NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA086

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche 
 Der für das Attribut „ImAuftrag“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{imAuftrag}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Informationen der Antragskommission
Tango-dialog-warning.svg Bei Problemen
mit der Anzeige
hilft es manchmal
Purge (?) zu drücken. 		!
!
!
!
!
! 		Dies ist ein Satzungsänderungsantrag-Antrag für den Landesparteitag NRW 2013.2.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen. 		!
!
!
!
!
!

Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Antragsnummer: SÄA086
Einreichungsdatum:

Warnschild.png nicht fristgerecht 

Autor: Darkwind letzte Änderung: 27.06.2016 11:52:00 UTC von MacGyver1977
Abstimmungsergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen<br />-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend<br />-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt<br />-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Pictogram voting question.svg Unklar<br />0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag<br />1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen<br />2 Symbol keep vote.svg Angenommen<br />3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt<br />4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen<br />5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt<br />7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt<br />9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT<br />10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt<br />12 Edit-copy.png an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Konkurrenzanträge: SÄA 085


Antrag
Antragstitel: Orientierung des Länderfinanzausgleichs an der Bundessatzung
Antragstext:
In der Finanzordnung soll § 4 Absatz 1 Buchstabe c ersetzt werden durch folgenden Text:

"der staatlichen Teilfinanzierung, die nach der Durchführung des sich aus der Bundessatzung ergebenden Länderfinanzausgleichs verbleiben oder erworben werden, werden nach Anhang B verteilt. Dabei sind die Werte zu Beginn des Geschäftsjahres für die Schlüssel maßgebend."

Ebenso ist der Anhang C ersatzlos zu streichen.

Antragsbegründung:
Die Bundessatzung gibt der Landessatzung keinen Spielraum für eine Einschränkung wie die Landessatzung es bisher vorsieht.

Somit ist Anhang C nichtig und kann gestrichen werden. Verbliebene oder neu hinzukommende Einnahmen werden nach dem b bewährten Schlüssel verteilt. Wobei die Zahlen durch den Erhebungszeitpunkt klarer definiert werden.


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: Änderung der LFA Regelung gemäß Bundessatzung
Schlagworte: Satzung, Finanzen, Länderfinanzausgleich, Anhang C


Folgenden toten Link bitte ignorieren: SÄA 085
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:Landesparteitag_2013.2/Anträge/SÄA086&oldid=2488191“