Pressespiegel/Netzzeitung/2009/Oktober

Oktober 2009

2009-10-31

• Frankfurter Rundschau online: Grüne und Piraten tasten sich ab Die LAG Medien der hessischen Grünen hat sich zum "Abtasten" mit den Piraten getroffen. In dem Kommentar dazu (Grüne Piraten) heißt es, dass sie berechtigte Angst haben, dass Mitglieder zu den Piraten überlaufen.

• dpa-Meldung u.a. in der Wormser Zeitung: Piraten gründen Kreisverband

2009-10-30

• Saarländische Online-Zeitung: Piratenpartei setzt auf Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Die Piraten begrüßen, dass sich die neue Justizministerin nicht mit den geplanten Entschärfungen der Onlinedurchsuchungen zufriedengeben will, und hofft, dass sie weitere Punkte zum Schutz der Privatsphäre durchsetzen kann. Thorsten Wirth erläutert, warum die Onlinedurchsuchung das Vertrauen in den Staat nachhaltig erschüttert.

• Cicero: „Dieser ganze abgefahrene Freakscheiß“. Interview mit René Walter Der Nerdcore-Blogger u. a. über die Piraten, denen er "mit Wohlwollen" zuguckt. Gut findet er das piratige Konzept von Liquid Democracy.

• dpa-Meldung u. a. im Rhein-Neckar-Ticker und bei Main-Spitze: Ludwigshafen: Piratenpartei gründet ersten Kreisverband

2009-10-29

• Weser-Kurier: Röslers Landtagsmandat geht an Gero Hocker: Nachrücker kommt aus Achim Der 34-Jährige sieht das gute Wahlergebnis der Piraten als "Weckruf" für die etablierten Parteien: "Auch die FDP müsse in Sachen persönliche Freiheit der Bürger 'wieder mehr Konturen zeigen'."

• Stuttgarter Zeitung: Desinteressiert - und Student? Junge Leute sind heute nicht unpolitisch, sondern engagieren sich anders als frühere Generationen. Dabei spielt das Internet ein bedeutende Rolle und die Piraten zeigen, wie "direkte, digitaldemokratische Beteiligung" dort funktionieren kann.

• Aachener Nachrichten online.de: «Frischlinge» im Stadtrat: Lampenfieber und die erste Rede Bericht von der ersten "geenterten" Stadtratssitzung; Pirat Thomas Gerger wird als "mutig" beschrieben.

2009-10-28

• RP Online: Neuer CDU-Generalsekretär Gröhe im Interview: „Aus Grünen Schwarze machen“ Hermann Gröhe ist besorgt, "dass die Piratenpartei 13 Prozent der männlichen Erstwählerstimmen bekommen hat. Junge Wähler müssen deshalb genauso in unserem Fokus sein wie unsere Stammwähler, um die CDU als Volkspartei fit für die Zukunft zu machen."

• sueddeutsche.de: Nach Frankreich möchte auch Großbritannien Filesharern den Internetzugang sperren. Der britische Wirtschaftsminister fordert die EU auf, dem Beispiel zu folgen. Es sollen erst Warnbriefe verschickt werden, dann soll der Zugang gedrosselt werden und zum Schluß soll der Zugang gesperrt werden.

• ef-Online: Beginnender Wandel des Zeitgeists durch Rückkehr des Stolzes: Weitere Belege für den Start in den Epochenwechsel Dort wird die Piratenpartei und die Grünen von den Prozenten in ein Topf geworfen. Es kommen raus 17%.

• Carta: GEZ-Gebühr: Schlagzeilen-Bingo auf dem Boulevard Die aktuellen Diskussionen über die GEZ könnten ein Thema der Piraten sein und eine mögliche Haushaltsabgabe "das Ticket der Piratenpartei in den Bundestag sein."

2009-10-27

• tagblatt.de: Politik braucht Visionen Der designierte Thüringer Landeschef der Grünen sieht in Bezug auf "Bildungspolitik sowie Bürger- und Freiheitsrechte – auch was das Internet angeht" Parallelen zur Piratenpartei.

2009-10-26

• Süddeutsche.de: Wo sind die Erfolge der FDP? Wo werden die Bürgerrechte gestärkt, die Sicherheitsgesetze entschärft? Das sind gute Fragen.
• FM4.ORF.at: Beton für die Bösen Zur Verleihung der österreichischen Big Brother Awards u. a. an die österreichischen Grünen wird erwähnt, dass bei den Bundestagswahlen in Deutschland Piraten und FDP erfolgreich waren, die sich gegen Internetsperren einsetzen.
• gulli:news: Pirate-Gaming.de setzt die Segel Vorstellung des neuen Piraten-Portals für Gamer

2009-10-25

• teltarif.de: Internetsperren für illegale Kopien in Frankreich In Frankreich werden Filesharer nun nach derselben Logik bestraft wie Verkehrssünder. Die Alternative - Legalisierung von Tauschbörsen - sei zwar nicht mehrheitsfähig, reichte aber immerhin "zum Achtungserfolg für die Piratenpartei".
• Lübecker Nachrichten: Unsere Neuen in Berlin Ein grüner Bundestagsabgeordneter kündigt an, "eine Netz-Politik" zu erarbeiten. "Eine Reaktion auf die Piratenpartei? Von Notz winkt ab. Etwas „sehr eigenständig Grünes“ solle es werden."

2009-10-24

• Zeit Online: Schwarz-Gelb setzt geplante Internetsperren aus Ein Jahr lang soll "Löschen statt Sperren" gelten, dann wird evaluiert. "Kritiker des Gesetzes hatten angeführt, dass Sperren im Netz leicht umgangen werden und sie der Einstieg in eine umfassende staatliche Zensur-Infrastruktur sein könnten. Vor allem die Piratenpartei hatte sich vehement gegen die geplanten Sperrungen eingesetzt."

2009-10-22

• Welt Online: Die Piratenpartei verkörpert unsere großen Träume Der Erfolg der Piratenpartei rührt von ihrem Namen her, der einen Hauch von Coolness und Freiheit suggeriert, nach dem sich klassenübergreifend gesehnt wird. Sie sei "nicht so dinkelig wie die Grünen, nicht so beamtig wie die Union, nicht so verschrocken wie die SPD und nicht so verwirrt wie die Linken"; als "hungrige und risikobereite Quertreiber und Unangepasste" könnten Sie dem politischen System neue Impulse geben.
• Ostthüringer Zeitung: Piraten kapern Ein Interview mit JU-Landesvorsitzendem Dr. Mario Voigt über die Erneuerung der CDU in Thüringen: Man wolle sich als "Mitgliederpartei" (?) verstehen und "zeigen, dass auch Kreise, wie die digitale Intelligenz, die sich in der Piratenpartei zum Teil organisiert haben, bei uns eine Heimat finden können".

• Zum Interview mit Jens Seipenbusch in der ZEIT:
  • Spiegel Online: Heute in den Feuilletons Das Interview "über Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung und ignorante Parteien" sei im Wirtschaftsteil versteckt.
  • Dnews.de: Altpapier vom Donnerstag - Ein Wort mit 39 Buchstaben Das Interview mit Seipenbusch ergänze gut das Interview, das die ZEIT mit der FDP-Fraktionsvorsitzenden Leutheusser-Schnarrenberger führte Zusammenfassung.

2009-10-21

• Meedia: Internet: Schwarz-Gelb will "Stiftung Datenschutz" Vorschau auf ein Interview der ZEIT mit der FDP-Fraktionsvorsitzenden Leutheusser-Schnarrenberger "Eine Folge der Diskussion um Internet-Sperren sei der Erfolg der Piratenpartei gewesen", da junge Bürger eine Zensur befürchtet hätten.
• Zeit Online: Schwarz-Gelb plant Gütesiegel fürs Internet (auch bei golem.de erschienen) Hier heißt es (fälschlicherweise): "Schließlich habe die Diskussion um die Internet-Sperren dazu beigetragen, dass die Piratenpartei entstanden sei." Außerdem wird ein weiteres Interview mit Jens Seipenbusch angekündigt, in dem dieser einen schärferen Datenschutz fordert.
• Spiegel Online: Jugendtalk mit Markus Kavka: Wegducken statt Aufmucken und FAZ.net Das Fernsehblog: Das ZDF setzt "Kavka" fort, die ARD nur ihre Ideenlosigkeit: Rezensionen der Sendung Kavka: Generation Warmduscher im ZDFinfokanal, bei denen auch die Piraten einen Auftritt hatten und diskutiert wurden (vgl. Eintrag vom 20.10.2009 unter "TV").
• Interview mit Juergen Erkmann (PP-LV Hessen) in der Frankfurter Rundschau

2009-10-20

• Telepolis: Politischer Immaterialismus Interview mit Pirat Martin Haase.

2009-10-19

• Telepolis pnews: CDU-Zugeständnisse beim Zensurgesetz angeblich indirekter Erfolg der Piraten Kanzlerin Merkel soll den Erfolg der Piraten mit dem Thema Netzsperren in der CDU-Führung thematisiert haben. Ferner scheinen die Piraten mit dem Konzept Liquid Democracy ihr oft als zu eingeschränkt kritisiertes Themenspektrum erweitern zu wollen.

• Ostsee-Zeitung.de: Kulturnacht begeisterte Bewohner und Gäste der Münsterstadt Der Maler Wolfram Wickert alias "Lao Lang" (老狼), der eine Ausstellung mit dem Titel „Großstadtpiraten, Ihr seid selbst schuld, wenn Ihr die wählt!“ im Bad Doberaner Rathaus gezeigt hatte, versöhnt sich mit den Piraten und ruft ihnen zu: „Weiter so!“

• Bild.de: Wie können Kinder sicherer im Internet surfen? Relativ ausgewogene Zusammenfassung von Statements auf einer Diskussionsrunde, u. a. von den Piraten. "Fazit: Um Kindern den Umgang mit Medien beizubringen, sind Staat, Initiativen und Internet-Provider gefragt. Sie sollten enger zusammenarbeiten und Infos anbieten statt zu reglementieren. [...]"

• Readers Edition: Nicht von Pirelli - Nein, von den Piraten! Zum "Piraten Kalender 2010"-Projekt.

2009-10-17

• echo-muenster.de: "Open Access"- Aktionswoche: Münsters Piratenpartei will das Thema bekannter machen Ankündigung eines piratigen Vortragsabends im Rahmen der weltweiten Aktionswoche

• Junge Freiheit: Interview: „Wie moderner Terrorismus“ André F. Lichtschlag kommentiert u. a. die Reaktionen auf das Interview mit Andreas Popp in dieser rechtskonservativen Zeitung als Beispiel für die Debatte um Meinungsfreiheit.

2009-10-16

• Zum vorläufigen Ende der Internetsperren:
  • Zeit online: Parteien: Gemischtes Echo auf Ende für Internetsperren Piraten kritisieren, dass das noch keine wirkliche Kurskorrektur bedeute. Trittin bemängelt, das habe man auch vorher schon gehabt. Nur Bitkom freut sich.
  • heute.de: Verzicht auf Netzsperren: Begeisterung und Sorge Die Internetbranche findet es gut, Kinderschutzorganisationen nicht. Der Artikel endet mit einem Statement der Piraten: "Einschränkung, Evaluierung, Aufschub. Hier vermissen wir das Wort Gesetzesrücknahme."
  • Carta: Erfolg für Piraten und Petition: Internetsperren ausgebremst Zur Eindämmung der Piratenpartei von oben haben CDU und FDP beschlossen, das Thema Internetsperren aus der Konfrontationslinie zu nehmen. Zur Frage, was sie in Sachen Internet/Urheberrecht machen, haben sie aus gutem Grunde nichts Konkretes formuliert. Hadopi droht nun.
  • DerWesten.de: Schwarz-Gelb räumt Internetsperren beiseite: Erfolg mit Beigeschmack Der Kommentator findet es "bemerkenswert", dass "die aufbegehrende Generation @, die in der „Piratenpartei” ein schillerndes Ventil suchte und fand", sich durchgesetzt hat. Von Zensur und Überwachungsstaat redete nur die Gruppe, "die glaubt, im Netz dürfe man (so gut wie) Alles."
  • abendblatt.de: Kontrolle im Internet: Wie Schwarz-Gelb mit Pornoseiten umgehen will "Löschen statt sperren: Kinderschützer kritisieren die Maßnahmen als wirkungslos. Die Piratenpartei sieht noch kein freies Internet."
  • netzeitung.de: Reaktionen auf Aussetzung der Netzsperren: Und nicht alle so: «Yeaaaahhhh!!!» Zitiert wird u. a. Jörg Tauss («Je mehr ich lese, desto weniger stimme ich in Jubel ein»).

• heise online: Geplanter "Notruf-Knopf" fürs Internet in der Kritik Piratenpartei und Elternverband kritisieren den BDK -Vorschlag und plädieren für effizientere Online-Polizeiwachen.

• News.de: Westfälischer Unfrieden für Merkel Die JU ist sauer, weil Merkel nicht auf den Deutschlandtag in Münster kommt. Die JU ist von der Piratenpartei inspiriert worden, die Union wieder stärker an Datensparsamkeit zu erinnern. Eine echte Alternative bieten die Piraten aber noch nicht, da sie noch nicht zu jedem Thema Stellung beziehen.

2009-10-15

• El Pais Y por bandera, la ideología pirata

• Süddeutsche Zeitung: Piratenpartei nach der Wahl. Hype ohne Ende

• Märkische Allgemeine: Wählen auf der Waschmaschine - 13 Piraten gründen Kreisverband Am Mittwochabend kamen 13 Parteimitglieder und einige Besucher im Waschcafé in der Steinstraße zur Gründung zusammen. Seit August treffen sich die Piraten jeden Mittwochabend in dem kleinen Café, weil es dort freien Internetzugang gibt.

• Süddeutsche Zeitung: Hype ohne Ende Der Zulauf zu den Piraten ist entgegen der Erwartungen der anderen Parteien ungebrochen.

2009-10-14

• Generalanzeiger Online: Ursachenforschung bei der Bonner SPD nach Wahlschlappe Analyse der Wahlergebnisse in Bonn: "Vor allem männliche Erstwähler verhalfen auch der Piratenpartei zu einem Achtungserfolg."

• Volksstimme.de: Nach der Wahl: Ein Besuch bei der Piratenpartei - Unterwegs zur Politik von morgen Besuch beim Magdeburger Stammtisch nach der Wahl mit Statements von Piraten.

• Münchner Wochenanzeiger: Unterschleißheim · »Piraten« kommen Ankündigung einer piratigen Informationsveranstaltung unter dem Titel »Demokratie braucht einen wachen Geist. Zum Beispiel Deinen«.

• abendblatt.de: Hamburgs Piraten: Eine Partei auf der Suche nach sich selbst Auf der Suche nach Piratenwählern in ihrer Hochburg Hamburg-Veddel und Statements Hamburger Piraten zu lokalen Stammtischen. Außerdem Kurzporträt von Nils Ketelsen.

• Preussenspiegel: Angst vor Überwachung Artikel über die geplante Kreisverbandsgründung im Havelland.

• Carta: Was wird aus der digitalen Bewegung? Lt. Carta wurde die digitale Bewegung schon öfters gegründet. Aber mit den Piraten das erste Mal als Partei.

2009-10-13

• sueddeutsche.de: Der deutsche Offline-Herbst Die Parteien fahren alle ihre Internetauftritte runter und das fällt sogar den Zeitungen auf. Mal sehen wann ihnen auffällt, dass es bei den Piraten noch Leben gibt.

• Ostthüringer Zeitung: Kein Raum für Kompromisse Die Netzgemeinschaft wird es der FDP übel nehmen, wenn sie jetzt ihr Wort bricht. Das dürfte dann zu einen großen Verlust an Stimmen führen bei den nächsten Wahlen und bei der Bundestagswahl 2013. Unsere Freiheit holen wir uns so oder so wieder.

• tagesschau.de: Streit der CDU und der FDP um die Kernthemen Die CDU/CSU und die FDP können sich nicht einigen in verschiedenen Themenbereichen, die für die jeweilige Partei wichtig ist. FDP Bürgerrechte und CDU Polizeieinsatz ist nur eines der Themen, die davon betroffen sind. Die Rente ab 67 bzw. die flexibele Rente ist die nächste Baustelle. Bei den Steuern geht es weiter. Ich bin gespannt, wer zuerst die Segel streicht.

• SZ-Online: Warum wir von unseren Kindern in der EDV lernen sollten Der Artikel ist sehr gut, er beschreibt den Unterschied zwischen der Jungen Generation und den Älteren. Besonders der Umgang mit den Medien und die veränderte Lebensweise wird sehr gut dargestellt. Dazu zählt auch die Auffassungsgabe und das soziale Verhalten.

• Spiegel Online: Inneres, Justiz, Informationsgesellschaft In der Arbeitsgruppe geht es rund. Schäuble will seine Ideen durchsetzen, die FDP will sich als Partei der Bürgerrechte durchsetzen. Da aber nach meinen Wissenstand Merkel hinter Schäuble steht, wird die FDP da schlechte Karten haben. Die Frage ist, wird sie von ihren Beschluß in Hannover abweichen oder bleibt sie dabei?

• RP Online: Das Wählen wird für die einfachen Bürger immer schwerer. Dadurch das es keine Lager mehr gibt, kann jeder mit jeden Koalieren. Man weiß als Bürger bei der Wahl nicht, wer geht mit wem zusammen?

2009-10-12

• Ostthüringer Zeitung: Das Phänomen Piratenpartei und warum sie die Menschen mobilisiert Warum wählen die Leute eine Partei, die bis heute unbekannt ist und die in Thüringen von 2,5 % der Wähler gewählt wurden?

• newsclick.de: Piraten in Wolfsburg Die Wolfsburger haben das Gefühl, das eine Bewegung entsteht und wollen in den Rat der Stadt. Der Artikel ist gut geschrieben.

• Spiegel Online: Grüne und SSW wollen dem Klageweg beschreiten Die Partein wollen gegen das Wahlgesetz der in Schleswig klagen, da es ihnen Mandate genommen hat, zugunsten der CDU und der FDP. Es dreht sich um Überhangmandate.

• Carta: Merkel-Podcast: Sind wir eine Nation von Schwerbibliophilen oder Schwerpädophilen? In ihrem jüngsten Podcast äußert sich Angela Merkel auch zu Google und zum Urheberrecht. Die Bundeskanzlerin erweckt dabei einen Eindruck, den man nicht falsch nennen kann, obwohl er nicht richtig ist.

2009-10-09

• Berliner Morgenpost: Das Ergebnis von Brandenburg Dort liegt die Piratenpartei über dem Durchschnitt bundesweit

• Irish Times: Sweden's swashbucklers Ein Artikel, der den Aufstieg der schwedischen, deutschen und irischen Piratenpartei beleuchtet und ihr jeweiliges Kernthema nennt. In Irland ist dies aktuell die Limitierung des Zugangs zu piratebay.org durch Eircom.

2009-10-06

• tagesschau.de: Die Piratenpartei nach der Wahl - Reiche Beute, aber kein klarer Kurs Kritischer Artikel. Politikwissenschaftler Oscar Gabriel deutet das Abschneiden der Piratenpartei bei der Bundestagswahl als "Einzelphänomen". "Die Partei ist mit der Biertrinkerpartei und ähnlichen Gruppen zu vergleichen", so Gabriel. Markus Beckedahl meint, der rauhe Umgangston auf den Mailinglisten könnte bei basisdemokratischen Entscheidungen und über 10.000 Mitgliedern hinderlich sein.

2009-10-05

• Luxemburger Wort: Piratenpartei Luxemburg macht klar Schiff - Gegen den “Überwachungsstaat” und für freien Wissensaustausch

2009-10-04

• stern.de: Klarmachen zum Verändern Porträt der Piratenpartei: "Die Piratenpartei hat bei der Bundestagswahl einen Achtungserfolg erzielt. Doch um wirklich etwas zu erreichen, muss sie professioneller werden - und zwar jetzt."
• stern.de: Am Wahlabend: Piraten feiern ihre Prozente Positive Statements.

2009-10-03

• Profil.at: Mehr Pirat, weniger Staat Aufbegehren der Netzbürger gegen die Regierungspolitik in Österreich
• Telepolis: Australische Piratenpartei formiert sich
• FAZ.net: Piratenpartei Erfolgreich gescheitert

2009-10-01

• Spiegel Online: CDU soll von Piratenpartei Internet lernen Ole von Beust (CDU) fordert: "CDU soll von Piratenpartei Internet lernen"

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