RP:2014-11-04 - 145. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 04.11.2014
- Teilnehmer: Klaus, Marie, Ingo, Martin, Peter, Britta, Jürgen
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten:
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 21:01
- Ende: 22:15
- Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
- Protokollant: Peter
- Versammlungsleitung: Klaus
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Berichte
- Vorsitzender
- Fast Nix seit der LMV ;)
- Stellvertretende Vorsitzende
- Halle nach LPT mit aufgeräumt, Kaffee gekocht ;-)
- Kleinen Bericht zum LPT für die Flaschenpost geschrieben.
- http://flaschenpost.piratenpartei.de/2014/11/03/piraten-rlp-komplettierten-ihren-vorstand/
- Schatzmeister
- Treffen des Landesfinanzausschuss: https://rlp.piratenpad.de/LFA-2014-10-29
- Hauptkonto: 70.583,68 €
- Rücklagenkonto: 3.793,88 €
- Barkasse: 437,56 €
- Generalsekretär
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
- Mitglieder 738 (739)
- stimmberechtigt 622 (623) => 84% (84%)
- seit letzter Sitzung: Eintritte 3 (0), Austritte 2 (6)
- SDMV-Akkreditierte 135 (137) => 19% (19%)
- Teilnahme an Umfragen 199 (199) => 27% (27%)
- ohne Email-Adresse 99 (98)
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
- Politischer Geschäftsführer
- LMV-Orga
- weitere Punkte unter Sonstiges
- 1. Beisitzer
- IT-Ersteinrichtung läuft
- 2. Beisitzer
- Vernetzung in Mainz
- Vorbereitung der Veranstaltung am Donnerstag
- Aufräumen der Geschäftsräume am Samstag mit Unterstützung aus Hessen
- Datenschutzbeauftragter
- Nix los seit der LMV
- Termine Schulung 13-16 November in Biedershausen
- Terminsuche Schulung November und Dezember
- DSB ist nicht da, familiärer Termin der schon lange (halbes Jahr) feststeht.
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Bezahlung Kostennote
Text: Hiermit beantrage ich die Bezahlung der Kostennote über 714 € unseres Anwalts im Organstreitverfahren.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin Matheis
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Top 3: Anträge an den Vorstand
Ausschreibung Tor-Beauftragte
Text: Der Landesvorstand schreibt zwei ehrenamtliche Stelle für die Implementierung des Anonymisierungsdienstes Tor für den Landesverband Rheinland-Pfalz aus.
Begruendung: Wir haben 2 Beschlüsse zur Installation und sollten die Forderungen aus dem letzten Beschluss umsetzen.
1) http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-03_-_139._Vorstandssitzung#Unterst.C3.BCtzung_des_Anonymisierungsdienstes_Tor_durch_einen_Exit-Node
2) http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-17_-_140._Vorstandssitzung#500_Euro.2FJahr_Budget_f.C3.BCr_einen_Tor-Exit-Node_und_Ausschreibung_einer_Beauftragung_f.C3.BCr_zwei_Tor-Zust.C3.A4ndige.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Marie, Martin, Jürgen, Ingo, Peter, Britta
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen / nimmt Kontakt mit Tikky auf und bittet um Unterstützung
Reisekosten Marina Kassel
Text: Der Landesvorstand beauftragt Peter Böhm, Jürgen Grothof, Marie Salm, Britta Werner und Ingo Höft den Landesverband auf der Marina Kassel vom 7.-9. November zu vertreten. Hierzu wird ein Reisekostenbudget von 1200 € bereitgestellt.
Begruendung: Marina ist wichtig für Vernetzung
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Klaus, Marie, Martin, Ingo, Jürgen, Peter, Britta
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014_2
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Top 4: Sonstiges
- http://www.weihnachtstattangst.de/ (Finde ich gute Idee für (mobilen) Infostand)
- Wird die Diskussionsrunde zu BRD/DDR per Stream oder Mumble übertragen? (Frage PolGef Sitzung) - Audioübertragung wäre lt. Britta möglich, wenn Teilnehmer mit Expertise vorhanden. Zusätzlich ist eventl. eine Videoaufzeichnung (kein Stream) möglich. Entscheidung über Übertragung fällt aber erst kurzfristig.
- Barcamp AG Energiepolitik am 29./30.11.in Kassel: Hauptthema: Wie kann die AG die politische Arbeit in der Partei unterstützen. Daher vielleicht auch für Mitglieder anderer AGs interessant. Bitte bewerben! (aus PolGef)
- Kopfschüttelinfo von Jürgen - https://www.facebook.com/events/391141104370634/?ref=4 (aus PolGef)
Top 5: Überarbeitung GO
Bisher: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
Neu (vorläufig): https://rlp.piratenpad.de/Geschaeftsordnung-Vorstand-2014-15-II
Endgültiger Beschluss auf einem RL-Treffen
Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Nächste Vorstandsitzung:
Sonntag, 16.11.2014, 20 Uhr, Mumble-NRW
Ende der Sitzung: 22:15