RP:2014-03-19 - Protokoll Pirmasens

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Protokoll offenes Treffen Pirmasens

19.03.2014 ab 19 Uhr im „Caramba Bar“

Anwesend:

• sechs Piraten, ein Gast

Kreistag Liste

• überprüfen ob ein Kandidat von der Liste genommen werden kann und ob noch Nachwahl möglich wäre, allerdings 14 Tage Einladungsfrist
• 220 Unterschriften sammeln bis zum 30.03.2014.
• nachdem die Gate’s auch in unserer Gegend angekommen sind, ist es sehr schwer Unterschriften zu bekommen.
• selbst in Orten wo bei Btw13 über 3% fast keine Unterschriften zu bekommen

Streumaterial

• Vorschlag Wombats als Schlüsselanhänger
• bei Meinungsbild einstimmig Angenommen.
• Über vKV Südwestpfalz oder AG Wählen besorgen. Thia schickt Info über Liste.

Allgemein Gespräche

• Klage gegen Kommunalwahlgesetz?
• Unsinn das kleine Parteien Liste mit z.b. Kreistag 42 Kandidaten füllen müssen um keine Stimmen zu Verschenken, wobei schon im Vorfeld klar ist das maximal nur 2 Kandidaten gewählt werden.
• Listen mit Gewalt erstellen oder lieber auf Teilnahme an der Wahl verzichten und versuchen über Infostände, Bürger über die Themen zu Informieren?
• nach Kommunalwahl verstärkt um Aufbau offenes Treffen in Pirmasens kümmern

Bebauungsplan Klärschlamm Pirmasens

• ein Bürger wollte den Bebauungsplan Klärschlamm einsehen und Kopieren, Einsehen war nach Termin Vereinbarung kein Problem, Kopien müssten von Neustadt genehmigt werden, so die Auskunft, nachdem die Genehmigung von Neustadt vorhanden war, wurde jedoch immer andere Ausreden erfunden um keine Kopie zu erstellen z.b ist gerade niemand da der das Kopieren beaufsichtigen kann und zum Schluß soll er nach Neustadt die Kopien machen.

Termine

• Barcamp 13.04.2014 in Bischheim
• offenes Treffen Pirmasens 16.04.2014

Protokoll-Ende 20.30Uhr

Protokollpirat: Gerd Hucke