NRW:Landesparteitag 2016.3/Protokoll/Sonntag

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Landesparteitag 16.3 in Dortmund, 20.11.2016

Protokoll Sonntag, 20.11.2016

Ordnungsgemässe Wiederaufnahme des LPT 16.3

10.16
Die VL nimmt den am Samstag Abend unterbrochenen Landesparteitag wieder auf

TO - Anträge

10.16
GO-Antrag auf Vorziehen einiger Anträge, da die Wahlleitung noch Organisatorisches zu tun hat.
Es gibt keine Gegenrede
10.16
Anträge werden von Ralf Hurnik vorgestellt:
Antrag X 001 (Auflösung des OV Pulheim)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/X001.0
Die Versammlung bestätigt den Verwaltungsbeschluss einstimmig
Antrag X 002 (Auflösung des KV Coesfeld)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/X002.0
Die Versammlung bestätigt den Verwaltungsbeschluss einstimmig
Antrag X 003 (Auflösung des KV Euskirchen)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/X003.0
Die Versammlung bestätigt den Verwaltungsbeschluss einstimmig
Antrag X 004 (Auflösung des KV Soest)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/X004.0
Die Versammlung bestätigt den Verwaltungsbeschluss einstimmig


10.20
SÄA 001 (Keine Änderung des Antragstyps) wird vorgestellt von Michele Marsching
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0
Es werden Fragen beantwortet
10.25
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag mehrheitlich an
10.26
SÄA 002 (Keine Produkt- und / oder Herstellernamen in der Satzung) wird vorgestellt von Susanne Holzgraefe
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A002.0
Es werden Fragen beantwortet
10.27
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag mehrheitlich an
10.29
SÄA 003 (Gelderverteilung von untätigen vKV spontaner und einfacher gestalten) wird vorgestellt von Kai Boxberg
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A003.0
10.32
Es werden Fragen beantwortet
10.46
GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Keine Gegenrede
Versammlung stimmt GO-Antrag mehrheitlich zu
10.47
Der Antrag wird verschoben zur Überarbeitung

Wahl des Generalsekretärs

10.47
Der VL teilt mit, daß die Kandidatenlisten zur Wahl der Beisitzer und des Generalsekretärs noch offen sind
10.48
Der WL schliesst die Kandidatenliste zur Wahl des Generalsekretär
10.49
Der VL eröffnet die Kandidatenvorstellung die Wahl zum Generalsekretär
10.49
Der Kandidat stellt sich vor
10.53
Der Kandidat wird vom Plenum befragt

Anträge

10.55
GO-Antrag auf Vorziehen eines Antrags
Die Versammlung stimmt diesem GO-Antrag zu
10.56
PaP 001 (Erhöhung des gesetzlichen Mindesturlaubs auf 5 Wochen) wird vorgestellt von Susanne Holzgraefe
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/PaP001.0
11.00
Es werden Fragen gestellt
11.02
GO-Antrag, den Antrag PaP001 an den BPT zu verweisen
Die Versammlung stimmt diesem GO-Antrag zu
Der Antrag PaP001 wird an den BPT verwiesen

Wahlgang Generalsekretär

11.05
Der WL erklärt die Wahlmodalitäten zur Wahl des Generalsekretärs
11.10
Die Wahlurnen werden gezeigt
11.11
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Generalsekretärs
11.24
Letzter Aufruf für den Wahlgang zur Wahl des Generalsekretärs
11.25
Der WL schliesst den Wahlgang zur Wahl des Generalsekretärs
11.26
Beginn der Auszählung
11.26
Der VL teilt mit, daß die Kandidatenliste zur Wahl der Beisitzer noch offen sind

Anträge

11.28
GO-Antrag auf Änderung der TO, während der Auszählzeit den Antrag F 001 zu behandeln
Formale Gegenrede
Die Versammlung stimmt dem Antrag zu
11.30
F 001 ( Beitrag für Parteimitglieder in Pflegeberufen) wird von Armin Wittrin vorgestellt
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/F001.0
11.31
Es werden Fragen beantwortet
11.32
GO-Antrag, den Antrag F 001 an den BPT zu verweisen
Die VL teilt mit, daß ein solcher Verweis bei einem Finanzantrag nicht möglich ist
11.35
Antragsteller zieht den Antrag zurück
11.36
GO-Antrag auf Meinungsbild, wie die Versammlung zu diesem Antrag steht
Begründete Gegenrede
11.38
Meinungsbild:
Wer ist mit dem Antragsteller der Meinung, daß man unabhängig aller Gegenargumente ein Symbol setzen sollte,
unsere Pflegeberufe mit einem Mindestbeitrag von 1 Euro als Mitgliedsbeitrag zu begünstigen?
Die Versammlung ist mehrheitlich dagegen

Wahlergebnis Generalsekretär

11.39
Die VL gibt dem WL das Wort
11.39
Der WL verkündet das Ergebnis zur Wahl des Generalsekretärs
Derzeit Akkreditierte: 138
Abgegebene Stimmen: 60
Ungültig: 1
  • Ja: 57
  • Nein: 2
  • Enthaltung: 0
Ralf Hurnik nimmt die Wahl zum Generalsekretär an
11.41
Der VL teilt mit, daß die Kandidatenliste zur Wahl der Beisitzer noch offen ist

Anträge

11.41
GO-Antrag auf Änderung der TO, während der Auszählzeit die thematisch konkurrierenden Anträge WP 007 und WP 054 zu behandeln
Formale Gegenrede
Die Versammlung stimmt dem Antrag zu
11.42
WP 007 (Update der öffentlichen Finanzierung) wird vorgestellt von Brax59
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP007.0
11.41
Es werden Fragen gestellt
11.44
GO-Antrag, den Antrag WP 007 an den BPT zu verweisen
Anmerkung des Antragsstellers, daß es sich bei Erbschafts- und Vermögenssteuer um Steuern handelt, die auch den Ländern zukommen und somit betrifft es NRW direkt
11.46
Antragsteller Andreas Wagner zieht den Konkurrenzantrag WP 054 zurück
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP054.0
11.48
Der GO-Antrag auf Überweisung des WP 007 an den BPT wird zurückgezogen
WP 007 wird weiter besprochen
11.54
Der Antrag WP 007 soll auf Bitte des Antragsstellers modulweise abgestimmt werden
WP 007 - Modul 0 wird von der Versammlung mehrheitlich abgelehnt
11.55
GO-Antrag, den Antrag WP 007 ohne Modul 0 an den BPT zu verweisen, da die Wiedereinführung der Vermögens- und Erbschaftssteuer Bundesangelegenheiten sind
Begründete Gegenrede
Die Versammlung stimmt dafür, den Antrag WP 007 an den BPT zu überweisen
11.56
WP 008 (Einführung von Bürgerhaushalten) wird vorgestellt von Brax59
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP008.0
11.57
Antrag wird im Plenum diskutiert
12.00
Es wird abgestimmt
Die Versammlung stimmt mehrheitlich dagegen

Wahl der Beisitzer

12.05
Der WL teilt mit, daß die Kandidatenliste für die Wahl der Beisitzer noch offen ist
12.06
Schliessung der Kandidatenliste zur Wahl der Beisitzer
12.07
Der VL eröffnet die Kandidatenvorstellung zur Wahl der Beisitzer
12.09
Meinungsbild über die Art der Befragung der Kandidaten
  • nach jedem Kandidaten Befragung
  • Befragungen nach Ende der Vorstellungen
12.09
Meinungsbild unklar
12.10
Stimmkarten werden ausgezählt
  • 24 für: nach jedem Kandidaten Befragung
  • 24 für: Befragungen nach Ende der Vorstellungen
12.12
erneute Auszählung
  • 32 für: nach jedem Kandidaten Befragung
  • 28 für: Befragungen nach Ende der Vorstellungen
Die Kandidaten werden direkt nach ihrer jeweiligen Vorstellung befragt
12.14
Wahl der Beisitzer: Kandidatenvorstellungen
12.15
Der Kandidat Jürgen Asbeck stellt sich vor
12.17
Der Kandidat Jürgen Asbeck wird vom Plenum befragt
12.25
GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Rednerliste wird geschlossen
12.32
Die Kandidatin Andrea Deckelmann stellt sich vor
12.35
Die Kandidatin Andrea Deckelmann wird vom Plenum befragt
12.39
Die Kandidatin Marie Gehling stellt sich vor
12.40
Die Kandidatin Marie Gehling wird vom Plenum befragt
12.45
GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Rednerliste wird geschlossen
12.51
Die Kandidatin Diana Lantzen stellt sich vor
12.56
Die Kandidatin Diana Lantzen wird vom Plenum befragt
13.07
Der Kandidat Daniel Rasokat stellt sich vor
13.16
Der Kandidat Daniel Rasokat wird vom Plenum befragt
13.22
GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Rednerliste wird geschlossen
13.27
Der Kandidat Helder Jorge Ribeiro Aguiar stellt sich vor
13.30
Der Kandidat Helder Jorge Ribeiro Aguiar wird vom Plenum befragt
13.32
Der Kandidat Jürgen Rinne stellt sich vor
13.34
Der Kandidat Jürgen Rinne wird vom Plenum befragt
13.38
Der WL erklärt die Wahlmodalitäten zur Wahl der Beisitzer
Abklärung des Wahlverfahrens bei mehreren Kandidaten
  • a) Zustimmungswahl mit Quorum
  • b) einfache Mehrheitswahl mit Quorum
Michele Marsching gibt ergänzende Informationen zu den Wahlverfahrens-Unterschieden
13.41
Es werden Fragen beantwortet
13.42
Es wird abgestimmt:
Die Versammlung entscheidet sich mehrheitlich für a) Zustimmungswahl mit Quorum
13.43
Der WL erklärt weitere Wahlmodalitäten zur Wahl der Beisitzer
13.47
Die Wahlurnen werden gezeigt
13.47
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl der Beisitzer
14.07
Der WL gibt bekannt, daß sich derzeit 140 Akkreditierte im Saal befinden
14.06
Letzter Aufruf für Wahlgang zur Wahl der Beisitzer
14.07
Der WL schliesst den Wahlgang zur Wahl der Beisitzer
14.08
Beginn der Auszählung

Anträge

14.09
Behandlung (Wahlprogramm-)Anträge während der Auszählzeit
14.10
WP 009 (Bürgeranleihen) wird vorgestellt von Brax59
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP009.0
14.11
Es werden Fragen beantwortet und der Antrag im Plenum diskutiert
14.30
Es wird abgestimmt
Abstimmverhältnis unklar
Stimmkarten werden ausgezählt
  • Ja: 22
  • Nein: 23
Die Versammlung stimmt dagegen
14.33
WP 010 (Sicherung des Bankensystems) wird von Brax59 vorgestellt
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP010.0
14.34
Es werden Fragen gestellt
14.35
GO-Antrag darauf, WP 010 an den BPT zu überweisen
Begründete Gegenrede
Es wird abgestimmt
Die Versammlung stimmt dafür, den Antrag hier weiter zu behandeln
14.37
GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Formelle Gegenrede
Die Versammlung beschliesst, die Rednerliste zu schliessen
14.37
Abstimmung über WP 010
Antrag WP 010 wird von der Versammlung mehrheitlich angenommen
14.38
WP 011 (Abschaffung aller Sperrklauseln) wird vorgestellt von Brax59
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP011.0
14.39
Es werden Fragen beantwortet
14.40
VL-Team-Änderung:
Felix Woestmann übernimmt Dirk Pullem's (DoDi) Platz
14.40
WP 011 wird weiter diskutiert
14.51
GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Gegenrede
Es wird abgestimmt
Die Versammlung beschliesst, die Rednerliste zu schliessen
14.56
Abstimmung über WP 011
Antrag wird von der Versammlung mit großer Mehrheit angenommen
14.57
WP 012 wurde vom Antragsteller zurückgezogen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP012.0
14.58
Es werden zwei Wahlhelfer nachnominiert
14.58
WP 013 (Energiearmut) wird von Andreas Wagner vorstellt
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP013.0
15.00
Antragsteller möchte Meinungsbild: Wollt Ihr den Antrag gesamthaft oder modular abstimmen?
Die Versammlung stimmt für Abstimmung im Gesamten
15.01
Es wird abgestimmt
Der Antrag wird von der Versammlung mehrheitlich angenommen
15.02
Kai Boxberg teilt mit:
SÄA 003.0 liegt jetzt in überarbeiteter Form als SÄA 003.1 vor
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A003.1
Die Versammlung hat hiermit Gelegenheit, den Antrag durchzulesen für die spätere Abstimmung
15.04
WP 015 (Weltanschauliche und religiöse Neutralität des Staates eindeutiger formulieren) wird von Andreas Wagner vorgestellt
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP015.0
15.07
Der Konkurrenzantrag WP 067.1 (Trennung von Staat und Kirche) wird direkt danach vorgestellt von Norbert Boxberg
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP067.0
15.11
Es werden Fragen gestellt und die Anträge diskutiert
15.19
GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
Gegenrede
Die Versammlung stimmt für Schliessung der Rednerliste
15.26
Die Versammlung wird gefragt, ob WP 015 oder WP 067 Modul 1 abgestimmt werden soll
Die Versammlung möchte WP 015 abstimmen
WP 015 wird abgestimmt
Antrag WP 015 wird mehrheitlich angenommen
15.30
Zu WP 067 wird über die weiteren Module abgestimmt:

Die Versammlung stimmt bei...

  • Modul 2: dagegen
  • Modul 3: dagegen
  • Modul 4: dagegen
  • Modul 5: dagegen
  • Modul 6: dagegen
  • Modul 7: dagegen
  • Modul 8: dagegen
  • Modul 9: dagegen
15.32
WP 017 (Handelsabkommen CETA, TTIP, TISA) wird vorgestellt von Andreas Wagner
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP017.0
Es gibt keine Fragen
15.33
Meinungsbild, ob die Versammlung zustimmen würde, wenn der Antrag nicht modular abgestimmt würde
Versammlung stimmt zu, den Antrag nicht modular abzustimmen
Antragsteller bittet darum, den Antrag als Ganzes abzustimmen
15.35
Es wird abgestimmt
Die Versammlung stimmt mehrheitlich für den Antrag
15.36
WP 018 (Rundfunk, Medien, Urheberrecht) wird vorgestellt von Andreas Wagner
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP018.0
Antrag ist in Teilen Konkurrenz zu
  • WP032 (Rundfunkbeitrag abschaffen) Antragsteller Kai Winkler - nicht anwesend
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP032.0
  • WP033 (Digitaler Kompass) wurde bereits am Samstag abgestimmt;
Antragsteller möchte hier die damit konkurrierenden Module aus der Abstimmung herausnehmen
  • WP071 (Überarbeitetes Wahlprogramm) wird als ledigliche Zusammenfassung aussen vor gelassen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP071.0
15.38
Die Versammlung wird gebeten, zu entscheiden, ob WP 018 oder WP 032 zur Abstimmung kommen soll
Die Versammlung entscheidet, bei den konkurrierenden Anträgen über WP 018 abzustimmen
15.39
Der Antragsteller von WP018 möchte ein Meinungsbild, ob die Versammlung den Antrag im Ganzen abstimmen würde,
mit der Massgabe an die Programmkommission, die Module, die mit WP 033 kollidieren, selbstständig herauszunehmen
Hinweis aus dem Plenum: WP 033 (Digitaler Kompass) ist ein eigenständiges Kapitel, das nicht an Ort und Stelle in das Wahlprogramm eingearbeitet wird,
weshalb eine etwaige Doppelung nicht schädlich ist
15.40
Meinungsbild: Würde die Versammlung über den Antrag im Ganzen abstimmen?
Die Versammlung möchte über den Antrag im Ganzen abstimmen
15.40
Es wird über den Antrag abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag WP 018 mit großer Mehrheit an
15.41
WP 019 (Einführen eines qualifizierten Mietspiegels) wird vorgestellt von Andreas Wagner
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP019.0
15.42
Es werden Fragen gestellt
15.44
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag einstimmig an

Wahlergebnis Beisitzer

15.45
Der WL verkündet das Ergebnis zur Wahl der Beisitzer
Abgegebene Stimmen: 78
Ungültige Stimmen: 0
  • Andrea Deckelmann
    • Stimmen: 66 = 84,6%
  • Marie Gehling
    • Stimmen: 58 = 74,3%
  • Daniel Rasokat
    • Stimmen: 49 = 62,8%
  • Diana Lantzen
    • Stimmen: 38 = 48,7%
  • Jürgen Asbeck
    • Stimmen: 33 = 42,3%
  • Helder Aguiar
    • Stimmen: 14 = 17,9%
  • Jürgen Rinne
    • Stimmen: 3 = 3,8%
Andrea Deckelmann nimmt die Wahl zur Beisitzerin an
Marie Gehling nimmt die Wahl zur Beisitzerin an
Daniel Rasokat nimmt die Wahl zum Beisitzer an

Wahl der Kassenprüfer

15.55
Die VL teilt mit, daß die Versammlung laut Satzung mit dem neuen Vorstand auch neue Kassenprüfer zu wählen hat.
Daher GO-Antrag auf Änderung der TO, die Kassenprüfer jetzt zu wählen
Formelle Gegenrede
Versammlung entscheidet, die Wahl der Kassenprüfer durchzuführen
15.58
Der WL teilt mit, daß die Kandidatenliste zur Wahl der Kassenprüfer offen ist
16.00
Der VL schliesst die Kandidatenliste zur Wahl der Kassenprüfer
16.01
Kandidat Piratenschlumpf stellt sich vor
Kandidatin Susanne Holzgraefe stellt sich vor
Kandidatin Stephanie Schmiedke stellt sich vor
Kandidat Andreas Wagner stellt sich vor
Kandidat Norbert Boxberg stellt sich vor
16.03
Die Wahlen werden bei einfacher Mehrheit offen per Stimmkarten durchgeführt
  • Piratenschlumpf wird einstimmig zum Kassenprüfer gewählt
  • Norbert Boxberg wird mehrheitlich zum Kassenprüfer gewählt
  • Andreas Wagner wird mehrheitlich zum Kassenprüfer gewählt
  • Stephanie Schmiedke wird mehrheitlich zur Kassenprüferin gewählt
  • Susanne Holzgraefe wird einstimmig zur Kassenprüferin gewählt

Anträge

16.08
GO-Antrag, WP 058 vorzuziehen
Formelle Gegenrede
Die Versammlung stimmt dafür, WP 058 vorzuziehen
16.10
WP 058.1 (Für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz) wird vorgestellt von wako, Amsel, toso
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP058.1
16.14
Es werden Fragen beantwortet
16.17
Die Versammlung wird zunächst befragt, ob sie über den ursprünglichen Antrag (WP058.0) oder den überarbeiteten Antrag (WP058.1) abstimmen möchte
Die Versammlung beschliesst, über den Antrag WP058.1 abzustimmen
16.18
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag WP 058.1 mehrheitlich an
16.19
SÄA 003.1 wird vorgelegt von Kai Boxberg
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A003.1
16.19
Die Versammlung wird zunächst befragt, ob sie über den ursprünglichen Antrag (SÄA 003.0)
oder den überarbeiteten Antrag (SÄA 003.1) abstimmen möchte
Die Versammlung beschliesst, über den Antrag SÄA 003.1 abzustimmen
16.20
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag SÄA 003.1 mehrheitlich an
16.20
WP 022 (Lebenslanges Lernen stärken) wird vorgestellt durch Andreas Wagner
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP022.0
16.21
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag mehrheitlich an
16.21
WP 023 (Innenpolitik und Recht schärfen - Auswertung netzpolitik.org) wird vorgestellt durch Andreas Wagner
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP023.0
16.23
Meinungsbild: Würde die Versammlung zustimmen, wenn der Antrag nicht modular abgestimmt würde?
Die Versammlung befürwortet die nicht modulare Abstimmung
16.24
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag WP023 einstimmig mit allen Modulen an
16:26
WP 024 wird zurückgezogen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP024.0
16:25
WP 025 (Den Beruf der Hebamme zukunftssicher erhalten) wird vorgestellt von rony
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP025.0
Antrag steht in Konkurrenz zu WP 065
16.28
WP 065 (Den Beruf der Hebamme zukunftssicher erhalten) wird vorgestellt von David Grade
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP065.0
Antrag steht in Konkurrenz zu WP 025
16.29
Antrag WP 065 wird im Plenum diskutiert
16.30
Versammlung wird befragt, ob sie über WP 025 oder den konkurrierenden WP 065 abstimmen möchte
Versammlung beschliesst, über WP 065 abzustimmen
16.31
Es wird abgestimmt
WP 065
  • Modul 1: angenommen
  • Modul 2: angenommen
Die Versammlung nimmt den Antrag an
16.36
GO-Antrag auf Änderung der TO, die Anträge WP 045, WP 046, WP 047 vorzuziehen
Keine Gegenrede
Die Anträge werden vorgezogen
16.37
WP 045 wurde innerhalb der Antragsfrist vom Antragsteller zurückgezogen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP045.0
16.38
WP 046 wurde innerhalb der Antragsfrist vom Antragsteller zurückgezogen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP046.0
16.39
WP 047 (Störungsbegriff statt Krankheitsbegriff) wird vorgestellt von David Grade
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP047.0
16.40
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag WP047 an
16.40
WP 026 (Überwachungswahn stoppen) wird vorgestellt von Susanne Holzgraefe
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP026.0
Antragstellerin möchte ein Meinungsbild, ob die Versammlung diesen Antrag abstimmen will, denn er konkurriert mit dem Digitalen Kompass
16.41
Meinungsbild: Ist die Versammlung der Meinung, daß Doppelungen im Wahlprogramm sein dürfen?
Die Versammlung stimmt dieser Ansicht zu
16.41
Der Antrag wird im Plenum besprochen
16.42
Es wird abgestimmt
Die Versammlung lehnt den Antrag WP 026 ab
16.43
WP 027 (Anonymes Bezahlen) wird vorgestellt von Susanne Holzgraefe
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP027.0
16.44
Es werden Fragen gestellt und diskutiert
Antragstellerin zieht den Antrag WP 027 zurück
16.44
WP 028 (Anonyme Fahrscheine) wird vorgestellt von Susanne Holzgraefe
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP028.0
Antragstellerin zieht den Antrag zurück
16.45
WP 029 (Privatsphäre schützen bei Smart Meter) wird vorgestellt von Susanne Holzgraefe
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP029.0
Antragstellerin zieht den Antrag zurück
16.46
WP 030 (Überwachung von Kindern und Jugendlichen) wird vorgestellt von Susanne Holzgraefe
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP030.0
16.48
Fragen zum Antrag und Diskussion
17.03
GO-Antrag auf Schliessung der Redeliste
Keine Gegenrede
Die Redeliste ist geschlossen
17.08
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.09
WP 031 (Privatheitsschutz muss Standard werden) wird vorgestellt von Susanne Holzgraefe
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP031.0
17.10
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.11
WP 035 (Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr auflösen) wird vorgestellt von Michele Marsching
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP035.0
17.12
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.13
WP 036 (Gleicher Lohn für gleiche Arbeit) wird vorgestellt von Michele Marsching
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP036.0
17.13
Es werden Fragen gestellt
17.14
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.15
WP 037 wurde zurückgezogen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP037.0
17.16
WP 038 (Flächendeckende Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung) wird vorgestellt von Susanne Holzgraefe
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP038.0
17.17
Es werden Fragen gestellt
17.20
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.21
WP 039 (Qualifikationsoffensive in der beruflichen Fort- und Weiterbildung starten) wird vorgestellt durch Thorsten Sommer
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP038.0
17.22
Es werden Fragen gestellt
17.24
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.24
WP 040 (Grundlagenforschung für zukunftsfähige Verschlüsselungsverfahren massiv fördern) wird vorgestellt durch Thorsten Sommer
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP040.0
17.25
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.25
WP 041 (Forschungscluster Transformationsforschung einrichten und fördern) wird vorgestellt durch Thorsten Sommer
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP041.0
17.26
Es werden Fragen gestellt
17.32
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.33
WP 042 (Attraktivere Rahmenbedingungen für das produzierende Gewerbe schaffen, den Mittelstand fördern) wird vorgestellt durch Thorsten Sommer
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP042.0
17.33
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.34
WP 043 (Dienstleistungssektor fördern, Strukturwandel im öffentlichen Sektor durch Digitalisierung) wird vorgestellt durch Thorsten Sommer
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP043.0
17.35
Es werden Fragen gestellt
17.39
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.39
WP 044 (Förderung von StartUps im Digitalsektor durch Verbeserung der Wirtschaftsstruktur) wird vorgestellt durch Thorsten Sommer
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP044.0
17.40
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.41
WP 049 (e-Health definieren und den Umgang gestalten, bevor die Wirtschaft Fakten schafft) wird vorgestellt von Andreas Wagner
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP049.0
17.43
Es werden Fragen gestellt
17.45
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag an
17.45
WP 050 wurde vom Antragsteller zurückgezogen zugunsten WP062.1
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP050.0
WP 060 wurde vom Antragsteller zurückgezogen zugunsten WP062.1
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP060.0
17.46
WP 062.0 in Konkurrenz zu WP 062.1
Die Versammlung wird befragt, welcher Antrag behandelt werden soll
Die Versammlung entscheidet sich, WP 062.1 zu behandeln
17.47
WP 062.1 (Wahlprogrammantrag mit Modulen zu Natur, Jagd, Wasser, Energiewende, Klima, Fracking, Nuklearpolitik, Tierschutz) wird vorgestellt von Hans-Jörg Rohwedder
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP062.1
17.48
Die Versammlung wird gefragt, ob sie den Antrag modular oder im Gesamten abstimmen möchte
Die Versammlung möchte den Antrag im Gesamten abstimmen
17.48
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag WP 062.1 an
17.48
WP 051.0 in Konkurrenz zu WP 051.1
Die Versammlung wird befragt, welcher Antrag behandelt werden soll
Die Versammlung entscheidet sich, WP 051.1 zu behandeln
17.49
WP 051.1 (Wirtschaft stärken und Bürokratie abbauen) wird vorgelegt von Andreas Wagner
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP051.1
17.50
Es wird abgestimmt
Versammlung nimmt den Antrag WP 051.1 an
17.51
WP 052 (Wirtschaft neu denken) wird vorgestellt von Andreas Wagner
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP052.0
17.53
Meinungsbild: Soll der Antrag modular oder im Gesamten abgestimmt werden
Versammlung will im Gesamten abstimmen
17.53
Es wird abgestimmt
Versammlung nimmt den Antrag WP 052 an
17.54
WP 053 (Sozial ist nicht, was Arbeit schafft, sondern was uns von abhängiger Erwerbsarbeit befreit) wird vorgestellt von Andreas Wagner
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP053.0
17.55
Es wird abgestimmt
Versammlung nimmt den Antrag WP053 an
17.55
WP 054 wird zurückgezogen vom Antragsteller
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP054.0
WP 055 wird zurückgezogen vom Antragsteller
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP055.0
17.56
WP 056 (Ausbau von Familientoiletten) wird vorgestellt von Saendralein
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP056.0
17.58
Es werden Anmerkungen gemacht
17.59
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag WP056 an
17.59
WP 057 (Gemeinsam gegen Rassismus) wird vorgestellt durch Saendralein
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP057.0
18.00
Es werden Fragen gestellt
18.00
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag WP 057 an
18.00
WP 059 wird aufgerufen
Antragsteller möchte den Antrag auf den nächsten LPT verschieben, ebenso wie seine anderen Anträge
18.01
GO-Antrag auf Änderung der TO, den Antrag WP 071 vorzuziehen
Keine Gegenrede
Antrag WP 071 wird vorgezogen
18.02
WP 071 (Überarbeitetes Wahlprogramm) wird vorgelegt von der Programmkommission
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3/Antr%C3%A4ge/WP071.0
18.02
Es wird abgestimmt
Die Versammlung nimmt den Antrag WP 071 einstimmig an

Sonstiges

18.03
Die VL erteilt Michele Marsching das Wort
18.03
Michele Marsching zieht Bilanz über das Softwareprogramm zur Wahl-Auszählung

Ordnungsgemässe Schliessung des Landesparteitages 16.3

18.08
Die VL schliesst den Landesparteitag 16.3
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