NRW:MarinaNRW 2019.1/Was ist der Regionalbeirat

Der Regionalbeirat - Ein Beteiligungsmodell für regionale Zusammenarbeit

Protokoll zum Vortrag

Beratendes Gremium des Landesvorstands (eingeführt auf dem LPT 2018.1). Er ist vom LV anzuhören, wenn Entscheidungen anstehen, die landesweite Auswirkungen oder Auswirkungen auf eine vertretende Region haben. Ausgeschlossen sind Finanzanträge von KVs/vKVs und Fragen der Mitgliederverwaltung.

Mitglieder werden auf einem ordentlichen LPT von Mitgliedern mit erstem Wohnsitz im jeweiligen Regierungsbezirk gewählt. Möglich ist auch eigene Versammlung mit Bestätigung durch ordentlichen LPT.

1 Mitglied je 500 Parteimitglieder im Regierungsbezirk. Mindestens aber 2 Mitglieder pro Regierungsbezirk (Grundmandat).

Aktueller Plan ist, dass in den Regionen schon Diskussionen vor dem nächsten LPT stattfinden. Dafür wird der LV auch elektronische Werkzeuge bereitstellen.

Frage zum Erreichen der Mitglieder in den Regionen: Könnte der LV alle Mitglieder in einer Region anschreiben, z.B. für Regionalstammtisch, Vernetzung und Suche nach Kandidaten?

Besetzung soll auch bei anstehenden MVs diskutiert werden.

Neues Wiki soll Informationspool für die Kommunalpolitik werden und da auch aktuellere Informationen als kommunalpiraten.de enthalten.

Information aus der Runde: Aufteilung nach Regierungsbezirke ist "erste Version" des Regionalbeirats. Im Detail kann das auf LPTs noch geändert werden, wenn es sich nicht als praktikabel herausstellt.

Vorschlag aus der Runde: jeder schaut mal nach, was aktuelle Themen in seiner Bezirksregierung sind.

Allerdings hat der Regionalbeirat an sich nur Anhörungsrecht.

Fragen aus der Runde:

• Wie sollen KVs noch die Vorbereitung und Information zum Regionalbeirat stemmen?
• Wie als Beiratsmitglied Rückhalt im Bezirk holen?