NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/X006

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Informationen der Antragskommission
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! 		Dies ist ein Sonstiger Antrag-Antrag für den Landesparteitag NRW 2013.2.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen. 		!
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Sonstiger Antrag Antragsnummer: X006
Einreichungsdatum:

Warnschild.png nicht fristgerecht 

Autor: MS_Gärtner letzte Änderung: 29.06.2016 14:38:35 UTC von MacGyver1977
Abstimmungsergebnis: System-search.svg "Altlasten" Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen<br />-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend<br />-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt<br />-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Pictogram voting question.svg Unklar<br />0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag<br />1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen<br />2 Symbol keep vote.svg Angenommen<br />3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt<br />4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen<br />5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt<br />7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt<br />9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT<br />10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt<br />12 Edit-copy.png an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details


Antrag
Antragstitel: Nachwahl für (aktuell) einen Ersatzrichter
Antragstext:
I.A. a. §4 Abs.(6) BSchGO beantrage ich als Vorsitzender des Landesschiedsgericht NRW die Nachwahl von (aktuell) einem Ersatzrichter. Ggf. von der Anzahl abweichend, können es zum Zeitpunkt des LPT-NRW 13.2 auch zwei Ersatzrichter sein.

Da es sich hierbei um Ersatzrichter handelt, kann nach §4 Abs.(2) BSchGO gewählt werden, wodurch nur ein Wahlgang nötig ist.


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: Da Silent-Bob als Ersatzrichter ausgeschieden ist, wollen wir das Landesschiedsgericht wieder auf 5 Richter aufstocken.
Schlagworte: Nachwahl Richter LSG
Wiki Arguments: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schiedsgericht


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