NRW:Rhein-Erft-Kreis/Stammtisch/Bergheim/2010-04-26

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Protokoll vom 26.04.2010

Ort: Bergheim
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 22:15 Uhr

Anwesend: Chaquotay, Echinacea, Gerd, Matthias, Shino731, Herr Homeier von wahl-bergeim.de

Wahlkampf

Rückblick: Infostand Frechen

Der Infostand in Frechen ist gut gelaufen. Es wurden viele Flyer und Tulpen verteilt, diverse Gespräche mit interessierten Bürgern geführt und insgesamt war die Resonanz positiv.

Stand Plakatierung

Der aktuelle Stand der Plakatierung im Rhein-Erft-Kreis ist:

• Bergheim: versorgt, aber zwei Plakate mussten auf Wunsch der Stadt Bergheim umgehangen werden. Gerd und Matthias haben sich darum gekümmert.
• Bedburg: alle erlaubten Plakate wurden mittlerweile von Luise und Shino731 aufgehangen.
• Pulheim: ist mit Plakaten zugehangen (die Stadt Pulheim macht da sehr wenige Einschränkungen, weshalb dort viele Plakate aufgehängt werden durften und konnten).
• Elsdorf: wird nicht plakatiert, weil nur sehr wenige Plakate (10 Stück) erlaubt sind und dies wohl mit einem großen Verwaltungsakt verbunden ist (die Standorte müssen nach aktueller Informationslage vorher mit Straße und Hausnummer per Sondernutzungantrag von der Gemeinde genehmigt werden).
• Hürth: Max von den JuPis hat Plakate für Hürth angefragt. Daher sollen zeitnah die restlichen Plakate dort aufgehangen werden (sobald die dortigen Regelungen für die Plakatierung bekannt sind).

Briefkastenflyer

Chaquotay wird bei den Aachenern anfragen, ob noch Briefkastenflyer für uns da sind. Grob angepeilt sind weitere 5000 Exemplare. Chaquotay wird, sofern noch Flyer zu bekommen sind, diese auch zeitnah abholen und an die entsprechenden Verteiler liefern.

Sprühkreide-Aktion

Da die Sprühkreide-Aktion mit dem Piratenpartei-Logo gut funktioniert hat soll eine entsprechende Anleitung, am besten mit Bildern, für andere Piraten und kommende Wahlkämpfe erstellt werden. Da die Beschaffung der Materialien vor dem 9. Mai 2010 für andere Piraten wohl nicht möglich sein wird, hat die Anleitung keine hohe zeitliche Priorität, weswegen Matthias erst nach der Wahl die Anleitung erstellen wird. Die Anleitung soll dann an geeignete Stellen veröffentlicht werden (Wiki, Twitter, Mail an Crew-Sprecher-Liste, Mail an NRW-Info-Liste, IRC, PiratenKreo..)

Wahl-O-Mat-Thesen

Da die Aktion mit den Piraten-Stellungnahmen zu den Wahl-O-Mat-Thesen beim letzten Infostand in Frechen gut angekommen ist (außer die Verwirrung um das "Nein"-Symbol, das Echinacea noch abändern wird), sollen die Vorlagen sowie Fotos der Aktion anderen Piraten, falls möglich auch zeitnah weil kurzfristig noch im aktuellen Wahlkampf umsetzbar, zur Verfügung gestellt werden. Echinacea kümmert sich um die Anleitung.

Inliner-Aktion

Die mobile Werbeplattform "Matthias mit Piraten-Fahne auf Inlinern" soll auch noch dokumentiert und verbreitet werden, analog zu den beiden vorherigen Aktionen. Fotos sind bereits vorhanden, ein Autor für ein paar begleitende Worte hat sich noch nicht aufgedrängt.

Weitere Aktion: WLAN-Hilfe

Gerd und Matthias haben vorgeschlagen, Bürgern bei unsicheren, offenen WLANs zu helfen. Grundsätzliche wurde die Idee als überlegenswert empfunden. Es war aber auch unklar, ob eine derartige Aktion im konkreten Fall gut vom Bürger aufgenommen wird und ob wir überhaupt die Kapazitäten haben, solch eine Aktion durchzuführen. Wenn überhaupt soll das Thema nach der Landtagswahl nochmals aufgegriffen werden.

Lokalpolitik und Kreisverbände

Im Rahmen einer längeren Diskussion würde engagiert über die Möglichkeiten und die Sinnhaftigkeit, ausgehend von unseren Stammtisch bzw. unserer Crew Lokalpolitik in Bergheim bzw. im Rhein-Erft-Kreis zu betreiben, diskutiert. Neben dem Aspekt, ob (dazu) ein Kreisverband der Piratenpartei im Rhein-Erft-Kreis benötigt wird, wurden folgende Piratenthemen-tangierende Lokalthemen erörtert:

• Transparenz bei Verwaltung und lokalen Mandatsträgern, bspw. Offenlegung von Nebeneinkünften von ebendiesen Mandatsträgern.
• ÖPNV im Rhein-Erft-Kreis am Beispiel der Bahnstrecke zwischen Bergheim und Köln, die stillgelegt, bis Horrem verkürzt oder durch Busse ersetzt werden könnte.
• RWE und Lobbyismus
• einige weitere Themen

Die Diskussion wurde dann aber auf einen Termin nach der Landtagswahl NRW 2010 vertagt.

Rundschau / Grünen

Der Disput mit den Grünen und der Rundschau über die Berichterstattung zu der Kreidespray-Aktion in der Bergheimer Innenstadt wurde kurz aufgegriffen. Der genaue Hergang kann im Archiv der Mailingliste nachvollzogen werden.

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(Chaquotay)