RP:2015-07-18 - 164. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 18.07.2015, 11:00

  • Teilnehmer: Ingo, Klaus, Jürgen, Peter, Marie, Britta
  • Abwesend: Martin (entschuldigt)
  • Gäste, die genannt werden möchten:
  • Beginn: 11:58 Uhr
  • Ende: 17:28 Uhr
  • Ort: LGS Mainz
  • Protokollant: Peter
  • Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Stammtischbesuch, Freifunktreffen
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Stammtisch, Planung AV Wahlkreis 8 und 9
  • Schatzmeister
    • abwesend
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen
      • Mitglieder 568 (658)
      • stimmberechtigt 462 (455) => 81% (69%)
      • seit letzter Sitzung: Eintritte 0, Austritte 92
      • Eintritte seit 01.01.2015: 12
      • Austritte seit 01.01.2015: 144 (davon 92 als Mitglieder gestrichen)
      • ohne E-Mail-Adresse 57 (91)
    • Streichung von Mitgliedern
      • 92 Mitglieder sind gestrichen
    • zweiter Mahnlauf
      • hat sich verzögert, da noch nicht alle Beitragszahlungen verbucht sind
      • 101 säumige Mitglieder aus 2015
      • Kandidatur Bundesgensek, Verbleib als Landesgensek
  • Politischer Geschäftsführer
    • Wahlkampfgedöns
    • Stammtische
    • Planung Rhein in Flammen
  • 1. Beisitzer
    • Regionalvertretung Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe
    • Cannabis-Initiative Rhein-Main
  • 2. Beisitzer
    • Kontaktaufnahme LSG
  • Datenschutzbeauftragter


Top 2: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Finanzierung Wahlkampfspot zur LTW 2016

18.07.2015
Nr.: 1
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Text: Es wird beantragt, für einen gemeinsamen Wahlkampfspot der Länder Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz zur LTW 2016 ein Budget von 2.500€ bereit zu stellen. Dieses Geld wird aus dem Wahlkampfbudget ausgegliedert.
Begruendung: In einem Mumble haben Mitglieder aus den drei Ländern beraten, einen animierten 90 Sekunden Spot in Auftrag zu geben. Dieser Spot soll Designelemente des auf dem BPT (oder per LS) beschlossenen Grunddesign aufweisen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Peter, Marie, Britta, Ingo, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin, Jürgen


Neuwahl des Vorstandes des Kreisverbandes Altenkirchen

18.07.2015
Nr.: 2
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Text: Der Landesvorstand stellt fest, dass die Amtszeit des Vorstand des Kreisverbands Altenkirchen seit Januar 2015 abgelaufen ist. Der Landesvorstand fordert den Kreisverband auf, innerhalb von 4 Wochen einen Termin und Ort für den Kreisparteitag zu nennen. Der Landesgeneralsekretär lädt zu dem Termin ein. Sollte es in dieser Frist nicht gelingen einen Termin zu benennen, so lädt der Landesvorstand zu einem Kreisparteitag ein.
Begruendung: Zur Schaffung von Rechtssicherheit ist diese Maßnahme erforderlich.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Peter, Marie, Britta, Ingo, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2016

18.07.2015
Nr.: 3
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Text: Der Landesvorstand beschließt, die Aufstellungsversammlung für die Landesliste am 13.09.2015 in der Hocheifelhalle in Adenau gemäß dem eingereichten Angebot durchzuführen.
Begruendung: Das Angebot erhält den Zuschlag, da es günstiger ist und Adenau mit seiner Nähe zum Nürburgring bekannt ist. Es ist eine gute Tradition, dass unsere AVs und LPTs in unterschiedlichen Regionen von RLP stattfinden, auch wenn eine AV am Nordhafen möglich gewesen wäre.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: alle
Dafür: Jürgen, Peter, Marie, Britta, Ingo, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Ausschreibung LPT

18.07.2015
Nr.: 4
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Text: Der Landesvorstand schreibt einen zweitägigen Landesparteitag für den 03. und 04.10.2015 aus.
Begruendung: Beschluss vom LPT 15.1
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: alle
Dafür: Jürgen, Peter, Marie, Britta, Ingo, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Top 4: Sonstiges

  • Entscheidung über AV Ort und Termin - Erledigt
  • Vorschlag zur AV
    • Kandidaten sollen ein digitales Foto für den Beamer dabeihaben (damit AV-Stimmberechtigte sich eher an Gesichter erinnern können)
    • Es wird zur AV ein Steckbrief angeboten, wo ein Foto eingesetzt werden kann.
  • Frage zur innerparteilichen politischen Arbeit:
    • welche Maßnahmen betreibt der Landesvorstand zur Förderung der politischen Arbeit innerhalb des Landesverbandes?
      • für die politische Arbeit innerhalb des Landesverbandes sind die Arbeitsgruppen zuständig. Wir sind uns bewußt, dass die politische Arbeit derzeit brach liegt und hier Handlungsbedarf besteht. Die Ressourcen sind leider eingeschränkt.
    • welche Maßnahmen betreibt der Landesvorstand zur Förderung der programmatischen Entwicklung innerhalb des Landesverbandes?
    • Inwieweit sind die Themenpaten (vgl. http://wiki.piratenpartei.de/RP:Themenpaten ) und die regionalen Ansprechpartner (vgl. http://wiki.piratenpartei.de/RP:Regionale_Ansprechpartner ) eingebunden?
      • Der Landesvorstand wird gerne jede Anregung aufnehmen und bei Bedarf Hilfestellung geben.
      • Wir nehmen in den Vorstandssitzungen wieder den Punkt "Berichte aus den (virtuellen) Kreisverbänden" auf. Der Landesvorsitzende schreibt die Kreisvorstände und regionalen Ansprechpartner an.
  • Frage zu Finanzen:
    • gibt es bereits Einschätzungen zur Einnahmensituation des Landesverbandes im nächsten Jahr? Wenn ja: Wie sehen diese aus, insbesondere hinsichtlich eventueller Rückzahlungsverpflichtungen bei der Parteienfinanzierung durch LV oder Bund? Bestehen entsprechende Rückstellungen?
      • wird in der nächsten Lavo-Sitzung unter Beteiligung des Schatzmeisters geklärt
  • Frage zur AV/Kandidatenfindung:
    • Die Liste mit den Kandidaturwilligen Personen http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016/Bewerber_Landesliste ist noch recht übersichtlich. Beabsichtigt der Landesvorstand, zur Aufstellungsversammlung gezielt potentiell für die Landesliste geeignete Kandidaten anzusprechen?
      • Nein. Davon abgesehen, hat jeder Pirat die Möglichkeit, Kandidaten vorzuschlagen.
  • Frage zur Position des Pressesprechers
    • veröffentlichter Sachstand: Am 06.04.2015, 11:24 Uhr wurde über die RLP-Info-Mailingsliste eine Mail des PolGFs verteilt mit Betreff "Bericht vom Presse un (sic!) ÖA-Treffen in Mainz". Darin wurde unter "Punkt 1" geschildert, dass der langjährige Pressesprecher seine Beauftragung zurückgegeben habe und die Position vor dem LPT mit Vorstandsneuwahl am 06. Juni 2015 nicht neu ausgeschrieben werde. Weiter heißt es: "Nach der nächsten Vorstandwahlen wird sich dann eventuell neu orientiert."
    • Frage: Wird es eine Neuorientierung geben, wie sie im Raume steht - also die Position des Pressesprechers neu ausgeschrieben?
      • Der Vorstand beabsichtigt derzeit keine Ausschreibung eines Pressesprechers, die Pressearbeit seitens des Vorstands wird noch optimiert
  • Frage zum TV-Spot: Inwieweit wurde dem Angebot von balaver zur Kontaktherstellung bezüglich der Erstellung eines Spots für TV/Social-Media weiter nachgegangen?
    • Zur Zeit wird diesbezüglich eine Vorgehensweise unter den Landesverbänden abgesprochen. Balaver wird dementsprechend informiert.

Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2015-08-02-165-Vorstandssitzung


Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 02.08.2015, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

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