Plattform für kommunale Bürgerbeteiligung

Die ursprüngliche Idee

Beteiligungsplattform für kommunale Projekte. Im BuVo gibts Rückhalt dafür. Aus Zeitgründen kann ich das Projekt aber nicht selbst betreuen.

Ich beschreibe erst einmal die Idee - danach hätte ich gerne euer Feedback. Falls es euch gefällt, würde ich mich über Unterstützung freuen - bzw. über die Vermittlung von entsprechenden Piraten ;)

Bürgerbeteiligung bei kommunalen Projekten funktioniert derzeit nach einem weitgehend festen Schema (grob vereinfachend):

1. Es gibt Informationsveranstaltungen

2. Es findet eine Anzahl von Runden Tischen statt. An diesen werden Ergebnisse ausgearbeitet

3. Die Vorschläge aus (2) werden dem Gemeinderat vorgelegt

4. Der Gemeinderat stimmt darüber ab.

Das System hat eine ganze Reihe von Schwächen:

1. Es beteiligen sich fast nur "dominante" Meinungsführer - wer sich nur peripher für ein Projekt interessiert (oder nur an Details interessiert ist), wird eigentlich ausgeschlossen.

2. Durch die Präsenzstruktur wird auf einen regional eng geschlossenen Teilnehmerkreis gesetzt.

3. Durch die Aufteilung in mehrere Runde Tische gerät üblicherweise das "Große Ganze" aus den Augen.

4. Informationsveranstaltungen sind untauglich um zu informieren - Rückfragen kann nur stellen wer sich vorher schon informiert hat. D.h. es braucht eine zusätzliche, begleitende Informationsstruktur

Gewitzte OBs nutzen diese Schwächen gerne aus, um Bürgerbeteiligung auf ein Mindestmaß zu reduzieren oder zu steuern.

Meiner Meinung nach sollten wir da einen Kontrapunkt setzen. Das ist unser Thema. Und auf kommunaler Ebene sind die Probleme zumeist überschaubar.

Mein Vorschlag wäre jetzt, dass wir eine Art Plattform für Bürgerbeteiligung aufbauen. Ein solches System bestände meiner bisherigen Einschätzung nach aus:

1. Einem LQFB für Abstimmungen

2. Einem Wiki für Informationssammlungen (Einbindung von OSM, Google Maps und Geodaten ist Pflicht, meistens reden wir ja von Bauprojekten)

3. Einem Forum/Maillingliste/oÄ

Das Ganze braucht eine zentrale Benutzerverwaltung (zumindest pro Plattform, besser aber pro System), idealerweise auch eine Möglichkeit Unterscheidungen "nach Wohnort" zu treffen. (Mir fallen mehrere pseudonymisierbare Lösungen ein, mit und ohne Mithilfe der Stadt).

Dabei sollte es die einfache Möglichkeit geben, neue Gemeinden einzubauen und in Gemeinden neue Projekte zu starten (bsp. Gemeinde Tübingen, Projekte: "Stadtentwicklung südliches Stadtzentrum"(Unterprojekt: Einkaufszentrum alte Kaserne), "Europaplatz", "Schulbergtreppe").

Was bräuchte man dafür? Einen Server, einen erfahrenen Admin und ein oder zwei Programmierer, idealerweise auch einen Designer.

Warum sollten das nicht die Städte machen? Weil die Verwaltungen und Teile der Gegner die Projekte immer mit Kostenargumenten ablehnen. Das Argument "Es gibt eine externe Lösung" widerlegt das und baut Druck auf.