NRW:Landesparteitag 2017.2/Anträge/Antragsbuch

Antragsbuch

für den

Landesparteitag 2017.2

Satzungsänderungsanträge

Nummer	Titel	im Auftrag für	Antragsteller
SÄA001.0	Mehr Kontinuität im Landesvorstand	Stefan Borggraefe	Antragskommission
SÄA001.1	Mehr Kontinuität im Landesvorstand	Michele Marsching	Antragskommission

Notiz zu: " SÄA001.0 "	Ja:
	Nein:
	Enthaltung:
Antragsübersicht Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Antragsnummer: SÄA001.0 Antragsteller: Stefan Borggraefe Einreichungsdatum: 2017/05/19 03:48:33 via RT-Nr.: 251216fristgerecht  Autor: Antragskommission letzte Änderung: 02.03.2017 15:27:09 UTC von MacGyver1977 Abstimmungsergebnis: Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details Antrag Antragstitel: Mehr Kontinuität im Landesvorstand Antragstext: In §6b „Der Landesvorstand“ wird Absatz 3 geändert von „Die Mitglieder des Landesvorstandes werden mindestens einmal im Kalenderjahr vom Landesparteitag gewählt. Der Landesvorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Landesvorstands im Amt.“ in „Die Mitglieder des Landesvorstandes werden mindestens alle zwei Jahre vom Landesparteitag gewählt. Der Landesvorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Landesvorstands im Amt.“ geändert. Antragsbegründung: 1. Es soll mehr Kontinuität im Landesvorstand erreicht werden. Jedes neu gewählte Vorstandsmitglied muss sich selbstverständlich zunächst einarbeiten. Wenn jährlich ein neuer Vorstand gewählt wird, fällt diese weniger produktive Zeit des Einarbeitens stärker ins Gewicht. 2. Wenn wir weniger oft Vorstände neu wählen, sparen wir wertvolle Zeit auf Landesparteitagen und können sie so für mehr politische und programmatische Arbeit nutzen. Zusätzliche Angaben Satzungsänderungsübersicht: (Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden) Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur 6b (3) Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !

Notiz zu: " SÄA001.1 "	Ja:
	Nein:
	Enthaltung:
Antragsübersicht Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Antragsnummer: SÄA001.1 Antragsteller: Michele Marsching Einreichungsdatum: Geänderter Antrag Einreichdatum bei der Versammlungsleitung erfragen bzw. den Zeitstempel bei letzte Änderung beachten. Autor: Antragskommission letzte Änderung: 02.03.2017 15:27:09 UTC von MacGyver1977 Abstimmungsergebnis: Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details Dies ist eine, auf Basis von §8 Absatz 4, geänderte Version von Antrag: Die Änderungen gegenüber dem Original Antrag sind mindestens folgendermaßen hervorgehoben: neuer Text = unterstrichen; entfallener Text = durchgestrichen) SÄA001.0 Antrag Antragstitel: Mehr Kontinuität im Landesvorstand Antragstext: In §6b „Der Landesvorstand“ wird Absatz 3 geändert von „Die Mitglieder des Landesvorstandes werden mindestens einmal im Kalenderjahr vom Landesparteitag gewählt. Der Landesvorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Landesvorstands im Amt.“ in „Mindestens einmal im Jahr findet ein Parteitag zur Neubesetzung von Vorstandsämtern statt. In Jahren mit gerader Jahreszahl werden der Vorsitzende, der politische Geschäftsführer und die Beisitzer neu gewählt, in Jahren mit gerader Jahreszahl stellvertretende Vorsitzende, der Schatzmeister und der Generalsekretär. Der Landesvorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Landesvorstands im Amt.“ geändert. Antragsbegründung: 1. Es soll mehr Kontinuität im Landesvorstand erreicht werden. Jedes neu gewählte Vorstandsmitglied muss sich selbstverständlich zunächst einarbeiten. Wenn jährlich ein neuer Vorstand gewählt wird, fällt diese weniger produktive Zeit des Einarbeitens stärker ins Gewicht. 2. Wenn wir weniger oft Vorstände neu wählen, sparen wir wertvolle Zeit auf Landesparteitagen und können sie so für mehr politische und programmatische Arbeit nutzen. Zusätzliche Angaben Satzungsänderungsübersicht: (Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden) Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur 6b (3) Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !

Wahlprogramm-Anträge

Nummer	Titel	im Auftrag für	Antragsteller
WP001.0	Autobahnen raus aus Innenstädten	Die socke	Die socke

Notiz zu: " WP001.0 "	Ja:
	Nein:
	Enthaltung:
Antragsübersicht Antragstyp: Wahlprogramm Antragsnummer: WP001.0 Antragsteller: Die socke Einreichungsdatum:  nicht fristgerecht  Autor: Die socke letzte Änderung: 02.03.2017 15:27:09 UTC von MacGyver1977 Antragsgruppe: Bauen und Verkehr Abstimmungsergebnis: Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details Antrag Antragstitel: Autobahnen raus aus Innenstädten Antragstext: Wir fordern, bei auf Autobahnen durch Innenstädte führendem Durchgangsverkehr grundsätzlich zu prüfen, ob der Verkehr auf Tunnel umzulenken ist. Die bei unterirdischen Verkehrsführungen frei werdenden Flächen könnten entsiegelt und in Grünflächen ungewandelt sowie für die Nutzung durch ÖPNV oder Fahrradverkehr umgebaut werden. Nicht nur die angrenzenden Wohngebiete würden von den positiven Folgen durch weniger Lärm und Schadstoffbelastung profitieren. Antragsbegründung: Als Beispiel fordert die Stadt Leverkusen seit Jahren einen Tunnel für die mitten durch die Stadt führende A1 unter dem Slogan "Tunnel statt Stelze", siehe http://www.piratenpartei-leverkusen.de/2013/06/tunnel-statt-stelze/. Bund und Land zeigen nur Lippenbekenntnisse, der Bundesverkehrswegeplan sieht eine bis zu zwölfspurige Megastelze mitten durch die Stadt vor. Dafür hat der Bundesverkehrsminister, in dessen eigenem Wahlkreis ein Tunnel für Durchgangsverkehr milliardenschwer gefördert wurde, aber die diesbezügliche Bürgerbeteiligung quasi amputiert, um Zeit zu sparen und den Neubau der geschädigten Leverkusener Brücke zu beschleunigen. In Leverkusen würde die Tunnellösung zudem das gefährliche Anbohren einer Giftmülldeponie vermeiden, siehe https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/Dhuennaue. Auch in Maastricht wurde mit Tunnellösungen der Durchgangsverkehr effektiv aus der Stadt gelenkt, siehe http://mobil.ksta.de/region/leverkusen/stadt-leverkusen/autobahnplanung-in-leverkusen-maastrichter-tunnel-regt-die-phantasie-von-laermgegnern-an-22619830. In Hamburg wird aktuell die A7 gedeckelt, und auch für die A100 in Berlin könnte Potential bestehen. Zusätzliche Angaben Zusammenfassung des Antrags: Tunnellage für innerstädtische Autobahnen Schlagworte: Verkehr Autobahn Lärmschutz Tunnel Piratenpad: https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/134