ProtokollKMV2013.4KVSüdpfalz
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2013.4 des KV Südpfalz
Zeit: 23.10.13, 19:30 Uhr - 22:38 Uhr
Ort: Kühler Krug, Horststrasse 5, Landau
Teilnehmer: 8 Piraten + 3 Gäste
Versammlungsleitung: Sven Gretschuskin
Protokoll: Martin Matheis
Antrag: die anwesenden Gäste erhalten Stimmrecht --> einstimmig angenommen
Änderung der Tagesordnung: Streichung des Punkts Sachanträge --> einstimmig angenommen
Geschaftsordnung: einstimmig angenommen
Änderung der TO: Termine für KMV am Ende der TO --> einstimmig angenommen
Satzungsänderungsantäge zu § 14
Satzungsänderungsantrag 1.1
Antragssteller: Sebastian Moor
1. unverändert
2. Die Anzahl der Vorstandsämter kann vor jeder Neuwahl durch die Kreismitgliederversammlung festgelegt werden. Mindestens die Ämter des geschäftsführenden Vorstands müssen tatsächlich besetzt werden. Die Gesamtzahl der Ämter soll ungerade sein.
2. a) Kann ein Vorstandsposten nicht nicht besetzt werden, hat die Kreismitgliederversammlung dann darüber abzustimmen ob das Amt unbesetzt bleibt oder ob bei der nächstmöglichen Kreismitgliederversammlung nachgewählt werden soll. Die so nachgewählten Personen führen ihr Amt für den verbleibenden Rest der Amtszeit des Kreisvorstandes.
3. Scheidet ein Vorstandsmitglied aus, so wird die Nachwahl durch die nächstmögliche Kreismitgliederversammlung vorgenommen. Die so nachgewählten Personen führen ihr Amt für den verbleibenden Rest der Amtszeit des Kreisvorstandes. Scheiden der Vorsitzende oder der Schatzmeister aus ihren Ämtern aus, so bestellt der Kreisvorstand unverzüglich kommissarisch einen Vorsitzenden oder Schatzmeister aus den vorhandenen Mitgliedern des Kreisvorstandes. Reduziert sich durch das Ausscheiden des Vorstandsmitglieds die Zahl der Vorstandsmitglieder unter 2 ist unverzüglich vom Vorstand der nächsten übergeordneten Gebietsgliederung eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung einzuberufen.
4. unverändert
Satzungänderungsantrag 1.2
Antragssteller: Friedel Vogt
1. unverändert
2. Die Anzahl der Vorstandsämter kann vor jeder Neuwahl durch die Kreismitgliederversammlung festgelegt werden. Mindestens die Ämter des geschäftsführenden Vorstands müssen tatsächlich besetzt werden. Die Gesamtzahl der Ämter soll ungerade sein.
3a. Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstands aus oder ist aus anderem Grund ein Posten des geschäftsführenden Vorstands unbesetzt, wird er ganze Vorstand bei der nächstmöglichen Kreismitgliederversammlung neu gewählt.
Scheiden der Vorsitzende oder der Schatzmeister aus ihren Ämtern aus, so bestellt der Kreisvorstand unverzüglich kommissarisch einen Vorsitzenden oder Schatzmeister aus den vorhandenen Mitgliedern des Kreisvorstandes. Reduziert sich durch das Ausscheiden des Vorstandsmitglieds die Zahl der Vorstandsmitglieder unter 2 ist unverzüglich vom Vorstand der nächsten übergeordneten Gebietsgliederung eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung einzuberufen.
3b. Unbesetzte Vorstandsämter des nicht geschäftsführenden Vorstands können bei jeder ordentlichen Kreismitgliederversammlung durch eine Nachwahl besetzt werden. Die Nachwahl muss von einem Piraten, der für ein unbesetztes Amt kandidieren will, mindestens 4 Wochen vor der Nachwahl beantragt werden. In der Einladung zur KMV ist auf die Wahl hin zu weisen. Wie bei Neuwahlen können sich weitere Kandidaten zur Wahl stellen, bis die Kandidatenliste auf der KMV geschlossen wird. Nachgewählte Vorstandsmitglieder führen ihr Amt für den verbleibenden Rest der Amtszeit des Kreisvorstandes.
4. unverändert
GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen einem der beiden Anträge zuzustimmen --> überwiegend positiv
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste --> keine Gegenrede
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung --> keine Gegenrede
Abstimmung: 7 Stimmen für SÄA 1.1, 5 für SÄA 1.2
Abstimmung über SÄA 1.1: angenommen mit 10 ja, 1 Enthaltung
Satzungsänderungsanträge zu § 19
Satzungsänderungsantrag 2
Antragssteller: Friedel Vogt
§ 19 Satzungsänderungen
1. unverändert
2. Satzungsänderungsanträge sind unter Angabe des Antragstellers in Textform spätestens am Ende des siebten Tages vor der Kreismitgliederversammlung bei einem Mitglied des Kreisvorstandes oder beim Kreisvorstand einzureichen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes sowie der Kreisvorstand und die Ortsverbände.
3. unverändert
4. unverändert
Abstimmung: einstimmig angenommen
Satzungsänderungsantrag 3
Antagssteller: Friedel Vogt
§ 19 Satzungsänderungen
1. unverändert
2. Satzungsänderungsanträge sind unter Angabe des Antragstellers in Textform spätestens am Ende des siebten Tages vor der Kreismitgliederversammlung einzureichen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes.
3. unverändert
4. unverändert
Abstimmung: angenommen mit 10 ja, 1 Enthaltung
PAUSE von 20:16 Uhr bis 20:34 Uhr
sonstige Anträge
Tassenbestellung Variante 1
Antragssteller: Friedel Vogt
Tassenbestellung
Der KV soll einen eigenen Bestand an Kaffeetassen bestellen. Ich schlage vor jeweils 10 Tassen mit Motiv 1 aus dem Tassenpad (https://suedpfalz.piratenpad.de/ep/pad/view/Tassenbestellung/rev.2108), 10 Tassen mit Motiv 2 und 10 Tassen ohne regionales Branding für maximal 120 € zu bestellen. Auf diese 3. Tassenvariante soll vorne und hinten das folgende Bild: https://dl.dropboxusercontent.com/u/86267125/PP_Bierdeckel.gif Alle 3 Varianten bekommen in der nächsten Version einen Lizenzhinweis mit der Lizenz CC0 (https://de.wikipedia.org/wiki/Creative_Commons#CC0 )
Tassenbestellung Variante 2
Antragssteller: Kim Orth
Ich beantrage je 15 Stück der Tassen "Löwe" und "Südpfalz" zu einem Preis von maximal 120 € zu bestellen.
GO-Antrag auf Meinungsbild: weniger als 3 Motive bestellen --> durchwachsen
GO-Antrag auf Meinungsbild: sollen Tassen bestellt werden --> positiv
GO-Antrag auf Meinungsbild: soll Motiv "Löwe" bestellt werden --> positiv
GO-Antrag auf Meinungsbild: soll Motiv "Südpfalz" bestellt werden --> positiv
GO-Antrag auf Meinungsbild: soll Motiv "nicht regional" bestellt werden --> negativ
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung --> keine Gegenrede
Abstimmung: 6 Stimmen für Variante 1, 10 Stimmen für Variante 2 Abstimmung über Tassenbestellung Variante 2: einstimmig angenommen
Lizenz und Impressum
Antragssteller: Friedel Vogt
Lizenzhinweis und Impressum
Der KV soll zukünftig nur noch Printerzeugnisse erwerben oder erzeugen, die neben dem erforderlichen V.i.S.d.P auch einen Lizenzhinweis haben. Es macht wenig Sinn, für eine Veröffentlichung Geld zu bezahlen, ohne dem Empfänger der Informationen zu erlauben die Information weiter zu verbreiten. Es reicht dabei nicht, wenn es erlaubt ist die Information weiter zu verbreiten. Der potentielle Verbreiter muss auch unmittelbar erkennen können, dass bzw. ob er die Information, das Bild, den Text oder was auch immer kopieren und weitergeben darf. Auch andere Produkte, wie Streuwerbemittel sollen nach Möglichkeit einen Lizenzhinweis haben.
vom Antragssteller zurückgezogen, von Sebastian Moor übernommen
Abstimmung: angenommen mit 10 ja, 1 Enthaltung
Padlöschung
Antragssteller: Friedel Vogt
Die Pads "Pro+Contra", "Strassentheather/Flashmob" und "Jugendhaus Annweiler" werden gelöscht.
Abstimmung: angenommen mit 10 ja, 1 Enthaltung
Außerordentliche LMV
Antragssteller: Sven Gretschuskin
Der Kreisverband spricht sich dafür aus, dass eine außerordentliche Landesmitgliederversammlung vor der Europa-/Kommunalwahl stattfindet.
Abstimmung: 2 ja, 8 nein, 1 Enthaltung
Aufstellungsversammlungen
Antragssteller: Friedel Vogt
Die Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl finden am 20.11.2013 ab 19 Uhr im Kühlen Krug, Landau statt.
Abstimmung: einstimmig angenommen
Termine KMV
Antragssteller: Carsten Ries
Ich beantrage dass die KMV die Termine der nächsten KMV, für ein Jahr im voraus, dem Vorstand zur Festlegung überlässt.
Abstimmung: einstimmig angenommen
Der Versammlungsleiter schliesst die Versammlung um 22:38 Uhr.
