NRW:Kreis Wesel/2019-01-19 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Wesel

Außerordentliche Kreismitgliederversammlung Piratenpartei - Kreisverband Wesel

SCALA Kulturspielhaus
Wilhelmstraße 8   –10
46483 Wesel
Samstag, 19.01.2018
Beginn: 17:30

Tagesordnung für die AKMV am 19.01.2019:

• TOP 1 Eröffnung der Versammlung
• TOP 2 Auflösung des Kreisverband Wesel der Piratenpartei Deutschland
• TOP 3 Schließung der Versammlung

Akkreditierte Piraten: 7

Gäste: 2

TOP 1 Eröffnung der Versammlung

17:55: Eröffnung der Veranstaltung durch den ersten KV K.H. Hildebrandt

Einstimmig, Zulassung von Gästen, Presse, Aufzeichnung Die bestehende GO liegt vor.

Protkoll, Alle via gemeinsames Etherpad, verantwortlicher Protokollant: Rudolf Lörcks

TOP 2 Auflösung des Kreisverband der Piratenpartei Deutschland

Der Vorsitzende erklärt, der KV sei aktuell nicht arbeitsfähig. Aktuell sei die kritische Anzahl an Mitgliedern unterschritten, welche eine KV notwendig und arbeitsfähig mache. Der stlv. Vorsitzende stimmt dem zu. Der Weseler Stammtisch solle beibehalten werden. Es seien noch wenige aktiv. Der letzte harte Kern: 4 Weseler und 2 aus Neukirchen-Vluyn. Wesel als Flächenkreis zu bedienen ist da nicht möglich. Aktuell raubt der KV Ressourcen, die man lieber in politische Arbeit stecken könne.

Gast stell 2 Fragen:

1. Wie sehen die verbleibenden Piraten das BGE.

Das BGE ist wichtiger Bestandteil des Wahlprogramms. Von den verbleibenden
Mitgliedern gibt es breite Zustimmung hierfür.

2. Wie soll die Ausrichtung zur Kommunalwahl 2020 sein?

Was die Kommunalwahl betrifft, gehen die Meinungen auseinander. Die Zeit
wird zeigen, wo wir 2020 stehen.
Aktuell sehen wir nicht die Möglichkeit, ausreichend Kandidaten für eine
notwendige Anzahl von Wahlbezierke in Wesel/ Kreis Wesel zu besetzen.
Aktueller nicht bereinigter Stand: 73 Mitglieder, davon max ca. 10 Personen
aktiv.

18:25: Aussprache beendet

• Diskussion: Übergabe / Umzug des Kontent der Kreisseiten.

Insbesondere die Mandatsträger aus NV wollen ihre Mandate und Ihre Webseite bis zur Kommunalewahl fortführen. Die Seite für NV soll umziehen, bevorzugt auf den Aachener Server. Es wird darum gebeten, dass der Umzug nicht auf die Landesserver stattfinde. Die Domäne läuft noch bist Ende 2019.

• Es findet eine Aussprache statt über die Möglichkeiten die aktuell bestehen.

Der Beschlussvorschlag lautet:

1. In der Absicht, die politische Arbeit im Kreis Wesel als virtueller
Kreisverband fortzuführen, beschliesst die Versammlung die Auflösung des
Kreisverband Wesel der Piratenpartei Deutschland zum 31.03.2019.

1.1. Die Mailinglisten bleiben bis mindestens bis Ende des Jahres 2019
bestehen. Die Vorstandsmailadresse soll Ende 2019 aufgelöst werden. Rudolf
Lörcks wird beauftrag, die Mailinglisten weiter zu betreuen.
Rudolf Lörcks wird beauftragt ggü. dem Landesverband als
Büropirat/Anprechpartner zur Verfügung zu stehen.

1.2. Der amtierende Schatzmeister Rahu Ehanantharajah wird beauftragt, die
Übergabe der Unterlagen etc. des KV Wesel an den Landesverband
durchzuführen. Rahu Ehanantharajah wird mit der Auflösung des Kontos bei
der Sparkasse beauftragt.

1.3 Die Domain und der Internetauftritt für Neukirchen-Vluyn sollen umziehen.
Der Umzug soll in die Hoheit der Piratenpartei Aachen erfolgen. Betreuung und
Betrieb erfolgt durch den VKV Aachen. Der Umzug soll nicht auf die
Landesserver stattfinden.

19:07: Beantragt jemand eine geheime Abstimmung?

• nein

Abstimmung über den Beschlussvorschlag:

• Dafür: 6
• Dagegen: keiner
• Enthaltung: 1

Damit wird der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen

TOP 3 Schließung der Versammlung

19:12: Die Versammlung wird geschlossen.