RP:2012-03-05 Protokoll Stammtisch Hamm(Sieg)

Protokoll - Stammtisch Hamm (Sieg) vom 13.03.2012

BEGINN: 19:00 ENDE: 23:30 Uhr

ANWESENDE:

Landkreis AK: A*X*E*L, Peter, Markus

Landkreis WW: Elex

Landkreis RL: keiner

Gäste: Werner Brummer (LV-RLP) und 5 weitere Gäste

• Protokoll: PIRATAXEL
  

Begrüßungs- und Vorstellungsunde

Nach einleitenden Worten durch Markus und Peter stellten sich die Teilnehmer kurz vor.

Einleitender Kurzvortrag über Geschichte und Ziele der Piratenpartei

Axel stellte in einem kurzen Vortrag die Geschichte und die Ziele der Piratenpartei vor und erläuterte den interessierten Gästen die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der Piraten Partei und anderen Pateien. Maik ergänzte den kurzen Vortrag mit vielen Hintergrundinformationen zur Entstehungsgeschichte der Piratenbewegung und organisatorischen Details zum Aufbau und Funktion einer parlamentarischen Plattform.

Ein Gast trägt Anliegen an die Piratenpartei vor.

Der 83 jährige Gast hat vor 9 Monaten ein persönliches Manifest als Inspirationsgrundlage der Piraten Partei (Berlin) übersandt, und bis jetzt noch kein Feedback erhalten. Daraufhin hat er selbiges Manifest an die Bundestagsabgeordnete seines Wahlkreises (SPD) übersandt und zeitnah eine Reaktion erhalten. Über den Stammtisch hat er durch die Zeitung erfahren und wollte die Gelegenheit nutzen, sein Manifest noch einmal der Piratenpartei vorzustellen. Nach Verlesung des Schreibens erfolgte eine kurze Diskussion, in deren Rahmen dem Gast die gegenüber den etablierten Parteien anders aufgebaute Struktur der Piratenpartei erläutert wurde. Markus erklärte sich bereit, das Schreiben zu kopieren und dem Wunsch des Gastes gemäß an den Bundesvorstand der Piratenpartei zu übermitteln. Da viele Punkte des Minifesttextes bereits Bestandteil des Wahlprogrammes RLP und BUND der Piratenpartei sind, erbot sich Markus, beide Programme auszudrucken und bei Rückgabe des Schreibens des Gastes mit auszuhändigen. Der Gast nahm dieses Angebot dankend an. Im Rahmen der Diskussion kam die Frage auf, wie wir im Westerwald mit den Interessenten umgehen wollen, die die neuen Medien nicht nutzen können oder wollen. Als Brückenlösung bis zur Schaffung eines KV erklärte sich Peter bereit, seine Adressdaten und Telefonnummer als Kontakt für diese Gruppe Interessenten zur Verfügung zu stellen. Dieses Angebot wurde einstimmig angenommen.

Überblick über die aktuellen parteilichen Themen der Region, des Landes und des Bundes

Maik liefert einen Erfahrungsbericht seiner Teilnahme und aktiven Tätigkeit beim Landesparteitag der Piraten Partei Saarland am vorherigen Wochenende ab. Besonders hervorgehobene Themen waren der BPT 2012.1 und ACTA. Hier lieferte Maik einen Überblick über die Hintergründe und Reaktionsmöglichkeiten und schlug eine ACTA-Aufkleberklebeaktion vor. Dieser Vorschlag erhielt breite Zustimmung und wird nach Erhalt neuer Aufkleber auf einem späteren Stammtisch geplant. Nach Maiks Vortrag erfolgte eine angeregte Diskussion der berichteten Themen.

Festlegung der Positionierung in Kommunalen Themen im Kreis Altenkirchen.

Es wurden alle für den Stammtisch relevanten Themen kurz angerissen und diskutiert. Hierbei kristallisierten sich als Kernthemen des Landkreises Altenkirchen, die folgenden als Arbeitspunkte für die Teilnehmer heraus:

Verbesserung des ÖPNV im Landkreis

getaktetes, ganztägiges und großflächiges Angebot an ÖPNV

Nacht-bzw. Discoshuttles für die Jugend, Gurtpflicht in Schulbussen

Information und Verbesserung der Breitbandabdeckung im Landkreis

Landflucht der Jugend a.G. fehlenden Breitbandes Information der Bürger und Verwaltungen über Kabellose Breitbandmöglichkeiten usw.

Erschaffung von ansprechenden und betreuten Zentren für die Jugend im Landkreis

Information der Bürger und Verwaltungen über erfolgreiche Projekte anderer Regionen

Planung weiterer Stammtische im Bereich des Landkreises Altenkirchen

Es wurde auf Grund der Kreisgröße beschlossen, die Stammtische vorerst als „Wanderstammtische“ zu veranstalten, wobei alle vier Wochen ein zentraler Arbeitsstammtisch in Hamm (Sieg) erfolgen soll. Die „Wanderstammtisch-Orte“ wurden auf Altenkirchen, Gebhardshain, Wissen und Betzdorf festgelegt. Als nächster Stammtischtermin wurde der 27.03.2012 festgelegt. Hierbei handelt es sich um einen Arbeitsstammtisch, der in Hamm(Sieg) stattfindet. Organisatorisch wird somit jede Woche ein Stammtisch im Landkreis Altenkirchen angeboten.

Lockere Diskussionsrunde und Verabschiedung

Zum Abschluß wurde in lockerer Runde diskutiert und Informationen ausgetauscht. Der erste Stammtisch im Kreis Altenkirchen wurde von allen Teilnehmern als interesant und angenehm eingestuft.