RP:2015-05-22 - Protokoll AG Wahlen

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Landtagswahlen RLP 2016 - 010-15-05-22

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010 Mumbletreffen zur Vorbereitung der Landtagswahl 2016

  • Datum: 22.05.2015
  • Beginn: 20:42
  • Ende: ca. 23:18
  • Ort: NRW-Mumbleserver, Raum Gliederungen/Rheinland-Pfalz/AG Wahlen
  • Protokollant: Alle - Sehrien
  • Versammlungsleitung: Jürgen
  • Teilnehmer: mehrere
  • abwesend:

Top 1: Allgemein

Vorhergehendes Protokoll

Top 2: Bericht Kreise

  • KV Ahrweiler
    • Ansprechpartner: Bene, Ivo
  • KV Altenkirchen -
    • Ansprechpartner: Thomas
      • WK 1 unklar, ob Aufstellung
      • WK 2 Aufstellung geplant, Ansprechpartner: Westerwald-Pirat (Thomas)
      • klären vor Ort wie und was
  • KV Mittelhaardt: Neustadt an der Weinstraße, Kreis Bad Dürkheim
    • Ansprechpartner: ?
  • Bad Kreuznach -
    • Ansprechpartner: ?
  • Birkenfeld -
    • Ansprechpartner: ?
  • RG MEHR (Mosel-Eifel-Hunsrück-Rhein): Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich, Rhein-Hunsrück-Kreis -
    • Ansprechpartner: namiko
  • KV Rheinhessen: Mainz, Mainz-Bingen, Alzey-Worms
    • Ansprechpartner: guru, atryc
    • Wahlkreise 27 und 28 aufgestellt, 27 Mainz I: Sebastian Degenhardt, 28 Mainz II: Xander Dorn
  • KV Mayen-Koblenz; Koblenz
    • Ansprechpartner: Marie
  • Kreis Neuwied -
    • Ansprechpartner: ?
  • Rhein-Lahn-Kreis-
    • Ansprechpartner: ?
  • RG Westpfalz: Stadt Kaiserslautern, Kreis Kaiserslautern, Südwestpfalz Donnersbergkreis, Kusel, Pirmasens, Stadt Zweibrücken -
    • Ansprechpartner: ?
  • KV Trier/Trier-Saarburg: Trier, Trier-Saarburg, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Vulkaneifel
    • Ansprechpartner: Yoga (vorl.): Wir planen einen Aufkleber zur Thema Madentonne
  • vKV Westerwald: Westerwaldkreis-
    • Ansprechpartner: Peter (vorl.)
  • KV Rhein-Pfalz: Ludwigshafen, Rhein-Pfalz-Kreis, Frankenthal/Pfalz, Speyer nix Neues
    • Ansprechpartner: Heinz, Christian, Jan
  • KV Südpfalz: Landau in der Pfalz, Südliche Weinstraße, Germersheim
    • Ansprechpartner: ?
    • Wahlkreise 49 und 50 aufgestellt, WK 49: Carsten Ries, Ersatz: Volker Ackermann, WK 50: Friedel Vogt
  • KV Worms-
    • Ansprechpartner: Bernhard

Top 3: Material

  • Designer werden immer gesucht - wenn man jemanden kennt, bitte nachfragen und melden! Ideen gibt es mehr als genug.

Top 4: RL-Treffen

  • Planung erst nach dem LPT

Top 5: Sonstiges

Top 6: erledigte ToDo Termine mit Namen

Top 7: Neue TODO Termine mit Namen

  • Klärung: Wo gibt es die Unterschriftenformulare für die Landesliste her? Gibt es Einzelblätter oder nur Listen fürs Sammeln? --> Jürgen ruft beim Landeswahlleiter an.
    • Unterschriften werden auf Einzelblätter gesammelt und vom Wahlleiter gestellt.
  • Fragen wg. TV-Spot. Kontakt SWR nötig. Marie u/o Jürgen kümmern sich.

Top 8: Nächste Termine / neues Pad

Sammlung wichtiger Pads

Idee... Ausarbeitung Flyer/Arguliner als Hilfe zur Unterschriftensammlung

    • Meinung eher kein Flyer / sinnvoller als Argueliner für Piraten die UU sammeln.
  • Beispiel aus BW welches abgeändert/angepast werden muss.

Wieso braucht ihr Unterschriften? Da wir bisher leider noch nicht im Landtag von Baden-Württemberg vertreten sind, brauchen wir laut Landeswahlgesetz für jeden Wahlkreis 150 Unterschriften von Personen, die uns unterstützen. Unterstützen bedeutet hier, zu befürworten, dass wir auf den Wahlzettel kommen.
Damit wähle ich doch gleich die Piratenpartei? Nein. Dies ist nur eine Unterstützungsunterschrift um der Partei dabei zu helfen zur Wahl angenommen zu werden. Was du nun bei der Landtagswahl wählst, bleibt dir überlassen. Natürlich würden wir uns freuen, wenn du uns wählst.
Wer darf unterschreiben? Es darf jeder unterschreiben, der zum Zeitpunkt der Unterschrift wahlberechtigt ist und der für keine andere Partei so ein Formular für diese Wahl ausgefüllt hat.
Was hat es mit dem Einwohnermeldeamt auf sich? Dein Einwohnermeldeamt muss die angegebenen Daten prüfen. Bitte gib also deine richtigen Daten an. Wir übernehmen die Prüfung selbstverständlich für dich.
Muss ich Angst haben, dass ich nun Werbung durch die Piratenpartei bekomme? Nein. Diese Unterstützungsunterschriften unterliegen dem Wahlgeheimnis. Außerdem verbietet uns der Datenschutz diese Daten zu speichern bzw. zu nutzen. Mal abgesehen davon wäre es nicht „piratisch“ so etwas zu tun - unsere Partei tritt ja nicht zuletzt dafür an, um die Daten der Bürger zu schützen.
Wie viele Unterschriften braucht ihr – und wo überall? Baden-Württemberg hat eine Sonderstellung im Wahlrecht. Im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern sind keine Landeslisten zugelassen. Eine Partei kann nur in den Wahlkreisen antreten, in denen Direktkandidaten gestellt werden. Und jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 150 Personen unterstützt werden. Ansonsten wird man nicht zur Wahl zugelassen.

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