RP:2008-02-10 - Treffen zum Thema Gründung

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Am 10.02.2008 fand ein Treffen der Rheinland-Pfälzer PIRATEN statt, das sich speziell mit dem Thema Gründung befasste.


Verteiler

Teilnehmer

  • Angelo
  • Frank Müller
  • Kim
  • Heiko Müller
  • Bodo Thiesen
  • Christoph
  • Dirk A.
  • Simon S.
  • Matthias
  • Alexander
  • Patrick
  • Thorsten
  • Carmelito Bauer

Ergebnis-Protokoll

Anlass: Treffen zum Thema „Gründung“
Datum:
Zeit: Von 14:00 bis 20:00
Ort: Kreativfabrik e.V.

Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden

Protokollant: Angelo

Top : Rechtliche Rahmenbedingungen

Verantwortlich: Dirk

  • Die Bundespartei hat den Status eines Vereins
  • Genaueres ist derzeit nicht bekannt. Dirk wird sich informieren.
  • Offene Fragen:
  • welche rechtlichen Bedingungen bestehen bei Gründung eines LV?
  • welchen rechtlichen Status hat ein LV? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?


Top : Parteiprogramm

Verantwortlich: Alle Piraten aus RLP/Saarland

  • Das Bundesparteiprogramm wurde von Simon, Angelo und Frank vorgestellt
  • Die Programmpunkte wurden diskutiert mit dem Ergebnis, dass zukünftig weitere, ausführlichere Diskussionen nötig sind.
  • Parteiprogramm muss masssentauglicher werden: Unklar ist jedoch, ob das über eine Themenerweiterung, oder eine Konkretisierung des bisherigen Programms geschehen soll.


Top : Gründungsumstände

Verantwortlich: Angelo

  • Gemeinsame Gründung mit Saarland wurde einstimmig unter allen anwesenden Parteimitgliedern aus Rheinland-Pfalz und Saarland beschlossen.
  • Dazu sind Satzungsänderungen notwendig, die eine Trennung ermöglichen
  • Dies wird von Bodo und Kim bis spätestens 6 Wochen vor dem Bundesparteitag gemeinsam erarbeitet (persönliche Treffen)
  • Die Einladungen zum Landesparteitag werden zusammen mit den Einladungen zum Bundesparteitag verschickt
  • Einladung wird gemeinsam im Wiki erarbeitet
  • Als Termin bietet sich der 01.06.2008 an
  • Ein Ort in Rheinland-Pfalz oder Saarland wird bevorzugt. Wenn sich kein geeigneter Ort gefunden wird, haben wir die Kreativfabrik als Option. Dirk informiert sich über geeignete Orte in Mainz.


Top : Ämter

Verantwortlich: Alexander

  • Satzung sagt nichts über zu besetzende Ämter aus (lediglich das Parteiengesetz)
  • Art, Anzahl und Aufgaben der Ämter wurden von Alexander vorgestellt und werden in einem separaten Dokument erläutert
  • 9 Leute sind bereit ein Amt zu übernehmen: Frank, Simon, Heiko, Bodo, Matthias, Christoph, Dirk, Alexander, Angelo
  • Angelo: Vorsitzender oder stellvertrender Vorsitzender, 1-2 Stunden pro Tag
  • Frank: Stellvertreter/“Zweite Reihe“, 3 h / Tag
  • Simon: politischer Geschäftsführer / stellvertretender Vorsitzender, 2-3 h / Tag
  • Heiko: Stellvertreter (außer Schatzmeister), 1h / Tag
  • Bodo: Vorstand mit Tendenz zum Schatzmeister (außer wenn er Bundesschatzmeister wird), 2-6 h / Tag
  • Matthias: Gerneralsekretär, 3 h / Tag
  • Christoph: Schatzmeister/Stellvertreter, 2-4 h / Tag
  • Dirk: Schatzmeister, 15 h / Woche
  • Alexander: Alle Ämter, außer Schatzmeister, 2-4 h / Tag
  • Die vier Leute die nicht in den Vorstand gewählt werden, kandidieren für das Schiedsgericht, falls sich nicht genügend andere Kandidaten finden.


Top : Vorstellung und Diskussion der Satzung

Verantwortlich: Bodo

  • Einstimmig wurde die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes beschlossen.


Top : Finanzielles

Verantwortlich: Bodo

  • Schatzmeister kann im Namen des Landesverbandes ein Konto eröffnen
  • Geld wird gemeinsam für Rheinland-Pfalz und Saarland verwaltet(„gemeinsamer Pott“) und je nach Bedarf eingesetzt
  • Spenden müssen nicht versteuert werden
  • Spendenquittungen können nur vom Bundesschatzmeister ausgestellt werden
  • Sachspenden müssen Zweckgebunden sein
  • Weiteres wird von Bodo recherchiert
  • Strategien für Fundraising werden im Wiki erarbeitet


Top : Entscheidungsstrukturen

Verantwortlich: Simon

  • Beschlussfähig ist nur der Vorstand und der Landesparteitag
  • Mehrheitlich wurde gegen ein Plenum, das gleiche Stimmrechte wie der Vorstand hat, gestimmt
  • Wöchentliche Vorstandssitzung im IRC
  • Geschäftsordnung wird von Simon erarbeitet


Sonstiges / Schlussbemerkungen

Nächster Termin

Datum: 24.02.2008
Zeit: Von 15:00 bis 19:00
Ort: Kreativfabrik e.V.

Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden

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