NRW:Kreis Wesel/KMV

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Piratenpartei Kreis Wesel


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Protokoll dieser Kreismitgliederversammlung:

Kreismitgliederversammlung

KMV - 09.09.2012

Mitgliederversammlung des PIRATENPARTEI KREISVERBAND WESEL

Sonntag - 09.09.2012 - 14 Uhr (Akkreditierung ab 13:30 Uhr)

Cafè Punto - Gelderstrasse 28 - 47495 Rheinberg

Es wurde bereits Mitte Juli fristgerecht eingeladen. Und es wird in der 35.KW noch eine schriftliche Erinnerung und eine Pressemitteilung geben.

Tagesordnung

Die Tagesordnung (TO) ist wie ein vorläufiges Programm für diesen Veranstaltungstag zu verstehen. Es können noch weitere Punkte hinzu kommen, auch am Veranstaltungtag selbst. Dazu stellt man dann einfach einen Antrag auf Änderung der TO und bringt seinen Punkt ein. Zur folgenden Auflistung werden z.B. sehr sicher noch Satzungsänderungsanträge kommen.

  • TOP 1 --- Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
  • TOP 2 --- Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollanten
  • TOP 3 --- Kandidatenvorstellung und Wahl eines Wahlleiters
  • TOP 4 --- Abstimmung über Zulassung von Gästen
  • TOP 5 --- Abstimmung über Zulassung von Presse-/Medien-Vertretern
  • TOP 6 --- Abstimmung, ob Pressefotos/Videos während der Sitzung gemacht werden dürfen
  • TOP 6.1 - Hinweis an Presse, dass Bildschirme nicht ohne ausdrückliche Zustimmung fotografiert werden dürfen
  • TOP 7 --- Berichte des Vorstands
  • TOP 7.1 - Fragen an den Vorstand und Diskussion
  • TOP 8 --- Berichte der Stammtische und Kommunal-Arbeitskreise
  • PAUSE
  • TOP 9 --- Kandidatenvorstellung und Wahl der Kassenprüfer
  • TOP 10 -- Kandidatenvorstellung und Wahl von Lokalpressesprechern
  • TOP 11 -- Abstimmung zur Bestätigung eingesetzter/einzusetzender Fachsprecher
  • TOP 12 -- Sonstiges

Weitere Themen:

  • Satzungsänderungsanträge
  • OptOutday 2012 ( http://www.optoutday.de/ )
    • 15.09. und 20.09.2012 - Infostände im Kreisgebiet


Satzungsänderungsanträge

Unsere vollständige Satzung findest du HIER.

Antrag 1 / Tätigkeitsberichte des Vorstandes

Beantragt von: Thomas Weinbrenner

Betrifft: KV-Satzung §6b (6)

Aktuelle Version: 

(6) Der Vorstand verfasst Tätigkeitsberichte. Diese umfassen alle
Tätigkeitsgebiete des Vorstandes, wobei diese Berichte in Eigenverantwortung
jedes Einzelnen verfasst werden. Diese Tätigkeitsberichte werden in Textform
unverzüglich an angemessener Stelle veröffentlicht. Tritt ein
Vorstandsmitglied zurück, hat dieses unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu
verfassen und dem Vorstand zuzuleiten.

Neue Version: 

(6) Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht
anzufertigen und diesen am Ende seiner Amtszeit vorzustellen. Diese
Tätigkeitsberichte werden anschließend in Textform an angemessener Stelle
veröffentlicht.

Begründung: Die aktuelle Version legt nicht präzise fest, wann Tätigkeitsberichte verfasst werden müssen, das "unverzüglich" könnte als Verpflichtung seine Tätigkeiten ständig zu protokollieren und zu veröffentlichen aufgefasst werden - was einen unnötig hohen Zeitaufwand bedeuten würde. Wichtige Aktivitäten werden sowieso auf den Vorstandssitzungen erwähnt, ein Gesamtbericht vor der Entlastung des Vorstandes sollte deshalb ausreichen.

Antrag 2 / Quote bei Initiativanträgen

Beantragt von: Thomas Weinbrenner

Betrifft: KV-Satzung: §6d (2)

Aktuelle Version 

(2) Wird ein Initiativantrag nach Initiativrecht von 20% oder mehr
Mitgliedern zum Zeitpunkt des Antrags gestellt und vom Vorstand abgelehnt,
so ist eine Hauptversammlung binnen vier Wochen einzuberufen.
Antrag 2a (15%)

Neue Version 

(2) Wird ein Initiativantrag nach Initiativrecht von 15% oder mehr
Mitgliedern zum Zeitpunkt des Antrags gestellt und vom Vorstand abgelehnt,
so ist eine Hauptversammlung binnen vier Wochen einzuberufen.
Antrag 2b (10%)

Neue Version 

(2) Wird ein Initiativantrag nach Initiativrecht von 10% oder mehr
Mitgliedern zum Zeitpunkt des Antrags gestellt und vom Vorstand abgelehnt,
so ist eine Hauptversammlung binnen vier Wochen einzuberufen.
Antrag 2c (5%)

Neue Version 

(2) Wird ein Initiativantrag nach Initiativrecht von 5% oder mehr
Mitgliedern zum Zeitpunkt des Antrags gestellt und vom Vorstand abgelehnt,
so ist eine Hauptversammlung binnen vier Wochen einzuberufen.

Begründung Seit unserer Kreisverbandsgründung hat sich die Zahl der Piraten im Kreis mehr als verdoppelt. Die Anzahl der aktiven Piraten ist jedoch nicht proportional angestiegen. Deswegen möchte ich Punkte der Satzung, in denen prozentuale Anteile der Kreismitglieder erwähnt werden, überprüfen.

Umrechnung in absolute Werte bei einer Mitgliederanzahl von 132 Piraten:

  • aktuelle Satzung: 20% -> 27 Mitglieder
  • Antrag 2a: 15% -> 20 Mitglieder
  • Antrag 2b: 10% -> 14 Mitglieder
  • Antrag 2c: 5% -> 7 Mitglieder

Antrag 3 / Quote bei schriftlicher Misstrauenserklärung

Beantragt von: Thomas Weinbrenner

Betrifft: KV-Satzung: §6e (1)(b)

Aktuelle Version 

§6e – Handlungsunfähigkeit
 (1) Der Vorstand gilt i.S.d. §6a dieser Satzung als nicht handlungsfähig,
   [...]
  (b) wenn mehr als 50% der im Kreisverband organisierten Piraten dem
   Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.
Antrag 3a (25%)

Neue Version 

(b) wenn mehr als 25% der im Kreisverband organisierten Piraten dem
 Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.
Antrag 3b (20%)

Neue Version 

(b) wenn mehr als 20% der im Kreisverband organisierten Piraten dem
 Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.
Antrag 3c (15%)

Neue Version 

(b) wenn mehr als 15% der im Kreisverband organisierten Piraten dem
 Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.
Antrag 3d (10%)

Neue Version 

(b) wenn mehr als 10% der im Kreisverband organisierten Piraten dem
 Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.

Begründung Seit unserer Kreisverbandsgründung hat sich die Zahl der Piraten im Kreis mehr als verdoppelt. Die Anzahl der aktiven Piraten ist jedoch nicht proportional angestiegen. Deswegen möchte ich Punkte der Satzung, in denen prozentuale Anteile der Kreismitglieder erwähnt werden, überprüfen.

Umrechnung in absolute Werte bei einer Mitgliederanzahl von 132 Piraten:

  • aktuelle Satzung: 50% -> 65 Mitglieder
  • Antrag 3a: 25% -> 33 Mitglieder
  • Antrag 3b: 20% -> 27 Mitglieder
  • Antrag 3c: 15% -> 20 Mitglieder
  • Antrag 3d: 10% -> 14 Mitglieder

Antrag 4

Sonstiges

Mitgliedsausweise

Bei der KV-Verwaltung liegen einige fertige Mitgliedsausweise zur Verteilung bereit. Soweit diese nicht schon bei anderen Gelegenheiten an die entsprechenden Mitglieder übergeben wurden, werden wir sie gerne im Rahmen der KMV aushändigen.


Piratenpartei Kreis Wesel


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