RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 07.09.2014

• Teilnehmer: Martin, Jürgen, Ingo, Klaus, Sebastian, Tine
• Abwesend: -
• Gäste, die genannt werden möchten: Sir Thomas Marc, Britta (micramouse), Marie
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:02 Uhr
• Ende: 22:29 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Sebastian
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-17_-_140._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

• Vorsitzender
  • Derzeit nichts zu berichten.
• Schatzmeister
  • Haushaltsstatus aktualisiert:https://wiki.piratenpartei.de/Datei:2014-08-23-HaushaltsstatusRLP.pdf
  • Anteile der Mitgliedsbeiträge an Bund (2.Quartal) und an die KVs (Jan-Aug) überwiesen
  • Hauptkonto: 75.004,86 €
  • Konto Rücklagen: 3.773,88 €
  • Bargeldkasse: 437,56 €
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
    • Mitglieder 810 (vorherige Woche 814)
    • stimmberechtigt 633 (637) => 78 %
    • SDMV-Akkreditierte 134 => 17 %
    • Teilnahme an Umfragen 207 => 26 %
    • ohne Email-Adresse 106
  • Frage: Wie viele sind für den BEO verifiziert?
    • Zum derzeitigen Zeitpunkt keine Aussage möglich. Wird aber recherchiert. Laut Aussage von Jürgen aktuell 17.
  • Bisher kann ein Mitglied nur generell entscheiden, ob es an Umfragen/Newsletter/Aktionen teilnehmen möchte, oder nicht, also bundesweit gültig. Eine Unterscheidung auf Landes-/Kreisebene, oder bezüglich Mandatsträger ist nicht mögich. Dieses möchte ich thematisieren.
  • Klageverfahren: In der Angelegenheit zu unserem Organstreitverfahren wegen der Gender-Geschichte im Kommunalwahlgesetz tut sich jetzt auch wieder was. Zunächst einmal hat unser Anwalt die Kosten für seine Arbeit zur Verfassungsbeschwerde eingereicht. Mit 2095,35 € liegen die gut im veranschlagten Budget. Der Streitwert lag übrigens bei 45.000 €. Nicht berücksichtigt ist bisher, dass uns noch Kosten von der Staatskasse erstattet werden. Wieviel das genau ist, ist mir noch nicht klar, aber es wird insgeamt mit Sicherheit kein Nullsummen-Spiel, da uns ja nicht alle Kosten erstattet werden.
    • Zum Organstreitverfahren unserer Partei hieß es ja, dass es voraussichtlich im September weiter gehen wird. So ist es auch. Unser Anwalt hat da nochmal nachgehakt. Die Stellungnahme des Landtags vom 29.08.2014 liegt bereits vor. Ansonsten läuft das Verfahren seinen Gang und ich halte euch auf dem Laufenden.
• Politischer Geschäftsführer
  • Gestern war die Kundgebung gegen Diskriminierung durch kirchliche Arbeitgeber in Mainz.
    • Relativ wenig "Laufkundschaft", Presse war aber vor Ort
    • gutes Klima bei der Zusammenarbeit mit der Linken und den säkularen Grünen; gerne wieder
    • Es gab Reden von Hedwig Toth-Schmitz (GBS), Xander Dorn (Piratenpartei) und Jasper Proske (Die LINKE). Ich habe sie auf Video aufgezeichnet und werde sie noch in YouTube einstellen.
  • Ergebnis der LimeSurvey-Umfrage muss ich mir noch in Ruhe anschauen.
• Beisitzer
  • Tikky: Urlaub inkl. Piratenurlaub ;-)
    • Am Prozedere für Exit-Node dran --> Pad angelegt, bitte um Mithilfe: https://rlp.piratenpad.de/exit-node - ist öffentlich
    • Providerwechsel noch in der Schwebe -> soll in Absprache mit dem IT-Beauftragten erfolgen
  • Jürgen
    • Nichts Weltbewegendes
    • Glücklich ohne Überwachung in Verbindung / Opt Out Day Gruppe
• Datenschutzbeauftragter
  • 2 Schulungen, 18 Teilnehmer mit DSV
  • 1 Termin entfallen (Verw. Treffen MZ)
  • 1 Datenschutzmeldung, Gutachten ist versandt
  • 1 offener Vorgang, noch keine Rückmeldung des Meldenden
  • Vorabanfrage des GenSeks zu CRM beantwortet
  • Terminvereinbarung mit GenSek steht noch aus

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Beauftragung von Verifizierungspiraten für BEO im LV RLP

2014-08-22

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand beauftragt per Umlaufbeschluss folgende Piraten für die Verifizierung zum Basisentscheid Online (BEO). Die Namen der Verifizierungspiraten werden nach der Schulung der Eintragung im Redmine des Bundes veröffentlicht.
Begruendung: Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08.2014.
Aufgrund des Datenschutzes werden die Piraten die sich gemeldet haben in dieser Abstimmung anonymisiert, da eine Abstimmung pro Person stattfinden muss. (A-F).
Die Piraten hinter den Buchstaben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad)
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Ergebnis beendet: 6 von 6 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt.

Als Verifizierungspiraten werden beauftragt:
Pirat „A“: Marie Salm - (5 dafür / 1 Enthaltung)
Pirat „D“: Jan Sören Kleebach - (5 dafür / 1 Enthaltung)
Pirat „E“: Thorsten Luetsch - (4 dafür / 2 Enthaltung)
Pirat „F“: Jürgen Grothof - (5 dafür / 1 Enthaltung)

Als Verifizierungspiraten abgelehnt wurden:
Pirat „B“: Abgelehnt (5 dagegen / 1 Enthaltung)
Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung)
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen

Versendung einer Umfrage an alle Landespiraten mit E-Mail Account

2014-08-25

Nr.: 2

Text: Da es für Meinungsbilder innerhalb RLP keine Kommunikationspräferenzen gibt, versenden wir die ersten LimeSurvey Fragen an alle Piraten in RLP die einen E-Mail Account angegeben haben.
Begruendung: Kommunikationspräferenzen werden nur für den Bund angelegt, nicht für den Landesverband. Deshalb werden der Fairness halber beim ersten Meinungsbild alle Piraten mit E-Mail Account angeschrieben. Piraten die danach keine LimeSurvey Umfrage mehr bekommen möchten, können dies per Mail an den Vorstand beantragen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Tikky, Sebastian, Klaus, Jürgen, Martin
Dagegen: Ingo
Enthaltung:
Hinweise: Anm. von Ingo: Er beanstandet, dass wir in unserem Wahlprogramm ausdrücklich von Unternehmen ein Opt-in-Verfahren verlangen und er sieht hier einen Widerspruch mit dem Antrag.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 4: Anträge an den Vorstand

Unterstützung der Demo "Glücklich ohne Überwachung"

07.09.2014

Nr.: 3

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main mit der Summe 350 €.
Begruendung: Die Piratenpartei Hessen plant eine größere Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01. November in Frankfurt am Main. Wiki: HE:GlücklichohneÜberwachung
Dafür suchen wir noch finanzielle Unterstützung, da wir auch eine Bühne mit Bands und Rednern für die Abschlusskunggebung aufstellen möchten. Zusätzlich mieten wir einen 7,5 Tonner mit Beschallungsanlage und entsprechender Deko, der die Demo begleiten soll.
Voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 2500,- Euro.
Der LV Hessen hat bereits 350,- Euro Budget zur Verfügung gestellt. Außerdem werden wir auch Bündnispartner außerhalb der Piraten suchen, die sich finanziell beteiligen.
Den Betrag im Antrag selbst haben wir offen gelassen, damit Ihr, falls Ihr diese Veranstaltung unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt.
Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir Euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo-Sitzung besprochen werden kann.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen für Michael Behrendt
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Tine, Sebastian, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin

Bezahlung Anwalt Verfassungsbeschwerde Frauenpassus

07.09.2014

Nr.: 4

Text: Unser Anwalt hat uns eine Rechnung über 1060,05 € geschickt die bezahlt werden muss.
Begruendung: reine Formalität, Budget vorhanden
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin

Budget Kassenprüfertreffen

07.09.2014

Nr.: 5

Text: Der Landesverband entsendet die Kassenprüfer Marie Salm und Carsten Ries zum bundesweiten Kassenprüfertreffen am 11./12.10 in Bad Hersfeld und stellt ein Reisekostenbudget in Höhe von 450 € insgesamt für Hin-und Rückreise sowie 2 Übernachtungen bereit.
Begruendung: Von jedem LV sollen 2 Vertreter teilnehmen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Finanzen/Kassenpruefer/Kassenpruefertreffen/2014.1
Umsetzungsverantwortlich: Martin

Budget Verwaltungstreffen

07.09.2014

Nr.: 6

Text: Der Landesverband entsendet Ingo Höft und Martin Matheis zum bundesweiten Verwaltungstreffen am 11./12.10 in Isernhagen und stellt ein Reisekostenbudget in Höhe von 700 € für Hin-und Rückreise sowie zwei Übernachtungen bereit.
Begruendung: Von jedem LV sollen 2 Vertreter teilnehmen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Klaus, Martin, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2014.2
Umsetzungsverantwortlich: Martin

Unterstützung des OptOutDay 2014

07.09.2014

Nr.: 7

Text: Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de.
Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.
Begruendung: Für diesen Tag sind bundesweit Infostände geplant. Da am selben Datum auch der internationale Aktionstag TTIP und der weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown" ist, gibt es also viele Gründe auf die Straße zu gehen.
Wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu verbreiten und zu unterstützen. Über viele Infostände bundesweit würden wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es viele Gründe, auf die Straße zu gehen.
Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Stefan Körner
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: eingereicht mit Ticket-ID: PP#10158470
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen

Ausschreibung Koordination Werbemittel

07.09.2014

Nr.: 8

Text: Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung für die Koordination zur Erstellung von Werbemitteln zur nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aus. Die beauftragte Person hat die Aufgabe, die Arbeit von allen Personen, die für die Landtagswahl Werbemittel entwerfen wollen, zu koordinieren; zur Mitarbeit in diesem Arbeitsbereich aufzufordern; die Entgegennahme von Vorschlägen zu Werbemitteln; den notwendigen Informationsaustausch zwischen Landesvorstand, Landesverband und allen an der Erstellung von Werbemitteln Beteiligten sicher zu stellen sowie bei Bedarf eine AG oder SG zu diesem Themenbereich zu gründen und zu betreuen. Über die Besetzung der Beauftragung soll auf der nächsten Vorstandssitzung entschieden werden oder die Ausschreibung verlängert werden, sofern es zu keinen Bewerbungen kommen sollte.
Begruendung: Die Umfrage zu den Wahlkampfthemen ist beendet, daher kann nun die Arbeit der Erstellung von dazu passenden Werbemitteln beginnen.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Xander Dorn
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Da es hierbei um die Erstellung, aber nicht die Bestellung und Distribution von Werbemitteln geht, handelt es sich hierbei um einen anderen Tätigkeitsbereich als jenem des Materialbeauftragten. Eine enge Koordination bezüglich Druckdatenaustausch, Angebotseinholung und Abrechnung wird aber dennoch zwischen dieser Beauftragung, dem Materialbeauftragten und dem Landesvorstand, vor allem dem Schatzmeister, notwendig sein.
Umsetzungsverantwortlich:

Bewerbung Barcamp in Ludwigshafen

07.09.2014

Nr.: 9

Text: Der LV beauftragt den KV Rhein-Pfalz am So, 28.09.2014, ca. 10.00 - 18.00 Uhr in Ludwigshafen ein Barcamp auszurichten. Die Kosten werden 300 € nicht überschreiten.
Ort: "Das Haus", Bahnhofstraße 30, Ludwigshafen a. Rh.
Begruendung: Räume: Hauptraum soll das "Café Dôme" sein, bestuhlt ist dort Platz für ca. 99 Leute, direkt angrenzend kann ein kleinerer Raum für 15-20 Leute genutzt werden, zweiter Nebenraum ist das kleine "Café", in das man über den Vorhof des Gebäudes gelangt.
Der Hauptraum "Café Dôme" ist bestuhlt, Tische sind allerdings nicht vorgesehen. Für Teilnehmer, die unbedingt ihren Rechner o.ä. abstellen müssen, lassen sich aber vermutlich zwei Tischreihen improvisieren, zur Not mit Tapeziertischen wie bei Infoständen. In den Nebenräumen (kleiner Raum und "Café") sind Tische vorhanden. Ob in ausreichender Zahl hängt natürlich und letztlich von der konkreten Teilnehmerzahl ab.
Catering / Verpflegung: Außer ggf. Snacks wie belegte Brötchen ist das Essenfassen Sache der Teilnehmer, in der Nähe von "Das Haus" befinden sich eine Pizzeria, ein Dönerladen und in Laufweite mehrere Cafés etc., es ist geplant an der Getränketheke auch einige Snacks vorzuhalten, die Getränke selbst werden vom Vermieter bezogen, Thekenpersonal stellt der KV RP. Die Preise je Getränk halten sich im zivilen Rahmen. Verzehr von Selbstmitgebrachtem ist erlaubt. Ggf. kann auch eine Sammelbestellung bei einem Lieferservice (z.B. Joey's o.ä.) organisiert werden.
Technik: 1 Beamer, 1 Flipchart durch KV RP, Ton müsste uns vom Land gestellt werden, für's Internet brauchen wir die landeseigene Satellitenanlage, Kabel und Stromverlegung durch KV RP
Kosten: Räume 300 € (Haupt und zwei Nebenräume) + 199 € Technik-, Putz- und Cateringreserve = 499 €
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heinz Zell (KV Rhein-Pfalz)
Dafür: Klaus, Martin, Sebastian, Ingo, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Heinz

Streichung von Mitgliedern

2014-09-07

Nr.: 10

Text: Beim Bundesverband wird beantragt, eine Liste von aktuell 88 Piraten aus der Mitgliederliste der Piratenpartei zu streichen. Eine abschließende Prüfung kann noch eine geringfügige Reduzierung der Anzahl bewirken.
Begruendung: Die Liste liegt dem Landesvorstand als OpenOffice-Tabelle vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2 Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist hier beschrieben: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 5: Sonstiges

• Die Sozialpiraten haben sich mehrheitlich für die Landesgeschäftsstelle als Austragsort ihres Treffens entschieden. Angesprochen wurden die Termine Samstag den 8. bzw. Sonntag den 9. November oder Samstag den 29. bzw. Sonntag den 30. November. Näheres im Ticket PP#10155529.
• Basisentscheid-Verifizierungstermine in RLP?
  • Vorschlag: Beim Barcamp oder bei der LMV (16.11.)?
• Neues zu Datum/Ort nächste LMV/nächstes Barcamp?
  • LMV steht noch nicht fest
  • Termin für Barcamp: siehe oben
• Nachwahl stellvertretende/r Vorsitzende/r
• eventuell schon erste Ergebnisse zur Lime-Survey?
  • siehe: http://www.piraten-rlp.de/forum/viewtopic.php?f=90&t=44
  • Freitag den 12.09.2014, 20:30 Uhr Mumble zur Auswertung
• Stand IT-Beauftragung?
  • Noch keine Bewerbung.
• ML Altenkirchen - Verwaltung
  • Datenschutzbelehrung liegt vor, kann vom Kreisvorstand übernommen werden
  • KVor soll sich mit IT in Verbindung setzen
• Tine nächste Woche Di + Mi weder per Handy noch per Internet erreichbar

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:
Sonntag, 21.09.2014, 20 Uhr, Mumble-NRW
Pad: https://rlp.piratenpad.de/2014-09-21-142-Vorstandssitzung
Ende der öffentlichen Sitzung: 21:24 Uhr
Beginn der geschlossenen Sitzung: 21:25 Uhr

Top 7: Geschlossene Sitzung

Ordnungsmaßnahme gegen XXX

07.09.2014

Nr.: 11

Text: -
Begruendung: Dem Vorstand bekannt.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Dem Vorstand bekannt.
Dafür: Jürgen
Dagegen: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Ende der Sitzung: 22:29 Uhr