Pressespiegel/Online/2016/Oktober
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Oktober 2016
Medienauswertung mit dem PMG Presse-Monitor (Dateibeschreibung)
Gesamtreichweite Piratenpartei Oktober 2016 | 201.400.000
- 31.10.2016
- Futurezone: Wahlerfolg für Piratenpartei in Island.
- Braunschweiger Zeitung: Wahlen in Island. Ein von den Piraten angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei "Bright Future" hat trotz großer Zugewinne für die Piraten keine Mehrheit im isländischen Parlament.
- 30.10.2016
- HAZ: Die Isländer haben gewählt: Ihrer Regierung haben sie den Laufpass erteilt. Doch auch einer von den Piraten angeführten Koalition fehlt wohl die Mehrheit. Wer übernimmt nun das Ruder?
- Frankfurter Allgemeine: Islands Regierungschef tritt zurück | Aber auch ein von den Piraten angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei „Bright Future“ hat trotz großer Zugewinne für die Piraten keine Mehrheit im isländischen Parlament
- WAZ: Wahlen in Island. Piraten und Links-Grüne profitieren am stärksten. Die 2012 nach schwedischem Vorbild gegründete Piratenpartei kann die Zahl ihrer Sitze im Parlament mehr als verdreifachen. „Die Tatsache, dass uns so viele Isländer vertrauen, ist großartig“, jubelte die Piraten-Abgeordnete und Mitgründerin Birgitta Jónsdóttir.
- Hamburger Abendblatt: Die Isländer haben ihre Regierung abgewählt, für ein Linksbündnis reicht es aber nicht. Nun steht Island vor einer schwierigen Regierungsbildung. Ein von den Piraten angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei "Bright Future" hat trotz großer Zugewinne für die Piraten keine Mehrheit im isländischen Parlament.
- bento: Die Piratenpartei ist zurück – und zwar in Island.
- Die Presse: Konservative drehen Islands Piraten den Wind ab.
- Radio Ramasuri: Piratenpartei stark in Island.
- Braunschweiger Zeitung: Wahlen in Island. Ein von den Piraten angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei "Bright Future" hat trotz großer Zugewinne für die Piraten keine Mehrheit im isländischen Parlament.
- 29.10.2016 (wir kommen heute nicht mehr hinterher, haben in etwas 20% )
- SRF: Piraten entern isländische Politik
- Tagesscau: Die Isländer wählen ein neues Parlament. Der kleinen "Piratenpartei" werden gute Chancen ausgerechnet.
- FAZ: Insel der Freibeuter | Die Piratenpartei könnte danach erstmals an einer Regierung beteiligt sein.
- btc-echo: Islands Piratenpartei könnte den Weg für Bitcoin ebnen
- Merkur: Turbulente Island-Wahl: Piraten-Koalition könnte Ruder übernehmen
- Icelandmonitor: Elections: The world's eyes are on Birgitta International media are focusing their attention on Iceland's Pirate Party today. Here they are following Birgitta Jónsdótir this morning
- DiePresse: Machtwechsel in Island: Die Piraten kommen
- Focus: Island-Wahl: Piraten-Koalition könnte das Ruder übernehmen
- Spiegel: Entern Piraten diese Insel? In Island droht der Regierung die Abwahl - obwohl die Wirtschaft boomt. Erstmals könnte eine Piratenpartei die Macht in einem Staat übernehmen.
- ORF: Von „Tortuga“ an die Staatsspitze? Am Samstag schreiten die Isländer an die Urnen, um nach dem Panama-Papers-Skandal ein neues Parlament zu wählen. In „Tortuga“, der Parteizentrale der Piratenpartei in Reykjavik, wächst die Aufregung. Während die Protestbewegung nach anfänglichen Höhenflügen überall sonst in Europa vor einem Scherbenhaufen steht, führten die Piraten der Nordatlantikinsel monatelang die Umfragen an und könnten gar die Regierung bilden.
- Stern: Piraten drängen in Island an die Macht
- Bild: PIRATENPARTEI AN DIE MACHT? Island vor Denkzettel-Wahl
- Insel der Freibeuter / Heute wählen die Isländer ein neues Parlament. Die Piratenpartei könnte danach erstmals an einer Regierung beteiligt sein. Es wäre ein weiteres Kapitel in der aufregendsten Experimentierküche Europas.
- Chefin von Islands Piraten / Mit den Waffen einer Hackerin / Birgitta Jonsdottir ist die Vorsitzende der isländischen Piratenpartei. Ihr Werdegang ist alles andere als typisch für Politiker.
- Deutsche Welle: Island: Ein kleines Volk hat die Wahl / Die Veröffentlichung der "Panama Papers" hat den Regierungschef Islands aus dem Amt gefegt. Nun wird neu gewählt. Das Ergebnis ist völlig offen
- Berliner Morgenpost: Wahl im hohen Norden: Regieren die Piraten bald Island? Kommt es im Norden zur Wahlsensation? Der Frust über die herrschende Polit-Elite Islands könnte die Piraten zur stärksten Kraft machen.
- Deutschlandfunk: Parlamentswahl in Island Piraten gegen das Establishment
- TAZ: Das Gesicht der Piraten in Island / Eigensinnig und ganz weit vorne / In anderen Ländern Europas schmiert die Piratenpartei ab. In Island wird Birgitta Jónsdottír vor der Wahl sogar als Regierungschefin gehandelt.
- Zeit: Zaghafte Wikinger / Die Partei der Piraten ist auf dem Weg, die Abstimmung über ein neues Parlament zu kapern. Dies könnte das politische System Islands nachhaltig verändern.
- BTC-Echo: Islands Piratenpartei könnte den Weg für Bitcoin ebnen.
- ZDF heute: Piraten wollen Islands Parlament entern. Birgitta Jonsdottir und ihre Piraten scheinen davon zu profitieren. Zu Dritt saßen sie seit 2013 im Parlament und fielen durch kluge Oppositionspolitik auf.
- Der Bund: Knifflige Lage auf Island: Ihrer Regierung haben die Isländer den Laufpass erteilt. Doch auch einer von den Piraten angeführten Koalition fehlt wohl die Mehrheit.
- NZZ: Die Piratenpartei Islands steht vor einem spektakulären Durchbruch in der nationalen Politik. Kooperieren will sie dabei aus Prinzip nur mit Partnern, die sie nicht als kompromittiert empfindet.
- Neue Presse: Island: Eine Piratin könnte die Macht übernehmen.
- Gifhorner Rundschau: Wahlen in Island. Ein von den Piraten angestrebtes Viererbündnis mit Links-Grünen, Sozialdemokraten und der Partei "Bright Future" hat trotz großer Zugewinne für die Piraten keine Mehrheit im isländischen Parlament.
- HAZ:
- Island: Eine Piratin könnte die Macht übernehmen In Island droht der Regierung die Abwahl. Brisante Enthüllungen über Briefkastenfirmen aus den „Panama Papers“ haben das Vertrauen in die Mächtigen erschüttert. Erstmals könnte die Piratenpartei an die Macht kommen – und die Premierministerin stellen.
- Die beiden Mitglieder der neuen Regionsversammlung, Adam Wolf von der Piratenpartei und Julian Klippert von der Partei „Die Partei“, haben sich am Freitag zu einer Gruppe zusammengeschlossen, die unter dem Namen „Region“ firmiert.
- Wenn in der Nacht zu Sonntag die Uhren auf Winterzeit zurückgestellt werden, fahren Stadtbahnen und Busse der Üstra sowie die Nachtbusse der Regiobus auch in der zusätzlichen Stunde zwischen 2 und 3 Uhr. Für die S-Bahnen gilt dies nicht, sie passen sich dem Fahrplan der Deutschen Bahn an, die ihre Züge 60 Minuten stehen lässt. „Das ist für die Fahrgäste ausgesprochen ärgerlich“, kritisieren Linke und Piraten und fordern ein Umdenken. Dies würde acht zusätzliche Fahrten bringen.
- 28.10.2016
- NZZ: Island vor den Wahlen - Die Unruhe vor dem «Sturm der Piraten»
- Handelsblatt: Wird Island zur Pirateninsel? Die Bürger vertrauen der Regierung nicht mehr. Bei den Parlamentswahlen liegen deshalb die Piraten Umfragen zufolge knapp vorn. Für die Partei wäre die Regierung in Reykjavík eine Premiere.
- 27.10.2016
- Neues Deutschland: Piraten an die Macht? Die Parlamentswahl in Island wird zur Generationsfrage / Breite Mitte-Links-Koalition mit Siegchancen
- HAZ: Piraten: Feierabend-Beschluss war überstürzt. Der Beschluss, die Gartenkolonie Feierabend an der Manskestraße zu Bauland zu machen, ist überstürzt gefasst worden: Diese Meinung vertritt Sebastian Frenger von der Piratenpartei. Warum das Votum noch in der letzten Sitzung des alten Lehrter Rats gefasst werden musste, verstehe er nicht, sagt Frenger.
- 26.10.2016
- WDR: Turbo-Abi: "Wahlkampf auf dem Rücken der Kinder". Gesprächsforum am Dienstag (25.10.2016) von Teilnehmern schon im Vorfeld infrage gestellt. Die Piraten halten den Runden Tisch für überflüssig. "Es ist alles gesagt", teilte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Pieper, mit. Die klare Forderung: Ab dem Schuljahr 2017/2018 müsse wieder mit G9 begonnen werden.
- WAZ: Freilaufende Katzen dürfen ab 2017 sofort kastriert werden. Beantragt wurde die neue Verordnung im April von der Fraktion Freie Wähler/Piraten.
- Westfalenpost: Kastrationspflicht für wilde Katzen ist beschlossen. Kreistagsmitglied Gerd Peters, Vorsitzender der Fraktion „Freie Wähler/Piraten“ hatte den Antrag zur Bedarfsprüfung für eine Katzenschutzverordnung im Frühsommer in den Kreistag eingebracht. Im Gespräch mit unserer Zeitung machte er gestern deutlich: „Der Erlass der Katzenschutzverordnung ist ein wichtiger Schritt für die Stärkung des Tierschutzes im Kreisgebiet.“
- Aachener Nachrichten: Erhalt der Grundschule Bierstraß: Die Sektkorken knallen | Kai Baumann (Piraten) richtete einen Blick auf die Schulbezirksgrenzen, deren Wiedereinführung die große Koalition geprüft haben wollte: „Es ist absolut unnötig, hier Einschränkungen zu machen“, bilanzierte er analog zu den Feststellungen in der Verwaltungsvorlage, die der Ausschuss dann ebenfalls einstimmig goutierte.
- 25.10.2016
- Saarbrücker Zeitung: Die Piratenpartei im Saarland unterstützt die Elterninitiative „G 9 jetzt!“. Die will eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium durchsetzen.
- shz: Ulk oder Ernst? Wie die Piraten mit Kleinen Anfragen umgehen | Die Busse der KVG reagierten nicht situationsabhängig auf mögliche Verspätungen der Bahn nach Mitternacht, weil das technische Equipment fehle, sagte König auf die Regierungsantwort. "Bis auf weiteres fahren die KVG-Busse nutzlos im Kreis, wenn der Zug mal später kommt." KVG und Bahn müssten miteinander reden. "Sonst gucken die Kunden in die Röhre."
- WAZ:
- Katzen im Kreis müssen kastriert werden. Chris J. Demmer, stellv. Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler EN/Piraten, die die Katzenschutzverordnung auf den Weg brachten, hob die Bedeutung des Beschlusses hervor: „Dadurch wird ein großes Tierleid verringert. Wir haben überschaubare Kosten, die größere Kosten verhindern.“ Halter würden in die Pflicht genommen, sich um ihre Katzen zu kümmern.
- Chris J. Demmer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler EN/Piraten, die die Katzenschutzverordnung auf die politische Tagesordnung brachte, hob die Bedeutung des Beschlusses hervor: „Dadurch wird ein großes Tierleid verringert. Wir haben überschaubare Kosten, die größere Kosten verhindern.“
- 24.10.2016
- Spiegel Netzwelt: Eine Gruppe von Europaabgeordneten aus Deutschland setzt sich für die Rechte der Internetnutzer ein, Inhalte zu teilen und zu verlinken. An der parteiübergreifenden Kampagne "Save The Link" beteiligt sich Julia Reda (Piratenpartei)
- Stadtradio Göttingen: Die Piraten und die Satirepartei Die Partei werden zukünftig im Göttinger Stadtrat eine Gruppe unter Vorsitz von Francisco Welter-Schultes von den Piraten bilden. Seine Stellvertretung übernimmt Partei-Mitglied Helena Arndt, während Dana Rotter von den Piraten für die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich ist.
- 21.10.2016
- 20.10.2016
- SHZ: Videoüberwachung im Kanaltunnel: Piraten beschweren sich beim Bundesdatenschützer. Der Verkehr durch den Kanaltunnel wird von Videokameras überwacht. Doch auf die Kameras werde nicht hingewiesen, sagt der Piraten-Landtagsabgeordnete Patrick Breyer. Das sei ein Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz.
- Neue Presse: Das EU-Recht erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten wie der IP-Adresse, etwa wenn dies im „berechtigten Interesse“ jener liegt, die die Daten verarbeiten, erklärten die Luxemburger Richter am Mittwoch (Rechtssache C-582/14). Das sei aber abzuwägen gegen das Interesse oder die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Internetnutzer. Anlass des EuGH-Urteils ist eine Klage des schleswig-holsteinischen Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer.
- HAZ: Langjährige Ratsleute werden geehrt. "Piraten"-Vertreter Dirk Hillbrecht meint, dass er in den Jahren seiner Ratsarbeit viel über Politik gelernt habe.
- 19.10.2016
- Tagesschau: Patrick Breyer PIRATEN Nach Ansicht des EuGH sind IP-Adressen "personenbezogene Daten" - unterliegen in Deutschland also besonderem Schutz. Dennoch dürften sie unter Umständen vom Bund gespeichert werden, urteilte der EuGH. Nun ist der BGH in Karlsruhe am Zug. Speichern ist Abwägungssache
- Frankfurter Neue Presse: Das EU-Recht erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten wie der IP-Adresse, etwa wenn dies im „berechtigten Interesse” jener liegt, die die Daten verarbeiten, erklärten die Luxemburger Richter (Rechtssache C-582/14). Das sei aber abzuwägen gegen das Interesse oder die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Internetnutzer. Der schleswig-holsteinische Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer ist damit vorerst mit seinem Versuch gescheitert, die Speicherung so genannter Surfprotokolle zu kippen.
- HAZ:
- Das EU-Recht erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten wie der IP-Adresse, etwa wenn dies im „berechtigten Interesse“ jener liegt, die die Daten verarbeiten, erklärten die Luxemburger Richter am Mittwoch (Rechtssache C-582/14). Das sei aber abzuwägen gegen das Interesse oder die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Internetnutzer. Anlass des EuGH-Urteils ist eine Klage des schleswig-holsteinischen Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer. Der Datenschutz-Aktivist wehrt sich gegen die Speicherung von dynamischen IP-Adressen beim Besuch von Bundes-Websites, etwa der Homepage des Bundesjustizministeriums.
- [http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Lehrte/Nachrichten/Lehrter-Rat-hat-am-Abend-Bebauungsplanverfahren-fuer-Umwidmung-des-Kleingaertnervereins-Feierabend-zu-Wohngebiet-auf-Weg-gebracht Der Rat der stadt Lehrtehat am Abend das Bebauungsplanverfahren für eine Umwidmung der Flächen des Kleingärtnervereins Feierabend zu einem Wohngebiet auf den Weg gebracht. Bei einer Gegenstimme der Piraten haben alle Fraktionen nach einer fast zweistündigen Debatte für den Aufstellungsbeschluss gestimmt.}
- 17.10.2016
- 16.10.2016
- 14.10.2016
- shz: Breyers Netzwelt: Schuld ist nicht das Internet. Was hinter der politischen Fake-News-Kampagne zur Internetzensur steckt.
- HAZ: [http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Lehrte/Nachrichten/CDU-und-Piraten-arbeiten-weiter-im-Rat-zusammen CDU und Piraten setzen Zusammenarbeit fort.)
- Aachener Nachrichten: Piratenpartei sorgt sich um die Radwege / Piratenfraktion Herzogenrath / Die Piratenpartei lädt für Mittwoch, 19. Oktober, 20 Uhr, alle Interessierten zum monatlichen Stammtisch in das Hotel-Restaurant „Zur Brücke“, Kleikstraße 42, ein. Thema diesmal „Wie geht es mit den Radwegen in Herzogenrath weiter?“
- 13.10.2016
- WDR1: Kommunalwahlen: Piratenpartei klagt gegen Sperrklausel
- Südwest Presse: Piraten: Anja Hirschel tritt in Ulm an
- Bild: Auch Piratenpartei klagt gegen Sperrklausel
- Volksstimme: Piratenpartei Ernst Romoser BÜRGERMEISTERWAHL Vier Kandidaten gehen ins Rennen
- Kompass: Zur neuen Grundeinkommenspartei: Volksabstimmung per Wahlzettel?
- Aachener Nachrichten: Herzogenrath soll Fairtrade-Town werden / Piratenfraktion Herzogenrath / Den fairen Handel fördern soll auch die Stadt Herzogenrath. Das finden die Mitglieder der Oppositionsparteien. Einen entsprechenden Antrag haben Grüne, Linke, FDP und Piraten an den Stadtrat gestellt.
- 12.10.2016
- Stader Wochenblatt: Neues Bündnis im Stader Stadtrat. Sie haben sich nicht gesucht, aber sie haben sich gefunden. Am vergangenen Freitag haben die FDP, die Unabhängige Bürgerliste Stade (UBLS) und die Piraten offiziell eine Gruppe im Stader Stadtrat gegründet.
- Tagesspiegel: Friedrichshain-Kreuzberg Machtbündnis von Piraten und Satire-Partei
- Prenzlauerberg: PIRAT ALS CHEF VOM GLITZERKOLLEKTIV
- Zentralplus: Jolanda Spiess und Stefan Thöni von der Piratenpartei fordern ein Ende von parteigebundenen Richtern. Diese müssten frei von Ideologie sein.
- 11.10.2016
- 10.10.2016
- Basicthinking: Macht uns das Internet demokratischer? Was wir von der Piratenpartei noch lernen können
- Göttinger Tageblatt: Belastetes Ökosystem im Stadtwald. Die Piraten im Rat der Stadt hatten im Frühjahr auf Umwelt- und Naturschäden durch Straßen in Wäldern hingewiesen und die Frage aufgeworfen, wie viele Asphaltstraßen es im Göttinger Stadtwald gibt. Außerdem wollten sie wissen, ob diese Wege überhaupt noch benötigt werden.
- 08.10.2016
- NDR: Patrick Breyer Spitzenkandidat der Nord-Piraten
- Kieler Nachrichten: Patrick Breyer führt die Piratenpartei in die Landtagswahl 2017. Der Richter und Fraktionsvorsitzende wurde am Sonnabend auf einem Landesparteitag in der Kieler Pumpe mit 49 Ja-Stimmen bei sechs Ablehnungen und einer Enthaltung zum Spitzenmann nominiert.
- 07.10.2016
- Thüringer Allgemeine: Gothaer will Landesvorsitzender der Piraten werden. Bernhard Koim arbeitet als Piratenpartei-Mitglied in der Kreistagsfraktion der Linken. Für den Landesparteivorsitz ist er bisher einziger Bewerber.
- Stadtradio Göttingen: Piraten und PARTEI bilden gemeinsame Gruppe im Göttinger Stadtrat
- 06.10.2016
- Lokalkompass Dortmund: Dirk Pullem, Vorsitzender der Piratenpartei in Dortmund, bleibt bis zum Jahresende Mitglied im 15-köpfigen Aufsichtsrat des Flughafens.
- Regional Braunschweig: Piraten wollen Bürgerbeteiligung weiter verfolgen. Die Bürgerbeteiligungsplattform openAntrag.de soll auch in Zukunft ein wichtiger Baustein bei der politischen Arbeit der Piraten in Braunschweig bleiben.
- SWP - Göppingen: Neue "Märklin-Erlebniswelt" erfordert Lösungen bei der Verkehrsführung. Michael Freche (Linke/Piraten) betonte, dass wegen den Flächen für den Busverkehr „keine Parkplätze für Anwohner wegfallen dürfen“.
- 05.10.2016
- WDR: Landtag beschließt Änderungen der Verfassung. Nach mehr als dreijähriger Arbeit ist aus der Änderung der NRW-Verfassung nur eine kleine Reform geworden. Im Landtag zeigten sich die Fraktionen enttäuscht, stimmten am Mittwoch (05.10.2016) aber – mit Ausnahme der Piraten – trotzdem zu.
- Wolfsburger Allgemeine: Wolfsburg. Linke und Piraten bilden im Rat eine neue Fraktion. Beide Parteien haben gemeinsame Themenschwerpunkte benannt und Wege erarbeitet, wie sie diese umsetzen. Außerdem steht fest, wer in welchen Ausschüssen sitzen soll, und gemeinsame Anträge sind in Arbeit. „Bei der konstituierenden Ratssitzung am 2. November werden wir mindestens einen Antrag einbringen“, versichert Svante Evenburg.
- Wolfsburger Nachrichten: Die Linke und die Piraten haben am Mittwoch ihren Fraktionsvertrag für die neue Ratsperiode besiegelt. Zusammen wollen Svante Evenburg (Piraten) und Antonia Briel (Linke) ganz eigene Akzente im Rat setzen. Inhaltliche Gemeinsamkeiten haben sie in Sachen Wohnungsbau, Mobilität, Kinder- und Jugendpolitik, Transparenz und Digitalisierung sowie in ihren Zukunftsvorstellungen für Wolfsburg gefunden.
- 04.10.2016
- Kieler Nachrichten: Geheime Kunst bei öffentlichen Unternehmen? Ein Segen, dass es die Piraten im Landtag gibt. Die tun was. Aufdecken zum Beispiel. Am Dienstag titelte Pirat Patrick Beyer in einer Pressemitteilung wie folgt: „Piraten decken geheime Kunstsammlungen öffentlicher Unternehmen auf“
- Südwest-Presse: Zwei Hirschels führen Piratenpartei in die Bundestagswahl. Anja Hirschel auf Platz eins, ihr Ehemann auf Platz zwei: Mit zwei Ulmern an der Spitze zieht die Piratenpartei in Baden-Württemberg in die Bundestagswahl.
- Ulm-News: Die Spitzenkandidatin der Landesliste der Piratenpartei Baden-Württemberg, Anja Hirschel, wurde am Montag von der Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis als Direktkandidatin für den Wahlkreis Ulm aufgestellt.
- HAZ: Keine Ampel-Mehrheit in Ausschüssen. Möglich wäre, dass die SPD eine Stimme an die Liberalen abgibt. Oder der Einzelvertreter der Piraten, Adam Wolf, bildet mit der FDP eine vierköpfige Gruppe, die dann wiederum Stimmrecht hätte. Hinter den Kulissen gibt es erste Gespräche.
- 03.10.2016
- 02.10.2016
- Osnabrücker Zeitung: [http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/783632/uwg-piraten-stadtwerke-verbrennen-steuergeld-in-e-kartbahn UWG/Piraten: Stadtwerke verbrennen Steuergeld in E-Kartbahn.)
- 01.10.2016
