RP:2015-08-31 Protokoll Kreisvorstandssitzung KV Altenkirchen-WW

Protokoll Kreisvorstandssitzung vom 31.08.2015

• Protokollführung und Übertragung für Wiki-Syntax durch: PIRATAXEL
• Datum: 31.08.2015
• Ort: Gaststätte „LaKö“, Friedrichstraße 15, 57581 Betzdorf

• Anwesende Vorstandsmitglieder: Kreisvorstandsvorsitzender PIRATAXEL, stell. Kreisvorstandsvorsitzender Bernhard Klein, Kreisschatzmeister AK_Pirat_Peter,
• Abwesende Vorstandsmitglieder: Beisitzerin Elke Kemblowski (krank)
• Gäste: Manfred Wolter, Thomas Kemblowski

• Eröffnung der Versammlung: 19:10 Uhr
• Ende der Versammlung: 21:33 Uhr

Grußworte an die Versammlung und Eröffnung

• PIRATAXEL eröffnet die Versammlung, begrüßt die anwesenden Vorstandsmitglieder und Gäste und wünscht ein erfolgreiches KV Jahr.

Anträge an den Vorstand

Zulassung von Gästen, Audio-, Video, -Fotoaufnahmen

31.08.2015

Nr.: 1

Text: Der Kreisvorstand setzt sich insbesondere für eine Umsetzung von Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung ein und möchte der Öffentlichkeit die Möglichkeit geben, aktiv an der Entscheidungsfindung des Kreisvorstandes teilzuhaben und darüber zu berichten.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: AK_Pirat_Peter
Dafür: PIRATAXEL, AK_Pirat_Peter, Bernhard Klein
Dagegen: ---
Enthaltung: ---
Hinweise: ---
Umsetzungsverantwortlich: Versammlungsleitung

Bericht aus dem Kreistag

• Kreistagsabgeordneter AK_Pirat_Peter berichtet:

- Kreistag ist noch in der Sommerpause
- Freitag den 04.09.2015 erfolgt eine rein informelle Sitzung des Kreistages zur Thematik "Westerwaldbahn"
- diese Sitzung erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit

- Frage PIRATAXEL: Hast Du im Rahmen Deines Mandates vor, die sehr hohe Rate an nicht öffentlichen Sitzungen des Kreistages Altenkirchen 
  intern als auch öffentlich zu thematisieren?
- Antwort AK_Pirat_Peter: Sobald ich die Ruhe und Zeit dafür habe, möchte ich mich mit dieser Thematik aktiv auseinandersetzen.

- Frage Manfred Wolter: Wirst Du meine Anfrage an Landrat Lieber bezüglich barrierefreien ÖPNV bis Freitag weiterleiten können?
- Antwort AK_Pirat_Peter: Nein. Da es sich um eine durch den Kreisvorstand zu stellende Anfrage handelt,
  muss erst der Kreisvorstand darüber entscheiden.
- Nachfrage PIRATAXEL: Welche Anfrage? Kannst Du uns diese heute zur Kenntnisnahme und Entscheidung vorlegen?
- Antwort AK_Pirat_Peter: Erklärende Worte. Ich habe die Anfrage nicht dabei.
- Erklärung Manfred Wolter: Ich verzichte aus Zeitgründen auf eine Unterstützung durch den Kreisverband und reiche meine Anfrage
  persönlich bei Landrat Lieber ein.

Diskussion und Definition der Ziele für das neue KV Jahr

• PIRATAXEL stellt seine Überlegungen zur Zielfindung für das neue KV Jahr vor:

- Wiederherstellung der Wahrnehmung der Piratenpartei und ihres Angebotes an die Bürger im Kreisgebiet

  Ziel Jahr eins: Die gibt es ja noch!
  Ziel Jahr zwei: Die machen ja was für uns!
  Ziel Jahr drei: Die wähle ich!
  Endziel Jahr vier: Wahlergebnis ergibt Fraktionsstärke im Kreistag
 
  Umsetzungsmittel Jahr eins:

  KV organisiert im Herbst nach LPT 2015.2 und kurz vor LTW 2016 je eine öffentliche Podiumsdiskussion zu LTW 2016 bezogener Kreisthematik

     Themen-Vorschlag 1: schlechter und teils gefährlicher Zustand Kreisstraßen
     Themen-Vorschlag 2: Verteilung und Nutzung der Bundesgelder zur Bewältigung der steigenden Asylbewerberaufnahmen im Landkreis
     Themen-Vorschlag 3: Unterversorgung des Kreises im Bereich Polizei
     Themen-Vorschlag 4: Status des ÖPNV und der lt. §8(3) PBefG bis Januar 2022 geforderten vollständigen Barrierefreiheit des ÖPNV im Landkreis   

- Einrichtung einer Webseite auf der die Bürger des Landkreises fotografisch Missstände in öffentlichen Bereich öffentlich dokumentieren können

  Vorbild ist hier eine Aktion des vKV Essen, bei der unter der Webadresse www.essen-kaputt.de, die Bürger der Stadt rege miserabelste Zustände
  in Schulgebäuden und öffentlichem Raum des Stadtgebietes fotografisch dokumentierten.
  Der vKV Essen der Piratenpartei betreute diese Veröffentlichungsmöglichkeit der Bürgerwahrnehmung realer Verhältnisse jenseits marktwirtschaftlich
  oder einseitig politisch geprägter Medienlandschaft, achtete auf die Wahrung des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte, fasste die
  dargestellten Situationen zusammen, reichte so manches direkt an den Stadtrat durch Anfragen weiter und schuf damit einen freien, vom Bürgerwillen
  und der Bürgersicht geprägten Veröffentlichungsraum.
  Das Angebot wurde sehr gut und häufig von den Bürgern der Stadt angenommen und honorierte diese Aktion mit einem Wahlergebnis, das drei Mitglieder
  des vKV Essen in den Stadtrat Essen brachte, die nun dort im Rahmen der gegründeten Fraktion Die Parteipiraten noch intensiver im Sinne
  des Bürgerwillens wirken können.

  Umsetzungsmittel:

     Einrichtung, Betreuung und Pflege einer entsprechenden Domain (kostenfrei möglich)
     Listenumfrage zur Findung eines kurzen und aussagekräftigen Domainnamens
     Rücksprache mit LV Datenschutzbeauftragten bezüglich Absicherung rechtskonformer Umsetzung
     IT technische Betreuung durch Beauftragten des KV
     Recherche und politische Betreuung  der veröffentlichten Bürgersicht durch KV und unseren Kreistagsabgeordneten

- Unterstützung der Schaffung eines freien, rechtssicheren und kostenlosen breitbandigen Zugangs zum Internet im öffentlichen Raum
  des Landkreises für die Bürger

  Bekanntlich ist der Ausbau des breitbannigen Zugangs zum Internet in Deutschland im Vergleich zur Welt schlecht und hier im Landkreis geradezu
  als miserabel zu bezeichnen. Das Freifunkprojekt ist eine Möglichkeit dem Bürger durch den Bürger freien, rechtssicheren und vor allem kostenlosen
  Zugang zum Internet zu ermöglichen.
  Gerade im öffentlichen Raum sehen sich Gaststätten, Hotels und Ladengeschäfte mit der Problematik der Störerhaftung konfrontiert und verzichten
  auf die Gewährung eines freien Internetzugangs für Kunden und Gäste im Raum Ihres Wirkens. Gibt es Angebote, sind diese durch Preisgabe privater
  Daten (Anmeldepflicht, Protokollierung und gewerbsmäßige Auswertung übertragener Daten) gekennzeichnet.
  Das Freifunkprojekt ermöglicht einen, von der Störerhaftung und Sammlung privater Daten befreiten, kostenlosen Zugang zum Internet und schafft
  gleichzeitig ein freies Bürgernetz durch die technische Vernetzungsmöglichkeit der eingesetzten Vermittlungstechnik (Router).

  Umsetzungsmittel

     Unterstützung der Einführung und Umsetzung des Freifunkprojektes im Landkreis durch Bereitstellung eines Budgets
     Kontaktaufnahme und Vernetzung mit Freifunkprojekten in den Nachbarkreisen
     Kontaktaufnahme mit Werbegemeinschaften gewerblicher Unternehmen des öffentlichen Raumes im Landkreis und Vorstellung des Freifunkgedankens
     Technische und personelle Unterstützung bei Installation von Freifunkroutern

• Wortmeldung Thomas Kemblowski:

- Es sollte mit der Definition von Themen für Podiumsdiskussionen gewartet werden, bis das Wahlprogramm des Landesverbandes auf dem LPT 2015.2
  festgeschrieben wurde.
  Ein eigener Wahlkampf mit eigenen Themen halte ich für kontraproduktiv.
  Wir sollten landeseinheitlich auftreten.

• rege Diskussion der Wortmeldung durch die Versammlung
• Ergebnis: Definition von Themen wird bis zur Festschreibung des Landeswahlprogrammes durch den Landesparteitag zurückgestellt

• Wortmeldung AK_Pirat_Peter:

- Es ist vorstellbar ein Thema, das sich aus den gesammelten Bürgermeinungen der einzurichtenden Website ergeben, zum Thema der zweiten
  Podiumsdiskussion, die kurz vor der LTW geplant wäre zu machen und so dem Bürgerwillen eine breite Öffentlichkeit zu verschaffen.

• breite Zustimmung der Versammlung

• Wortmeldung Bernhard Klein:

- Ein Thema, dass mir sehr am Herzen liegt ist die starke Gefährdung von Radfahrern und Fußgängern durch die Verkehrsführung im Bereich der B62
  zwischen Betzdorf und Kirchen. Die Umsetzung der Führung von Fußgänger- und Radwegen schafft mehr Gefahren als dass sie diese verhindert.
  Ich würde mich freuen wenn der Kreisverband durch sein Wirken diese Thematik noch mehr in die Öffentlichkeit bringen kann.

• Wortmeldung Manfred Wolter:

- Ich halte die Thematiken Umsetzung der geforderten Inklusion und die Umsetzung des barrierefreien ÖPNV für ein wichtiges Thema für die Bürger
  des Landkreises und würde mir eine Unterstützung meiner Arbeit hier im Landkreis diesbezüglich durch den Kreisverband im kommenden Jahr wünschen.

Diskussion und Definition der ÖA für das neue KV Jahr

• PIRATAXEL stellt seine Überlegungen zur ÖA für das neue KV Jahr vor:

- Eine gute und im Sinne des Bürgers erfolgende ÖA sichert uns eine erhöhte Wahrnehmung unserer unter 1.5 angedachten Ziele für das neue KV Jahr.
  Wir haben recht viel Arbeit vor uns, doch ich denke als Team können wir dies erfolgreich leisten und damit nicht nur den Wahrnehmungsgrad unserer
  Angebote an den Bürger erhöhen, sondern auch eine Honorierung unserer Arbeit durch eine Erhöhung des Spendenaufkommens generieren.
  Besonders der anstehende LTW 2016 Wahlkampf bedingt eine gemeinsame Planung und Durchführung der ÖA im Kreisgebiet.
  Die unter 1.5 von uns diskutierten Ziele definieren bereits schon viele Aufgaben im Bereich der ÖA. Welche Ideen haben wir zusätzlich?

• Wortmeldung Thomas Kemblowski:

- Ich schlage die Anschaffung und Verwendung von größeren Aufklebern (Piraten wählen!, Webadresse des KV etc.) an unseren Fahrzeugen vor.
  Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, das diese Maßnahme eine hohe öffentliche Wirkung erzielt und Interesse am Angebot des KV erzeugt.
  Ich habe einige alte Plakate manuell umgearbeitet und so "Störer-Plakate" entworfen, die wiederverwendbar (so diese nicht geklaut werden)
  direkt unter Wahlplakaten anderer Parteien eingesetzt werden können. Ich halte diese Art der Plakatierung für sehr sinnvoll.
  Für die Plakatierung im allgemein halte ich die Gestaltung und Anschaffung von neutralen wiederverwendbaren Plakaten mit Fläche für thematisch
  bezogene Beklebung für sehr sinnvoll. Hierfür könnten auch Untergründe alter Plakate verwendet werden, wenn die ursprüngliche Information auf 
  diesen Plakaten nicht durchscheint.

• Diskussion durch Versammlung
• Ergebnis: Vorschläge werden in Definitionsfindung einbezogen

• Wortmeldung PIRATAXEL:

- Unsere Webseite ergibt Möglichkeit des Blogging. Ich fände es schön, wenn wir analog zum KV Trier hier "Der Abgeordnete bloggt"
  und/oder "Der Vorstand bloggt" mit Foto direkt auf der Hauptseite als zusätzliches Angebot anbieten.

• Zustimmung der Versammlung

Diskussion und Definition des Budget für das neue KV Jahr

• PIRATAXEL stellt seine Überlegungen zur Budgetplanung für das neue KV Jahr vor:

- Der Kreisverband verfügt über nicht gerade große Mittel zur Umsetzung seiner Arbeit im kommenden Jahr. Uns stehen aktuell 3588,32 € zur Verfügung.
  Wir sollten versuchen die Mittel sparsam aber auch nicht zu sparsam einzusetzen um durch gute öffentlichkeitswirksame Arbeit für den Bürger
  eine Honorierung unserer Arbeit durch Erhöhung des Spendenaufkommens zu generieren. Folgende Budgetierung möchte ich hier zur Diskussion stellen:

     Rückstellung von 2000€ für die Arbeit im Jahr 2016
     Budget in Höhe von 200€ für die Anschaffung notwendiger Verwaltungsmittel (Stempel, V-Karten, Verbrauchsmaterial, Abo ePaper Rheinzeitung)
     Budget in Höhe von 200€ für die Freifunk Unterstützung
     Budget für Gruppen-Fahrtkosten (Kraftstoff) zu Terminen der politischen Meinungsbildung (LPT, BPT, Veranstaltungen im Landkreis etc.)    

• Wortmeldung Thomas Kemblowski:

- Es sollte bedacht werden, das die finanzielle Situation eher schlechter, als besser wird. Insbesondere, wenn es die Partei nicht schafft,
  innerhalb der prozentualen Wahlergebnisvorgaben für die Parteienfinanzierung zu bleiben. Wenn jetzt zuviel Ausgaben getätigt werden, könnten
  dem KV schnell die Mittel ausgehen. Ein Budget für Fahrtkosten halte ich für sehr problematisch, weil es bereits in der Vergangenheit Kritik gab.
  Die Mittel der Parteienfinanzierung sollen der politischen Meinungsfindung dienen und nicht Fahrtkosten des Vorstandes tragen.

• Wortmeldung PIRATAXEL:

- Thomas, ich kann die Bedenken verstehen, jedoch sehe ich hier kein Problem. Anders als bei den anderen Parteien wird uns unsere politische Meinung
  nicht von irgendwo "Oben" vorgegeben, sonder wir bilden uns unsere Meinung auf unseren Veranstaltungen selbst. Parteitage, Barcamps und politischen
  Veranstaltungen im Landkreis dienen ja geradezu unserer Meinungsbildung. Persönlich für jedes teilnehmende Mitglied, wie auch gesamt für die
  politische Zielfindung unseres KV. In der Piratenpartei ist eine möglichst hohe Teilnahmequote von KV Mitgliedern an Veranstaltungen sogar
  unumgänglich, damit wir auf Landes- und Bundesverbandsebene den Willen und Wünsche unserer Bürger am effektivsten wiedergeben und vertreten können. 
  Mein Budgetvorschlag bezieht sich auf die ausschließliche Bildung einer Fahrgemeinschaft zu solchen Veranstaltungen und soll durch die Gewährung
  einer Fahrtkostenerstattung (Kraftstoff) die schmalen Finanzen der aktiven Mitglieder entlasten.
  Oftmals konnte im letzten KV Jahr aufgrund fehlender privater finanzieller Mittel für Kraftstoff an Veranstaltungen im Bund, Land und auch Kreis
  nicht teilgenommen werden.
  Die diesjährige finanzielle Basis des KV erlaubt es uns nun, gemeinsam zu diskutieren, welches Budget wir aus den KV Mitteln bereitstellen könnten.
  Ich sehe derzeit keinerlei rechtliche oder moralische Problematik, wenn wir ein Budget finden und beschließen. Gerne können wir uns durch Kontakt
  zu den LSM und dem BSM diesbezüglich vorab zur nächsten Sitzung Rat einholen. Ich nehme das mal auf meine ToDo-Liste.

• rege Diskussion
• Ergebnis: keine Ergebnisse

Diskussion und Definition der Wahlkampfziele und -Durchführung für die LTW 2016

• Thema wurde auf eine Sitzung nach dem LPT 2015.2 vertagt

Sonstiges

• Wortmeldung Manfred Wolter:

- Ich unterstütze die bundesweit erfolgen eine Aktion " Eine Kerze gegen Rassismus" am 05.09.2015
  in deren Rahmen jeder der dies unterstützen will, eine Kerze ins Fenster stellt.
  Vielleicht haben die Versammlungsteilnehmer ja Interesse an dieser Aktion teilzunehmen.

• breite Zustimmung der Versammlung

• Wortmeldung Thomas Kemblowski unter Verteilung von Kopien zweier Anschreiben an die Wahlleitung des KPT 2015.1:

- Meine Frau Elke und ich fechten den KPT 2015.1 des Kreisverbandes Altenkirchen an. Ich überreiche Euch die entsprechenden Schreiben zur Kenntnisnahme.

• sehr rege und emotionale Diskussion
• Ergebnis: Antrag durch Bernhard Klein, PIRATAXEL leitet Schreiben an Wahlleitung Marie Salm des KPT 2015.1 weiter.

Antrag auf kurzfristige geschlossene Kreisvorstandssitzung

31.08.2015

Nr.: 2

Text: Ich beantrage die kurzfristig zu erfolgende Durchführung einer Außerordentlichen Kreisvorstandssitzung um die Anfechtung zu prüfen und zu beraten. Die am Schluss der heutigen Sitzung erfolgte Bekanntgabe der Anfechtung des KPT 2015.1 überraschte mich sehr und ich möchte in Ruhe zusammen mit dem Kreisvorstand die Anfechtung überprüfen und beraten.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bernhard Klein
Dafür: PIRATAXEL, AK_Pirat_Peter, Bernhard Klein
Dagegen: ---
Enthaltung: ---
Hinweise: Der Termin ist kurzfristig zu finden. Thomas Kemblowski wurde gebeten Beisitzerin Elke Kemblowski noch heute über diesen Beschluss unter Bitte um Kontaktaufnahme zu Bernhard zu informieren.
Umsetzungsverantwortlich: Bernhard Klein für die Terminfindung

Schlussworte und Verabschiedung

PIRATAXEL bedankt sich bei allen Anwesenden für die rege Teilhabe und schließt die Versammlung.

Hinweis zum Protokoll:
Wortmeldungen sind zur besseren Lesbarkeit des Protokolls anstatt in Stichpunktform in Satzform zusammengefasst.
Es handelt sich um eine sinngemäße jedoch nicht um eine wortgenaue Wiedergabe.