BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2011-05-17

Protokoll der Pankower Gebietsversammlung vom 17.05.2011

Anwesend: 16 Akkreditierte Mitglieder.

Der Wahlleiter eröffnet die Gebietsversammlung um 20.12 Uhr. Er stellt die ordentlichen Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Stefan Bliedung wurde zum Versammlungsleiter gewählt. Achim Bartsch wurde zum Wahlleiter gewählt. Wahlhelfer wurden Sebastian Schneider und Jess gewählt. Zum Protokollant wurde Michael Mittelbach gewählt. Alle Gewählten nehmen die Wahl an.

Martin Delius stellt sich als Kandidat für den Wahlbezirk Pankow 03 vor. Er stellt sich den Fragen der Anwesenden. Sebastian Schneider stellt sich als zweiter Kandidat für den Wahlbezirk Pankow 03 vor. Er stellt sich den Fragen der Anwesenden.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenlisten und unterbricht um 20:38 Uhr die Sitzung.

Die unterbrochene Sitzung wird um 20:49 Uhr fortgesetzt. Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste aufgrund eines weiteren Kandidaten.

Peter Thiel stellt sich als dritter Kandidat für den Wahlbezirk Pankow 03 vor. Auch er stellt sich den Fragen der Anwesenden.

Gerhard Anger stellt einen Antrag wie folgt: Die Gebietsversammlung möge beschließen, für die Aufstellung des Wahlkreisvorschlags für den Wahlkreis Pankow 3 zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2011 das Approval-Voting-Verfahren gemäß §8.3 der Wahl- und Geschäftsordnung anzuwenden. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Zum zweiten Wahlhelfer wurde Johannes Lindenau nach bestimmt.

Auf Martin Delius entfielen 13 Stimmen, auf Sebastian Schneider 6 Stimmen und auf Peter Thiel 3 Stimmen. Damit ist Martin Delius gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Der Wahlleiter unterbricht die Sitzung um 21:11 Uhr Die Sitzung wird um 21:24 Uhr fortgesetzt.

Für BVV Nachnominierung wollen Peter Thiel, Sebastian Schneider und Johannes Lindenau kandidieren. Gerhard Anger stellt den Antrag auf Verlegung auf die nächste GV zu verschieben, bis alles beim Landeswahlleiter diesbezüglich geklärt ist, wie in diesem Falle zu verfahren ist.

Die Versammlung wird um 21.51 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 22:05 Uhr fortgesetzt. Nach der Pause sind nur noch 15 Akkreditierte Mitglieder.

Vorstellung der drei Anträge: Bürgerhaushalt, Mauerpark und Kastanienalle. Phil stellt seinen Antrag zum Bürgerhaushalt vor und Jochen stellt seinen Antrag dazu vor. Phil's Antrag wird von der GV angenommen. Die GV beschließt den Antrag in das Bezirkswahlprogramm aufgenommen.

Johannes Lindenau stellt seinen Antrag zur Kastanienallee vor.

22:45 Uhr sind noch 14 Akkreditierte Mitglieder

Der Antrag wird unverändert von der GV angenommen.

Die Versammlung wird 22:45 Uhr unterbrochen. Um 22: 55 Uhr wird die Versammlung fortgesetzt.

Michael Mittelbach stellt seinen Antrag zur Fertigstellung des Mauerparks vor. Der Antrag wird angenommen.

Achim Bartsch stellt seinen Antrag zum Lärmschutz an der Bahntrasse Pankow Nord vor. Der Antrag wird angenommen.

Die Versammlung wird um 22.20 Uhr beendet.