NRW:Landesparteitag 2017.3/Kandidaten/DerfairePirat

Weiterführende Infos zur Kandidatur

Kandidat (Nick oder Name): DerfairePirat

Kandidatenpräsentation: Benutzer:DerfairePirat

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Wie möchtest du die Erwartungen, die die Basis an dein Amt stellt, ausfüllen und erfüllen?

Ihr erwartet von mir als Landesvorsitzendem eine aktive und konsequente Außenvertretung der Piratenpartei NRW und kein "weiter so". Dafür trete ich an und werde mit Euch die notwenigigen Veränderungen diskutieren und umsetzen, wenn Ihr mich wählt. Für die kommenden zwei Jahre steht bei mir die Piratenpartei dann an erster Stelle. Als Vorsitzender bin ich für die Öffentlichkeit, alle Piraten und besonders die anderen Mitglieder im Landesvorstand jederzeit ansprechbar und antworte sofort oder schnellstmöglich. Für Anregungen und Kritik bin ich dankbar und nehme diese ernst.

Jede Gelegenheit mit Journalisten und Medienvertretern ins Gespräch zu kommen, jede Einladung von Verbänden, Vereinigungen etc., nehme ich oder in Absprache ein anderes Landesvorstandsmitglied wahr, um unsere Themen und Ziel zu präsentieren. Auf die Vorgenannten werde ich auch aktiv zugehen, um uns Gehör zu verschaffen. Viele dieser Termine sind tagsüber. Meistens werde ich die Zeit dafür aufbringen können. Abends und am Wochenende nehme ich an Kreismitgliederversammlungen, Piratentreffen, Stammtischen etc. besonders in meiner Region Rheinland und an Mumblesitzungen teil. Zu Terminen in anderen Regionen fahre ich in Abstimmung mit dem jeweils dort aktiven Mitglied im Landesvorstand.

Als erfahrener und seit mehr als fünf Jahren aktiver Pirat, kenne ich mich in unserer Partei und unserer Programmatik sehr gut aus. Fragen von Journalisten und Medienvertretern kann ich aus diesem Wissen heraus gut beantworten. Bei Fragen zu Themen, zu denen wir in unseren Programmen bisher nichts verabschiedet haben, leite ich meine Antworten aus unserer Programmatik ab. Über unsere wieder eingeführten Onlinebeteiligungsmöglichkeiten frage ich zu diesen Themen Eure Meinung / die Meinung der Basis ab.

Da ich mich täglich mehrere Stunden in Onlinemedien und über Wortsender, WDR5 und Deutschlandfunk über die aktuelle Landespolitik informiere, bin ich stets auf dem Laufenden, welche Themen relevant sind und kann mich dazu äußern.

Mit der AG Öffentlichkeitsarbeit werde ich eng zusammenarbeiten und mich auch selbst mit um die Vernetzung mit den Piraten vor Ort kümmern. Siehe auch weiter unten meine Antworten auf die Frage zu unseren „kommunalen Kräften“

Hier findet Ihr weitere Infos zu meiner Bewerbung und ein Konzept, das in Bearbeitung ist

Antworten auf schriftliche Fragen - allgemein

Mit welcher Zahl hinter dem Komma endet die Zahl Pi?

Was hat das mit Politik zu tun ? Oh wait, die Antwort zeigt, dass man das Ende oft nicht absehen kann oder dass es kein Ende gibt. Politik ist auch das Ringen um Rahmenbedingungen für unser Zusammenleben und das berühmte „Bohren dicker Bretter“.

Die Zahl Pi wird mir 3,14... angegeben, gilt als unendlich und wird auch Kreiszahl genannt. Demnach gibt es keine letzte Zahl / kein Ende. Die leistungsfähigsten Computer haben bisher ca. 22,5 Billionen Stellen hinter dem Komma berechnet. 42 als Antwort gefällt mir gut. Helder Agilar bei seiner Antwort eine besonders gute Idee gehabt.

Lila oder orange?

Mir gefällt orange mit seiner Strahlkraft und als sommerliche Farbe sehr gut. In der politischen Kommunikation nutzt jedoch auch die CDU orange verstärkt. Im Landtagswahlkampf waren die Reaktionen auf Lila oft sehr positiv. Wenn beispielsweise orange - und lila Kulis zur Auswahl waren, wurde fast immer der in Lila genommen.

Die Entscheidungen über Farben etc. überlasse ich der Basis. Führen werden wir die Diskussion über ein wieder eingeführtes Onlinetool (Beteiligungsmöglichkeit für alle) und die Entscheidung muss dann auf einem Parteitag bestätigt werden.

Twitter, Mail oder Mattermost?

Mit diesen und andere Kommunikationswerkzeugen, wie Signal, Telegram, Threema etc. habe ich mich beschäftigt und nutze einige davon. Wichtig ist mir, dass wir in unserer Partei so kommunizieren, dass wir möglichst alle Mitglieder erreichen. Informationen aus dem Landesvorstand und dem Landesverband sollten daher immer gleichzeitig über alle Kanäle verteilt werden, damit sie jeder in seiner gewohnten Kommunikationsumgebung wahrnehmen und darauf reagieren kann.

Die Usability von Tools ist entscheidend, da nur bei einfacher Nutzbarkeit viele Mitglieder ein Tool akzeptieren.

Für die Kommunikation nach außen ist es mir besonders wichtig, dass wir unsere Filterblase verlassen. Dafür müssen wir Tweets, Posts und Pressemitteilungen erstellen und versenden, auf die möglichst immer Fragen, Kommentare und Reaktionen kommen. Über die Beantwortung dieser Fragen und die Beschäftigung mir den Kommentaren, können wir als Partei lernen, was die Menschen interessiert und wie wir von den Menschen wahrgenommen werden.

Welche Stärken und Schwächen offenbaren sich im Umgang mit dir in der Teamarbeit? Nenne bitte jeweils ein positives und ein negatives Beispiel.

Zu meinen Stärken gehören auch die direkte Kommunikation mit den Menschen, besonders auch mit Piraten vor Ort. Ich höre gerne zu, arbeite mit anderen an Projekten, engagiere mich, bin verlässlich und konsequent bei der Planung und Umsetzung und halte meine Zusagen ein. Als Beispiel mein bisher aufwendigstes Projekt in der Piratenpartei: Idee Piratenbus = Berliner Doppelstockbus, 4 m hoch, 12 m lang = insgesamt ca. 100 qm Werbefläche, eingesetzt im Bundestagswahlkampf 2013, Planung und Durchführung von über 100 Terminen in 3 Monaten, beteiligt waren mehrere hundert Piraten, die den Bus mit Lkw-Führerschein gefahren, die die Tour begleitet und die vor Ort an den Terminen teilgenommen haben. Auch für unsere Landtagsfraktion waren das positive Erlebnisse, da Landtagspiraten an vielen Terminen teilgenommen haben und im Pressespiegel des Landtags in dieser Zeit, täglich jeweils mehrere Zeitungsartikel und Fotos von uns zu sehen waren. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Piratenbus

Als Schwäche hat sich im Landesvorstand erwiesen, dass ich es aus meiner Zeit als Basispirat gewohnt bin, im piratigen Mandat zu handeln. Dabei ist man oft auf sich alleine gestellt und muss hoffen, andere Piraten zu finden, die man motivieren kann, mit zu machen. Das Beispiel ist erst einige Monate her, ist ein Alleingang von mir gewesen, der Zeit gekostet und einigen Ärger im Landesvorstand erzeugt hat. Im Bundestagswahlkampf habe ich das, vom Landtagswahlkampf übrig gebliebene Werbematerial vom Zentrallager abholen lassen, damit es von einem Kreisverband an die anderen verteilt wird. Einige Tage davor hatten wir eine Klausurtagung des Landesvorstandes, bei der wir über zwei mögliche Lösungen gesprochen haben, die Vorgenannte und die Verschickung direkt vom Zentrallager aus. Die Entscheidung für die Verschickung vom Zentrallager aus, habe ich nicht mitbekommen und sie war auch nicht dokumentiert worden. Nachdem mich meine Kollegen im Landesvorstand auf die mehrheitlich getroffene Entscheidung aufmerksam gemacht haben, habe ich das Material wieder bei dem Kreisverband abgeholt und zum Zentrallager zurückgebracht.

Als Landesvorsitzender werde ich derartiges nicht mehr tun, da ich mir das immer wieder bewusst machen werde. Entscheidungen des LaVo werden in Zukunft immer und systematisch dokumentiert und daher einfach für alle Landesvorstandsmitglieder und die Basis = alle Piraten auffindbar sein.

Sind die Piraten für dich eine Partei oder eine Bewegung?

Partei

Die Rolle der Partei in der Landespolitik hat sich gewandelt, wie können wir mit unsereren kommunalen Kräften in Land punkten?

Zur Zeit punkten kommunale Kräfte oder sie punkten nicht und das wird auch fast nur vor Ort wahrgenommen. Der Landesvorstand hat bisher aus meiner Sicht, die kommunalen Mandatsträger zu wenig beachtet.

Gewandelt hat sich unsere Rolle und Situation, da wir nicht wieder in den NRW-Landtag gewählt worden sind und das leider mit einem sehr, sehr schlechten Wahlergebnis, das wir so nicht erwartet haben. Jetzt sind noch kommunalen Mandatsträgern in Stadträten, Kreistagen, Bezirksvertretungen, Regionalräten, Landschaftsversammlungen und dem Regionalverband Ruhr vertreten, nachfolgend „Ratspiraten“ genannt.

Seit der Kommunalwahl 2014 sind leider schleichend schon ca. 20% unserer Ratspiraten ausgetreten. Aktuell waren es die Ratspiraten in Köln und Ratingen, die unsere noch schlechteren Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl dafür zum Anlass genommen haben. Das hat auch damit zu tun, dass der Landesvorstand und besonders der Landesvorsitzende, wenig Kommunikation mit den Ratspiraten gepflegt haben und dass das bisher auch nicht als Aufgabe des Landesvorstandes gesehen worden ist. Das will ich ändern und werde mich auch selbst darum kümmern, wenn ich als Landesvorsitzender gewählt werde.

Die meisten Ratspiraten, die ausgetreten sind, haben leider ihr Mandat nicht für Nachrücker ihrer Reserveliste freigemacht. Sie haben ihr Mandat oft als Faustpfand und Teil ihrer Bedeutung mit in andere Parteien genommen und damit deren Ratsfraktion verstärkt. Wir als Piratenpartei haben damit in diesen Kommunen, Erfahrung und Wirkmöglichkeiten verloren. Dem müssen wir in Zukunft entgegenwirken, in dem wir als Landesvorstand mit den verbliebenen Ratspiraten gute Kontakte pflegen, sie unterstützen und damit ihre Bindung an und in die Piratenpartei verstärken.

Nur in wenigen Fällen konnten Piraten von der Reserveliste nachrücken. Bei diesen neuen Ratspiraten ist es besonders wichtig, sie zu unterstützen. Da die meisten nicht erwartet haben, nachzurücken zu dürfen oder zu müssen, haben Sie auch eher nicht an den bisher durchgeführten „Kommunalen VernetzungsTreffen“ (KVT) etc. teilgenommen.

Diese KVT, die die damalige Landtagsfraktion und besonders ToSo mit dem kommunalpolitischen Bildungsverein, „Piraten in der Kommunalpolitik PiKo NRW e.V. „(PiKo) durchgeführt haben, waren interessant und hilfreich. Beteiligt haben sich jedoch, wenn man auf alle durchgeführten KVT schaut nur ca. 50% der Ratspiraten. Wenn man unsere „Sachkundigen Bürger“ mit dazu nimmt, ist der Prozentsatz noch deutlich kleiner und liegt wahrscheinlich nur bei ca. 20%.

Bisher haben wir alles auf Freiwilligkeit aufgebaut und wer nicht dabei war oder sein konnte, hatte Pech gehabt. Es wurde zwar einiges dokumentiert aber auch die Nutzung der Dokumentationen war natürlich freiwillig und auch nur für die auffindbar, die davon wussten.

In den Kommunen, in denen Ratspiraten ausgetreten sind, und in den Bereichen, in denen wir bisher noch keine Ratspiraten haben, müssen wir uns dafür einsetzen, Arbeitskreise Kommunalpolitik wieder zu beleben oder diese gründen. Das wird uns in vielen Städten und Gemeinden nur gelingen, wenn wir neue Mitglieder gewinnen, sie einibinden und andere Mitglieder wieder aktivieren. Das anzuschieben und sich darum zu kümmern sehe ich ebenfalls als Aufgaben, bei denen der Landesvorstand mitwirken kann und soll.

Durch weitere KVT und Seminarangebote, dafür bin ich unter anderem bereits mit dem PiKo im Gespräch, kann der Landesvorstand dazu beitragen, das sich die verbliebenen Ratspiraten besser vernetzen und sich bei ihrer Arbeit auch gegenseitig unterstützen können. Bisher ist der Landesvorstand nur punktuell und nur mit und in wenigen Kreisverbänden aktiv geworden. Meistens, wenn Probleme aus dem Kreisverband an den Landesvorstand herangetragen wurden und wir versucht haben zu vermitteln.

Ein "es darf so nicht weiter so gehen" heißt auch, überall in unserer Partei mehr Verbindlichkeit zu schaffen und vieles besser zu strukturieren.

In den nächsten ein bis anderthalb Jahren erarbeiten wir ein kommunales Rahmenprogramm. Dafür sammeln und bearbeiten wir Themen, erstellen Kriterien und Ziele für unsere Ratsarbeit. Dabei helfen die aktiven Ratspiraten. Das ist dann eine Grundlage für die Kommunalpiraten, besonders auch in den Bereichen, in denen wir keine Ratspiraten haben und in denen Ratspiraten nicht mehr auf die Listen kandididieren. Programmpunkte aus dem Rahmenprogramm werden durch spezifische Themen der jeweiligen Kommune / des Kreises ergänzt. Die Kriterien helfen uns auch, 2019 bei den Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl 2020. Die dann auf die Reservelisten gewählten Piraten auf den vorderen Plätzen, sind dann auch schon oder werden in die Vernetzung mit einbezogen. Dadurch erreichen wir eine höhere Wahrscheinlichkeit, dass die 2020 gewählten Ratspiraten, das auch bis 2025 bleiben.

Auch wir als Landesvorstand sorgen mit dafür, dass die bisherigen und zukünftige Erfolge unserer Ratspiraten besser kommuniziert werden und auffindbar sind.

Hier findet Ihr weitere Infos zu meiner Bewerbung und ein Konzept, das in Bearbeitung ist

Antworten auf schriftliche Fragen - nach Amt / Ämtern

Der Bundesvorstand tritt geschlossen zurück. Was machst du als Nächstes?

Da ich wahrscheinlich nicht dienstältester Landesvorsitzender bin, biete ich dem dienstältesten Landesvorstand, unsere Unterstützung an. Sollte wir doch dienstältester Landesvorstand sein, führen wir die Geschäfte und führen einen außerplanmäßigen Bundesparteitag durch, auf dem ein neuer Bundesvorstand gewählt wird.

Was ist dein politisches Ziel bis zum Jahr 2019?

Dass ich mehrere Ziele für unsere politische Wahrnehmbarkeit habe, seht Ihr in den vorherigen Antworten. 2019 findet die Europawahl statt. Mein Ziel ist es, dass wieder mindestens ein Pirat ins EU-Parlament gewählt wird. Dafür kümmere ich mich mit um dieErarbeitung des EU-Wahlprogramms und die Suche nach geeigneten Kandidaten.

Hier findet Ihr weitere Infos zu meiner Bewerbung und ein Konzept, das in Bearbeitung ist

Was sind Kreditoren und Debitoren?

Das sind betriebswirtschaftliche Begriffeim Rechnungswesen / in der Bilanzbuchhaltung.**Kreditoren = Gläubiger sind Lieferanten und Dienstleister, denen die Piratenpartei Aufträge erteilt. Debitoren = Schuldner sind u.a. juristische Personen = in unserem Fall, die Piratenpartei, die die Forderungen von Lieferanten erfüllen. Debitoren schulden Zahlungen an Kreditoren = Lieferanten und Dienstleister.

An wen dürfen Parteien nicht spenden?

Parteien dürfen Spenden annehmen aber selber nicht spenden.

Wie hoch ist die USt. für Parteien?

Parteien sind keine Unternehmen und dürfen keine Umsatzsteuer (USt.), z.B. auf die Beiträge der Mitglieder erheben. Parteien müssen bei Bestellungen an Unternehmen, USt. bezahlen können sie aber nicht absetzen. Wenn eine Partei einen „wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb“ unterhält, muss dieser 19% USt. in seinen Rechnungen ausweisen, kann die USt. Von Lieferanten und Dienstleistern als Vorsteuer absetzen und muss den Differenzbetrag ans Finanzamt abführen.

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