NRW:NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Ratinge/2012-07-19 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen

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Nachfolgend das Protokoll des Treffens des AK "Kommunalpolitik" im Cafe Oleander Ratingen am 19.07.2012 (20:00 - 22:00 Uhr). Dokumentiert sind:

  • Beschlüsse (B)
  • Aufgaben (A)
  • Informationen (I)


Teilnehmer

Anwesend

Entschuldigt abwesend

Unentschuldigt abwesend

Gäste

  • Alfred
  • Gereon
  • Gül
  • Hanns
  • Jochen
  • Markus U.
  • Peter
  • Siegfried
  • Sylvia
  • Thomas
  • Helge
  • Marcus G.

Aufnahme von neuen Mitglieder

Neu aufgenommene Mitglieder: Helge Hahn und Marcus Gummel


Allgemeines

  • B: Wir haben entschieden,, künftig eine strikte Trennung zwischen Stammtisch und AK zu schaffen. Der Stammtisch dient zum generellen Austausch über Piraten-Themen und als Anlaufpunkt für Neu-Piraten und Interessierte. Der AK soll sich ausschließlich kommunalen Themen widmen.Jeder AK soll mit einer vorbereiteten Agenda stattfinden und von einem der Teilnehmer strukturiert moderiert werden.
  • B: Als feste Agenda-Bestandteile haben wir für die künftigen AK-Treffen folgende Themen beschlossen (siehe auch unter: Verantwortlichkeiten in der kommunalpolititischen Arbeit):
    • Bericht des RIS-Beauftragten (Marcus Gummel)
    • Bericht aus dem AK Kommunalpolitik NRW (Christian / Manfred Götz)
    • Bericht aus der AG Basisarbeit und der Koordinatoren-Konferenz (Hubert)
    • Bericht aus der Breitscheider Bürgerschaft (Helge Hahn)
  • B: Für jede Sitzung wird zeitnah ein Protokoll im Pad erstellt. Dieses wird bis zeitnah von den Teilnehmern gereviewt und bei der folgenden Sitzung abgenommen. Danach wird es ins Wiki übertragen-
  • B: Die nächste Sitzung des AK's findet am 02.08. (Betriebsferien im Cafe Oleander) in Mumble statt. Die Sitzung wird vorbereitet und moderiert von HuHu
  • B: Die übernächste Sitzung findet am 16.08 wieder im Cafe Oleander statt. Sie wird vorbereitet und moderiert von Manfred.
  • I: Die Art der straffen Moderation wurde in der anschließenden Blitzlicht-Runde von allen Teilnehmern als positiv bewertet.

Dokumentation und Tools

Mailing-Listen


Pads

  • B: Die Themen des AK werden im folgenden Pad entwickelt: https://ratingen.piratenpad.de/AK-Kommunalpolitik . Von dort aus kann für detailierte Informationen in andere Pads gelinkt werden. Sobald aus der Arbeit gemeinsame Positionen entstehen, sollen diese im Wiki dokumentiert werden.

Wiki

  • I: Die Wiki-Seite der Ratinger Piraten findet sich unter: https://wiki.piratenpartei.de/Ratingen . Von dort aus wird sowohl auf Informationen über den Stammtisch als auch über den AK verlinkt.
  • B: Jeder angemeldete Benutzer kann die Wiki-Seiten editieren. Wir waren uns einig, daß grundsätzliche Änderungen im AK oder über die Mailingliste abgestimmt werden sollten.

Blog

  • I: Es gibt unter https://blog.piratenpartei-nrw.de/ratingen/ einen Blog über aktuelle Themen der Ratinger Piraten. Dieser wird gepflegt von einem Team bestehend aus:
  • I: Es wurde kritisiert, daß dieser Blog aktuell nicht gepflegt wird. Wir gehen davon aus, daß es einfacher wird, den Blog mit Inhalten zu füllen, sobald wir erste gemeinsame Aktionen durchgeführt haben und gemeinsame Positionen erarbeitet haben.

Twitter

  • I: Es gibt einen Twitter-Account der Ratinger Piraten: @Piraten Ratingen
  • B: Es wurde diskutiert, ob es Sinn macht, diesen Account verstärkt im Sinne des AK Kommunalpolitiks zu nutzen. Zum aktuellen Zeitpunkt hat sich der AK jedoch dagegen entschieden. Es wird als schwierig betrachtet, kommunalpolitische Themen über dieses Medium angemessen zu präsentieren.

Mumble

Telefon

  • A: Es soll eine Telefonnummer für die Ratinger Piraten geben. Diese Aufgabe liegt bei Meister WLAN.

Verantwortlichkeiten in der kommunalpolititischen Arbeit

Ratsinformations-System (RIS) und Amtsblätter

  • I: Es gibt bereits gute Möglichkeiten, sich über kommunalpolitische Themen auf dem Ratsinformationssystems der Stadt Ratingen zu informieren: http://ris.ratingen.de
  • I: Die Amtsblätter der Stadt Ratingen finden sich unter: http://www.stadt-ratingen.de/buergerservice/haushalt/haushalt.php
  • A: Marcus Gumpel hat sich bereit erklärt, diese Informationen regelmäßig auszuwerten und uns als "RIS-Beauftragter" im AK in einem festen Agendabestandteil hierüber zu informieren.

AG Basisarbeit und Koordinatoren-Konferenz

  • A: Hubert repräsentiert den AK in der AG Basisarbeit und damit verbunden auch in der Koordinatoren-Konferenz. Er wird über diese Aktiviäten in einem festen Agendabestandteil berichten.

Bürgerschaft Breitscheid

  • A: Helge Hahn hat sich bereit erklärt die Ratinger Piraten in der Bürgerschaft Breitscheid zu vertretten. Er wird uns als Delegierter im AK in einem festen Agendabestandteil regelmäßig über die Aktivitäten in diesem Gremium berichten.

AG Kommunalpolitik NRW

  • A: Christian Paas und Manfred Götz haben sich bereit erklärt den Ratinger AK im AK Kommunalpolitik NRW zu präsentieren. Sie werden an den wöchtentlichen Mumble-Sitzungen teilnehmen und in einem festen Agenda-Bestandteil hierüber berichten.

Themen

Aktion Stolpersteine

  • B: Wir haben über eine Teilnahme des AK an der Aktion Stolpersteine (http://www.stolpersteine.com) diskutiert. Wir haben entschieden, daß wir dieses Thema im AK nicht weiter verfolgen möchten.

CO-Pipeline

  • B: Wir haben über eine gemeinsame Position zum Thema CO-Pipeline diskutiert. Es hat sich gezeigt, daß das Thema komplex ist und nicht ohne weitere Einarbeitung eine gemeinsame Position erzielt werden kann. Da dies eines der Top-Themen bei der Bürgerschaft Breitscheid ist, haben wir entschieden, dies mit höchster Prio auf den nächsten AK's zu behandeln.

Bürgerschaft Breitscheid

  • A: Helge hat kurz über eine Vielzahl von Themen der Bürgerschaft Breitscheid gesprochen. Diese sind alle potentiell auch von Interesse für den AK. Helge wird zur Vorbereitung für den nächsten AK eine Mail mit einer Beschreibung der verschiedenen Themen vorbereiten.

Initiative "unsere freie Stadt"

  • B: Hubert hat kurz über die Initiative "unsere Freie Stadt" berichtet. Mehr Infos finden sich unter: https://ratingen.piratenpad.de/14 . Wir haben entschieden, daß wir dieses Thema auf den nächsten AK-Sitzungen mit hoher Prio behandeln möchten.

Sonstiges

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