NRW:Kreis Wesel/2018-01-14 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Wesel

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Am Sonntag, dem 14.01.2018 findet die nächste Kreismitgliederversammlung
der Piratenpartei im Kreis Wesel turnusgemäß statt. Dazu laden wir Dich
herzlich ein.

Kreismitgliederversammlung
Piratenpartei - Kreisverband Wesel
Sonntag, 14.01.2018
Beginn: 11:30 Uhr (Akkreditierung ab 11:00 Uhr)
Ende: voraussichtlich ca. 16 Uhr
SCALA Kulturspielhaus (Kleiner Salon)
Wilhelmstraße 8–10
46483 Wesel


Vorläufige Tagesordnung für die KMV am 14.01.2018:

 TOP 1    Eröffnung der Versammlung
	12:15 Kalle eröffnet die Versammlung und begrüßt die Anwesenden. (7 Akkreditierte und 3 Gäste)
	 Kalle fragt nach Bewerbungen und/oder Vorschlägen für die Versammlungsleitung.
	 Es werden Kurt Klein und Harald Franz vorgeschlagen.
	 Abstimmung: 7 Stimmen, Kurt 3 Stimmen
	 Harald Franz übernimmt die Versammlungsleitung
	12:20 Als Protokollant sind alle über das verfühbare Pad.
	12:26 Presse, Lichtbilder etc sind zugelassen.
	12:27 Tagesordnung ist einstimmig verabschiedet.
 
TOP 2    Tätigkeitsberichte / Entlastung des Vorstandes
	12:30 Tätigkeitsberichte
	12:31 Kalle (Vorsitzender) berichtet
	12:34 Guido (stellvertretender Vorsitzender) berichtet
	12:35 Andreas (Schatzmeister) berichtet
	12:38 Rudi (Beisitzer) berichtet
	12:42 Fragen aus der Versammlung
		Kurt fragt nach unserer Erfahrung mit den Wesselmännern
			Kalle und Rahu berichten
		Harald fragt nach den neuen Mitgliedern, ob sie schin eingebunden wurden in die Parteiarbeit
			Rahu berichtet über die Neumitglieder in Neukirchen-Vluyn
			Kalle berichtet über Neumitglieder in Wesel, Dinslaken und Kalkar!?
	12:49 Bericht der Kassenprüfer
	12:50 Die Versammlung stimmt über die gemeinsame Entlastung des Vorstands ab.
		Die Versammlung beschliesst einstimmig die Entlastung des Vorstands.

 TOP 3    Wahl des neuen Vorstande
	Der Versammlungsleiter fragt nach Vorschlägen für die Wahlleitung
	Kurt Klein wird vorgeschlagen
	Kurt Klein wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
	Der VL übergibt an den WL
	Die Versammlung wird für 5 Minuten unterbrochen.
	13:05 Die Wahl des 1. Vorsitzenden beginnt.
	Der WL fragt nach Kandidaturen 
	Kalle und Manfred werden vorgeschlagen
	13:05 Kalle stellte sich vor und hatte genug zeit zich vorzustellen.
	13:10: Manfred stellt sich vor mit einem Ausführlichen Überblick Kritik und Ausblick über die anstehenden Themen und Ereignisse und hatte genug Zeit sich vorzustellen.
	13:32 Der WL fagt die Versammlung, ob Fragen an die Kandidaten vorliegen
	13:33  Der WL schließt die Kandidatur
	13:33 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten
	13:35 Die Wahl zum 1. Vorsitzenden wird eröffnet
	13:40 Kalle erhält 4 Stimmen, Manfred erhält 3 Stimmen
	Karl-Heinz Hildebrandt ist zum Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.
	13:48  Die Wahl zum 2. Vorsitzenden wird eröffnet
	13:50 Es werden Rudi, Guido und Manfred vorgeschlagen
	13:51 Guido stellt sich vor und ist dagegen
	13:52 Rudi stellt sich vor
	13:53 Manfred stellt sich vor
	13:54  Der WL schließt die Kandidatur
	13:54 Der WL eröffnet den Wahlgang
	13:59 Rudi erhält 7 Stimmen, Guido 1 Stimme, Manfred 3 Stimmen, Rudi nimmt die Wahl an.
	14:03 Die Kandidatur zum Schatzmeister wird eröffnet
	14:04 Andreas wird vorgeschlagen und lehnt ab
	14:04 Sylvia wird vorgeschlagen und erklärt ihre Bereitschaft
	14:04 Rahu wird vorgeschlagen und erklärt, dass er lieber einen vKV sehen würde und lehnt ab.
	14:05 Manfred wird vorgeschlagen und möchte lieber Rahu als Schatzmeister sehen, lehnt also ab.
	14:06 es wird diskutiert, was der KV machen und leisten soll, ob der KV besser aufgelöst werden sollte und der Kreis Wesel als vKV weitermachen sollte. Rahu wird noch mal befragt und erklärt sich bereit
	14:19 Sylvia stellt sich vor, wird befragt, ob sie genug Zeit hatte, sich vorzustellen
	14:20 Rahu stellt sich vor wird befragt, ob er genug Zeit hatte, sich vorzustellen
	14:21 Der WL schließt die Kandidatur
	14:21 Der Wahbestätigtlleiter eröffnet den Wahlgang
	14:29 Rahu erhält 7 Stimmen, Sylvia erhält 2 Stimmen, Rahu nimmt die Wahl an.
	14:32 Der WL eröffnet die Kandidatenliste zum Beisitzer
	14:33 Rudi schlägt Andreas vor, Andreas bestätigt
	14:33 Rudi schlägt Guido vor, Guido bestätigt
	14:34 Manfred schlägt Sylvia vor, Sylvia bestätigt
	14:34 Rudi schlägt Manfred vor, Manfred bestätigt
	14:35 Andreas stellt sich vor, wird gefragt ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen und bestätigt.
	14:35 Guido stellt sich vor, wird gefragt ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen und bestätigt.
	14:36 Sylvia stellt sich vor, wird gefragt ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen und bestätigt.
	14:37 Manfred stellt sich vor, wird gefragt ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen und bestätigt.
	14:38 Der WL schließt die Kandidatur
	14:39 Der WL eröffnet den Wahlgang 
	14:42 Sylvia erhält 6, Stimmen, Guido erhält 7 Stimmen, Andreas erhält 6 Stimmen, Manfred erhält 7 Stimmen, alle nehmen die Wahl an.
	14:45 Der WL übergibt an die VL.

 TOP 4    Wahl der Kassenprüfer
	14:45 Der VL eröffnet die Kandidatur zu den Kassenprüfern
	14:45 Kurt Klein und Susanne Klüter werden vorgeschlagen und erklären ihre Bereitschaft
	14:46 der VL eröffnet die Wahl
	14:47 Kurt und Sabine werden per Akklamation einstimmig gewählt und nehmen an.
	
 
 
 TOP 5    Anträge
	14:48 Sonstige Anträge
1)
Moin Piraten,
 
(sonstiger) Antrag:
Ich  beantrage, einmal monatlich den für die Vorstandssitzung genutzten  Montagabend-Termin statt für eine Vorstandssitzung für eine  kommunalpolitische Diskussion und Arbeitsrunde zu nutzen. Dies kann im  Mumble oder in Real-Life oder in einer Mischform gemacht werden. Neben  Piraten sollen diese Termine auch für interessierte Nicht-Piraten mit  thematischer Nähe zu Haltung und Programmen der Piratenpartei offen  sein.
 
Begründung:
Unsere Satzung ( https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/Kreisverband/Satzung ) sieht keinen festen Rhythmus für Vorstandssitzungen vor.
Die  Vorstandssitzungen der letzten Monate (seit der Bundestagswahl) waren  nicht von vielen außerordentlich wichtigen Entscheidungen geprägt. Nach  meiner Auffassung reicht ein 4-Wochen-Turnus für das Führen der  Vorstandsgeschäfte völlig aus, zumal Beschlüsse durch den Vorstand in  dringenden Fällen auch im Umla  uf gefasst werden können.
 
Da  wir möglichst die Belange unseres Kreises und der kreisangehörigen  Städte und Gemeinden intensiver politisch begleiten und mehr thematische  Präsenz erreichen müssen, um in 2020 Wahlchancen zu haben, und weil wir  neben den Montagstermin nur mit großen Schwierigkeiten weitere Treffen  vereinbart bekommen (noFraktionssitzungen), sollten die so frei  werdenden Montagstermine für kommunalpolitische Arbeit genutzt werden.  Hierzu sollten möglichst auch Nicht-Piraten eingeladen werden, damit wir  über die von uns geschöpften Themen weitere kommunalpolitische Themen  Eingang in unsere Arbeit finden.
Die  genaue Ausgestaltung dieser kommunalpolitischen Arbeitssitzungen   obliegt den regelmäßigen Teilnehmern, initial den Vorstandsmitgliedern,  kommunalen Mandatsträgern und sachkundigen Bürgern.
 
-- Manfred Schramm
 
 14:48 Der VL stellt den Antrag vor, Manfred begründet den Antrag weitergehend
 14:49 Der Antrag wird diskutiert.

 14:56 Der Antrag wird bei einer Enthaltung positiv beschlossen
 
 14:57 2. (sonstiger) Antrag:
zIch  beantrage eine Aussprache auf der Hauptversammlung am 14.1.2018 über  die Frage, ob der Kreisverband Wesel der Piratenpartei und/oder die  zugehörigen Piraten im Kreis und / oder in den kreisangehörigen Kommunen  Gespräche über die Bildung gemeinsamer Listen mit anderen Parteien /  Wählervereinigungen zu den Kommunalwahlen 2020 in NRW führen sollen.
Das  Ergebnis bzw. die Ergebnisse der Aussprache werden befristet bis zur  letzten Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2020 in NRW in dem oder  den vom Positionspapier oder von den Positionspapieren beschriebenen  Wahlgebiet oder Wahlgebieten, an der Piraten teilnehmen oder Kandidaten  stellen, als Positionspapier bzw. Positionspapiere des Kreisverbands  Wesel der Piratenpartei Deutschland geführt.
(Auch  wenn die Satzung der Kreisverbands Wesel keine Positionspapiere  vorsieht, kann der Kreisverband Wesel Positionspapiere verabschieden, da  in den Satzungen der höheren Gliederungen - Landesverband NRW und  Bundesverband Deutschland) Positionspapier in den Satzungen verankert  sind.)
Begründung:
Zu  den Kommunalwahlen 2020 werden wir eine Vielzahl von  Wahlbezirkskandidaten für den Kreistag Wesel und für die 13 Räte der  Gemeinden und Städte aufstellen müssen, um in den Wahlbezirken im Kreis  bzw. in den Städten und Gemeinden wählbar zu sein.
Im einzelnen (vorbehaltlich eventuell noch erfolgender Änderungen der Ratsgrößen):
Kreistag: 33 Wahlbezirke (eine Änderung der Größe erfolgt nicht)
Alpen: 16 Wahlbezirke
Dinslaken: 23 Wahlbezirke
Hamminkeln: 19 Wahlbezirke (Bürgerbegehren zur Verkleinerung auf 14 läuft)
Hünxe: 13 Wahlbezirke
Kamp-Lintfort: 22 Wahlbezirke
Moers: 27 Wahlbezirke
Neukirchen-Vluyn: 19 Wahlbezirke
Rheinberg: 23 Wahlbezirke
Schermbeck: 13 Wahlbezirke
Sonsbeck: 13 Wahlbezirke
Voerde: 21 Wahlbezirke
Wesel: 25 Wahlbezirke
Xanten: 15 Wahlbezirke
 
Also in Summe 282 Wahlbezirke und Kandidaten.
Selbst  wenn die Kreistagskandidaten in Personalunion mit Kandidaten in den  Kommunen sind, bleiben 249 Personen, die Wahlbezirkskandidaten sind.
Die  Kandidaten müssen im jeweiligen Wahlgebiet wohnhaft sein. Das heißt zum  Beispiel für die 15 Wahlbezirke in Xanten brauchen wir 15 in Xanten  wohnhafte Kandidaten.
 
Diese Zahl an Kandidaten werden wir aus unserer Mitgliedschaft nicht aufstellen können.
Glücklicherweise müssen Wahlbezirkskandidaten nicht der sie aufstellenden Partei angehören.
Es  ist aber höchst fraglich, ob wir es schaffen, eine ausreichende Zahl  Bürger zu gewinnen, die sich für die Piratenpartei aufstellen lassen.  Ebenso fraglich ist, ob wir die für jeden Wahlbezirkskandidaten nötigen  20 Unterstützungsunterschriften beschaffen können.
 
Vor derselben Problematik stehen andere Parteien/Wählergemeinschaften auch.
Deshalb  sollte schon jetzt darüber gesprochen werden, unter welchen  Voraussetzungen und Bedingungen wir Piraten gegebenenfalls mit anderen  Parteien / Wählergemeinschaften eine gemeinsame Liste aufstellen wollen  oder sollen. Da wir nur eine Hauptversammlung jährlich durchführen  müssen und nicht sicher ist, ob wir in den nächsten Monaten eine weitere  Hauptversammlung im Kalenderjahr 2018 durchführen werden, muss das  Gespräch jetzt geführt werden. Eine Hauptversammlung in 2019 wäre für  Gespräche mit möglichen Listenpartnern und für Vorbereitungen zu spät.
 
 
-- Manfred Schramm

14:58 Manfred stellt den Antrag vor
15:03 Der Antrag wird positiv beschlossen
TOP 6    Fragenkatalog gem. SO007 Bpt 2017.2
15:08 Kalle verteilt Abstimmunterlagen zum Fragenkatalog
15:10 Die Fragen werden beantwortet
15:30 Der sonstige Antrag 2  wird diskutiert (Rudi, Kurt, Kalle, Manfred)
 


TOP6

"Grundsatzfragen ein für alle Mal klären" 
Der Bundesparteitag beauftragt die jeweils untersten Gliederungen  folgende Fragen mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und anhand der  angegebenen Antwortmöglichkeiten zu einem Ergebnis zu kommen: 


Frage 1:  
	* Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? 
	* Antwortmöglichkeiten
		* verwaltend  4 Stimmen
		* politisch 4 Stimmen

Frage 2:
	* Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?  
	* Antwortmöglichkeiten:
		* Ja 3 Stimmen
		* Nein 4 Stimmen

Frage 3:
	* Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren? 
	* Antwortmöglichkeiten:
		* Ja 3 Simmen
		* Nein 4 Stimmen

Frage 4:
	* Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten? 
	* Antwortmöglichkeiten:
		* Ja 5 Stimmen
		* Nein 2 Stimmen


Frage 5:  
	* Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden? 
	* Antwortmöglichkeiten:
		* Spontankandidaturen sind sinnvoll 5 Stimmen
		* Spontankandidaturen vermeiden 4 Stimmen


Frage 6:
	* Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser  strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? 
	* Antwortmöglichkeiten:
		* Ja 5 Stimmen
		* Nein 2 Stimmen


 TOP 7    Sonstiges
Die  Aussprache zu den Anträgen wird in den folgenden KV-Sitzungen fortgeführt.


Harald erinnert an die Möglichkeit von offensiver Beteiligung an Bündissen am Beispiel "Baum Ab, Nein Danke . Witten"

TOP 8    Schließung der Versammlung

15:33 Harald schliesst die Versammlung
Dank an alle beteidigten.