RP:2013-05-02 - Protokoll Zweibrücken

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Protokoll Stammtisch Zweibrücken

02.05.2013 ab 19 Uhr im „Pizzeria Portofino“

Anwesend:

• Gerd, Sascha und ein Gast

Termine Infostände

• Infostand in Zweibrücken am 01.06.2013, 9.00 bis 14.00 Uhr
• Infostand in Dahn am 22.06.2013, 9.00 bis 14.00 Uhr
• Anmeldung beide Infostände ---> Gerd

Stammtisch Pirmasens

• Da Caramba Bar Urlaub hat und die Beteiligung zurück gegangen ist fällt der
• Stammtisch Pirmasens am 15.05.2013 aus.

Bericht Stadtradsitzung Zweibrücken von Sascha

• Unser Stadtrat tut sich mit allem schwer!!!!!

Mal für alle einen kleinen Überblick die keine Zeit finden sich mit unserem Stadtrat zu befassen aber sich über die defekte Straßen in Zweibrücken aufregen. Das Stichwort ist Wiederkehrende Beiträge zum Straßenbau. Die Stadt hat kein Geld für den Straßenbau aber auch nach dem letzten harten Winter werden unsere Straßen nicht besser. Was also nun tun??? Wiederkehrende Beiträge!! Böse Zungen sagen auch "Straßen Steuer" für Städte und Gemeinden (auch meine Meinung). Doch was bleibt der unserer Kreisfreien Stadt übrig??? Gibt es dazu alternativen??? Ich denke Nein und deswegen hat auch schon seit Jahren die FDP einen Antrag gestellt diese Beiträge einzuführen um die Stadt vor dem totalen Straßen Chaos zu retten. Nun war es gestern mal wieder soweit und im Stadtrat wurde dieses Thema auf Antrag der FDP besprochen. Doch SPD (vorne weg Sabine Wilhelm) und CDU sind Komplet gegen diese Einführung und auch komplett dagegen im Vorfeld überhaupt darüber nachzudenken dieses System zu prüfen, vorzubereiten um eine weiteres Gerichtsurteil in 2 Jahren abzuwarten und damit in Kauf zu nehmen das es in den nächsten vier Jahren sich zum Thema Straßenbau nichts mehr bewegen kann. Wiederkehrende Beiträge ist ein schwieriges Thema und hat sowie Vor-und Nachteile, jedoch bleibt unsere Stadt keinen Ausweg wenn wir irgendwann mal wieder intakte Straßen haben wollen. Pirmasens hat es uns in den letzten Jahren vorgemacht und die in Finanzielle Möglichkeiten durch Wiederkehrende Beiträge von 300 000 eur. im Jahr auf 3,5 Millionen steigern können. Die Solidarität sollte von allem Zweibrücker da sein für unsere Stadt etwas zutun um mehr Geld dafür locker zu machen. Und Wiederkehrende Beiträge ist keine Steuer und muss als Beitrag auch zu 100% wieder in den Straßenbau fließen. Jetzt warten wir mal bis unsere Stadtrat in die Sommerpause geht um im Herbst wieder nur das Thema zu verschieben um kein Geld für den Straßenbau zu Organisieren. Wichtig ist zu diesem Thema zu wissen das Instandsetzungen der Straßen in Zweibrücken keine Lösungen sind aber auch von Wiederkehrende Beiträge nicht abgedeckt werden dürfen.

Termine Twittern über @PiratWestPfalz

• Gerd kann Zugang zum Twitter Account @PiratWestPfalz bekommen um Termine für
• Stammtische zu Twittern
• Bei Abstimmung einstimmig angenommen

Kommunalwahlen

• Wo nehmen wir an den Kommunalwahlen 2014 teil?

Stammtisch Zweibrücken

• nächster Stammtisch in Zweibrücken am 30.05.2013

Protokoll-Ende 21:20 Uhr

Protokollpirat: Gerd Hucke