NRW:Protokoll Leinen los WP2017 03-02-2016

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Auf einen Blick

  • 7. Sitzung Leinen Los WP2017 NRW, 03.02.2016
Überarbeitung unseres Wahlprogramms von 2012 und Entwicklung des neuen Wahlprogramms für die Landtagswahl in 2017. Dieses neue Wahlprogramm für 2017 soll auf dem nächste LPT in 2016.1 am 19. und 20. März 2016 in seiner Grundform zur Abstimmung gestellt werden. Ergänzungen und die Aufnahme von aktuellen Themen erfolgt auf den folgenden LPT's.
Wikiseite mit neuer Struktur vom Bund: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_GP

Teilnehmer

Anwesende


Gäste

  • Name Kinder und Jugendrechte (KJR)
  • Name Themenbereich
  • Name Themenbereich

Statistik

  • Insgesamt ca. 12 Teilnehmer

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 20:54 Uhr durch Brax59
  • Versammlungsleitung:
Vorschlag: Brax59
so beschlosssen: Ja
  • Aufzeichnung: Ja
  • Protokollführer:
  • Vorschlag: Tensor, gemeinsam
so beschlossen: Ja
  • Beschluss der Tagesordnung beschlossen
  • so beschlossen: Ja
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 06.01.2016
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Protokoll_Leinen_los_WP2017_06-01-2016
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja

TOP 2 Aktuelles

  • Termine
19. - 20.03.2016, Soest, Landesparteitag 2016.1 - Frist für Satzungsänderungsanträge, Grundsatzprogramm- und Wahlprogrammanträge ist der 5. Februar 2016 (6 Wochen vorher!)
Der Inhalt fehlt noch.

TOP 3 Berichte aus den Themenbereichen

  • Bildung
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Bildung
Die Richtung, in die sich NRW entwickelt, läuft ziemlich konform zu dem, was Piraten in diesem Punkt wollen
Es fehlt:
  • G8/G9
  • Informatik an Schulen
  • Offener Ganztag
  • Medienbildung
  • Digitales in der Schule ist unvollständig!
  • Integration durch Bildung
  • Weiterbildung/Erwachsenenbildung (Integration)
Der AK Bildung ist bereits mit diesen Themen befasst, vor allem, was Kürzungen betrifft; Konzept wird weiterentwickelt; siehe auch Tellerrandsitzungen;
NRW-AK-Bildungspolitik mailing list
NRW-AK-Bildungspolitik@lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-bildungspolitik
Ansprechpartner: sabine@martiny.org ; wilk spieker <spieker.wilk@googlemail.com> ;
Hochschule: WP hat sich im LT bewährt. In kompakter und deutlich verkürzter Form weiterführen. Auf Informationsfreiheit, OpenAccess etc. setzen.
Kreon teilt mit, dass G8/G9 (Alleinstellungsmerkmal) und Informatik an der Schule bei der letzten Sitzung angesprochen wurde und dies 2016er-Top-Themen der Landtagsfraktion sind. "Vision von Schule" wird ebenfalls überarbeitet und zu einem Top-Thema werden.
Termine: jeder 6. im Monat 20:00 Treffen des AK im Mumble NRW
->Einige Anträge vorhanden, aber noch nicht im WP integriert
VoSi klärt weitere Verfahrensweise
Morgen finale Mumblesitzung. Anträge sind soweit fertig.


  • Inneres und Justiz
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Inneres_und_Justiz
TOPs aus dem Wahlprogramm 2012 (leider) oft noch aktuell.
http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/inneres-und-justiz/
https://www.piratenfraktion-nrw.de/tag/innenpolitik/
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik
  • Beispiele: Für Menschenrechte kämpfen, Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte verteidigen, Verfassungsschutz, Onlineüberwachung, Überwachung öffentlicher Raum usw.
Allerdings müssen die Themen an den aktuellen Stand angepasst werden.
  • Vorschlag: Das Thema Asyl und Flüchtlinge sollte/könnte separat angesprochen werden
  • Vorschlag: Privatheit, ebenfalls als eigenes Thema
  • Vorschlag: eJustice
Nähere Erläuterung, was mit ejustice gemeint ist, erbeten
  • Vorschlag: Reform/Abschaffung des Verfassungschutzes
-> niemand anwesend - keine neuen Erkenntnisse


  • Verbraucherschutz
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Verbraucherschutz
Abstimmung mit Bundes WP: Koordinations-eMail-Adresse: Christian.Kellers@Piratenpartei-NRW.de
Vorschlag: evtl. gemeinsame Abstimmung (Bund/NRW) dazu entwickeln; am Bundeswahlprogramm arbeiten aktuell unter anderem 3Leute aus NRW
  • Vorschlag: verschärfte Kennzeichnungspflicht bspw für Lebensmittel - z.B. "Ampeln"
  • "Ampeln" sind zu grob und vermitteln sogar das Gegenteil dessen, was der Verbraucher wissen möchte/sollte. Beispiel: Saft enthält von Natur aus viel Zucker und würde eine "rote Ampel" erhalten - Cola Light hingegen eine "grüne Ampel".
Vorschlag: Auch Datenschutz sollte bei Verbraucherschutz mit eingefasst werden
Vorschlag: Beim Verbraucherschutz sollten möglichst auch LT-Abgeordnete beim Gespräch dabei sein, die damit befasst sind Illegale Werbeanrufe
-> letzte Mumble-Sitzung ist ausgefallen - kein weiterer Output


  • Arbeit und Soziales
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Arbeit_und_Soziales
WP muss aktualisiert werden (zB: 1Euro-Jobs); möglichst Leute, die sich damit auskennen, ansprechen; Thema Zeitarbeit ist ebenfalls wichtig; Mindestlohn darf nicht verhandelbar sein
Auf den TdpA in Köln hat der Toso dazu bereits ein paar Ankündigungen gemacht...
  • Zeitarbeit / Leiharbeit (!), Begrenzung von Zeitverträgen
vgl.https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn? (ist das Arbeitspad im Bund - Am Freitag ist die nächste Sitzung für Wahlprogramm Bund)
R.Beckmann informiert darüber, dass ToSo sich für dieses Thema intressiert und Toso will zu diesem Thema was machen. Sachstand : Anfang: 2016 . Reinhard wird Toso bei Gelgenheit noch einmal ansprechen.
-> Versuch, den AK zu reanimieren mangelte bisher an fehlender Beteiligung, es sind aber einzelne Piraten aktiv auf Bundesebene und im Landtag. Auf dem letzten TdpA war das Thema sehr gut besucht. Toso und pakki bemühen sich, dazu was auf die Beine zu stellen (bei Interesse gerne melden!)
Termine: Jeden 4. im Monat 20.00 Uhr NRW Mumble, Raum "Wahlprogramm Leinen los!"
->Diskussion zur 35- Stundenwoche auf ML, leider keine verwertbaren Ergebnisse für LPT


  • Gesundheit
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Gesundheit 2012
AK Gesundheits arbeitet z. Zt.nicht; Themen hier sind auch wichtig bei Bundesthemen; ein neuer Anfang hier in NRW wäre angebracht; soziale Themen sind unterbesetzt; Leute müssen angesprochen werden
Torsten Sommer
Daniel Düngel (Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion)
Lukas Lamla (Vertreter)
Monika Pieper (Vertreter)
Olaf Wegner (war bis Ende 2014 Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion)
  • sandra.leurs@piratenpartei-nrw.de
Sandra Leurs berichtet, das es keinen neuen Sachstand gibt, sie aber nacharbeiten wird
Wir brauchen eine Entscheidung, ob das Thema Pflege wahlkampfrelevant bearbeitet werden soll.
-> technische Probleme - aktuelle Daten müssen neu bereit gestellt werden.


  • Drogenpolitik
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Drogenpolitik
Wahl- und Grundsatzprogramm ist überarbeitungswürdig, die Realität hat uns teilweise (erfreulich) eingeholt, visionär ist jedoch anders. Dies läßt sich auf den Bund ausweiten. Ein Projekt wäre vielleicht ein tolles Wahlthema... Idee ist da
Ansprechpartner: @bestenfalls/vivarelli@piratenpartei-nrw.de
  • Cannabis in Medizin Ansprechpartner: sandra.leurs@piratenpartei-nrw.de
PM der @20piraten vom 06.10.2015:
https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/cannabisclubs-fuer-nrw/
http://www.hanf-magazin.com/politik/deutschland/nrw-piraten-modellantrag-abgewehrt/
Hängt in den Kinderschuhen, ein Mitglied will mitarbeiten, Wahlprgramm 2012 soll bestehen bleiben, es wird ein Schreiberling gesucht, Texter genannt. :)
Termine: Dienstags jede Woche um 19.30 Uhr im Mumble NRW, Raum AG Drogenpolitik
->kein neuer Output


  • Wirtschaft und Finanzen
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Wirtschaft_und_Finanzen
Sondersitzung am 21.12.2015, ??
https://wp2017.piratenpad.de/Wirtschaft-und-Finanzen => Hinweis auf AG Wirtschaft (Bund)
-> Das Arbeitspad ist dem Ausfall zum Opfer gefallen
WP AK Wifi wie folgt geändert
  • Lekorat: Ersetzen von "PIRATEN" in Piratenpartei
  • Streichung Cross Border Leasing ist seit 2008 obsolet --> kann aus dem Programm 'raus
  • Neu:
  • Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters
  • Verbot aller durch ÖPP finanzierten Projekte
  • Mehr Qualität bei Betriebsprüfungen durch Finanzämter


  • Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#B.C3.BCrgerbeteiligung_und_Direkte_Demokratie
  • Inhalte im WP sind grösstenteils nicht umgesetzt; Einzelheiten müssten durchgesprochen werden; Themen; Sperrklausel; Kinderwahlrecht; OpenData uvm; kommunale Mandatsträger könnten gute Impulse liefern
  • RatsTV auf Landesebene für Kommunen nicht nur erlauben, sondern vorschreiben!
Kreon hatte hierzu einen Talk auf dem letzten TdPA, da er dieses Thema in 2016 im Landtag behandeln wollte, direkte Bürgerbeteiligung im Rahmen von Großprojekten. Das Interesse war groß, es wurde aber noch nicht mit der Umsetzung begonnen. Daher möchte er ein konkretes Konzept zu diesem Thema einstellen.
-> Toso und Michele haben im Landtag an diesen Themen gearbeitet, lädt ein mit zu arbeiten Kein Termin. Landesgeschäftstelle Mehr Demokratie Jörg Eichenauer wird zu Gast sein.Termine: https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2016/01/03/mehr-demokratie-wagen-piratencafe-am-09-januar/
-> nichts Neues


  • Bürgerdatennetze = Freifunk
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#B.C3.BCrgerdatennetze
Besserer Oberbegriff wäre ratsam, Bsp: Zusammenfassung unter "netzpolitisches Leben";
Freifunker ansprechen
Versorgung von Flüchtingsheimen;
-> nichts Neues


  • Rundfunk und Medien
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Rundfunk_und_Medien
Themen dazu: Jugendschutz; Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Leistungsschutz, Bürgerradio
Pakki berichtet, er und Lukas Lamla arbeiten am Thema, und werden dran bleiben.
-> nichts Neues


  • Open Access
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Open_Access
Muss überarbeitet werden. Wir sind da mittlerweile weiter und erhalten im Landtag zum Thema großen Zuspruch. Projekt im Landtag noch nicht abgeschlossen.
Landtag-Kontakt: Oliver (Kreon) kreon@piratenpartei-nrw.de für Thema OpenAccess (bei anderen Anfragen: oliver.bayer@landtag.nrw.de)
Sprecher im Ausschuss: Joachim
Experte für OpenAccess im Landtag: Ohrgefluester
Vorschlag für einen neuen Bereich: Forschung und Wissenschaft. (OpenScience)
Von OpenAcces können übrigens nicht nur Wissenschaftler, sondern auch die Bürger, Unternehmer, Patienten, usw. profitieren (aber in der aktuellen Debatte geht es derzeit "nur" um die Literaturversorgung der Wissenschaftler)
Kreon berichtet, dass es hierzu aktuell aus dem LV NRW keine Neuigkeiten zu berichten gibt.
-> Es gibt einen neuen Text von Olli und Karsten.
Wohin mit dem Text? Olli schlägt vor: Alter Text zu OA wird ersetzt.



  • Kultur
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Kultur
Forschungstorte will daran arbeiten. Berichtet Pakki und Masch hat einige Informationen, die Namen werden bekanntgegeben und sie werden vernetzt.
-> nichts Neues.


  • Bauen und Verkehr
AK trifft sich an jedem 10. eines Monats um 20:00 Uhr
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Bauen_und_Verkehr
Alte Arbeitsergebnisse aus AG etc (teils veraltet, wg. der Ansätze)
Erster Startschuss vom LPT 2015.1 mit "selbstverständlichen" Positionen, die zum Wahlprogramm beitragen sollen:
"Verkehrspolitischer Startschuss für 2017: NRW-Infrastruktur stärken und die Chancen der Digitalisierung für Verkehr und Mobilität nutzen"
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PP012
Diese Positionen wurden bereits verabschiedet und angenommen. Ich finde die 10 Positionen allerdings nicht - zum Beispiel auf der Seite der Piratenpartei NRW. ???
Themen (grob):
  • Fahrscheinfreier ÖPNV,
  • Attraktive Mobilität für Pendler,
  • Digitale Revolution in der Mobilität,
  • Elektromobilität und Autonomes
  • Fahren,
  • Digitale Stadt,
  • Moderne Infrastruktur, "Stadt von Morgen",
  • Barrierefreiheit,
  • Sozialer Wohnungsbau,
  • Flüchtlingsunterbringung,
  • Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
"AK Bauen und Verkehr"
Mailingliste: nrw-ak-bauen-und-verkehr@lists.piratenpartei.de
Mumble: Jeden 10. eines Monats 20:00 Uhr
Leute: Bugspriet (Koordinatorin), Brax59, Kreon, Düsentrieb u.a.
Tracker (E-Mail): ak-bauen-und-verkehr@piratenpartei-nrw.de
Landtag-Kontakt: Oliver (Kreon) kreon@piratenpartei-nrw.de (bei anderen Anfragen: oliver.bayer@landtag.nrw.de) sowie Ohrgefluester und Nixus
Themenvorschläge: Gaslampen, Stadtbeleuchtung, Grossprojekte & Bürgerbeteiligung;
Stichwort:Industrie 4.0 als Kompaktthema unter besser fassbarem Namen (viel besser: Wirtschaft 4.0) – Wording ist eh noch so ein Thema. (Industrie 4.0 ist Wirtschaftslobbysprech). Zur "Industrie 4.0" gehört definitiv auch Logistik!
Kreon berichtet, dass diese beiden großen Themenbereiche inhaltlich gekürzt und elegant auf aktuelle Themen getrimmt werden sollen. Plan für 2016 in Sachen ÖPNV im Landtag. AK ist nicht mehr so 100%ig aktiv, Treffen ist immer am 10. eines Monats um 20:00 Uhr in einem temporären Raum, rege Teilnahme ist erwünscht.
Rückfrage von Weltkater, ob in Sachen Fluglärm etwas in Arbeit ist, Kreon berichtet, dass die Landesregierung alles daran setzt, dass hierzu keine öffentliche Anhörung stattfindet.
  • Frage, ob Fluglärm und Regionalflüghäfen etc. ins Wahlprogramm kommen (Tendenz: ja)
  • Ausbau Siegtalstrecke - Verlängerung der Bahntrasse vom Antwerpener Hafen- Brüssel, Aachen , Köln.......da endet bis jetzt die Bahntrasse-
Position der Rhein-Sieg-Piraten ." Wir befürworten den Ausbau der Strecke bei durchgängigem Schallschutz "
-> letzte Woche Sondersitzung und RL in LGS
leider Datenverlust -- Programm für Bauen und Verkehr wird morgen finalisiert.


  • Umwelt, Energie und Tierschutz, Landwirtschaft
Koordinator: Jens Ballerstaedt
Vorschläge: Energie & Klimaschutz abtrennen in einen Extrabereich
Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Umwelt.2C_Energie_und_Tierschutz
MdLs Simone Brand & Hanns -Jörg Rohwedder sind Mitglieder des AK KULNV NRW
Wahlprogramm LTW 2012 : https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#Tierschutz
Termine:
  • Mumble jeden 1. und 3. Dienstag des Monats um 19:00 Uhr
Mailingliste : ak-kulnv@lists.piratenpartei-nrw.de
Twitter :@AkKULNV_NRW
Neue Positionen seit dem LPT 2015/1:
  • PaP001 Keine Rasselisten (Hunde)
  • PaP002 Kieseuro für NRW
  • PP011 Positionspapier zur geplanten Neufassung des Landesjagdgesetzes NRW
  • PP017 Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs
Zu PP017 Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs hat Umweltminister Herr Remmel am 04.11.2015 eine "Muster- Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in bestimmten Gebieten". veröffentlicht
  • EU-Biozertifizierung befürwortet Homöopathie in der Landwirtschaft; entsprechende Position der Piraten fürs WP usw. formulieren
  • Anträge im Plenum des Landtags in der 1. Novemberwoche 2015:
  • Antrag zum „VW-Skandal“: Schluss mit dem Betrug bei Verbrauchs- und Emissionswerten von Kraftfahrzeugen – Potenziale für den Verkehr von morgen mobilisieren
  • Antrag zum Verankern des Verbraucherschutzes in der Landesverfassung
Bundes WP:
https://wp2017.piratenpad.de/Umwelt-und-Verbraucherschutz
Abstimmung via Koordinations-eMail-Adresse: Christian.Kellers@Piratenpartei-NRW.de
Ist aktiv in der Bearbeitung und Abstimmung Land/Bund
Danebod ist sowohl im AK KULNV NRW, als auch in der AG Umwelt- er darf gern vermitteln, :sodass ein gemeinsamer Mumbletermin zustande kommt
-> letzte Sitzung mangels Teilnehmern ausgefallen
Programmatisches wurde nicht besprochen (wo war das??)
Neubau von Gewerbebetrieben in Frankreich: Gesetz: Begrünung und Photovoltaikanlagen MÜSSEN auf's Dach.--> Vorschlag für DE.
Roterkorsar: zusätzliches Heimtiergesetz ist redundant zu anderen Gesetzen.
Vorschlag: Passus "Heimtiergesetz" streichen
wird in nächster Sitzung 16.02.2016, 19.00 Uhr des AK behandelt


  • Kinder- & Jugendrechte (Queerschnitsthema oder Eigenes Kapitel?)
Es hat sich eine AG zu dem Thema gegründet
Twitter: @AG-KJR
Mailingliste: ag-kjr@lists.piratenpartei-nrw.de
Bisherige Ideen:
  • Kinder- & Jugendrechtbeauftragter:
  • Ombutsschaften:
Link zum GP-Antrag (Bund) "Abschaffung des Mindeswahlalters": https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/GP002
Die Nächsten Treffen der (A)G Kinder- und Jugendrechte:
8.1. 19:00h im Mumble
15.1 XX:XXh Kassel (Jugendherberge)
29.1 19:00h im Mumble
... dann alle 2 Wochen Freitags
Kinder- und Jugendpolitk, das Thema wird gefüllt mit Olaf und seinen Leuten
-> es ex. AG KJR (aber niemand anwesend)
Hauptthema ist Herabsetzung des Wahlalters.
Wir sind auch von der Antragsfrist überrascht worden.
Das was als Anträge schon oben steht kriegen wir evtl. Freitag noch durch wenn nicht -> 2. LPT
Brax59: Soll KJR als Themenbereich im WP auftauchen?
Tendenz geht im Moment in Richtung NEIN --> KJR in andere Themen inkludieren.

TOP 4 Neue Gliederung Wahlprogramm

  • Wahlprogramm neu/anders gliedern
auf späteren Termin verlegen; Zeitpunkt jetzt dafür verfrüht
Masch bittet Kreon um Eintrag der neuen Landesstruktur in dieses Pad (KAK's = Kernthemen AKs)
Zur Info:
Ab sofort (seit 9. November 2016) hat die Fraktion Kernarbeitskreise (KAKs), die jeden Montag RL im Fraktionssaal tagen:
12:00 AK Aktuelles Wendethema
13:00 AK Transparenz
14:00 AK Demokratie & Menschenrechte
15:00 AK Digitale Revolution
Außerdem hat die Fraktion ab sofort drei Vorstandsreferenten.
  • Übergreifende Zusammenarbeit
Brax59 regt an die übergreifende Zusammenarbeit zu vertiefen
Gliederungen sollen nicht geändert werden.
Orientierung an den Landtag ist nicht sinnvoll, da Gliederung des LT sehr dynamisch ist.

TOP 5 Verschiedenes

  • KoKo-Kalender:
https://wiki.piratenpartei.de/Termine
PAD dazu: https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender
  • Räume/Ideen für Veranstaltungen bzw. RL Treffen für politisch inhaltliche Arbeit: bitte unbedingt (!) den LaVo ansprechen (Organisatorische Hilfe, Bereitstellung von Räumen, Presse/Lektorat/Werbung oder auch finanzielle Unterstützung leisten wir gerne!)
Ist und bleibt aktuell --> s. Z. 377ff
Lavo unterstützt bei Planung von Veranstaltungen (Räume anmieten)
Wenn größer --> AG Events.

TOP 6 nächste Termine

Keiner

TOP 7. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung Keine
  • Schließung der Sitzung um 21:36 Uhr durch Brax59
  • Aufzeichnung: Wikiseite
Deadline für Anträge zu Leinen los: Freitag 05.02..2016 12.00 Uhr
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