RP:2014-02-04 - 126. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 04.02.2014

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
• Nicht anwesend: Lars (entschuldigt)
• Gäste: Marie, Jan Sören, SirThomasMarc, NSA-Specialist
• Beginn: 20:02 Uhr
• Ende: 21:33 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

https://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-01-21_-_125._Vorstandssitzung

Eingeschoben: Plakatentwürfe

http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/kampagneeuropa2014/Entwuerfe

Rheinland-pfälzischer Vertreter möge sich enthalten, da diese Entwürfe zu kurzfristig vorliegen.

Top 2: Berichte

• Generalsekretär:
  • 871 Mitglieder, davon 582 stimmberechtigt (67 %)
  • Auf dem #RLPT141 waren bis zu 73 Piraten akkreditiert. 
  • Markus Cläsgens hat seine Beauftragung als GenSek-Helfer zurückgegeben. 
  • Es bleiben Manuel Biertz und Matthias Koster für das Tagesgeschäft, Gerd Hucke fürs Archiv und Manuel Biertz für alles mit Datenschutz.
  • Bisher keinen Fortschritt beim Mitgliederanschreiben, reines Verwaltungsanschreiben können wir uns sparen: https://rlp.piratenpad.de/123
• Schatzmeister:
  • entschuldigt abwesend
• Politischer Geschäftsführer:
  • Anfrage an CDU wegen Zusammenarbeit bei Klage gegen Kommunalwahlgesetz ist rausgegangen (gemäß Meinungsbild auf der LMV). Wird von Teilen des Vorstandes kritisch gesehen.
• Datenschutz (Thomas):
  • 2 Schulungen, eine in Trier, eine in Landau.
  • Bestätigungen werden erstellt.

Top 3: Umlaufbeschlüsse

keine seit letzter Sitzung

Top 4: Anträge an den Vorstand

Reisekostenbudget für LVor

04.02.2014

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand beschließt für 2014 ein Budget für Reisekosten in Höhe von 400,00 € für den gesamten Landesvorstand.
Begruendung: Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Budget für Fax und Telefon

04.02.2014

Nr.: 2

Text: Der Landesvorstand beschließt für Fax und Telefon ein Budget in Höhe von 90,00 €.
Begruendung: Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt. Gegenüber 2013 erhöhen wir das Budget von 85 € auf 90 €.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Budget für Satelliten-Internet

04.02.2014

Nr.: 3

Text: Der Landesvorstand beschließt für den Internetzugang über Satellit ein Budget in Höhe von 800,00 €.
Begruendung: Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt. Gegenüber 2013 erhöhen wir das Budget von 720 € auf 800 €.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung: Vincent, Ben
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Reisekostenbudget Technik

04.02.2014

Nr.: 4

Text: Der Landesvorstand beschließt ein Reisebudget von 1000 € für die Helfer der Technik des LVs für das Jahr 2014. Dieses Budget gilt rückwirkend ab dem 01.01.2014. Zu den berechtigen Personenkreisen gehören die Technikteams und Streamingteams. Auskunft, ob eine Person zu diesen Teams gehört, erteilen Maik Nauheim oder Silvan Stein.
Begruendung: Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Budget für den Materialbeauftragen

04.02.2014

Nr.: 5

Text: Für den Materialbeauftragten wird ein Reisekosten- und Versandkostenbudget i.H.v. 400 € beschlossen.
Begruendung: Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Budget Miete der Landesgeschäftsstelle

04.02.2014

Nr.: 6

Text: Für die Anmietung der Landesgeschäftsstelle wird für 2014 ein Budget vom 3600 € beschlossen.
Begruendung: Die Miete beträgt zur Zeit 180 € pro Monat plus 100 € für die Nutzung des Nebenraums.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Budget Webhosting und SSL-Zertifikat

04.02.2014

Nr.: 7

Text: Für die Nutzung des Webhostingpaketes (Level 4. Firma Hetzner) und eines Thawte SSL 123-Zertifikat 256 Bit durch den Landesverband wird ein Budget von 170 € beschlossen.
Begruendung: Webhosting kostet 4,90 p.Monat (siehe Beschluss vom 02.07.2013) das SSL Zertifikat kostet 93,70 p. Jahr (siehe Beschluss vom 21.01.2014).
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister, Heiko wg. Zertifikat

Budget für Veranstaltungen in der LGS

04.02.2014

Nr.: 8

Text: Für Veranstaltungen des Landesverbandes in der LGS wird ein Budget von 1000 € für "Organisationsprobleme vor Ort" beschlossen.
Begruendung: Ich stelle diesen Antrag zur Umsetzung des Beschlusses Nr .6 vom 05.11.2013, auch wenn mir nicht klar ist, wieso wir Organisationsprobleme einkaufen sollten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Ingo
Dagegen:
Enthaltung: Heiko, Klaus, Vincent, Sebastian, Ben
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Reisekostenbudget für Veranstaltungen in der LGS

04.02.2014

Nr.: 9

Text: Für durch den Landesvorstand mit der Organisation von Veranstaltungen in der LGS beauftragte Personen wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 4000 € beschlossen.
Begruendung: Ich stelle diesen Antrag zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 6 vom 05.11.2013, auch wenn mir nicht klar ist, wieso das Budget nicht bei der jeweiligen Beauftragung bzw. Beschluss der Veranstaltung festgelegt werden soll.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung: Vincent, Ben
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Budget für das Seminar zur Qualifizierung und Schaffung der Grundlagen für den betrieblichen Datenschutz

04.02.2014

Nr.: 10

Text: Für die Ausbildung unseres "Assistenten des Datenschutzbeauftragten" zum Datenschutzbeauftragten wird ein Budget von 1700 € beschlossen.
Begruendung: Ersatz der Kosten bei Anmeldung durch den Landesverband zur notwendigen und schon 2 mal budgetierten, aber nicht in Anspruch genommenen Qualifizierung. Die Ausbildung ist im Sinne des BDSG wie bereits bei Beauftragung zu leisten und muss nun auch durch Seminar und Zertifizierung abgeschlossen werden. Hierfür bestand bereits eine Zusage. Das Seminar von einer Woche Dauer ist in örtlicher Nähe, im Verhältnis zu den bisher sehr weit entfernten Ausbildungsplätzen, und stellt daher eine bessere Möglichkeit dar. Alle Daten hierzu sind an dem LaVo breits übermittelt worden. (Siehe: [1])
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Reisekostenbudget für den Assistenten des Datenschutzbeauftragten

04.02.2014

Nr.: 11

Text: Für Reisen des Assistenten des Datenschutzbeauftragten in Sachen Datenschutz wird ein Budget von 1000 € beschlossen. Erstattungsfähig sind ausschließlich Reisen, die im Rahmen der Beauftragung für den Landesverband anfallen.
Begruendung: Für die Ausübung der Tätigkeit sind Audits, Sichtungen und gesetzlich zu leistende Vorgaben erforderlich, die eine vorherige Anmeldung nicht zulassen. Das Budget wird in jedes Jahr erforderlich, bisher ist es noch nie ausgeschöpft, bzw auch nicht benutzt worden. (Ausnahme die jährliche vom Gesetz vorgeschriebene Weiterbildung der DSBs.) (Siehe: [2])
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Wünscht z.B. eine Untergliederung eine Datenschutzbelehrung vor Ort, so sind diese Reisekosten nicht von diesem Budget gedeckt.
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

 

Ausschreibung Themenpaten

04.02.2014

Nr.: 12

Text: Der Landesvorstand schreibt ab sofort die ehrenamtlichen Stellen mehrerer Themenpaten aus. Eine Deadline für die Bewerbung gibt es nicht. Die Ernennung und Entlassung der Themenpaten erfolgt je nach Bedarf durch den PolGef. Die Aufgaben der Themenpaten sind:

• Menschen sammeln, die sich mit einem bestimmen Thema oder Themenkomplex beschäftigen wollen. Am Besten im Rahmen einer AG.
• neue Impulse durch Anträge in die Programmatik einbringen, veraltete Sachen rausstreichen.
• aktuelle Ereignisse aufgreifen und diese der AG Presse RLP zuspielen
• öffentlichkeitswirksame Aktionen anstoßen
• Vernetzung mit entsprechenden AGs anderer Gliederungen (Bund, Landesverbände)
• Berichterstattung über die Aktivitäten an den Landesvorstand in regelmäßigen Abständen (beispielsweise 1-2 Mal im Monat vor den Vorstandssitzungen), sodass dieser auf dem Laufenden ist und ggf. personell/finanziell Unterstützung organisieren kann.

Die Beauftragung als Themenpate umfasst nicht die Vertretung des Landesverbandes nach außen. Hierfür ist eventuell eine Beauftragung durch gesonderten Vorstandsbeschluss möglich.
Begruendung: Die inhaltliche Arbeit liegt derzeit brach. Um diese einerseits zu beleben und andererseits den Überblick nicht zu verlieren, sollen Themenpaten ernannt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Degenhardt
Dafür: Heiko, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Klaus, Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Sebastian

Ausschreibung regionaler Ansprechpartner

04.02.2014

Nr.: 13

Text: Der Landesvorstand schreibt ab sofort die ehrenamtlichen Stellen mehrerer regionaler Ansprechpartner aus. Eine Deadline für die Bewerbung gibt es nicht. Die Ernennung und Entlassung der regionalen Ansprechpartner erfolgt je nach Bedarf durch das zuständige Vorstandsmitglied. Ihre Aufgaben sind:

• Sie informieren den Landesvorstand in regelmäßigen Abständen über die Aktivitäten in ihrer Region.
• Sie geben Informationen zu landesweiten Aktivitäten und Aktivitäten benachbarter Regionen an die Piraten vor Ort weiter.

In Regionen mit Kreisverbänden oder Regionalgruppen werden die Ansprechpartner im Einvernehmen mit diesen bestimmt.
Begruendung: Um die überregionale Vernetzung zu verbessern und um die Hilfestellung des Landesverbandes bei lokalen Projekten zu ermöglichen, brauchen wir Ansprechpartner, die uns auf dem Laufenden halten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Degenhardt
Dafür: Heiko, Klaus. Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Vorschlag der Piratenpartei für den Friedenspreis Rheinland-Pfalz 2014

04.02.2014

Nr.: 14

Text: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schlägt Frau Dr. Elke Koller, Vorsitzende der "Initiative gegen Atomwaffen Büchel" für ihr Engagement gegen Atomwaffen in Rheinland-Pfalz für den Friedenspreis Rheinland-Pfalz 2014 vor.
Begruendung: Seit mehr als 15 Jahren ist Frau Koller in der Friedensbewegung engagiert. Sie hat gegen die Atomwaffenlagerung auf dem Fliegerhorst Büchel gegen die Bundesregierung geklagt. Dort lagern ca. 20 US-Atombomben, die gegebenenfalls von Piloten der Bundeswehr ins Ziel gebracht werden sollen. Elke Koller hält das für völkerrechtswidrig. Sie beruft sich auf das Urteil des Internationalen Gerichtshofs von 1996, wonach jedweder Einsatz von Atomwaffen oder dessen Androhung grundsätzlich völkerrechtswidrig ist. Da das Verwaltungsgericht Köln keine „Verletzung der Rechte der Klägerin“ feststellen konnte, wurde die Klage abgewiesen. Die Richter des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen haben am 7. Mai 2013 ihre Berufung gegen das ablehnende Urteil des Verwaltungsgerichts Köln abgewiesen. Doch Elke Koller gibt nicht auf. Als nächstes will sie vor das Bundesverfassungsgericht gehen und falls nötig bis vor den Europäischen Gerichtshof. (Quelle: IPPNW International Physicians for the Prevention of Nuclear War, [3], PM zum Urteil des OVG [4]) Vorschläge für den Friedenspreis sind bis 31. März 2014 einzureichen: Per E-Mail an dfgvkmz@web.de Weitere Infos zum Preis z.B. unter [5].
Ergebnis: vertagt auf nächste Vorstandssitzung
Antragsteller: Thomas Heinen (bitte übernehmen, falls nicht fristgerecht eingereicht)
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Antrag ist sehr kurzfristig eingegangen und bis zum 31. März ist noch ausreichend Zeit. LaVo möchte sich noch zu Frau Koller informieren.
Umsetzungsverantwortlich: AG Presse

„vertagt auf nächste Vorstandssitzung“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.

Erstellung Rechtsgutachten "Geschlechterpassus" im KWG

04.02.2014

Nr.: 15

Text: Es wird beschlossen ein Budget in Höhe von 3.500 EUR für die Erstellung eines Rechtsgutachtens zum "Geschlechterpassus" im KWG zur Verfügung zu stellen. 
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent Thenhart
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent

Ausschreibung Landesmitgliederversammlung 2014.2

04.02.2014

Nr.: 16

Text: Die Landesmitgliederversammlung 2014.2 wird mit einer Einreichungsfrist für Bewerbungen bis zum 4.3.2014 ausgeschrieben. Die eintägige Veranstaltung soll im Zeitraum vom 4.5.2014 bis 18.5.2014 an einem Sonntag stattfinden. Es wird ein Budget in Höhe von 1.000 EUR bereitgestellt. Zur Zeit ist am 18.5. eine große Veranstaltung zum Thema BGE in Mainz geplant. Wenn sich dieser Termin bestätigt, werden Bewerbungen für den 4. oder 11.5. bevorzugt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Vincent
Hinweise: Es wird angefragt, ob die BGE-Veranstaltung auf einen anderen Termin gelegt werden kann, da die Aufmerksamkeit durch eine LMV eine Woche vor der Wahl sehr willkommen wäre.
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand

Top 5: Sonstiges

• Marina Kassel am 1.-2. März 2014
  • Aus dem Landesvorstand wollen fahren: Klaus, Ingo, Sebastian
  • Wir haben fünf Plätze.
  • [6]
  • Heiko schreibt die verbleibenden zwei Plätze aus. Sie werden auf der LaVor-Sitzung am 18.2. vergeben.
• Status/Termin für nächstes Barcamp des LV?
  • Klaus informiert, sobald er Näheres weiß.
• Termin für die nächste SDMV-Abstimmung
  • LimeSurvey für Termin ca. zwei Wochen vor der LMV wird vorbereitet (Ben, Sebastian).

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 18. Februar 2014, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 21:33 Uhr