NRW:Landesparteitag 2014.1/Protokoll/Sonntag

Zum Wortprotokoll geht es hier lang

Protokoll des Landesverbandet 2014.1 der Piratenpartei NRW

Am 05.04. und 06.04.2014 in KuKS - Kultur- und Kommunikationszentrum Sieker, Meisenstraße 65, 33607 Bielefeld

Sonntag

10:15 Die Versammlungsleitung wiedereröffnet den Parteitag.

10:16 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
Die Nachwahl des Beisitzers und die behandlung einiger Satzungsänderungsanträge vorzuziehen und jetzt zu behandeln.

• Gegenrede zum GO-Antrag Erst Punkt 7 Satzungsänderungsanträge und dann Punkt 6 Nachwahl Beisitzer zu behandeln
  • Das ist ein alternativer GO-Antrag

Daniel Düngel zieht seinen GO-Antrag zurück.
Der alternative GO-Antrag wird angenommen die Tagesordnung wird entsprechend geändert.

• X020 wurde gestern auf den Sonntag verschoben und wurde jetzt zurückgezogen, weil die Zeit zum Überarbeiten nicht ausreichte.
• Niemand will diesen Antrag übernehmen.

Markus von Krella legt seine Beauftragung zum Datenschutzbeauftragten zum 31.05.2014 nieder und ruft dazu auf, sich für diese Position zu bewerben.
10:25 Unterbrechung der Versammlung für 10 Minuten

• Hinweis des Versammlungleiters, dass die Kandidatenliste für das Amt des Beisitzers immer noch offen ist.

10:45 Lukas Pieper wird von Wahlleiter als Wahlhelfer nachnominiert.
Aufgrund von technischen Problemen ist die Präsentation der AG-Struktur aktuell nicht möglich.
10:47 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:
Die Grundsatzprogrammanträge GP001 bis GP003 werden vorgezogen.

• keine Gegenrede, die TO ist geändert.

TOP 8 Grundsatzprogrammanträge

GP001 Werte in der Ökonomie für eine Globale Welt / GP002 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden / GP003 Sexuelle Vielfalt im Bildungsbereich

10:50 Wika stellt GP001 vor.

10:59 Der Versammlungsleitung fällt ein Banner auf, dass nicht mit der Piratenpartei zusammenhängt. (Es handelt sich um das Bild eines Trolls).
Der Versammlungsleiter lässt die Versammlung darüber abstimmen, ob sie dieses Banner hängen lassen wollen oder ob es abgehängt werden soll.
Die Versammlung entscheidet sich dafür, das Banner abzuhängen.

11:01 Fragen und Redebeiträge

11:13 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste Die Rednerliste ist geschlossen

11:16 Es wird über den Antrag als Positionspapier abgestimmt.
Der Antrag wurde abgelehnt

11:16 Pakki stellt GP002 vor.

11:17 Fragen und Redebeiträge

11:18 Es wird über den Antrag komplett abgestimmt.
Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.

11:20 Wilk und Sandra stellen GP003 vor

11:21 Fragen und Redebeitrage

11:24 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.

11:25 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung.
Vorziehen der Positionspapiere 2-6
begründete Gegenrede
11:26 Alternativer GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung.'
PaP001 soll vorgezogen werden.

• Bitte des Versammlungsleiters, die Tagesordnung nicht weiter durch GO-Anträge zu ändern.
  

Der Alternative GO-Antrag wird zurückgezogen
Der GO-Antrag (Vorziehen der Positionspapiere 002-006) wird abgelehnt.

TOP 6 Nachwahl Beisitzer für Landesvorstand

11:30 Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
11:30 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für den Beisitzer des Landesvorstands NRW

11:32 Es wird die Reihenfolge der Kandidaten ausgelost.

1. Daniel Rasokat
2. Dennis Deutschkämer
3. Babak Tubis

TOP 6.1 Kandidatenvorstellung

11:33 Daniel Rasokat stellt sich vor

11:34 Dennis Deutschkämer stellt sich vor

11:37 Babak Tubis stellt sich vor

11:40 Die Kandidaten werden befragt
Die Versammlungsleitung weist noch einmal hin, dass die Rednerliste geschlossen ist, sobald der erste Redebeitrag beginnt.
11:41 Die Redeliste ist geschlossen.

TOP 6.2 Wahl Beisitzer Landesvorstand NRW

11:50 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten.

• Die Urne wird vom Wahlleiter leer vorgezeigt.
  

Es wird für die dritte Gebärdensprachdolmetscherin applaudiert.
Der Vorstandsvorsitzende ruft zur Demo am 12.04. in Köln auf - Für Datenschutz und gegen Überwachung #stopwatchingus

11:57 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
open Mic

12:09 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang.

TOP 7 Satzungsänderungsanträge

TOP 7.1 Präsentation der AG Struktur (Datei:Vorstellung Strukturreform.odp)

12:13 Die AG Struktur präsentiert die Satzunganträge, die sie eingebracht hat.

• SÄA026
• SÄA024
• SÄA013
• SÄA022
• SÄA008
• SÄA007
• SÄA028
• SÄA027
• SÄA015
• SÄA025
• SÄA012
• SÄA023
• SÄA011

12:40 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Soll die AG Struktur NRW zum nächsten Landesparteitag ensprechende SÄA vorbereiten um Servicegruppen einzuführen die nur vom LPT/LaVo gegründet werden können.

• Der Antrag wird mit einer Gegenstimme des Versammlungsleiters angenommen
  

TOP 6 Nachwahl Beisitzer für den Landesvorstand

12:41 Der Wahlleiter verkündet das Wahlergebnis

Dennis Deutschkämper	Daniel Rasokat	Babak Tubis
67 Stimmen (42,95 %)	85 Stimmen (54,49 %)	55 Stimmen (35,26 %)

• Abgegebene Stimmen 156 (100.00 %)
• Ungültige Stimmen 0 (0.00 %)
• 156 gülitge Stimmtzettel

'Damit wurde Daniel Rasokat zum Beisitzer gewählt
12:43 Daniel Rasokat nimmt die Wahl an.

Applaus für die Wahlhelfer

TOP 7 Satzungsänderungsanträge

SÄA002 Änderung der Einladungsfrist für LPT: Einladung _vor_ Ende der Antragsfrist für Satzungs- und Programmänderungen

12:44 Michele Marsching stellt SÄA002 vor.

Fragen und Redebeiträge

12:48 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde abgelehnt.

SÄA008 Nur PP von nicht NRW-Piraten

12:48 MacGyver stellt SÄA008 vor.

Fragen und Redebeiträge

12:54 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Soll die AG Struktur damit beauftragt werden zum nächsten Mal einen Antrag auszuarbeiten, dass Externe auch an Satzungs- und Wahlprogrammanträge mirtwirken können.
Das Meinungsbild fällt positiv aus.

12:54 Der Antrag wird zurückgezogen
Der Antrag wird nicht übernommen.

SÄA009 Strukturordnung Präambel streichen

12:55 Jens Ballerstaedt stellt SÄA009 vor.

Fragen und Redebeiträge
13:01 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der GO-Antrag wurde angenommen, die Rednerliste ist geschlossen.

13:02 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde abgelehnt

SÄA010 Regionalverbände abschaffen

13:03 MacGyver stellt SÄA010 vor.

Fragen und Redebeiträge

13:07 Der Antrag wird zurückgezogen
Der Antrag wird nicht übernommen

SÄA005 Mindestgröße für Untergliederungen

13:08 Gero Kühn stellt SÄA005 vor.

Fragen und Redebeiträge

13:18 GO-Antrag auf Meinungsbild und auf sofortige Abstimmung
Wer könnte über den Antrag jetzt schon Abstimmen
Das Meinungsbild fällt Positiv aus
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung ist nicht vorgesehen

13:19 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen

SÄA011 vKV Kontostände regelmäßig veröffentlichen

13:20 MacGyver und Jens Ballerstaedt stellen SÄA011 vor.

Fragen und Redebeiträge

13:29 GO-Antrag auf Schließungder Redeliste
Die Redeliste ist geschlossen

13:30 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Seid ihr euch jetzt schon sicher, wie ihr den Antrag abstimmen werdet
"Die meisten scheinen sehr sicher zu sein."

13:34 Es wird über den Antrag abgestimmt
Der Antrag wurde angenommen.

SÄA012 Anpassen der Quartalsberichte

13:36 MacGyver stellt SÄA012 vor.

Fragen und Redebeiträge

13:37 Es wird über den Antrag abgestimmt
Der Antrag wurde angenommen

SÄA013 min. Vorraussetzung für LaVo-GO in Anhang

13:38 MacGyver stellt SÄA013 vor

Fragen und Redebeiträge

13:40 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde angenommen

SÄA014 Crew Definition überarbeiten

13:41 MacGyver stellt SÄA014 vor

Fragen und Redebeiträge

13:44 Es wird über den Antrag abgestimmt
Der Antrag wurde angenommen

SÄA015 AK Definition überarbeiten

13:44 MacGyver stellt SÄA015 vor.

Fragen und Redebeiträge

13:53 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste

• Gegenrede formell

Die Redeliste wird geschlossen.

Fragen und Redebeiträge

14:03 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde angenommen

Mittagspause

14:05 Die Versammlung wird um 14:40 weitergeführt mit SÄA016
open Mic

14:54 Die Versammlung wird wieder aufgenommen.

14:54GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
PP024, SÄA007, SÄA023, SÄA024. SÄA025, SÄA026, SÄA027 werden hinter PP006 verschoben.

• begründete Gegenrede

Es wird darüber abgestimmt: Dem GO-Antrag wird zugestimmt.

SÄA016 PG´s abschaffen

14:56 SÄA016 wird von MacGyver vorgestellt.

'Fragen und Redebeiträge

14:58 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste

Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde angenommen

14:59 Die Versammlungsleitung wird an Daniel Düngel übergeben.

SÄA020 Zwangs-LPT vermeiden

14:59 Gero stellt SÄA020 vor.

Fragen und Redebeiträge

15:10 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde abgelehnt

SÄA022 Mögliche Anträge Definieren

15:10 MacGyver stellt SÄA022 vor

15:11 Es wird über den Antrag abgestimmt
Der Antrag wurde angenommen

SÄA028 Arbeitsgruppen zu Servicegruppen

zurückgezogen
Der Antrag wird nicht übernommen.

TOP 10 Wahlprogrammanträge

WP001 Bezahlbaren Wohnraum schaffen! / WP002 Internetangebote und Social Media in öffentlich-rechtlicher Hand: Für einen virtuellen Rundfunk in NRW

Der Versammlungsleiter will, wenn er ehrlich ist, immer Versammlunsleiter sein.

15:17 Die Forschungtorte stellt WP002 vor

Fragen und Redebeiträge

15:27 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde angenommen.

15:28 Der Antragsteller von WP001 ist nicht vor Ort, der Versammlungsleiter eröffnet die Diskussion

15:31 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde abgelehnt.

TOP 11 Positionspapiere Teil 2

PP002 Wiedereingliederung stärken, Studium in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten wieder ermöglichen

15:33 Michele Marsching und Mark Olejak stellen PP002 vor.

15:36 Es wird über das Positionspapier abgestimmt.
Das Positonspapier wurde angenommen

PP004 Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014

Da die Antragssteller zur Zeit verhindert sind, wird der Antrag nach hinten verschoben.

PP006 Für ein modernes, transparentes und demokratisches Wissenschaftsgesetz NRW

15:38 Joachim Paul und Kreon stellen PP006 vor

Fragen und Redebeiträge

15:42 Es wird über das Positionspapier abgestimmt
Das Positionspapier wurde mit großer Mehrheit angenommen

PP004 Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014 (again)

15:43 Pakki stellt das Positionspapier vor

Fragen und Redebeiträge

15:51 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Wäre eine Geänderte Fassung des Moduls 4.5 - Ausschreibungen, in der das Wort qualitativ durch nachhaltigen ersetzt wird, zustimmungswürdig?
Das Meinungsbild fällt deutlich positiv aus
Modul 4.5. wird zur Überarbeitung zurückgezogen

15:56 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Soll im Modul Modul 6.2 - Fluglärm / Schadstoffbelastung der Passus Eine Erhöhung der Start- und Landegebühren für Nachtflüge zwischen 22 Uhr und 6 Uhr, sollen diese unrentabel machen. gestrichen werden?
Das Meinungsbild fällt bei überschaubarer Beteiligung negativ aus.

16:00 GO-Antrag auf Meinungsbild
Soll im Modul Modul 3.2 - Bauen und Wohnen der Passus 20% neuer Wohnraum als sozialer Wohnraum planen in mit einer festen Quote neuen Wohnraum als sozialen Wohnraum planen geändert werden?
Das Meinungsbild fällt positiv aus
Modul 3.2 wird zur Überarbeitung zurückgezogen.

16:04 GO-Antrag auf Meinungsbild
Soll im Modul 4.3 - Einsatz von freier Software und offenen Datenformaten der Passus Wir fordern die konsequente Nutzung von freier Software in der Verwaltung. in Wir fordern die konsequente Nutzung freier Software und offenen Datenformaten in der Verwaltung geändert werden?
Das Meinungsbild fällt positiv aus
Modul 4.3 wird zur Überarbeitung zurückgezogen

16:06 GO-Antrag auf Meinungbild von Soll im Modul 6.2 - Fluglärm / Schadstoffbelastung das Wort unrentabel in unrentabler geändert werden?
Das Meinungsbild fällt positiv aus
Modul 6.2 wird zur Überarbeitung zurückgezogen

16:06 GO-Antrag auf gemeinsame Abstimmung aller Module, außer denen, die zur Überarbeitung zurückgezogen wurden.

• Es gibt eine begründete Gegenrede

16:07 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:
PP004 in ca. 60 Minuten wieder aufzurufen
Der GO-Antrag wurde angenommen.

PP024 Grundbildung und Alphabetisierung

16:11 Monika Pieper stellt PP024 vor

Fragen und Redebeiträge

16:13 Der Antrag wird abgestimmt
Der Antrag wurde angenommen

• Redebeitrag Stephie Nöther

TOP 7 Satzungsänderungsanträge

SÄA007 ALLE Anhänge mit einfacher Mehrheit

16:16 MacGyver stellt SÄA007 vor

16:16 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde angenommen

SÄA023 Koordinatoren müssen ML lesen

16:17 MacGyver stellt SÄA023 vor

Fragen und Redebeiträge

16:18 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde nicht angenommen

SÄ0024 Protokollpflicht in Anhang

16:18 MacGyver stellt SÄA024 vor

16:19 Es wird über den Antrag abgestimmt.
16:19 Der Antrag wurde angenommen

SÄA025 Kein "unentschuldigt Abwesend"

16:19 MacGyver stellt SÄA025 vor.

Fragen und Redebeiträge

16:20 Es wird über den Antrag abgestimmt.
'Der Antrag wurde angenommen

SÄA026 ML in Anhang

16:21 MacGyver stellt SÄA026 vor

16:21 Es wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wurde angenommen

SÄA027 UG´s einführen

16:21 MacGyver stellt SÄA027 vor

Fragen und Redebeiträge

16:24 Es wird über den Antrag abgestimmt.
GO-Antrag auf Auszählung
Der Antrag wurde mit 48 Ja zu 26 Nein-Stimmen abgelehnt.

16:27 GO-Antrag auf Meinungsbild dass sich Harry Weber als Open Slides Beauftragter für den LV bewerben soll
Der Marsching findet das doof, der Rest stimmt dem Meinungbild fast einstimmig zu

TOP 11 Positionspapiere Teil 2

PP008 Freiheitlich-Demokratische Grundordnung

16:29 Daniel Schwerdt stellt PP008 vor

Fragen und Redebeiträge

16:42 Es wird über das Positionspapier abgestimmt
Das Positionspapier wurde abgelehnt

• Anmerkung PP004 ist jetzt als PP004b hinterlegt

PP009 Volk und Staat

16:43 Daniel Schwerdt stellt PP009 vor

16:44 Es wird über den Antrag abgestimmt
Das Positionspapier wurde angenommen

PP010 Demokratie, Minderheitenrechte, Selbstentfaltung

16:45 Daniel Schwerdt stellt PP010 vor

16:47 Es wird über das Positionspapier abgestimmt
'Der Antrag wurde angenommen

PP011 Menschlicher Umgang in der Piratenpartei

16:48 Daniel Schwerdt stellt PP011 vor

Fragen und Redebeiträge

16:51 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Soll der Antrag statt als Positionspapier als Sonstiger Antrag gestellt werden
Das Meinungsbild fällt deutlich positiv aus
Der Antrag wird als Positionspapier zurückgezogen und als Sonstiger Antrag neu gestellt

16:53 GO-Antrag auf Meinungsbild:'
"Haben wir eine sochle Regelung nötig?
Wird negativ beschieden

Der Versammlungsleiter will kein Versammlungsleiter für Twitter sein.

Es wird von der Versammlungsleitung bezweifelt, das das Positionspapier in einen Sonstigen Antrag gestellt werden kann.

16:59 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Sollen wir den Antrag als Positionspapier abstimmen?
Die Mehrheit stimmt dagegen.

• Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen

Der Antrag wird übernommen

Verfahrensfrage: jeden Antrag kann man als Sonstigen Antrag einreichen - wird geklärt - Antragsfrist für sonstige Anträge sind 21 Tage
Wika übernimmt den Antrag
17:02 Es wird über das Positionspapier abgestimmt
Das Positionspapier wird abgelehnt

Es wird über die Anträge PP015 und PP022 zum Thema "Feminismus" diskutiert.
Es gibt Anträge, diese Positonspapiere geheim abstimmen zu lassen, ein Antrag davon ist modular.
17:05 GO-Antrag auf Meinungsbild:
möchtet ihr die Feminismusanträge vorziehen, damit diese heute noch abgestimmt werden
Das Meinungbild fällt negativ aus.

17:05 GO-Antrag auf Meinungsbild:
möchtet ihr die Feminismusanträge ans Ende der Tagesordnung stellen, damit diese heute nicht mehr behandelt werden?
Das Meinungsbild fällt positiv aus

17:07 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:
PP015 und PP022 sollen an das Ende der Tagesordnung gestellt werden.
Der Antrag wird angenommen, die Tagesordnung wird entsprechend geändert

PP012 Meinungsfreiheit, Schutz und Grenzen

17:07 Daniel Schwerdt stellt PP012 vor

17:08 Toso übernimmt die Versammlungsleitung von Daniel Düngel

Fragen und Redebeiträge

17:15 GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
Die Redeliste wird geschlossen

17:23 Der Antrag wird zurückgezogen Gero Kühn hat das Positionspapier übernommen. 17:24 Es wird über das Positionspapier abgestimmt. 'Das Positionspapier wurde abgelehnt

17:24 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: PP004 soll zur jetzigen Behandlung vorgezogen werden.
Der Antrag wird angenommen, der PP004 wird vorgezogen.

• Redebeiträge Sasa Raber und Fotios Amanatides
  

TOP 11 Positionspapiere Teil 2

PP004b Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014

17:34 Pakki und Jens Ballerstaedt stellt den geänderten PP004 vor

es gibt keine Rückfragen

17:35 Der Antrag wird geschlossen und nicht Modular abgestimmt werden.
Das Positionspapier wurde mit eindeutiger Mehrheit angenommen.

17:37 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Wer möchte die Versammlung jetzt beenden?
Der GO-Antrag wird positiv abgestimmt, die Versammlung wird weitergeführt.

PP013 Nationalsozialismus, 2.Weltkrieg und späterer Revisionismus

17:39 Daniel Schwerdt stellt PP013 vor.

Fragen und Redebeiträge
17:42 Das Positionspapier wird abgestimmt:
Das Positionspapier wird abgelehnt

PP014 Antisemitismus und Antizionismus

17:42 Daniel Schwerdt stellt PP014 vor

Fragen und Redebeiträge

17:51 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Soll der letzte Satz des Antrags bzgl. des Existenzrechts Palästinas gestrichen werden.

17:54 Das Positionspapier wird abgestimmt.
Das Positionspapier wird angenommen

PP016 Gewalt

17:55 Daniel Schwerdt stellt PP016 vor.

Fragen und Redebeiträge

18:05 Es wird über das Positionspapier abgestimmt.
'Das Positionspapier wird abgelehnt

PP017 Nur mit Flügeln kann man fliegen

18:06 Daniel Schwerdt stellt PP017 vor.

Fragen und Redebeiträge

18:08 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Soll ich den Antrag zurückziehen und als Sonstigen Antrag stellen?
Das Meinungsbild fällt positiv aus. Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen
Niemand will den Antrag übernehmen.

18:08 GO-Antrag auf Meinungsbild:
Wollen wir mit den Positionspapieren weitermachen?
Das Meinungsbild fällt positiv aus

18:09 Die Versammlungsleitung wird an Daniel Düngel übergeben.

PP018 Verfassungsschutz auflösen

18:11 Daniel Schwerdt stellt PP018 vor.

Fragen und Redebeiträge

18:22 Es wird über das Positionspapier abgestimmt.
Das Positiospapier ist mit Mehrheit angenommen

PP020 Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie

18:23 Stahlrabe zieht PP020 zurück.
Der Antrag wird nicht übernommen.

TOP 13 Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln

18:24 Möglichst viele Helfer werden vom Versammlungsleiter auf die Bühne gebeten.

• Der Versammlungsleiter bedankt sich bei Orga, Technik, Versammlungsämtern etc.
  

der Toso ist ein Wixxer (möchte Daniel Düngel gerne im Protokoll haben)

18:34 Der Versammlungsleiter schließt den Parteitag

ENDE