NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP098.0
Antragsübersicht | |||
Antragstyp: | Wahlprogramm | Antragsnummer: | WP098.0 |
Antragsteller: |
DSLawFox |
Einreichungsdatum: |
nicht fristgerecht |
Autor: | DSLawFox | letzte Änderung: | 28.06.2016 13:54:25 UTC von MacGyver1977 |
Antragsgruppe: | Wirtschaft und Finanzen | Abstimmungsergebnis: | Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details |
Antrag | |
Antragstitel: | Verbundquote erhöhen |
Antragstext: | |
Die den kommunalen Finanzkassen sind aus Landesmitteln durch die Erhöhung der Verbundquote jährlich um 1 % bis zur Höhe von insgesamt 28 % (bis 2023) zu stärken. | |
Antragsbegründung: | |
Die Verbundquote ist in den vergangen Jahren von vormals 28 % auf inzwischen faktisch knapp unter 22 % gekürzt worden. Nicht zuletzt diese Begleiteffekte zum Stärkungspakt haben zu einer Manifestation der desolaten Finanzlage der Kommunen geführt, obschon die Kommunen sukzessive durch Gegensteuerungsmaßnahmen am Tropf des Landeshaushalts gehalten wurden. Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände fordert die Erhöhung seit Jahr und Tag. Zu Recht. |
Zusätzliche Angaben | |||
Schlagworte: | Verbundquote, Kommunen |