wurden gewählt:
    • Jürgen Grothof
    • Birgit Wenzel
    • Janine Lorenz
    • Sascha Ruschel
    • Till Bösche
    • Kristin Knobloch

3. Hinweise des Versammlungsleiters

4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

  • Abstimmung Tagesordnung Angenommen
  • Abstimmung Wahlordnung Angenommen

Datei:GO AVRLP 2015.pdf

5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

  • VL
    • Wahlvorschläge können bei $Helfer der Wahlleitung abgegeben werden
    • Festsellungen gemäß Wahlgesetz (Verlesen der Feststellungen, abgedruckt in der Niederschrift, Seite 2)
    • Eröffnung der Liste um 10:19
    • Die Liste wurde um 13:55 geschlossen
  • Die AV wurde von 10:21 bis 10:42 unterbrochen.
  • Der VL fragt explizit, ob jemand die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines akkreditierten Teilnehmers anzweifelt?“

6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme

  • Reihenfolge der Vorstellung:
    • Paul Tylich (10:51 - 10:56)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Andreas Terboven (10:57 - 11:04)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Dr. Gernot Reipen (11:05 - 11:14)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Anna Stamm (11:21 - 11:25)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Peter König (11:26 - 11:30)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.

Die Versammlung wurde von 11:33 - 11:44 unterbrochen.

  • Fortsetzung der Vorstellung:
    • Marie Salm (11:44 - 11:50)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung der Kandidatin
      • Befragung der Kandidatin
      • Die Kandidatin bestätigt, dass sie genügend Zeit für ihre Vorstellung hatte.
    • Dr. Ivo Dubiel (11:51 - 11:55)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Thomas Marc Göbel (11:56 - 12:03 )
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Alexander Dorn (12:04 - 12:12 )
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
      • Es bestehen derzeit keinererlei Ordnungsmaßnahmen, die ein Wählbarkeit des Kandidaten in Zweifel ziehen. (Als Info zu den dem Kandidaten gestellten Fragen)
    • Stefan Friedel Vogt (12:14 - 12:18)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.

Die Versammlung wurde von 12:21 bis 12:42 unterbrochen

  • Reihenfolge der Vorstellung:
    • Axel Krauße (12:36 - 12:44)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Britta Werner (12:51 - 12:58)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden
      • Vorstellung der Kandidatin
      • Befragung der Kandidatin
      • Die Kandidatin bestätigt, dass sie genügend Zeit für ihre Vorstellung hatte.
    • Dr. Albert Igelmund (13:05 - 13:08)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Bernhard Klein (13:09 - 13:19 )
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Ingo Höft (13:20 - 13:22)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Dr Axel Ritter (13:23 - 13:33)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
    • Silvan Stein (13:46 - 13:49)
      • Frage nach Mitgliedschaft bei Scientology, AfD, rechtsradikale Organisation oder in einer in Deutschland verbotenen Organisation/Vereinigung:
      • Alle 4 Fragen wurden verneint.
      • Vorstellung des Kandidaten
      • Befragung des Kandidaten
      • Der Kandidat bestätigt, dass er genügend Zeit für seine Vorstellung hatte.
  • Schließung der Kandidatenliste um 13:55 Uhr
  • Der WL erläutert die Wahlordnung; Rückfragen werden beantwortet.
  • Wahlgang von 14:09 bis 14:16
  • Auszählpause von 14:16 bis 15:04
  • Ergebnis der Qualifizierungswahl:
    • Thomas Marc Göbel 28
    • Ingo Höft 27
    • Marie Salm 24
    • Silvan Stein 19
    • Gernot Reipen 18
    • Peter König 14
    • Britta Werner 12
    • Ivo Dubiel 5
    • Stefan Friedrich Vogt 4
    • Axel Krause 3
    • Paul Tylich 2
    • Andreas Terboven 1
    • Anna Stamm 1
    • Alexander Dorn 0
    • Dr. Albert Igelmund 0
    • Bernhard Klein -3
    • Dr. Axel Ritter -8

7. Wahl der Landesliste

Wahl des Listenplatz 1

  • Kandidaten:
    • Thomas Marc Göbel
    • Ingo Höft
    • Marie Salm
    • Silvan Stein
    • Gernot Reipen
    • Stefan Friedrich Vogt
    • Axel Krause
    • Paul Tylich
  • Kurzvorstellungen (2 Minuten)
  • Erklärung Wahlverfahren

Wahlgang um Listenplatz 1

  • Beginn des Wahlgangs: 15:46
  • Ende des Wahlgangs: 15:54
  • Auszählpause von 15:57 bis 16:13
  • Ergebnis:
    • Thomas Marc Göbel 18
    • Ingo Höft 15
    • Marie Salm 13
    • Gernot Reipen 13
    • Silvan Stein 9
    • Axel Krause 5
    • Paul Tylich 4
    • Stefan Friedrich Vogt 1

Wahl der Listenplätze 2 bis 5

  • Kandidaten:
    • Ingo Höft
    • Marie Salm
    • Silvan Stein
    • Gernot Reipen
    • Peter König
    • Britta Werner
    • Ivo Dubiel
    • Stefan Friedrich Vogt
    • Axel Krause
    • Paul Tylich
  • Kurzvorstellungen (2 Minuten)
  • Unterbrechung der AV von 16:31 bis 16:36
  • Erklärung Wahlverfahren

Wahlgang um Listenplätze 2 bis 5

  • Beginn des Wahlgangs: 16:38
  • Ende des Wahlgangs: 16:45
  • Auszählpause von 16:46 bis 17:07
  • Ergebnis:
    • Ingo Höft 19
    • Marie Salm 17
    • Gernot Reipen 15
    • Silvan Stein 14
    • Britta Werner 11
    • Peter König 7
    • Axel Krause 6
    • Ivo Dubiel 5
    • Paul Tylich 4
    • Stefan Friedrich Vogt 3

Wahl der Listenplätze 6 bis 13

  • Kandidaten:
    • Britta Werner
    • Peter König
    • Axel Krause
    • Ivo Dubiel
    • Paul Tylich
    • Stefan Friedrich Vogt
    • Andreas Terboven
    • Anna Stamm
  • Kurzvorstellungen (2 Minuten)
  • Erklärung Wahlverfahren

Wahlgang um Listenplatz 6 - 13

  • Beginn des Wahlgangs: 17:24
  • Ende des Wahlgangs: 17:30
  • Auszählpause von 17:32 bis 17:53
  • Ergebnis:
    • Britta Werner 18
    • Peter König 15
    • Axel Krause 14
    • Ivo Dubiel 14
    • Paul Tylich 8
    • Stefan Friedrich Vogt 7
    • Anna Stamm 7
    • Andreas Terboven 4

Stichwahlen zwischen folgenden Kandidaten

  • Axel Krause und Ivo Dubiel
  • Stefan Friedrich Vogt und Anna Stamm
  • Erklärung des Wahlverfahrens

Wahlgang Stichwahlen

  • Beginn des Wahlgangs: 17:58
  • Ende des Wahlgangs: 18:06 SW 18:24
  • Ergebnis Stichwahl I:
    • Axel Krause 14
    • Ivo Dubiel 9
  • Ergebnis Stichwahl II:
    • Stefan Friedrich Vogt 12
    • Anna Stamm 11
  • eventueller Losentscheid
  • Ergebnis nach Stichwahl:
    • Britta Werner 18
    • Peter König 15
    • Axel Krause 14 SW 14
    • Ivo Dubiel 14 SW 9
    • Paul Tylich 8
    • Stefan Friedrich Vogt 7 SW 12
    • Anna Stamm 7 SW 11
    • Andreas Terboven 4

Abstimmung der Gesamtliste

  1. Thomas Marc Göbel
  2. Ingo Höft
  3. Marie Salm
  4. Gernot Reipen
  5. Silvan Stein
  6. Britta Werner
  7. Peter König
  8. Axel Krause
  9. Ivo Dubiel
  10. Paul Tylich
  11. Stefan Friedrich Vogt
  12. Anna Stamm
  13. Andreas Terboven
  • Erklärung des Wahlverfahrens
  • Beginn des Wahlgangs: 18:46
  • Ende des Wahlgangs: 18:51

Die Gesamtliste wurde mit 1 Neinstimme angenommen

8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters

  • Erläuterung der Aufgaben der Vertrauensperson
  • Annahme von Vorschläge
    • Vertrauensperson Klaus Brand
    • Stelv. Vertrauensperson Janine Lorenz
  • Beide einstimmig angenommen

9. Wahl der Zeugen

  • Erläuterung der Aufgaben der Zeugen
  • Annahme von Vorschläge
    • Elke Kemblowski
    • Thomas Kemblowski
  • Beide einstimmig angenommen

10. Sonstiges

  • Schlußworte vom VL Daniel Düngel
  • Schlußwort von 1V Klaus Brand
  • Ende der AV um 19:05

13.9.2015


________________ Michael Kittlaus