NRW:Kreis Wesel/KMV
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
Protokoll dieser Kreismitgliederversammlung:
KMV - 09.09.2012
Mitgliederversammlung des PIRATENPARTEI KREISVERBAND WESEL Sonntag - 09.09.2012 - 14 Uhr (Akkreditierung ab 13:30 Uhr) Cafè Punto - Gelderstrasse 28 - 47495 Rheinberg
Es wurde bereits Mitte Juli fristgerecht eingeladen. Und es wird in der 35.KW noch eine schriftliche Erinnerung und eine Pressemitteilung geben.
Tagesordnung
Die Tagesordnung (TO) ist wie ein vorläufiges Programm für diesen Veranstaltungstag zu verstehen. Es können noch weitere Punkte hinzu kommen, auch am Veranstaltungtag selbst. Dazu stellt man dann einfach einen Antrag auf Änderung der TO und bringt seinen Punkt ein. Zur folgenden Auflistung werden z.B. sehr sicher noch Satzungsänderungsanträge kommen.
- TOP 1 --- Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
- TOP 2 --- Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollanten
- TOP 3 --- Kandidatenvorstellung und Wahl eines Wahlleiters
- TOP 4 --- Abstimmung über Zulassung von Gästen
- TOP 5 --- Abstimmung über Zulassung von Presse-/Medien-Vertretern
- TOP 6 --- Abstimmung, ob Pressefotos/Videos während der Sitzung gemacht werden dürfen
- TOP 6.1 - Hinweis an Presse, dass Bildschirme nicht ohne ausdrückliche Zustimmung fotografiert werden dürfen
- TOP 7 --- Berichte des Vorstands
- TOP 7.1 - Fragen an den Vorstand und Diskussion
- TOP 8 --- Berichte der Stammtische und Kommunal-Arbeitskreise
- PAUSE
- TOP 9 --- Kandidatenvorstellung und Wahl der Kassenprüfer
- TOP 10 -- Kandidatenvorstellung und Wahl von Lokalpressesprechern
- TOP 11 -- Abstimmung zur Bestätigung eingesetzter/einzusetzender Fachsprecher
- TOP 12 -- Sonstiges
Weitere Themen:
- Satzungsänderungsanträge
- OptOutday 2012 ( http://www.optoutday.de/ )
- 15.09. und 20.09.2012 - Infostände im Kreisgebiet
Satzungsänderungsanträge
Unsere vollständige Satzung findest du HIER.
Antrag 1 / Tätigkeitsberichte des Vorstandes
Beantragt von: Thomas Weinbrenner
Betrifft: KV-Satzung §6b (6)
Aktuelle Version:
(6) Der Vorstand verfasst Tätigkeitsberichte. Diese umfassen alle Tätigkeitsgebiete des Vorstandes, wobei diese Berichte in Eigenverantwortung jedes Einzelnen verfasst werden. Diese Tätigkeitsberichte werden in Textform unverzüglich an angemessener Stelle veröffentlicht. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieses unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu verfassen und dem Vorstand zuzuleiten.
Neue Version:
(6) Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen am Ende seiner Amtszeit vorzustellen. Diese Tätigkeitsberichte werden anschließend in Textform an angemessener Stelle veröffentlicht.
Begründung: Die aktuelle Version legt nicht präzise fest, wann Tätigkeitsberichte verfasst werden müssen, das "unverzüglich" könnte als Verpflichtung seine Tätigkeiten ständig zu protokollieren und zu veröffentlichen aufgefasst werden - was einen unnötig hohen Zeitaufwand bedeuten würde. Wichtige Aktivitäten werden sowieso auf den Vorstandssitzungen erwähnt, ein Gesamtbericht vor der Entlastung des Vorstandes sollte deshalb ausreichen.
Antrag 2 / Quote bei Initiativanträgen
Beantragt von: Thomas Weinbrenner
Betrifft: KV-Satzung: §6d (2)
Aktuelle Version
(2) Wird ein Initiativantrag nach Initiativrecht von 20% oder mehr Mitgliedern zum Zeitpunkt des Antrags gestellt und vom Vorstand abgelehnt, so ist eine Hauptversammlung binnen vier Wochen einzuberufen.
Antrag 2a (15%)
Neue Version
(2) Wird ein Initiativantrag nach Initiativrecht von 15% oder mehr Mitgliedern zum Zeitpunkt des Antrags gestellt und vom Vorstand abgelehnt, so ist eine Hauptversammlung binnen vier Wochen einzuberufen.
Antrag 2b (10%)
Neue Version
(2) Wird ein Initiativantrag nach Initiativrecht von 10% oder mehr Mitgliedern zum Zeitpunkt des Antrags gestellt und vom Vorstand abgelehnt, so ist eine Hauptversammlung binnen vier Wochen einzuberufen.
Antrag 2c (5%)
Neue Version
(2) Wird ein Initiativantrag nach Initiativrecht von 5% oder mehr Mitgliedern zum Zeitpunkt des Antrags gestellt und vom Vorstand abgelehnt, so ist eine Hauptversammlung binnen vier Wochen einzuberufen.
Begründung Seit unserer Kreisverbandsgründung hat sich die Zahl der Piraten im Kreis mehr als verdoppelt. Die Anzahl der aktiven Piraten ist jedoch nicht proportional angestiegen. Deswegen möchte ich Punkte der Satzung, in denen prozentuale Anteile der Kreismitglieder erwähnt werden, überprüfen.
Umrechnung in absolute Werte bei einer Mitgliederanzahl von 132 Piraten:
- aktuelle Satzung: 20% -> 27 Mitglieder
- Antrag 2a: 15% -> 20 Mitglieder
- Antrag 2b: 10% -> 14 Mitglieder
- Antrag 2c: 5% -> 7 Mitglieder
Antrag 3 / Quote bei schriftlicher Misstrauenserklärung
Beantragt von: Thomas Weinbrenner
Betrifft: KV-Satzung: §6e (1)(b)
Aktuelle Version
§6e – Handlungsunfähigkeit (1) Der Vorstand gilt i.S.d. §6a dieser Satzung als nicht handlungsfähig, [...] (b) wenn mehr als 50% der im Kreisverband organisierten Piraten dem Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.
Antrag 3a (25%)
Neue Version
(b) wenn mehr als 25% der im Kreisverband organisierten Piraten dem Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.
Antrag 3b (20%)
Neue Version
(b) wenn mehr als 20% der im Kreisverband organisierten Piraten dem Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.
Antrag 3c (15%)
Neue Version
(b) wenn mehr als 15% der im Kreisverband organisierten Piraten dem Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.
Antrag 3d (10%)
Neue Version
(b) wenn mehr als 10% der im Kreisverband organisierten Piraten dem Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.
Begründung Seit unserer Kreisverbandsgründung hat sich die Zahl der Piraten im Kreis mehr als verdoppelt. Die Anzahl der aktiven Piraten ist jedoch nicht proportional angestiegen. Deswegen möchte ich Punkte der Satzung, in denen prozentuale Anteile der Kreismitglieder erwähnt werden, überprüfen.
Umrechnung in absolute Werte bei einer Mitgliederanzahl von 132 Piraten:
- aktuelle Satzung: 50% -> 65 Mitglieder
- Antrag 3a: 25% -> 33 Mitglieder
- Antrag 3b: 20% -> 27 Mitglieder
- Antrag 3c: 15% -> 20 Mitglieder
- Antrag 3d: 10% -> 14 Mitglieder
Antrag 4
Sonstiges
Mitgliedsausweise
Bei der KV-Verwaltung liegen einige fertige Mitgliedsausweise zur Verteilung bereit. Soweit diese nicht schon bei anderen Gelegenheiten an die entsprechenden Mitglieder übergeben wurden, werden wir sie gerne im Rahmen der KMV aushändigen.
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