NRW:Votezilla

Votezilla ist die Software-Zusammenstellung, die zur Umsetzung des Basisentscheids in NRW genutzt wird. Der Basisentscheid ermöglicht eine Beschlussfassung der Partei außerhalb von Präsenzparteitagen.

Rechtliche Verankerung

Der Basisentscheid ist

• in § 13 der Satzung, in dem die grundlegenden Regelungen festgelegt sind, und
• in der Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (BEO), die die Details regelt,

verankert.

Fristen und Quoren aus Satzung/Entscheidsordnung

Aus der Satzung bzw. der Entscheidsordnung ergeben sich folgende Fristen und Quoren (Vorlage/Beispiele):

Fristen und Quoren für Antragsteller

• Quorum, damit ein Antrag eingereicht werden kann: Mindestens 5 Antragsteller (§ 3 Abs. 3 Entscheidsordnung)
• Quorum, damit ein zurückgezogener Antrag übernommen werden kann: Wieder mindestens 5 Antragsteller (§ 3 Abs. 4 Entscheidsordnung)
• Quorum, damit ein Antrag abgestimmt wird (Zulassungsquorum): 10% der zu dem jeweiligen Themenbereich angemeldeten stimmberechtigten Nutzer, mindestens aber 25 (§ 3 Abs. 4 Entscheidsordnung)
• Quorum, für die Erzwingung einer geheimen Abstimmung: 5% der angemeldeten stimmberechtigten, mindestens aber 25 Nutzer (§ 3 Abs. 7 Entscheidsordnung)
• Frist: Dauer der Debattenphase, in der eingereichte Anträge nicht mehr geändert werden können (außer der Begründung): 28 Tage

Fristen und Quoren für Wähler

• Stimmberechtigung muss X Tage vor Beginn der Abstimmung gegeben sein.
• Der Wahlschein kann erstellt werden bis X Tage vor Beginn der Abstimmung
• Die Abstimmung läuft über X Tage

Sonstige Fristen und Quoren

• Die Termine der Abstimmungen sollen jeweils für X Monate im Voraus bekannt gegeben werden. Die Termine für die Abstimmngen werden in Votezilla angezeigt.