NRW:Stammtisch Leverkusen/Pressemitteilung

Hinweis

Hier wurden die Pressemitteilungen der Leverkusener PIRATEN gesammelt. Auf der Website gibt es die aktuell Übersicht.

Erste Sitzung des AK Kommunalpolitik Leverkusen der PIRATEN

26. Jul. 2012 - Am 23. Juni 2012 fand die erste Sitzung des Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Leverkusen der Leverkusener PIRATEN statt. Der AK Kommunalpolitik Leverkusen soll kommunale Themen bearbeiten und so piratige Beteiligung an der Leverkusener Politik ermöglichen. Gegründet wurde der AK beim monatlichen Stammtisch der Leverkusener PIRATEN am 14. Juni.

Als Sprecher der AK wurde bei einem Treffen unter freiem Himmel am Rhein in Leverkusen-Wiesdorf Oliver Ding gewählt, als stellvertretender Sprecher Andreas Hollstein. Hauptaufgabe der Sprecher ist neben dem Kontakt zum Landesverband der Piratenpartei die Funktion als Sprachrohr und Ansprechpartner nach außen. Zusätzlich wurden Koordinatoren gesucht, die vornehmlich die internen Arbeitsprozesse regeln sollen. Im Vorfeldwurden die Kandidaten unter Gelächter gefragt, ob sie denn auch nerven könnten. Gewählt wurden Peter Mülder und Mischa Fietz. Alle Funktionsträger wirken jeweils gleichberechtigt; eine hierarchische Rangfolge lehnen die PIRATEN ab.

Auch wenn es jetzt gewählte Sprecher und Koordinatoren gibt, sehen die Leverkusener PIRATEN die Beteiligung von Leverkusener Bürgern weiterhin als wichtig an. Daher soll der Arbeitskreis sich nicht nur online treffen; es sollen regelmäßig auch ganz klassische Sitzungen stattfinden. Bis auf weiteres wird der AK zwei Mal monatlich tagen. Der erste Termin wurde auf den 11. Juli 2012, 19:00 Uhr gelegt. Dafür soll im Mumble, der von den PIRATEN genutzten Sprachkonferenz-Software ein eigener Diskussionsraum geschaffen werden. Interessierte Bürger sind wie immer herzlich zu diesem Treffen eingeladen.

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PIRATEN gründen AK K​ommunalpolitik Lever​kusen​

18. Jun. 2012 - Der Landtagswahlkampf ist vorbei, und die #20piraten sind in den Düsseldorfer Landtag eingezogen. Die Plakate sind längst abgehängt, das übrig gebliebene Werbematerial ist wieder gebunkert. Es könnte also mit “Business as usual” weitergehen.

Dieses “Business as usual” ist natürlich maximal unpiratig. Als Mitmach-Partei wollen wir nicht nur alle vier, fünf Jahre beim Kreuzchenmachen mitmischen. Wir wollen Politik dauerhaft mitgestalten. Und bevor im kommenden Jahr die Bundestagswahl ansteht, gilt es, auch kommunal Fuß zu fassen. Schließlich wollen die PIRATEN mittelfristig auch in den Leverkusener Stadtrat.

Natürlich will dieses vorbereitet sein. Damit die Mitgestaltung koordiniert ihren Weg gehen kann, wurde beim Stammtisch am 14.6.2012 der erste Arbeitskreis der Leverkusener PIRATEN gegründet: der AK Kommunalpolitik Leverkusen.

Der AK trifft sich zum ersten Mal am Samstag, den 23.6.2012 um 15 Uhr bei gutem Wetter am Rhein (in etwa auf Höhe der Strandbar). Das gute Wetter wurde bei einer Online-Sitzung bereits vorbestellt. Sollte wider Erwarten unpiratig schlechtes Wetter eine Open-Air-Sitzung verhindern, findet die konstituierende Sitzung in der Wacht am Rhein statt.

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Leverkusener PIRATEN​ unterstützen die Bü​rgerinitiative “Lev ​kontra Raststätte” u​nd deren friedliche​ Aktionen

06. Jun. 2012 - Leverkusener PIRATEN unterstützen die Bürgerinitiative “Lev kontra Raststätte” und deren friedliche Aktionen.

Forderung: Wir fordern, dass die von Straßen.NRW geplante Autobahnraststätte an der A1 nicht auf Leverkusener Stadtgebiet errichtet wird.

Begründung: Straßen.NRW plant den Bau einer Autobahnraststätte auf dem Gebiet der Leverkusener Stadtteile Lützenkirchen und Steinbüchel auf beiden Seiten der A1 in unmittelbarer Nähe eines Wasserschutzgebietes. In direkter Nachbarschaft befinden sich zudem eine Grundschule mit ca. 500 Kindern und ein Friedhof. Hier sollen auf insgesamt 12 Hektar grüner Wiese und Wald in Zukunft je 60 LKW- und 160 PKW-Parkplätze sowie Tank- und Gaststätten auf jeder Seite der Autobahn entstehen.

Der Bau und der Betrieb dieser Autobahnraststätte würden vor allem zunehmenden Lärm, verstärkte Abgasemissionen, vermehrte Lichtemissionen, mehr Müll, ein höheres innerörtliches Verkehrsaufkommen und widersinnigen Flächenverbrauch bewirken.

Die geschätzten Kosten von zwischen 12,4 und 15,8 Millionen Euro sind nach Prüfung des Bauingenieurs Lutz von Waldowski allerdings nicht haltbar: “Alleine die Erdarbeiten, Stützwände und Isolation zum Feuchtgebiet würden weitere fünf bis sieben Millionen verschlingen. Zusätzlich müsste die Raststätte Remscheid abgerissen werden.”

Remscheider Politiker möchten die vorhandene, benachbarte Raststätte ausbauen, welches jedoch weitestgehend ignoriert wird. Stattdessen werden weitere Standorte gesucht, die auf möglichst wenig Widerstand in der Bevölkerung treffen.

Die Leverkusener PIRATEN treten für Transparenz und Bürgerbeteiligung ein. Beides sehen wir im bisherigen Verfahren nicht gewährleistet und unterstützen daher die Bürgerinitiative “Lev kontra Raststätte” in ihrem Engagement gegen die geplante Raststätte

Die Leverkusener PIR​ATEN sagen: DANKE​

14. Mai 2012 - Die Auflösung des Landtages kam überraschend, die Wahlkampfphase war entsprechend kurz, doch die PIRATEN setzten Segel und packten an. Nur wenige Wochen vor der Wahl verabschiedeten die PIRATEN auf dem Landesparteitag in Dortmund ihr Wahlprogramm für Nordrhein Westfalen. Dieses wurde den Bürgern nahe gebracht, von der Presse teilweise missverstanden und zerpflückt. Die Bürger jedoch nahmen sich den Spruch “Traue keinem Plakat, informiere dich” ernst und kamen zu den diversen Infoständen und Stammtischen. Dort wurde genau nachgefragt, erklärt, diskutiert – und so konnten viele Unklarheiten beseitigt werden.

In Leverkusen zogen die PIRATEN mit drei Infoständen in die Fußgängerzonen und stellten sich den Fragen der Bürger. Auch das Gläserne Mobil war zu Gast und zog die Aufmerksamkeit auf sich. Unser Direktkandidat Olaf Mende stellte sich zahlreichen Anfragen der Presse und war auch bei den Infoständen ein gefragter Mann. Bei den Kindern waren die Ballonsäbel besonders beliebt, und so war der Andrang an den Infoständen groß. Wir haben einiges an Erfahrungen dazu gewonnen und werden auf den nächsten Stammtischen Resümee ziehen.

Nach harten Wochen sagen die PIRATEN laut DANKE für 8,1% Erststimmen für Olaf Mende und 7,9% Zweitstimmen für die Piratenpartei im Wahlkreis Leverkusen. Dies zeigt uns erneut, dass wir den richtigen Kurs gesetzt haben und in diesen Gewässern weiter segeln werden. Die nächsten Diskussionen werden sich wohl um das Thema der niedrigen Wahlbeteiligung und wie diese sich noch steigern lässt drehen. Ansonsten werden auch wir in den Landtag schauen und genau beobachten wie die 20 Piraten und auch die anderen Parteien arbeiten. Sie haben nun den Auftrag, fünf Jahre das Land NRW zu regieren, und bereits nächstes Jahr zur Bundestagswahl werden wir sehen, ob alle den richtigen Weg eingeschlagen haben.

Natürlich können die PIRATEN in Leverkusen auch außerhalb der Wahlkampfzeiten gesehen und gefragt werden. Hierfür bietet sich beispielsweise der nächste Stammtisch am 14. Juni 2012 ab 19:30 h im Brauhaus am Markt (Opladen) an. Wir freuen uns über jeden neuen Gast.

Die Leverkusener PIR​ATEN machen klar zum​ Feiern​

11. Mai 2012 - Wir haben diskutiert. Wir haben geklebt und geknotet. Wir haben plakatiert und verteilt. Jede Menge Bürger wollten zum Nutzen ihrer Änderhaken angespornt werden. Es war Wahlkampf, und jetzt muss gefeiert werden. Weil es hoffentlich gegen 18 Uhr einen wunderbaren Anlass gibt - nämlich den erhofften Einzug der Piratenpartei NRW in den neu gewählten Düsseldorfer Landtag -, möchten wir dies spontan mit möglichst vielen Leverkusener Bürgern feiern.

Zwar werden wir am Samstag zuvor noch unseren letzten Infostand in Leverkusen-Wiesdorf veranstalten. Doch am Sonntag wird es Zeit, unsere Anstrengungen genüsslich Revue passieren zu lassen. Wir treffen uns dafür am sehr späten Nachmittag des 13. Mai (also ab 17 Uhr) im Old Montana in Leverkusen-Quettingen (Lützenkirchener Straße 214). Dann werden wir dort den Prognosen, Hochrechnungen und Endergebnissen entgegen fiebern.

Natürlich sind interessierte Bürger und auch die Presse eingeladen, einmal vorbei zu schauen und mit uns anzustoßen. Darüberhinaus lässt sich prima über zukünftige Politik diskutieren. Wir wollen uns weiterhin von Vorschlägen inspirieren lassen und vielleicht den einen oder anderen leckeren Cocktail gemeinsam trinken.

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Einladung zum Lever​kusener Piraten-Stam​mtisch am 3.5. im Br​auhaus am Markt​

30. April 2012 - Guten Tag!

Die Leverkusener PIRATEN treffen sich am Donnerstag, den 3. Mai 2012 zu ihrem monatlichen Stammtisch im Brauhaus am Markt in Opladen. Beginn ist um 19.30 Uhr. Da wir uns in der heißen Phase des Wahlkampfes befinden und dies der letzte Stammtisch-Termin vor den Landtagswahlen am 13. Mai ist, laden wir gerne alle interessierten Bürger und vor allem die lokale Presse dazu ein. Der Stammtisch findet wie üblich mit der gebotenen Transparenz statt und ist natürlich wie immer für Gäste offen.

Am gleichen Tag werden wirvon 9 bis 15 Uhr in der Opladener Fußgängerzone einen Infostand veranstalten, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen.Zweiweitere Infostände finden an den folgenden beiden Samstagen vor der Wahl (5. und 12 Mai, jeweils von 11 bis 18 Uhr) in der Wiesdorfer Fußgängerzone statt. Auch dort darf, soll und wird ausgiebig über die politischen Ziele der Piratenpartei im Land und vor Ort diskutiert werden.

Wir PIRATEN freuen uns auf unsere Gäste und inspirierende Gespräche.

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Leverkusener Piraten​ sind bereit für die​ heiße Phase des Wah​lkampfs

08. April 2012 . Nachdem am 23. März 2012 unser Direktkandidat Olaf Mende gewählt wurde, waren die Leverkusener Piraten nicht untätig. Es galt, 100 Unterschriften von Leverkusener Bürgern zu sammeln,welche die Kandidatur von Olaf Mende unterstützen. Dabei kamen wir mit vielen Bürgern über unsere Kernthemen wie Datenschutz, Transparenz und Bürgerbeteiligung ins Gespräch und erfuhren viel Sympathie, über die wir uns sehr freuen. Auf besonderes Interesse stieß unser Engagement gegen die umstrittene Gasfördertechnologie Fracking).

Am Gründonnerstag konnten 124 Unterschriften im Leverkusener Rathaus abgegeben und bestätigt werden. Sobald am 13. April 2012 in der Sitzung der Kreiswahlkommission diese Stimmen genehmigt werden, ist Olaf offizieller Direktkandidat für den Wahlkreis 20. Erst dann dürfen wir unsere Plakate aufhängen und die beantragten Informationsstände betreiben.

Wir Leverkusener Piraten haben auf unserem Stammtisch am 5. April 2012 im Brauhaus Opladen vier Wahlkampfkoordinatoren gewählt, die unsere Aktionen steuern und betreuen. Besonders freut uns, dass zahlreiche interessierte Bürger – als Sympathisanten oder Neupiraten – dabei waren, um uns kennenzulernen.

Wir sind zuversichtlich, die etablierten Parteien am 13. Mai 2012 ordentlich aufrütteln und unseren neuen Politikstil in den Düsseldorfer Landtag bringen zu können. Über den weiteren Stand unserer Kampagne und aktuelle Aktionen werden wir auf http://www.piratenpartei-leverkusen.de/ und http://wiki.piratenpartei.de/Leverkusen sowie über https://twitter.com/PIRATEN_Lev informieren. Die Landtagswahl 2012 in NRW kann kommen.

PIRATEN Leverkusen begrüßen Absage der Bahn an Ausbau der Kameraüberwachung an Leverkusener Bahnhöfen

02. April 2012 - Vor einigen Wochen forderten die Leverkusener FDP sowie Bürgermeister Friedhelm Busch als Reaktion auf einen verurteilenswerten Gewaltakt am Küppersteger Bahnhof das Aufstellen von Überwachungskameras. Die Leverkusener Piraten verurteilten den Vorschlag damals umgehend als freiheitswidrige Symbolpolitik, weil Kameras keinerlei vorbeugenden Wert besitzen und nur ein falsches Gefühl von Sicherheit vermitteln können.

Die Bahn hat laut Radio Leverkusen zum Vorschlag ähnliche Ansichten entwickelt und lehnt den Aufbau von Überwachungskameras ab. Sie begründet dies so: “Kameras, die hingegen ohne Beobachtung durch einen Wachmann liefen, würden solche Verbrechen nicht verhindern. Das habe die Erfahrung gezeigt.” Die Leverkusener Piraten begrüßen dies ausdrücklich.

Die Piratenpartei NRW spricht sich auch im Wahlkampf gegen ein solche symbolische Scheinsicherheit aus. Statt weiterer Kameras braucht es geeignete sozialpolitische Maßnahmen, um das Gewaltproblem erfolgversprechend anzugehen. Bildung statt Beobachtung, Vorbeugung statt Videoüberwachung.

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