RP:2012-04-18 - Protokoll Stammtisch Pirmasens

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Datum: 18.04.2012

Ort: Parkbühne, Pirmasens

Anwesend: Thomas, Gerd, Andreas, Wolfgang, Uschi, Klaus, Maya, Wolfgang, Günther, Marco, Birgit, Roland, Ingo, Alfred, Silvan

Protokoll: Birgit

Uhrzeit: 19 - 21:50 Uhr

Begrüssung

Einige der letzten Besucher sind nicht zum Stammtisch gekommen, keine Informationen dazu. 4ter Pirmasenser Stammtisch - Vorstellungsrunde - Hinweis auf Anti-Acta-Demonstration KL 21.04.2012 - Thema Vorratsdatenspeicherung Kurzinfos

Organisatorisches

Einführung in die Arbeitsweisen und Strukturen der Piraten. Arbeitsweisen anderer Parteien sind nicht übertragbar auf die Piraten. Andere Sitten, die man sich ansehen sollte, wenn man sich einbringen möchte. Einarbeiten in Informationsquellen muss gezeigt werden, workshop planen,

How-to Stammtisch: wenn im Namen der Piraten etwas stattfindet, sollten die Piraten Bescheid wissen. Zuständig für die Koordination des Stammtisches: Gerd (mit Mehrheit gewählt)

to do: LaVo wird gebeten Gerd für die PZ und Rheinpfalz als Ansprechpartner zu akkreditieren

Stammtisch entscheidet intern was er tut, wenn es den Parteiprinzipien nicht widerspricht

Veröffentlichungen an die Presse werden mit der AG Presse abgestimmt, Stammtisch-Terminankündigung eigenständig

Mailingliste Pirmasens – es wird gewartet, bevor eine eigene Liste erstellt wird, wie sich der Stammtisch weiter etabliert (allgemeine Zustimmung).

Zukünftige Frequenz des Stammtischs: 4 Wöchentl. Mittwochs nächster Termin: 16.05.2012 im Brauhaus, anschließend wechselnde Locations, werden noch einzeln abgestimmt

Ausbau der B10

Informationen und Diskussionen zur B10 und deren Ausbau: Bericht vom Besuch beim Stammtisch Landau. Ergebnis: Sehr intensive Diskussion. Eine breite Mehrheit ist pro Ausbau B10. AG Gründung beschlossen, um Thema aufzuarbeiten. Landau will mit Pirmasens thematisch zusammenarbeiten. Stellungnahmen aus der Politik zusammentragen.

Stammtisch PS: Transparenz der Unterlagen und Entscheidungen. Infrastrukturminister hat weitere Schritte gestoppt. Wir bitten bei der Bürgerinitiative pro B10 um Kopien der Unterlagen.

Information aus Dahn, ca. 80% der Bevölkerung dafür

Bürgerinitiative hat über 7000 Mitglieder (alle Parteien, Gewerkschaften vertreten)

Grundvereinbarung war, dass bei Verzicht auf Autobahnbau der vierspurige Ausbau erfolgen wird

Bürgerinitiative hält Mediation für sinnlos, statt dessen Schlichtung

3 Bürgerinitiativen gegen den Bau: Kraichtal, Landau, Stadt Landau (12 Personen in allen drei initiativen gleich aktiv)

Umweltaspekt: B10 oder A6 über Frankenthal 85km Umweg: 250000 Kilometer Umweg täglich

Volkswirtschaftliche Kosten pro LKW pro Umweg 80€, Jahressumme ca. 86.400.000 € ohne dabei Feinstaubbelastung, Gummiabrieb und Unfälle mitzurechnen

Tunnelbau problematisch, kein zuverlässiges Kostenfestellungsverfahren, Hänge zu weich, Gefahr des Abrutschens bei Bauarbeiten.

To Do: Für AG Bauen und Verkehr das Einrichten einer Mailingliste bei Roman nachfassen !

Stadtgalerie

Informationssammlung, Ziel des Stammtisches?

Investor hatte das Projekt öffentlich vorgestellt. 18000qm waren geplant. Investor Koprian hat reduziert. Investor ist der Meinung, dass Grösse den Einzugsrahmen erweitert, nicht Kaufkraftabhängig (durch PS) Vorliegendes Wirtschaftlichkeits-Gutachten zum Einzugsgebiet wird durch Anwesende am Stammtisch angezweifelt (Gefälligkeitsgutachten?)

Prinzip Stadtgalerie: "Malls" grenzen sich ab, kein Bezug nach Aussen; Stadt in der Stadt, Sterben der Geschäfte rundherum wird erwartet, Geschäftsleute sind allerdings angeblich nicht dagegen

Position mitten in der Innenstadt

Es gibt Vereinbarung, dass auch ausserhalb der Stadtgalerie Bewirtschaftung auf dem Platz stattfinden soll (Das Argument wird als Bonbon zur Beruhigung der Gegenstimmen bezeichnet)

Informationen anfragen bei Dr. Matheis, OB Pirmasens

Bürgerentscheid soll in Arbeit sein? Über was entscheiden die? Evtl. Helfen, Unterschriften sammeln

Es wird kein freier Platz zugebaut, es werden nur bestehende Gebäude abgerissen. (Nachkriegsplattenbauten, Front altes Ranthaus erhalten)

Ingo hat Aktionserfahrung - ansprechen, wenn es soweit ist

Was passiert mit dem Gebäude, wenn die Galerie nicht läuft?

Ziele die der Stammtisch vereinbart:

Informationen zusammentragen

Planungsideen: Stand aufbauen, Bürger nach Themen B10 und Stadtgalerie fragen

Plakat: „ Wir sind die mit den Fragen, ihr seid die mit den Antworten“

To Do: Besorgen, woher !

Bürgerentscheid forcieren, helfen

weitere Lokale Themen

Wie gehts weiter mit Pirmasens „im sozialen Strudel“ (Zeitungszitat)

Pirmasenser Probleme:

• Überalterung der Bevölkerung
• Hohe Arbeitslosigkeit

Potentielle Pirmasenser Lösungen:

• Verbesserte Infrastruktur
• Ausbau B10
• Stadtgalerie

Arbeitslosigkeit: keine substantiellen Programme, Zusammenhang mit Zweibrücken

Müllgebühren der Verbrennungsanlage (Remondis) Recherchen notwendig, schwieriges Thema

Sonstiges

Frage von Silvan in die Runde, wer um Neumünster (BPT) Zeit für Wahlkampf in Schleswig Holstein hat

Termine

Nächste wichtige Termine der Piraten:

• Hambacher Fest: Termin 2. Juni 2012
• Bundesparteitag Neubings 28./29
• Dezentraler Kreis-Parteitag Trier 6. Mai
• Wahl Schleswig-Holstein 6. Mai
• Landtagswahl NRW 13.Mai
• 19.-20. Mai Landesparteitag der Rheinland-Pfalzpiraten

Nächste Termine Stammtisch

• 16.05.2012 - Brauhaus
• 13.06.2012
• 11.07.2012

Ende offizieller Teil: 21:51 Uhr