NRW:Landesparteitag 2019.1/Anträge/F001.0

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Informationen der Antragskommission
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Dies ist ein Finanzantrag-Antrag für den Landesparteitag NRW 2019.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Finanzantrag Antragsnummer: F001.0
Antragsteller:

[Bernhardt]

Einreichungsdatum: 2019/09/06

Symbol OK.svgfristgerecht 

Autor: mydarkstar letzte Änderung: 17.10.2019 00:41:35 UTC von Wako
Abstimmungsergebnis: Edit-copy.png An BPT verwiesen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen<br />-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend<br />-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt<br />-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Pictogram voting question.svg Unklar<br />0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag<br />1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen<br />2 Symbol keep vote.svg Angenommen<br />3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt<br />4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen<br />5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt<br />7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt<br />9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT<br />10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt<br />12 Edit-copy.png an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Konkurrenzanträge: PP001.0


Antrag
Antragstitel: Für sozialen Mindestlohn, und eine faire Chance auf Teilhabe.
Antragstext:
Die Piratenpartei NRW bekennt sich zu grundlegenden Menschenrechten wie dem Recht auf Leben, Teilhabe, körperliche Unversehrtheit, Wasser, Brot, Familie, eine angemessen bescheidenene Unterkunft, und Chancengerechtigkeit.

Im Lande Nordrhein-Westfalen, inkl. der zugeordneten Inseln und Seen, soll jedem Mensch ein angemessenes Recht auf Leben, Chance und Teilhabe zugestanden werden, der dieses Land erreicht, oder der sich auf ein Boot geflüchtet hat. Insofern fordern wir Piraten, auch sittenwidrige Mindestlöhne zu untersagen, die dem nationalen Sozialismus nahekommen.

Jeder Mensch soll das Recht zugesprochen bekommen, in diesem Land von seiner Hände Arbeit leben zu wollen. Sofern ein Mensch sich diesem Land anschließen möchte, soll in einem angemessenen Zeitraum von 1 Jahr über seinen oder ihren Aufnahmeantrag entschieden werden. Kinder bis 18 Jahre sollen bzgl. der Aufnahme im Regelfall durch Ihre Eltern vertreten werden, sofern sie nicht begründet widersprechen, um ihre Verfassungsgemäßen Grundrechte wahrzunehmen. Ein Antrag auf Teilhabe in der Piratenpartei NRW soll nur aus gutem Grund abgelehnt werden können, um die gerechte Teilhabe und das Überleben der Vielen zu schützen.

Sofern ein Mensch aus gutem Grund Hungersnot geltend macht, soll die Piratenpartei NRW eine Bäckerei betreiben, die diesem Menschen binnen eines Tages bis zu ein guts kg Brot zur Ernährung aus Wasser, Mehl, Zucker, Salz und Sauerteig bereitet, und dazu ausreichend Wasser zum Preis von insgesamt einem Euro anbieten.

Jeder Pirat soll das Grundrecht wahrnehmen können, eine solche Bäckerei aus der Familie heraus ohne Anmeldung beim nationalen Rechtsstaat, sowie irgend einer politischen Partei oder Religion zu betreiben, dem er oder sie von unbeteiligten Dritten seit Geburt zugeordnet wurde. Wasser und Brot sind vor Ort abzuholen.

Sofern ein Mensch mit oder ohne persönliches Verschulden binnen eines Tages keinen einzigen Euro aufbringen kann, um sein oder ihr Leben zu erhalten, soll ein jedes Mitglied seinen gerechten Anteil am Parteivermögen bis zum Beitrag der vollen Höhe seiner Einzahlung für die Aufrechterhaltung dieser juristischen Position zur Verfügung stellen, so dass die Piratenpartei NRW auch formal bis zur Substanz von 1000 Euro in Haftung geht, um den Betrieb einer Bäckerei aufrechtzuerhalten. Als Versammlung ehrbarer, rechtschaffener Menschen werden keinem Teilhaber Schulden zugemutet.

Sofern es der Piratenpartei nicht gelingen sollte, im allgemeinen Fall nach Recht und Gesetz angemessen zu wirtschaften, sollen Piraten es notfalls hinnehmen, dass die übrigen Menschen uns verhungern lassen, wenn sie uns nichts abgeben wollen.

Die Entscheidung, seine Familie notfalls auch unter Anwendung von Raub oder Gewalt in angemessener Form durchzubringen, bleibt jeder Familie überlassen.

Ab Beschluss dieses Positionspapiers soll der reguläre Mitgliedsbeitrag in der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen 12 Euro pro Jahr betragen.

Antragssumme 1000 €
Antragsbegründung:
Wer als Partei zur Wahl antreten will, der sollte auch regieren können.

Ich würde mich sehr freuen, wenn einige wenige Menschen den Antrag unterstützen.

Notfalls würde ich mein formales Rederecht wahrnehmen, indem ich den Antrag alleine als politisches Positionspapier vortrage, wozu nach meiner Kenntnis keine Unterstützer notwendig sind.

Sollte der Vortrag nicht zugelassen werden, dann würde ich aus Gründen mein selbstbestimmtes Mandat als Basisdemokrat zur Verfügung stellen.

Details:

https://dynamic-applications.com/2018/08/06/how-to-define-a-basic-ground-income/


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: Die Piratenpartei NRW soll zur Aufrechterhaltung ihrer Grundwerte notfalls eine Bäckerei betreiben, die Wasser und Brot zu einem fairen Preis anbietet, bis die Substanz des Landes NRW angegriffen wird.
Schlagworte: Partizipation, Teilhabe, Leben, Schutz der Familie, Wasser, Brot, sozialer Mindestlohn, Unterkunft.
Liquid Feedback: ob Liquid Feedback hereinkommt, das sehen wir dann nach der Wahl.


Folgenden toten Link bitte ignorieren: PP001.0