NRW:Rheinisch-Bergischer Kreis/2012-02-27 - Protokoll Stammtisch Rösrath
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Strukturen im RBK ohne Gründung eines Kreisverbandes Ort: Mumble Sitzung Datum: 27.02.2012 Uhrzeit: hh:mm bis hh:mm
Anwesend
Besprechung des letzten Protokolls
entfällt
Kurzprotokoll der Sitzung
Hintergrund
Im RBK existieren zur Zeit drei Stammtische (Wermelskirchen, Leichlingen und Bergisch Gladbach). Für Rösrath ist ein weiterer Stammtisch in Vorbereitung. Eine Kreisverbandstruktur gibt es nicht, insoweit gibt es neben den Organen des Landesverbandes NRW (LV NRW) keine Organisation auf Kreisebene.
Für die Arbeit auf Kreisebene ergeben sich daraus folgende Konsequenzen:
- Mitglieder der Piratenpartei im RBK können nicht direkt (z.B. postalisch oder per Email) kontaktiert werden, weil das Adressenmaterial nur auf LV-Ebene verfügbar ist.
- Auf Kreisebene gibt es keinen legitimierten Ansprechpartner für Parteimitglieder und Interessierte.
- Finanzielle Mittel können ausschließlich über den LV NRW der Verwendung zugeführt werden.
- Mitteilungen an die Presse können nur über die zuständigen Piraten des LV NRW ergehen. Der notwendige enge Draht zur Presse kann somit von lokalen Piraten nicht ohne vorherige Abstimmung mit dem LV wahrgenommen werden.
Auf der Basis dieser Situation wurde im Rahmen der Stammtische Wermelskirchen über das Für und Wider einer Kreisverbandsorganisation diskutiert. Unterstützung fanden die Stammtischmitglieder dabei bei Piraten des Stammtisches Wuppertal und Monheim. Vor dem Hintergrund der damals aktuellen Mitgliederzahl von 51 Piraten im RBK sprachen sich die Stammtischteilnehmer dafür aus, erste Parteistrukturen zunächst ohne Bildung eines Kreisverbandes in die Wege zu leiten.
Dazu wurde das Konzept der Buropiraten favorisiert.
Die im Nachgang dieses Stammtischs stattfindende Diskussion mündete in der heutigen Mumble Sitzung, zu der Darkwind als Vertreter des LV NRW eingeladen wurde. Zentraler Punkt der Sitzung war heute der Vorschlag von wkmiga zur Ausrichtung einer Kreismitgliederversammlung und zu Geschäftsordnungen für diese Versammlung und die Tätigkeit der Büropiraten.
Sitzungsergebnisse (in Kurzform)
- Darkwind erläuterte den Ursprung des Büropiratenkonzeptes und der Haltung des LV NRW.
- Der Kernpunkt der folgenden Diskussion war die Option, Büropiraten bzw. Piratenbüros auf Stadtebene zu etablieren.
- Der LV spricht sich klar dagegen aus und strebt die Organisation auf Kreisebene an (sprich: ein Piratenbüro ausschließlich auf Kreisebene).
- Davon unabhängig stimmt der LV zu, dass Büropiraten durchaus auch auf Stadtebene tätig sein können, sie aber organisatorisch zwingend dem Piratenbüro auf Kreisebene zuzuordnen sind.
- Auf der Basis dieses Grundsatzes wurden die Entwürfe der Geschäftsordnung zur Kreismitgliederversammlung und des Piratenbüros diskutiert. Die geänderten Entwürfe können dem Piratenpad unter RBK go Piratenbüro entnommen werden.
- Zeitrahmen für die Durchführung des Kreismitgliederversammlung kann nach Aussage von Darkwind ein Zeitraum von sechs Wochen sein. Der Vorschlag von wkmiga fällt in den Juni 2012. Der genaue Zeitpunkt wurde nicht weiter diskutiert und ist somit noch offen.
Zusätzlich zur Diskussion der Geschäftsordnung brachte Darkwind das Thema Finanzen für den RKB ins Gespräch. Der LV wird ein Gesamtbudget für den RKB verabschieden. Eine genaue Größenordnung konnte Darkwind noch nicht nennen, es war von einem Betrag von rund 400 Euro pro Jahr die Rede. Darkwind regte an, sich auf Kreisebene bereits einmal über einen möglichen Verteilungsschlüssel zu verständigen.
Nach dem Durchgang durch die Geschäftsordnungen wurde folgendes abgesprochen:
- wkmiga aktualisiert die Etwürfe der Geschäftsordnungen und stellt sie ins Pad.
- nächster Mumble Termin zu diesem Thema ist der 12.03.2012 um 20:00 Uhr.
Zum Schluss der Sitzung berichtete Mikenolte über die Initiative der AG Wahlen, welche der Organisation der Piratenpartei für die anstehenden wahlen dient. Mikenolte bat darum, auf Kreisebene zu diskutieren, wie die Ergebnisse der AG und die Beschlüsse des LV NRW in die Kreisorganisation eingebracht und dort (z.B. in die Stammtische) fortgetragen werden kann. Darüber hinaus geht es auch um die lokale Durchführung von Maßnahmen, die auf AG- und LV-Ebene erarbeitet wurden. Mikenolte forderte zur Teilnahme am Mumble am 07.03.2012 auf, in dem dieses Thema diskutiert werden wird.
(Ende des Protokolls)
Nächster Termin
Was: Weitere Vorgehensweise Piratenbüro RBK Ort: Mumble Raum des RBK Datum: 12.03.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 22:00
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
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