RP:2013-12-17 - 123. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 17.12.2013

  • Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Sebastian, Ben, Vincent (ab 20:50 Uhr)
  • Nicht anwesend: 
  • Gäste Jürgen, SirThomasMarc, Marie, Thorsten, Carsten
  • Beginn: 20:01 Uhr
  • Ende: 21:22 Uhr
  • Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
  • Protokollant: Ben
  • Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-12-03_-_122._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

  • Generalsekretär:
    • 907 Mitglieder, davon 820 stimmberechtigt (90,4 %)
    • Einladung für AV Bezirkstag sind raus gegangen.
    • Tagesordnung für Landesparteitag.
  • Schatzmeister:
    • Hauptkonto: 35.839,24 €
    • Konto Rücklagen: 21.679,50 €
    • Bargeldkasse: 13,55 €
    • Landesfinanzausschuss-Sitzung für Januar geplant
    • Diskussion, ob Material-Bestellungen im PShop wegen Parteienfinanzierung sinnvoll sind
  • Politischer Geschäftsführer:
  • Datenschutz (Thomas):
    • Schulung in Koblenz durchgeführt, sehr rege Teilnahme
    • Datenschutzkonforme Übermittelung von Datenschutzbelehrungen an BGS per Fax möglich

Top 3: Umlaufbeschlüsse

keine seit letzter Sitzung

Top 4: Anträge an den Vorstand

Bestellung von Fanrechte Flyern

17.12.2013
Nr.: 1
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Text: Der Landesverband bestellt 5.000 Fanrechte-Faltblätter, Din lang, 6-seitig, zum Preis von maximal 150 €. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/8e/PP-Bund-Flyer-Fanrechte.pdf
Begruendung: Ein Mitglied aus dem KV Rheinpfalz hat Kontakt zu Fangruppierungen hergestellt und möchte die Flyer aktiv bei rheinland-pfälzischen 1.-3.Ligaspielen verteilen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus, Ingo
Dafür: Klaus, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Heiko, Lars
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Rücknahme der Beauftragung von Rechtsanwalt Boecker und Neusuche

17.12.2013
Nr.: 2
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Text: Die Beauftragung von Rechtsanwalt Dominik Boecker zur Vertretung der ständigen dezentralen Mitgliederversammlung vor dem Landesschiedsgericht wird zurück genommen. Es wird ein anderer Anwalt gesucht.
Begruendung: RA Boecker ist seit dem 3.12.2013 nicht erreichbar, weder mehrfach telefonisch und per Sprachbox-Mitteilung, noch mehrfach per Email nicht. Eine Nachfrage bei der AG Recht ergab, das er dort aktiv ist. Bis heute ist unklar, ob die Klageerwiderung zur SDMV-Klage fristgerecht am 2.12.2013 beim Landesschiedsgericht eingegangen ist. Im gleichen Zuge der Rücknahme der Beauftragung soll ein anderer Anwalt zur Fortführung des Verfahrens gesucht werdem. Erste Vorschläge sind:

Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: siehe Ticket PP#10110120
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 5: Sonstiges

  • Marina Kassel am 1.-2. März 2014 
  • Beantragung eines Meinungsbildes: https://piraten-ko.piratenpad.de/Meinungsbild-Moderation
    • Kodex für die Moderation nötig
    • Vorher keine Handhabe
  • Landesgeschäftsstelle
    • Einrichtung eines Telefonanschlusses ca. 25 €/mon 
    • Datenschutzschulung von Xander 
    • Abholung eines Druckers aus Trier ca. 100-200€ 
    • Untermietvertrag mit Britta zur LGS (Nutzung Drucker und Kühlschrank)
    • Betriebskonzept für LGS wird auf der ersten Januar-Sitzung behandelt.
  • Umfrage zur Erwartungshaltung gegenüber den Vorständen
    • Umfragevordrucke für SDMV-Abstimmung morgen sind verschickt.
    • LimeSurvey-Umfrage wird noch erstellt. Soll bis kurz vor Jahresende laufen.
  • AG Wahlen für Europa- und Kommunal-Wahlen reaktivieren?
    • Einhellige Meinung, dass dies sinnvoll ist.

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 7. Januar 2014, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 21:22 Uhr

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