RP:2013-05-20 Protokoll 15.Vorstandssitzung KV Altenkirchen /WW

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Kreisverband Altenkirchen /WW: 2013-05-20 - Vorstandssitzung Nr.15

  *  Teilnehmer: Pirat_Peter, Tom Karla (bis 21:01Uhr), Westerwaldpirat, Erzpirat
  *  Abwesend: HeikoG
  *  Gäste, die genannt werden möchten:
  *  Beginn: 19:40 Uhr
  *  Ende: 21:20 Uhr
  *  Ort: Mumble, NRW-Server, Raum RLP >> Kreisverbände >> Altenkirchen
  *  Protokollant: Erzpirat
  *  Moderator: Pirat_Peter
  *  Feststellung der Beschlußfähigkeit: vier von fünf Vorstandsmitgliedern anwesend, somit beschlussfähig


TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

vorheriges Protokoll vorhanden: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-05-06_Protokoll_14.Vorstandssitzung_KV_Altenkirchen_/WW
dafür: Pirat_Peter, Erzpirat, Westerwaldpirat, TomKarla
dagegen: -
enthalten: -
Ergebnis: Protokoll genehmigt


TOP 2: Berichte

Bericht Schatzmeister:

  • Kontostand: 447,50 Euro, davon zweckgebundene Spende von 100,00 Euro
  • Barkasse, aktueller Stand: 20,37 Euro
  • offene Posten: keine
  • Rückstellungen:
    • 38,43 für Sage-Zugang
    • 40,44 aus Fahnenbestellung


Bericht Vorsitzender:

  • Briefpapier: Peter kümmert sich um Rohentwurf
    • Axel hat einen Entwurf angefertigt und sendet diesen per Mail zu
    • Axel hat den Entwurf gesendet, Peter überarbeitet den Entwurf
    • Peter sendet bisherigen Entwurf an Thomas zur weiteren Überarbeitung


TOP 3: Homepage

  • alle Vorstandsmitglieder wurden als Redakteur eingestuft. (1 Level unter Admin) und können damit die Seite bearbeiten
  • alte Wiki-Seite wird auf neue www.piraten-altenkirchen umgeleitet, wenn die neue Seite mit Inhaltbefüllt wurde. Die Umleitung wird Erzpirat einrichten.


TOP 4: Mail

  • EMail Adressen und LOGIN für LOGIN soll Axel hinterlegen (Vorstand als berechtigte)
  • Verschlüsselung wird angeregt
  • Update 18.03.2013: Peter spricht Axel bzgl Mailverteiler an


TOP 5: Twitter / WKW / Facebook

  • WKW: Gruppe Piratenpartei Altenkirchen /WW wird von Martina betreut.
  • Twitter-Account: "@AK_Piraten" ist der Twitter-Account des KV. Erzpirat setzt sich mit Martina in Verbindung zwecks Übergabe Twitter-Account und Einrichtung Mumble.
  • Facebook: steht noch aus, wird noch eingerichtet. Betreuung voraussichtl. Martina und Erzpirat
  • 15.04.2013: Martina steht aktuell nicht zur Verfügung, daher keine Veränderung


TOP 6: Anträge

Antrag 01 - 01.10.2012:

  • Text: Visitenkarten für KV
  • Begruendung: Werbewirksam, seriöse Erscheinung, besser als jeweils Daten auf irgendwelche Zettel zu schreiben
  • Antragsteller: Erzpirat
  • Hinweise: Karte unpersonalisiert, sie kann bei Änderung des Vorstands einfach weitergegeben werden. Vorderseite der Karte Orange mit den üblichen Angaben zum KV. Rückseite uni orange, um Diverses mit Kugelschreiber notieren zu können. Laut VinNW gute Angebote bei Flyeralarm.
  • Abstimmung:
    • dafür: Erzpirat, TomKarla, Pirat_Peter
    • dagegen:
    • enthalten: -
    • Ergebnis: Antrag angenommen
  • Hinweis: Angebote werden bis zur nächsten Sitzung eingeholt und abgestimmt. Angebote holt Erzpirat ein.
  • Update 08.10.2012: Anfragen an bisher vier Druckereien gestellt. Warten auf Rückmeldung/Angebote.
  • Update 22.10.2012: bisher kein akzeptables Angebot eingegangen
  • Update 29.10.2012: Erzpirat fertigt Entwurf an
  • Update 12.11.2012: Kartendesign ist in Arbeit


Antrag 02 - 18.03.2013:

  • Text: Ankauf eines Infostandes nach Angebot der AG Wahlen (Typ 2). Es entsteht eine Zuzahlung von 130,00 Euro, der restliche Betrag wird vom LV übernommen. Hierzu wird eine Rückstellung von 130,00 Euro getätigt.
  • Begründung: -
  • Antragsteller: Pirat_Peter
  • Abstimmung:
    • dafür: Peter, Westerwaldpirat
    • dagegen: -
    • enthalten: Erzpirat
    • Ergebnis: Antrag angenommen
  • Hinweise: umsetzungsverantwortlich ist Peter


Antrag 03 - 18.03.2012:

  • Text: Anschaffung einer Fahne und einer Flagge via GetDigital (jetzt: PShop) für den Infostand
  • Begründung: benötigtes Zubehör
  • Antragsteller: Pirat_Peter
  • Abstimmung:
    • dafür: Peter, Westerwaldpirat, Erzpirat
    • dagegen: -
    • enthalten: -
    • Ergebnis: Antrag angenommen
  • Hinweise: Erzpirat tätigt die Bestellung und tritt finanziell in Vorleistung. Nach Lieferung werden die Artikel an den KV übergeben und der Rechungsbetrag wird an Erzpirat zurückerstattet.


Antrag 04 - 15.04.2013:

  • Text: Antrag auf Regelung anfallender Reisekosten KV AK / WK 198 anteilig
  • Begründung: Die Regelung der Reisekostenerstattung ist notwendig geworden weil vermehrt Reisekosten für Veranstaltungen, Orga- oder Arbeitseinsätze entstehen werden. Zuweisungen und Spenden mit der Verwendungsbestimmung Reisekosten sind zu erwarten, teilweise schon eingegangen.
  • Antragsteller: Pirat_Peter
  • Abstimmung:
    • dafür: Westerwaldpirat, Pirat_Peter, Erzpirat
    • dagegen: -
    • enthalten: -
    • Ergebnis: Antrag angenommen
  • Hinweise: Ein Rechtsanspruch auf Reisekostenerstattung besteht NICHT. Voraussetzung für eine Reisekostenerstattung ist eine Beauftragung oder ein Beschluss des Kreisvorstandes.


Antrag 05 - 15.04.2013:

  • Text: Formübernahme; beantragt wird die Übernahme der Schatzmeister/Reisekostenordnung unter http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen:Reisekostenerstattung für unseren Kreisverband.
  • Begründung: Die bestehende Reisekostenordnung ist bereits sehr ausgereift und kann für den KV übernommen werden.
  • Antragsteller: Pirat_Peter
  • Abstimmung:
    • dafür: Pirat_Peter, Erzpirat, Westerwaldpirat
    • dagegen: -
    • enthalten: -
    • Ergebnis: Antrag angenommen
  • Hinweise: -


Antrag 06 - 15.04.2013:

  • Text: Einschränkungen Reisekostenerstattungen; Erstattungsrichtlinien für Reisekosten
  • Begründung: die Erstattung von Reisekosten ist ausgeschlossen, wenn
    • kein Budget und/oder Guthaben vorhanden ist
    • eine andere Gliederung für die Erstattung zuständig ist
    • sie nicht unter aktuelle Beauftragungen des KV fällt
  • Antragsteller: Pirat_Peter
  • Abstimmung:
    • dafür: Erzpirat, Pirat_Peter, Westerwaldpirat
    • dagegen: -
    • enthalten: -
    • Ergebnis: Antrag angenommen
  • Hinweise: umsetzungsverantworlich ist der Schatzmeister


Antrag 07 - 22.04.2013:

  • Text: Reisekostenerstattung für KV-Vorstandmitglieder und Beauftragte des KV
  • Begründung: Die Ausführung eines Vorstandsamtes oder einer Beauftragung muß allen Personen - ob mit gutem oder geringstem Einkommen - ermöglicht werden. Die Erstattung von Reisekosten bezieht sich auf innerkreisliche Veranstaltungen (z.B. Stammtische), Orga- und Arbeitseinsätze. Das gilt auch für den jeweiligen Wahlkreis.
  • Antragsteller: Pirat_Peter
  • Abstimmung:
    • dafür: Erzpirat, Pirat_Peter, Westerwaldpirat
    • dagegen: -
    • enthalten: -
    • Ergebnis: Antrag angenommen
  • Hinweise: -


Antrag 08 - 22.04.2013:

  • Text: Verwendung zweckgebundener Spenden für den Direktkandidaten des WK 198; Für den Direktkandidaten (namentlich Peter König) des WK 198 (Kreis Altenkirchen/ Neuwied) sind Spenden für Fahrten in den Kreis Neuwied eingegangen. Der Kreisverband Altenkirchen beauftragt Herrn König hiermit zu Wahlkampftätigkeiten im Kreis Neuwied. Hiermit beantrage ich die Verrechnung meiner Reisekosten mit dieser Spende.
  • Begründung: Es sind für genau diesen Zweck Spenden eingegangen.
  • Antragsteller: Pirat_Peter
  • Abstimmung:
    • dafür: Erzpirat, Pirat_Peter, Westerwaldpirat
    • dagegen: TomKarla
    • enthalten: -
    • Ergebnis: Antrag angenommen
  • Hinweise: -


Antrag 09 - 06.05.2013:

  • Text: Hiermit beantrage ich die Überweisung der Sagerechnung vom 01.05.2013
  • Begründung: Rechnung über Sagezugang in Höhe von 38,43€ ist eingetroffen.
  • Antragsteller: Pirat_Peter
  • Abstimmung:
    • dafür: Erzpirat, Pirat_Peter, Westerwaldpirat, TomKarla
    • dagegen:
    • enthalten: -
    • Ergebnis: Antrag angenommen
  • Hinweise: Umsetzung durch Schatzmeister


Antrag 10 - 06.05.2013:

  • Text: Stammtisch für Wahlkampforga
  • Begründung: Für die Koodination des Wahlkampfes möchte ich zu einem Extra Stammtisch mit den Neuwiedern einladen
  • Antragsteller: Pirat_Peter
  • Abstimmung:
    • dafür: Erzpirat, Pirat_Peter, Westerwaldpirat, TomKarla
    • dagegen:
    • enthalten: -
    • Ergebnis: Antrag angenommen
  • Hinweise: Umsetzung durch Peter



NÄCHSTER SITZUNGSTERMIN (MUMBLE): Montag, 06.05.2013, 19:30 Uhr

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