NRW:Landesparteitag 2023.1/Anträge/X003.0

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Informationen der Antragskommission
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Dies ist ein Sonstiger Antrag-Antrag für den Landesparteitag NRW 2023.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Sonstiger Antrag Antragsnummer: X003.0
Antragsteller:

Wako

Einreichungsdatum: 2023/03/21 20:27:04

Symbol OK.svgfristgerecht 

Autor: Wako letzte Änderung: 24.04.2023 16:11:54 UTC von Wako
Abstimmungsergebnis: Symbol keep vote.svg Angenommen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen<br />-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend<br />-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt<br />-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Pictogram voting question.svg Unklar<br />0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag<br />1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen<br />2 Symbol keep vote.svg Angenommen<br />3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt<br />4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen<br />5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt<br />7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt<br />9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT<br />10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt<br />12 Edit-copy.png an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details


Antrag
Antragstitel: Auflösung KV Ennepe-Ruhr
Antragstext:
Hiermit beantrage ich die Auflösung des KV Ennepe-Ruhr rückwirkend zum 31.12.2022
Antragsbegründung:
Der letzte Kreisvorstand hat sich nach Rücktritt des Schatzmeisters am 15.11. für handlungsunfähig erklärt. Die darauf vom Landesvorstand fristgerecht und satzungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung am 18.12.2022 war wie schon die vorangegangene MV nicht beschlussfähig. Der Landesvorstand hat darauf per Umlaufbeschluss die Auflösung eingeleitet.

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/2023-03-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23500109_Aufl.C3.B6sung_des_KV_Ennepe_Ruhr


Zusätzliche Angaben


Diskussion
Ich bin der Schatzmeister, der von seinem Amt zurückgetreten ist. Anlass war die Ankündigug des Vorsitzenden, dass er die Partei verlässt um sein Ratsmandat künftig bei den Grünen auszuüben. Das hat sich jedoch nicht realisieren lassen. Stattdessen ist er inzwischen vom Ratsmandat und vom Vorsitz zurückgetreten. Es gibt jetzt Überlegungen den Kreisverband weiterzuführen. Ich wäre auch bereit wieder als Schatzmeister zu kandidieren. Deshalb möchte ich um eine Vertagung der Beschlussfassung bzw. die Ablehnung des Antrages bitten. Jojo66 (Diskussion) 07:02, 22. Mär. 2023 (CET)
Richtigstellung: ich bin nie als Vorsitzender des Kreisverbandes zurückgetreten. Richtig ist, dass sich der Vorstand einstimmig selbst für handlungsunfähig erklärt hat, nachdem der Schatzmeister zurück getreten ist. Richtig ist weiterhin, dass die Piratenfraktion Witten vertrauliche Gespräche mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über eine Fusion der beiden Fraktionen beschlossen hatte. Alle sachkundigen Bürger und Ratsmitglieder der Fraktion haben sich einstimmig ohne Enthaltungen im nicht-öffentlichen Teil einer Fraktionssitzung dafür ausgesprochen. Alle Mitglieder der Piratenfraktion Witten sollten in dem Prozess ihre Gremiensitze behalten und alle waren der Meinung, dass dies in der aktuellen politischen Situation in Witten die beste Option war. So wäre aus einer Fraktion mit zwei Ratsmitgliedern und einer mit dreizehn Ratsmitgliedern eine mit 15 Ratsmitgliedern geworden. Es gab keine Ankündigung von mir, die Partei zu verlassen. Das hätte ich ja auch einfach tun können, wenn ich das gewollt hätte. Nachdem ich die Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes, also auch Jojo aus Sprockhövel, über die vertraulichen Gespräche informiert hatte, um sie frühzeitig mit einzubeziehen, kam es leider zum Vertrauensbruch. Er postete am nächsten Tag öffentlich auf Facebook auf der Seite der WAZ Witten über diese Gespräche und stellte sie dabei falsch dar. Weiterhin wurden der Redaktion der WAZ Witten zeitgleich Informationen über das Thema zugespielt. Dies führte zu einer für die Piratenpartei schädliche Berichterstattung, die uns als chaotischen, unprofessionellen Haufen dargestellt hat.
Wenn es ausreichend Piraten gibt, die den Kreisverband weiterführen wollen, würde ich mich freuen. Für die Beschlussfähigkeit einer Kreismitgliederversammlung müssten sieben stimmberechtigte Piraten aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis teilnehmen und ausreichend viele davon müssten bereit sein, auch Vorstandsämter zu übernehmen. Bei der letzten versuchten Mitgliederversammlung waren fünf stimmberechtigte Piraten anwesend. --BorgTenOfNine (Diskussion) 10:32, 23. Mär. 2023 (CET)