NRW Diskussion:Düsseldorf/Kreisverband

Ortsverbände

Die aus Münster übernommenen Einschränkungen von Ortsverbänden habe ich nach der Crew-Sitzung gestrichen. Zum einen sehen wir alle derzeit keinen möglichen Ortsverband in Düsseldorf und zum anderen haben wir uns hier auch in demokratischer Abstimmung für einen KV entschieden. So wie uns der LV nicht in die Sache reinreden sollte, sollten wir eventuellen Unterstrukturen auch nicht reinreden, selbst wenn wir sie nicht haben wollen würden.

Seb666

Piratenbüro

Das Wort "Piratenbüro" sollte nicht verwendet werden, da man im Landesverband NRW kein Kreisverband darunter versteht. Bitte "Piratenbüro Düsseldorf" durch "Piratenpartei Düsseldorf" ersetzen. pthread Anders ausgedrückt:

:1,$s/Piratenbüro Düsseldorf/Piratenpartei Düsseldorf/g
:1,$s/Piratenbüro/Kreisverband/g

Name und Sitz

1. Das Piratenbüro Düsseldorf ist der Kreisverband der Piratenpartei Deutschland und des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen.

verstehe ich nicht. Müsste es nicht heißen: Das Piratenbüro Düsseldorf ist der Düsseldorfer Kreisverband der Piratenpartei Deutschland und des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen.? -- Kreon 19:49, 16. Sep. 2010 (CEST)

Nach allem was ich bisher gehört habe, kommt die Benennung Piratenbüro nicht an! Ich denke, dass wir es doch wirklich Piratenpartei Düsseldorf nennen sollten... Seb666

Gebietserweiterung

2. Das Tätigkeitsgebiet des XXX umfasst die kreisfreie Stadt Düsseldorf und alle dem XXX beigetretenen Gebiete.

3. Weitere Gebiete können dem XXX beitreten. Das Tätigkeitsgebiet des XXX erweitert sich dann entsprechend. Dem Beitritt müssen die Mitgliederversammlungen des beitretenden Gebiets und des XXX mit einfacher Mehrheit zustimmen.

4. Aktivitäten außerhalb des Tätigkeitsgebiets sind nicht ausgeschlossen.

5. Sitz ist Düsseldorf.

-- Kreon 19:49, 16. Sep. 2010 (CEST)

Politische Willensbildung

Der Satz "Aufgabe ... ist die politische Willensbildung auf komunaler Ebene ..." wurde aus der Münsteraner-Satzung nicht übernommen. Diskussionsbedarf.

Mitgliedschaft

Begründete Ablehnung einer Beitrittserklärung

Die Notwendigkeit der Begründung der Ablehnung steht in der Bundessatzung, nicht aber in der Landessatzung. Der LV NRW darf einen Aufnahmeantrag ablehnen, ohne dies begründen zu müssen. Dies könnte evtl. vor einem ordentlichen Gericht gegen uns verwendet werden. pthread bittet um Streichung der Notwendigkeit einer Begrüngung.

Mitgliedschaft endet durch

schriftlichen Austritt. Muß der Austritt immer schriftlich erfolgen? Was ist mit elektronisch? Ich schlage vor, das Wort "schriftlich" zu entfernen.

E-Mail ist schriftlich (ich schlage vor, die Wörter "oder elektronisch" in Abs. 2 zu entfernen) -- Kreon 03:24, 16. Sep. 2010 (CEST)

Organe und Öffentlichkeit

Fachsprecher

Wir haben keine. Weder -Innen noch -Außen. pthread begrüßt die ersatzlose Streichung.

Piraten Hochschulgruppen

Wir haben keine. pthread begrüßt die ersatzlose Streichung.

Entsandter von Crews

Warum eine Verbindung zu den Crews? Sollen die Crews und der Kreisverband nicht unabhängig voneinander existieren? Warum die 50%-Hürde? pthread plädiert für die Streichung des Punktes

Crews existieren unabhängig vom KV. Bin für Streichung. -- Kreon 21:12, 16. Sep. 2010 (CEST)

Entsandter der jungen Piraten

Sind die Jungen Piraten offiziell Teil der Piratenpartei und daher einbeziehbar? Gibt die Struktur der JP das her? -- Kreon 21:12, 16. Sep. 2010 (CEST)

Stimmrecht für die Entsandten

Warum sollen die Entsandten der Crews oder der Jungen Piraten Stimmrecht haben. Anwesenheit und Rederecht ist OK, Stimmrecht geht zu weit. Die Entsandten haben im Kreisverband keine Legitimation.

Yepp -- Kreon 21:12, 16. Sep. 2010 (CEST)

Meine ursprüngliche Idee waren Entsandte, die von der KMV bestätigt und somit legitimiert werden. A.G. von Eiselfs Einwand, dass man auch stimmberechtigte Entsandte einfach so in die Satzung packen kann, habe ich das mal in der Form reingetan. Seb666

Pressesprecher

Es wir kein Pressesprecher erwähnt. Damit wird der Vorstand (das Kollegium als Ganzes oder einzelne Mitglieder) die Aufgabe übernehmen müssen. pthread findet es OK.

Vorschlag: Organe und Funktionsträger

Zwei Alternativvorschläge:

Organ: Düsseldorfer Rat

3. Der Rat. Der Rat besteht aus dem Vorstand und Entsandten der Mitgliederversammlung. Vorstandsmitglieder und Entsandte haben gleichermaßen Rede- und Stimmrecht. Der Rat tagt allgemein öffentlich.

Erklärung: Nur die Mitgliederversammlung kann Entsandte für den Düsseldorfer Rat bestimmen. Der Rat soll alle koordinierenden Aufgaben übernehmen und die politische Arbeit vor Ort fördern. Er übernimmt dadurch Aufgaben, die sonst der Vorstand übernähme, die wir jedoch evtl. ungern dem Vorstand alleine überlassen wollen.

In der Praxis sollen diese Entsandten gleichzeitig Verantwortliche für bestimmte Aufgaben und Ansprechpartner für die Öffentlichkeit sein. Also z.B.

1. Presse-Team
2. Fachsprecher (es macht sich in einer PM gar nicht schlecht, Parteiexperten mit "Bildungspolitischer Sprecher" o.ä. zu bezeichnen)
3. Website-Team
4. Spezielle Aktions-Teams oder Stammtischkoordinatoren

Die Entsandten müssen nicht aus Düsseldorf kommen oder im XXX Mitglied sein. Somit können auch Nicht-Mitglieder des XXX innerhalb des Tätigkeitsgebiets aktiv mitwirken und mitbestimmen.

Aufgaben des Düsseldorfer Rats:

• Der Rat vertritt die Partei nach außen und leistet Koordinierungsarbeit. In aktuellen politischen Fragen setzt der Rat seine und die Initiativen der Mitglieder um, bis die Mitgliederversammlung ihm durch ihre Beschlüsse jeweils Richtlinien gibt.

-- Kreon 21:12, 16. Sep. 2010 (CEST)

Einen ähnlichen Gedanken hatte ich auch, aber a.G. von zuviel Arbeits- und Verwaltungsaufwand verworfen und daher die Vorstands-Entsandten der Crews und JuPis vorgeschlagen. Ich halte einen solchen Rat immer noch für Overkill. Seb666

Funktionsträger

Ein abgespeckter Rat: Das Organ entfällt, aber es werden entsprechende Funktionsträger (wie die Entsandten) von der Mitgliederversammlung benannt, die allerdings Rede- und Stimmrecht im Vorstand haben.

-- Kreon 21:12, 16. Sep. 2010 (CEST)

Dafür! :) Und im Gegenzug sollten wir uns Beisitzer im Vorstand sparen und uns auf einen Minimalvorstand beschränken. Die Funktionsträger müssen im Gegensatz zu Beisitzern nicht aus Düsseldorf kommen. Also mehr "Mitmach" für alle. Seb666

Mitgliederversammlung

MV vierteljärlich

In der Münsteraner Satzung wird "mindestens ein Mal jählich" erwähnt. Hier "mindesten vier Mal jährlich". Mein Bauch sagt, daß beide Vorschläge die Grenzen des Annehmbares definieren. Diskussionsbedarf.

Die Mitgliederversammlung muss mindesten ein Mal jährlich einberufen werden und findet im Allgemeinen ein Mal pro Quartal statt. -- Kreon 21:16, 16. Sep. 2010 (CEST)

Wir haben auf der KMV eine vierteljährliche MV beschlossen, unabhängig vom KV. Auf Basis dieser Entscheidung habe ich den Passus in der Satzung angepasst. Seb666

Online-Mitgliederversammlungen

Für Düsseldorf nicht praxisgerecht. pthread begrüßt die Streichung.

KandidatInnen, VertreterInnen (und -Außen), Kassenprüfer/in

Polemisch formuliert: Alice Schwarzer soll draußen bleiben. Bitte durch "Kandidaten und Vertreter" ersetzen. Auch "eines Kassenprüfers/einer Kassenprüferin" durch "eines Kassenprüfers" ersetzen.

Da muss noch nachgearbeitet werden! Ich habe schon einige Binnen-Is und andere Innen entfernt. Ich will die nämlich auch nicht in der fertigen Satzung sehen... ;)

Der Vorstand

Die Zusammensetzung des Vorstandes

Da gibt es wahrscheinlich Diskussionsbedarf. Viel Diskussionsbedarf. Deshalb sollte diese Stelle separat behandelt werden.

Initiativrecht

Wir haben keine Fachsprecher. Punkt 2 bitte streichen.

Schon klar. Das muss gelöscht werden... :) Seb666

Handlungsunfähigkeit

Hängt teilweise von der Zusammensetzung der Vorstandes - s.o.

Die 50%-Klausel wird nie erreicht. Nie und nimmer werden sich die inaktiven Piraten bewegen. Die Klausel ist Tot.

Rechenschaft

Eine Alternative zu "nach Antrag per E-Mail zu verschicken" wäre, die "Rechenschaftsberichte zu veröffentlichen". Z.B. im Wiki. Wo den sonst?

Außerdem ist die Angabe von 12 Monatlichen Berichten vielleicht zu starr. Besonders im Hinblick auf vierteljährliche Mitgliederversammlungen.

Vorschlag: Quartalsberichte, die in der Regel mit der Einladung zur Mitgliederversammlung verschickt werden. Daneben werden die Protokolle von Vorstands- und Ratssitzungen veröffentlicht (im Wiki), was völlig ausreicht. Lassen wir den Vorstand nicht von Bericht zu Bericht jagen. -- Kreon 21:26, 16. Sep. 2010 (CEST)

Anmerkung seitens Peter: ergänzend möchte ich hinzufügen das der Quartalsbericht des Vorstandes mit der KMV Einladung veröffentlicht sein muss! (eingefügt von Seb666)

Fachsprecher

Wir haben keine. Bitte streichen.

Großes Binnen-"I" ersetzen. (Aktuell nennt man das korrekt "Die Fachsprechenden") -- Kreon 21:30, 16. Sep. 2010 (CEST)

Die Fachsprecher sollten von der Mitgliederversammlung allein ernannt und gewählt - sowie entlassen - werden. -- Kreon 21:30, 16. Sep. 2010 (CEST)

Ich bin dafür in der Form auch andere Verantwortliche, z.B. für das Presse-Team, benennen zu können. -- Kreon 21:30, 16. Sep. 2010 (CEST)

Dann lass uns doch Funktionspiraten einsetzen. Fachsprecher haben wir, wie Jacek schon sagte, keine und werden wir so schnell auch nicht bekommen... Seb666

Rechenschaftsbericht über Finanzen

Alice Schwarzer läßt wieder grüßen. Bitte "Der Kassenprüfer/die Kassenprüferin" durch "Der Kassenprüfer" ersetzen.

Ortsverbände

Gestrichen. pthread findet die Streichung richtig.

Zusammensetzung des Vorstandes

Diskussionsbedarf

Ich bin für einen Minimalvorstand aus zwei Vorsitzenden und einem Schatzmeister, ergänzt mit Funktionspiraten die von der KMV bestimmt werden können. Diese haben wie die von mir angedachten Crew-Entsandten Stimmrecht in Vorstandssitzungen. Dann können wir uns eine feste Anzahl Beisitzer sparen und auch Leute ohne Wohnsitz in Düsseldorf an Vorstandsentscheidungen teilhaben lassen. Seb666

Ergänzende Anregungen für die Satzung

AUFLÖSUNG

Wenn möglich: Eine Art Artikel 146 des Grundgesetzes auch für unsere KV-Satzung, um den Übergang des als Provisorium beschriebenen KV in eine bessere Struktur so einfach wie möglich zu gestalten. - .. und den Übergangscharakter zu betonen. -- Kreon 03:20, 16. Sep. 2010 (CEST)

GEBIETSERWEITERUNG

Wenn möglich: "Beitritte" oder "Fusionen" in der Satzung vorsehen, so dass wir z.B. Hilden, Ratingen oder Haan unproblematisch mit dem selben KV abdecken könnten (wenn die dortigen Piraten wollen würden). Kreisverbände, die gleich mehrere Kreise abdecken, gibt es z.B. auch in BW. -- Kreon 03:20, 16. Sep. 2010 (CEST)

Das ist ein unnötiger Passus, da wir Hilden oder Ratingen ohnehin nicht einverleiben können, weil die kein eigener Kreis sind. Wenn wir uns mit einem anderen Kreis zusammen tun wollen, können wir das über eine gemeinsame MV und Gründung eines gemeinsamen Multi-KV regeln... Seb666

FUNKTIONEN

Presse-Team o.ä. dem KV angliedern können, ohne diese Aufgabe dem Vorstand zu übertragen: die Funktionsträger könnten von der KMV mit einer Stimme bei Vorstandstreffen (oder einem KV-Rat) ausgestattet werden. Vorteil: auch Nicht-Düsseldorfer können diese Funktion ausfüllen. -- Kreon 03:20, 16. Sep. 2010 (CEST)

Dafür... Seb666

FINANZEN

KMV weist Budgets zu. Der Vorstand verfügt nicht automatisch über Geld.

Da wäre ich klar dagegen. Der Vorstand wird mit Entsandten, Funktionsträgern oder Beisitzern aufgefüllt, so dass hier kein Klüngel bezüglich Geld entstehen kann. Aber auf der anderen Seite können wir uns selbst lahm legen (wie derzeit im LV), wenn die KMV nicht entsprechend Budget bereitstellt. Wir würden uns hier nur selbst ein Bein stellen. Seb666