NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/X013

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Informationen der Antragskommission
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Dies ist ein Sonstiger Antrag-Antrag für den Landesparteitag NRW 2014.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Sonstiger Antrag Antragsnummer: X013
Einreichungsdatum: 9 März 2014 15:49:11

Symbol OK.svgfristgerecht 

Autor: Netnrd letzte Änderung: 18.04.2014 22:16:51 UTC von MacGyver1977
Abstimmungsergebnis: Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:

-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen
-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend
-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt
-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen
-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen
-1 Pictogram voting question.svg Unklar
0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag
1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen
2 Symbol keep vote.svg Angenommen
3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt
4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen
5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen
6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt
7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt
8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt
9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT
10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss
11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt
12 Edit-copy.png an BPT verwiesen




Details


Antrag
Antragstitel: Demokratie, Minderheitenrechte, Selbstentfaltung
Antragstext:
Wir bekennen uns zum Prinzip der Demokratie als Herrschaftsform. Wir begrüßen mehr und direkte Demokratie in unserer modernen Gesellschaft. Dazu können und sollen auch gerade digitale Medien und Plattformen beitragen.

Daraus darf jedoch keine Diktatur der Mehrheit erwachsen. Unsere Gesellschaft lebt gerade durch die Vielfalt und den Diskurs unterschiedlicher Meinungen.

Menschlichkeit, Menschen-, Bürger- und Minderheitenrechte müssen auch bei demokratischen Prozessen gewahrt bleiben.

Individualität, Selbstverwirklichung und Selbstentfaltung von Einzelnen oder Minderheiten sind hohe Prinzipien einer liberalen Gesellschaft. Diese Prinzipien sind uneingeschränkt zu garantieren, solange sie nicht zu objektiver Benachteiligung anderer oder Dritter führen.

Mehrheitsmeinungen und -entscheidungen dürfen niemals zur Einschränkung dieser Prinzipien führen. Auch moralische oder religiöse Mehrheitsmeinungen gehören ausdrücklich dazu.

Demokratie umfasst das uneingeschränkte Recht, an allen sozialen, gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Prozessen ohne Hindernisse als Individuum zu partizipieren.

Antragsbegründung:
Wir bekennen uns zum Prinzip der Demokratie als Herrschaftsform (das heißt wirklich so, sorry). Und wir wollen diese stärken und weiter ausbauen.

Bei direkter Demokratie stößt man an Grenzen (Beispiel Schweiz), wo die Mehrheitsentscheidung Menschlichkeit, Menschen- oder Bürgerrechte verletzen. Hier ist dann mit Mehrheitsentscheidungen Schluss, und es muss Legalität gelten.

Ebenso gibt es keinen Grund, Mehrheitsmeinungen zu fassen, die Menschen in ihrer Selbstentfaltung beeinträchtigen, etwa aus moralischen oder religiösen Motiven. Jeder darf sich solange und soweit frei entfalten, solange er damit die anderen nicht einschränkt. Mehrheitsmeinungen dürfen auch daran nichts ändern.

Abgesehen davon kann man die Direkte Demokratie aber pratkisch überall ausdehnen und einsetzen.

Und als Netzpartei wollen wir natürlich prüfen, inwieweit sich das Internet dafür einsetzen lässt.


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: Demokratie ist das grunsätzliche Prinzip unseres Zusammenlebens. Davon wollen wir mehr! Sie darf aber nicht zur Einschränkungen von Menschen- oder Minderheitenrechten führen, und die Selbstenfaltung der Menschen nicht einschränken.
Schlagworte: Demokratie, Mehrheit, Vielfalt, Minderheitenrechte Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Direkte Demokratie